Antrag Heimat-Fonds des Landes NRW, städtischer Zuschuss aus Feuerwehrtopf 2023 Neugestaltung Kirchplatz St. Josef – DS Nr.: 230406 und 230445

Mitteilungsvorlage
öffentlich
230406-01
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Bezirksverwaltungsstelle Beuel
Dezernat:
Dez. I
Antrag Heimat-Fonds des Landes NRW,
städtischer Zuschuss aus Feuerwehrtopf 2023
Neugestaltung Kirchplatz St. Josef – DS Nr.:
230406 und 230445
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Beuel 31.05.2023 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Nach einer Änderung der Förderrichtlinien des Landes NRW für den Heimat-
Fonds kann statt wie bisher 40.000 Euro pro Antrag eine maximale Förder-
summe des Landes NRW von bis zu 50.000 Euro beantragt werden. Der städti-
sche Zuschuss pro Antrag würde dann von bisher 8.000 Euro auf max.10.000
Euro je Antrag steigen.
Mit den Beschlüssen der BV Beuel vom 15.03.2023 zur DS Nr. 230406 und
230445 wurden zwei Anträge mit einer Bezuschussung von jeweils 8.000 Euro
aus dem Feuerwehrtopf genehmigt.
Für den Fall, dass das Ministerium für Heimat, Kommunales und Bau nur einen
der beiden Anträge genehmigt, befürwortet die Bezirksverwaltungsstelle Beuel
die Bitte der Projektträger, die beschlossene Gesamtsumme von 16.000 Euro
als städtischen Zuschuss in Gänze zu gewähren, weil trotz der gestiegenen
Antragssumme durch den Wegfall eines zweiten Antrages ein beträchtlicher
Anteil öffentlicher Förderung fehlt und durch private Spenden ausgeglichen
werden müsste.
Die Auszahlung erfolgt wie bereits bei den Ursprungsanträgen erwähnt, erst
nach Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2023/2024.
Finanzielle Auswirkungen:
Produktgruppe Produktgruppenbe-
zeichnung
Produkt Produktbezeichnung
1.01.32
Bezirksverwaltungsstelle
Beuel
1.10.88.01.32.01
Bezirksverwaltungsstelle BeuelSeite 1 von 2
Seite 2
Investive Kosten der Maßnahme
Brutto Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen
Einzahlungen
Investiver
Finanzsaldo
Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten
Brutto Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen /
Aufwendungen
16.000,00 € 110880132/
72.1000
2023
Einzahlungen /
Erträge
Haushaltsbelastung
jährlich
16.000,00 €
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2