230341 · Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Kerndaten
- Nummer
- 230341
- Art
- Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
- Veröffentlicht
- 10.02.2023
- Letzte Änderung
- 16.09.2026
Beratungsfolge
- Sitzung des Rates Kenntnisnahme
Dateien
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Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung öffentlich 230341 Die Oberbürgermeisterin Federführung: Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteuerung Dezernat: Dez. OB Punkte der nichtöffentlichen Sitzung Beratungsfolge Rat 13.02.2023 Kenntnisnahme Mitteilung: Derzeit stehen folgende Punkte zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung auf der Tagesordnung: Beschlüsse: TOP 13.1 Wirtschaftsplan 2023 der SWB GmbH Mitteilungen: TOP 15.1 Nachverhandlungen zum Grundstückskaufvertrag Bonn-Gronau TOP 15.2 Aktueller Stand der Verhandlungen/Klage(n) gegen Banken aufgrund der Nichtauszahlung eines negativen Referenzzinssatzes in Zinssicherungsgeschäften (ohne Negativzinsklausel im Vertrag) auf Basis der obergerichtlichen Rechtsauffassung (OLG Frankfurt) im Urteil vom 12.05.2021 Anlage/n KeineSeite 1 von 1
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bonn.social/@biz ↗Datenstand: 03.11.2026, 04:47 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de