Aktivitäten der Stadt Bonn im Rahmen der Europaarbeit

Mitteilungsvorlage
öffentlich
230279
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
02 Amt für Internationals und globale Nachhaltigkeit
Dezernat:
Dez. OB
Aktivitäten der Stadt Bonn im Rahmen der
Europaarbeit
Beratungsfolge
Ausschuss für Europa, Internationales,
Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
02.03.2023 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Mit dieser Mitteilungsvorlage informiert die Verwaltung über ihre aktuellen
Aktivitäten im Bereich der Europaarbeit:
1. Veranstaltungsübersicht
53. Sitzung des Arbeitskreises der EU- und Förderreferent*innen in Bonn am
16./17.03.23
Am Donnerstag, 16. März und Freitag, 17. März 2023 tagt der Arbeitskreis der
EU- und Förderreferent*innen (AK EUFOE) des Rates der Gemeinden und
Regionen Europas (RGRE) in Bonn. Im AK EUFOE treffen sich die für das
Themengebiet Europa und EU-Förderung zuständigen Mitarbeitenden aus den
RGRE-Mitgliedskommunen zweimal jährlich zum Austausch und zur
Information über kommunalrelevante europäische Themen.
Die 53. Sitzung des AK EUFOE findet auf Einladung der Stadt Bonn im
Rathaus Beuel statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a. das Thema
Partnerschaft mit der Ukraine, Aktuelles aus der Europäischen Kommission und
Thementische zum Austausch über das Europapraktikum „Nice to work with
you!“ in Bonn, das Fördermittelmanagement der Stadt Osnabrück sowie über
den Einsatz von Integrierten territorialen Investitionen (ITI) im EFRE/ESF in
Niedersachsen. Außerdem stellt das Amt für Internationales und globale
Nachhaltigkeit den Teilnehmenden seine Europaarbeit vor. Abends steht ein
Besuch inkl. Vortrag im Beethoven-Haus auf dem Programm.
Europäischer Jahresempfang am 21. März 2023
Nachdem der Europäische Jahresempfang in den vergangenen Jahren
coronabedingt ausfallen musste, lädt die Stadt Bonn dieses Jahr wieder
gemeinsam mit der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der
Europa-Union Bonn/Rhein-Sieg alle europaengagierten Akteure aus Bonn zuSeite 1 von 7
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einem Empfang ins Alte Rathaus.
Der Europäische Jahresempfang stellt auf diese Weise eine Wertschätzung
des großen Engagements der Bonnerinnen und Bonner für den europäischen
Zusammenhalt dar und bietet den verschiedenen Initiativen und Organisationen
die Gelegenheit, sich zu vernetzen und miteinander in den Austausch zu treten.
Bonner Europatag am 6. Mai 2023 und Bonner Europawoche
Am Samstag, 6. Mai 2023, von 11 bis 16 Uhr, feiert die Stadt Bonn ihren
jährlichen Europatag. Die verschiedenen europaengagierten Akteure aus Bonn
stellen ihre Arbeit vor und laden die Bürgerinnen und Bürger ein, miteinander
ins Gespräch zu kommen. Auf diese Weise wird das vielfältige Engagement der
Bonnerinnen und Bonner zum Thema Europa sichtbar. Die Veranstaltung lenkt
die Aufmerksamkeit der Stadtgesellschaft verstärkt auf das Thema Europa und
lädt Alt und Jung dazu ein, Europa zu entdecken. Nach den guten Erfahrungen
2022 sollen in diesem Jahr sämtliche Stände draußen auf dem Markt Platz
finden. Der Europatag wird um 12 Uhr durch Oberbürgermeisterin Katja Dörner
und den Interimsleiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in
Bonn, Patrick Lobis, eröffnet.
Die einzelnen Angebote an den Ständen werden durch die beteiligten Akteure
selbstständig gestaltet. Die Stadt Bonn regt dazu an, möglichst interaktive
Angebote zu entwickeln, die die Besucher*innen zum Mitmachen einladen, wie
z.B. Quizformate, Puzzles, Bastelaktionen, Mini-Sprachkurse und Ähnliches.
Die Regionalvertretung der Europäischen Kommission bietet für die
Europatags-Besucher*innen eine Europa-Kletterpyramide an, auf der die
verschiedenen Länder erklettert werden können. Als zentrale Anlaufstelle wird
es eine Bühne auf dem Markt geben, auf der kleine und große Musiker*innen
mit europäischem Bezug den Bonner*innen ein buntes Programm bieten.
Das Thema des Bonner Europatags 2023 lautet - entsprechend dem Vorschlag
des nordrhein-westfälischen Europaministers - "EU-Update - Leben und
Lernen in Europa". Viele Akteure aus dem Bildungssektor werden mit einem
Stand auf dem Bonner Europatag vertreten sein - darunter voraussichtlich
Europaschulen, die Universität Bonn, das Institut français Bonn und viele mehr.
Insbesondere die jungen Bonnerinnen und Bonner bekommen so die
Möglichkeit, die vielseitige Bonner Bildungslandschaft kennenzulernen und die
vielen Möglichkeiten des europäischen Austauschs zu entdecken. Auch über
Europa hinaus spielen die Themen "Lebenslanges Lernen" und "Bildung für
Nachhaltige Entwicklung" in Bonn als Learning City der UNESCO eine große
Rolle.
Anlässlich des 60. Jahrestags des Élysée-Vertrags, der in diesem Jahr gefeiert
wird, wird ein besonderer Fokus auf dem Thema Frankreich liegen. Bereits seit
Herbst 2022 werden Veranstaltungen mit Frankreichbezug auf der
Themenseite www.bonn.de/frankreich gesammelt beworben.
Durch den Bonner Europatag wird außerdem das friedliche Zusammenleben
der in Bonn lebenden Menschen aus über 180 Nationen, darunter Menschen
aus allen 27 Mitgliedsländern der EU, gefördert. Diese Vielfalt spiegelt sich
wider in den zahlreichen Ländergesellschaften und Vereinen, die sichSeite 2 von 7
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bürgerschaftlich engagieren. Dazu kommen politische Stiftungen sowie
Bildungs- und Forschungseinrichtungen, die sich schwerpunktmäßig mit
Europa befassen.
Der Bonner Europatag wird von der Bundesstadt Bonn in Zusammenarbeit mit
der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn organisiert.
Vom 30. April bis zum 31. Mai 2023 finden bundesweit die Europawochen
statt. Auch diese stehen in Nordrhein-Westfalen – wie der Europatag – unter
dem Motto „EU-Update – Leben und Lernen in Europa“. Ziel ist es, die
Bedeutung Europas für die Bürgerinnen und Bürger in allen Lebensbereichen
hervorzuheben. Während der Europawochen finden in Bonn (und Umgebung)
eine Reihe europathematischer Veranstaltungen statt. Diese werden durch die
Stadt Bonn zeitnäher gesammelt und auf einer Themenseite beworben.
2. Projekt Urban Diplomacy Exchange mit Oxford
Zusammen mit Oxford, der Partnerstadt des Stadtbezirks Bonn, beteiligt sich
die Stadt Bonn an dem Projekt „Urban Diplomacy Exchange“. Ziel des
Projektes ist es, die Beziehungen zwischen Städten auszubauen und sie in die
außenpolitische Arbeit zu integrieren. Damit wird ein Auftrag aus dem 2021
beschlossenen Koalitionsvertrag der Bundesregierung umgesetzt, der die
Stärkung von Städtediplomatie als Form der außenpolitischen Beziehungen
vorsieht.
Das Projekt wird vom Auswärtigen Amt gefördert und von der Servicestelle
Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global in Kooperation
mit dem Deutschen Städtetag umgesetzt. Aktuell richtet es sich in zwei
Strängen an deutsche Städte und ihre Partnerstädte in den USA bzw. in
Großbritannien und hat einen Fokus auf Nachhaltigkeitsthemen. Weitere Infos
s. Projektwebsite: https://urban-diplomacy.de/das-projekt-urban-diplomacy-
exchange/
Bonn und Oxford haben im Dezember eine gemeinsame
Interessensbekundung zur Teilnahme an dem Projekt abgegeben. Die beiden
Städte wurden als eins von vier deutsch-britischen Tandems ausgewählt, das
an einer für Juni 2023 geplanten Partnerschaftskonferenz teilnehmen kann. Am
7./8. Dezember 2022 fand ein erster virtueller Expertenaustausch auf
Arbeitsebene statt, an dem sich beide Städte mit Vorträgen zum kommunalen
Klimaengagement und zur Umsetzung der Agenda 2030 beteiligten. Für den
22. Februar 2023 ist ein virtueller deutsch-britischer Runder Tisch mit
Bürgermeister*innen aus beiden Ländern geplant. Für Bonn wird
Bezirksbürgermeister Reeh-Schall teilnehmen. Oxfords Lord Mayor James Fry
plant ebenfalls, an dem Termin teilzunehmen.
3. Netzwerke, Gremien und Arbeitskreise
Eurocities
Die Stadt Bonn ist seit vielen Jahren Mitglied bei Eurocities, dem Netzwerk derSeite 3 von 7
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europäischen Großstädte mit über 200 Mitgliedsstädten aus 38 Ländern.
Eurocities bringt kommunale Positionen zu Themen wie Kultur, Wirtschaft,
Nachhaltigkeit, Digitalisierung, Mobilität oder Soziales in den europapolitischen
Diskurs ein und fördert den Erfahrungsaustausch der Städte untereinander.
Über die digitale „Eurocities Collaboration Platform“ stellt das Netzwerk alle
wichtigen Informationen und Unterlagen zur Verfügung und ermöglicht den
Austausch der Mitglieder in verschiedenen Foren und Arbeitsgruppen. Seitens
der Stadt Bonn sind u. A. Mitarbeitende aus den Bereichen Kultur, digitale
Stadt, E-Government, Sport, Standortentwicklung und Kinder- und
Jugendbeteiligung auf der Plattform angemeldet.
Derzeit gibt es innerhalb des Netzwerks außerdem Gespräche zum
Wiederaufleben der Taskforce zu den Sustainable Development Goals (SDGs),
an denen sich das Amt für Internationales und globale Nachhaltigkeit beteiligt.
Am 14. Juni 2023 findet in Brüssel die Jahreshauptversammlung von Eurocities
im Rahmen des „Brussels Urban Summit“ statt. Der Brussels Urban Summit
findet vom 12. bis 15. Juni 2023 statt und ist eine gemeinsame Veranstaltung
von Eurocities, Metropolis, OECD Champion Mayors und der Hauptstadtregion
Brüssel.
Mehr Informationen: www.eurocities.eu
Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
Die deutsche Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas
(RGRE) repräsentiert rund 800 europaengagierte Städte, Gemeinden und
Landkreise. Auf europäischer Ebene vertritt der europäische Dachverband
„Council of European Municipalities and Regions“ (CEMR) die kommunalen
und regionalen Interessen.
Die Stadt Bonn ist sowohl ordentliches Mitglied als auch Fördermitglied der
deutschen Sektion des RGRE. Stv. Stefan Freitag und Bürgermeisterin Dr.
Ursula Sautter vertreten die Stadt Bonn als ordentliches bzw. stellvertretendes
Mitglied im Hauptausschuss des RGRE.
Die Stadt Bonn ist in den folgenden und damit sämtlichen Fachausschüssen
und Arbeitskreisen der deutschen Sektion des RGRE aktiv:
· Deutsch-Französischer Ausschuss
· Deutsch-Polnischer Ausschuss
· Ausschuss für kommunale Entwicklungszusammenarbeit
· Arbeitskreis der EU- und Förderreferent*innen
· Arbeitskreis der jungen lokalen und regionalen Mandatsträger*innen
Mehr Informationen: www.rgre.deSeite 4 von 7
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4. Förderprojekte
Angesichts der aktuell zu bewältigenden kommunalen Herausforderungen (z.B.
Klimaneutralität bis 2035, Mobilitätswende, Digitale Transformation und sozialer
Gerechtigkeit), bei knappen städtischen Finanzmitteln wird die Akquirierung von
Fördermitteln u.a. von der Europäischen Union immer wichtiger.
Um den einzelnen städtischen Fachämtern die Möglichkeit zu geben, ihre
Fördermittelbearbeitung effizienter zu gestalten, implementiert die Verwaltung
derzeit ein Fördermittelmanagementsystem (FMMS) als neues Instrument, das
a) die Sachbearbeitung im Rahmen von Fördermittelprojekten bis hin zur
Erstellung der Verwendungsnachweise für die Fachämter vereinfacht und
transparent gestaltet,
b) die Prozesse zur Verwaltung von Fördermitteln in den unterschiedlichen
Fachämtern weitestgehend standardisiert und
c) eine Reporting-Funktion für die politischen Gremien, Amtsleitungen sowie für
die Querschnittsbereiche Rechnungsprüfungsamt, Stadtkämmerei, Kassen-
und Steueramt, Personal- und Organisationsamt (im Hinblick auf refinanzierte
Personalkosten) sowie für das Referat für Stadtförderung und strategische
Projekte bietet.
Als Beispiele für erfolgreiche europäische Fördermittelprojekte der Verwaltung
seien hier u.a. genannt:
„Emissionsfreie Innenstadt“
Die Stadt Bonn erhält eine Förderung aus dem Projektaufruf
„KommunalerKlimaschutz.NRW“ mit dem Sonderförderbereich „Emissionsfreie
Innenstadt“ der Landesregierung Nordrhein-Westfalens. Es handelt sich um
einen Wettbewerbsaufruf im Operationellen Programm NRW für die
Förderperiode 2014-2020 für den Europäischen Fonds für regionale
Entwicklung "Investition in Wachstum und Beschäftigung". Ausgewählte
Modellkommunen werden bei der Umsetzung von Maßnahmen für eine
zukunftsweisende, multimodale Mobilität unterstützt. Vorrangiges Ziel ist die
Reduzierung von Treibhausgasemissionen, es sollen aber auch
Synergieeffekte zur Verbesserung der Luftqualität erschlossen werden.
Die Teilnahme am Förderprogramm „Emissionsfreie Innenstadt“ wurde durch
den Stadtrat am 28.03.2019 beschlossen (DS-Nr. 1910687) und nach
Einreichung der Förderanträge im Herbst 2019 bewilligt. Die Förderung beträgt
insgesamt ca. 11,3 Mio. € bei geschätzten Gesamtkosten von rund 13 Mio. €.
Die städtischen Zuwendungsbescheide in Höhe von ca. 5,4 Mio. €
(Radschnellrouten), 2,8 Mio. € (Mobilstationen) und 0,7 Mio. € (E-Fuhrpark)
werden dabei mit 90 % gefördert (50 % EU-Förderung und 40 %
Landesförderung). Die Stadtwerke Bus und Bahn und Energie und Wasser
erhalten für ihre Bestandteile an den Mobilstationen jeweils eine Förderung von
80 % (50 % EU-Förderung und 30 % Landesförderung). Damit erhält die SWBSeite 5 von 7
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Bus und Bahn eine Förderung von ca. 1,4 Mio. € und die SWB Energie und
Wasser eine Förderung von ca. 1 Mio. €.
Maßnahmen der VHS
Seit Januar 2022 gibt es die berufliche Beratung/Einzelcoaching PiE
(Perspektiven im Erwerbsleben), Nachfolger der BBE (Beratung zur beruflichen
Entwicklung), das von 2014 bis 2021 gelaufen ist. Es handelt sich hier um ein
Landesprogramm des MAGS NRW. Es wird über die Bezirksregierung
abgewickelt und ist mit ESF-Mitteln finanziert.
Im Rahmen der Erasmus+-Projekte wird voraussichtlich vom 24. bis 28.04.23
eine kleine Gruppe von DaF-Kursleiter*innen und Lerner*innen der Escuela
Oficial de Idiomas aus Madrid-Villaverde zu Gast haben
(https://www.eoivillaverde.com), sofern die Mobilitäten von der spanischen
Nationalen Agentur genehmigt werden. Damit wird an einen Kontakt aus dem
Jahr 2019 angeknüpft. Damals war eine Deutschlehrerin der Escuela Oficial de
Idiomas eine Woche zu Gast in Bonn. Die Escuelas Oficiales de Idiomas sind
staatliche Sprachschulen für Erwachsene. Das Programm der Besuchswoche
ist noch in Vorbereitung.
5. Europäisches Berufbildungsprojekt “Nice to work with you!“
Seit 2012 ermöglicht die Bundesstadt Bonn ihrem Berufsbildungspersonal
(dazu zählen im Wesentlichen Ausbilder*innen und Führungskräfte) und den
Auszubildenden im Rahmen von „Nice to work with you!“ („NTW“) ein „Europa“
- Praktikum in einer europäischen Stadtverwaltung. Die Teilnehmenden
erhalten die Möglichkeit, neue Praktiken der Berufsausübung anzuwenden,
andere Berufsbildungssysteme kennenzulernen, kollegiale Zusammenarbeit
über sprachliche und kulturelle Grenzen hinaus einzustudieren und erworbene
Kompetenzen und Erfahrungen nach Bonn zu transferieren. Europa-Praktika
haben bereits mehrfach internationale Kooperationen und Projekte bewirkt.
Bonn ist eine von wenigen Stadtverwaltungen in Deutschland, die ein solches
Angebot anbietet und kann für sich in Anspruch nehmen eine Vorreiterrolle
innezuhaben.
Zur Finanzierung der Auslandsaufenthalte akquiriert die Verwaltung
Fördermittel aus dem europäischen Bildungsprogramm Erasmus+.
Für die Aufnahme der Praktikant*innen wurde zwischenzeitlich ein Netzwerk
von rund 30 EU-Projektpartnerstädten aufgebaut.
Mit Aufkommen der COVID-19 Pandemie und damit einhergehenden
Reisebeschränkungen wurden alle Maßnahmen im Rahmen von „NTW“
eingestellt. Seit 2023 arbeitet die Verwaltung an der Wiederaufnahme von
NTW. Entsprechende Fördermittel wurden bereits eingeworben. Die Kontakte
zu den Städten werden wieder aufgenommen. Erste Aufenthalte sind für
Frühsommer 2023 geplant.
Bis September 2019 wurde gemeinsam mit der Bonner Regionalvertretung der
Europäischen Kommission ein Europa-Abend „Nice to work with you!“ für alleSeite 6 von 7
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Interessenten im Alten Rathaus veranstaltet.
Seit 2020 wurde das Format pandemiebedingt nicht durchgeführt. Unter dem
folgenden Link ist ein Video zu sehen, dass als Ersatz für den ausgefallenen
Europa-Abend 2020 produziert worden ist:
https://www.youtube.com/watch?v=Cw9l0P-oySo
Zukünftig sollen wieder weitere Informationsveranstaltungen angeboten
werden.
Ziele:
- Förderung der interkulturellen Kompetenzen und der
Fremdsprachenkenntnisse
- Gegenseitiger Austausch mit europäischen Kommunen
- Erarbeitung von Verbesserungsvorschlägen für die Bonner
Stadtverwaltung, um so zur Prozessoptimierung der Bonner
Stadtverwaltung beizutragen
- Aufbau eines kommunalen Projekt- und „Best-Practice“-Netzwerkes zur
zukünftigen Zusammenarbeit in innovativen und zukunftsweisenden
Projekten und gegenseitigem Austausch
- Stärkung der Europafähigkeit innerhalb der Stadtverwaltung Bonn
- Stärkung der Stadtverwaltung als attraktiver Arbeitgeber
Anlage/n
KeineSeite 7 von 7