FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle bei Bus und Bahn

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
230042-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
61 Stadtplanungsamt
Dezernat:
Dez. III
FDP Große Anfrage: Verspätungen und Ausfälle
bei Bus und Bahn
Beratungsfolge
Ausschuss für Mobilität und Verkehr 26.01.2023 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Die Verwaltung bittet um Vertagung der Großen Anfrage, da zur Beantwortung
eine Stellungnahme der SWB Bus und Bahn notwendig ist. Bis diese vorliegt,
können nur die Fragen 1 und 2 beantwortet werden.
Zu 1.: Wann kann der Ausschuss für Mobilität und Verkehr wieder damit
rechnen, eine quartalsweise Übersicht zu den Verspätungen und Ausfällen bei
Bus und Bahn zu erhalten?
Es ist geplant, dem Ausschuss für Mobilität und Verkehr diese Übersicht ab der
nächsten Sitzung im März 2023 quartalsweise zur Verfügung zu stellen.
Zu 2.: Weshalb ist dem Ausschuss seit dem 02.06.2021 keine Übersicht mehr
vorgelegt worden?
Diese Angelegenheit musste zunächst im Aufsichtsrat der SWB Bus und Bahn
behandelt und eine Entscheidung über die weitere Vorgehensweise getroffen
werden, da bei der SWB Bus und Bahn Bedenken wegen der Veröffentlichung
der Daten bestanden. Aufgrund begrenzter personeller Ressourcen bei SWB
Bus und Bahn sowie im Stadtplanungsamt war seit den im Aufsichtsrat
getroffenen Entscheidungen im ersten Halbjahr 2022 eine Zusammenstellung
der Daten nicht möglich.
Anlage/n
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