CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023 Antrag zur Vorlage 222487

Änderungsantrag
öffentlich
222487-06 AA
Antragsteller/in:
Bert Moll
CDU Bezirksfraktion Hardtberg
27.03.2023 gez. Trützler
CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023
Antrag zur Vorlage 222487
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Hardtberg 28.03.2023 Anhörung
Inhalt des Änderungsantrags
Es wird beantragt, zur Sanierung der Musikschule Hardtberg ergänzend zu den
im Vermögensplan 2023 ff. etatisierten Kosten für die Herstellung
behindertengerechter WC und der Installation des Plattformlifts auch die Mittel
einzustellen, die für die anderen Sanierungsmaßnahmen (Elektroanlage,
Energetische Sanierung, Fassadenanstrich u.a.) erforderlich sind.
Begründung
In der Stellungnahme auf die Große Anfrage Musikschule Duisdorf /230535-01
St) wird darauf hingewiesen, dass die Umstellung auf Fernwärme erfolgt und
lediglich die Herstellung der Barrierefreiheit noch offen sei. Dazu sind 69.000
Euro für 2023 etatisiert.
In derselben Stellungnahme wird aber auch gesagt, dass diverse anderen
Sanierungsmaßnahmen noch gar nicht begonnen worden seien. Auch für diese
Maßnahmen, die in den nächsten Jahren durchgeführt werden müssen,
müssen Mittel im Wirtschaftsplan etatisiert werden.
Anlage/n
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