Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023; Antrag zur Vorlage 222487 (Bad Godesberg)

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
222487-02 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
85 Städtisches Gebäudemanagement Bonn
Dezernat:
SGB
Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag:
Wirtschaftsplan SGB 2023; Antrag zur Vorlage
222487 (Bad Godesberg)
Beratungsfolge
Betriebsausschuss SGB 16.03.2023 Kenntnisnahme
Rat 23.03.2023 Kenntnisnahme
Stellungnahme:
In der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg am 01.03.2023 wurde der
Änderungsantrag DS-Nr. 222487-01 AA zum Wirtschaftsplan SGB 2023 ohne
vorherige Aussprache ungeändert beschlossen.
Dieser hat zum Inhalt, für die Maßnahme Sanierung der Musikschulgebäude in
der Kurfürstenallee 8 und 9 in den kommenden Wirtschaftsplan des SGB Mittel
einzustellen. Außerdem sollen Planungsmittel in Höhe von 1,0 Mio. in den
Wirtschaftsplan eingestellt werden, um die Sanierung der Kurfürstlichen Zeile
zu planen.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass diese Maßnahmen auf Grund der
bilanziellen Zuordnung nicht über den Wirtschaftsplan des SGB, sondern den
städtischen Haushalt abgebildet werden müssen.
Anlage/n
KeineSeite 1 von 1