Haushalt 2023/2024

Mitteilungsvorlage
öffentlich
222437
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
37 Feuerwehr und Rettungsdienst
Dezernat:
Dez. I
Haushalt 2023/2024
Beratungsfolge
Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und
Katastrophenschutz
23.02.2023 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Die Verwaltung hat am 08.12.2022 die Haushaltssatzung für die Jahre
2023/2024 und das Finanz- und Investitionsprogramm 2022-2027 in den Rat
eingebracht (DS-Nr. 221697), der die Vorlage nachfolgend zur Beratung in die
jeweiligen Fachausschüsse verwiesen hat. Für den für Feuerwehr und
Rettungsdienst zuständigen Fachausschuss für Umwelt, Klima und Lokale
Agenda ist dies für den 09.03.2023 vorgesehen.
Die Verwaltung hat die Struktur des Haushalts von Feuerwehr und
Rettungsdienst bereits in der Sitzung des Beirats zum ehrenamtlichen
Bevölkerungs- und Katastrophenschutz am 24.05.2022 vorgestellt (siehe TOP
8.1 sowie die der Niederschrift beigefügte Präsentation).
Sollte es aus dem Beirat fachliche/inhaltliche Anregungen zur
Haushaltsberatung geben, besteht hier gemäß Geschäftsordnung die
Möglichkeit, dies im Rahmen einer Mitteilungsvorlage an den Ausschuss für
Umwelt, Klima und Lokale Agenda zu vollziehen.
Eine solche Anregung an den Fachausschuss wurde bereits in der Sitzung des
Beirats vom 06.10.2016 (DS 1612285EB3) beschlossen, durch die im
Doppelhaushalt 2017/2018 für den jährlich stattfindenden Tag des
Katastrophenschutzes bzw. Tag der Feuerwehr und weitere Maßnahmen der
Öffentlichkeitsarbeit pro Jahr 10.000,00 € vorgesehen wurde und für
organisationsübergreifende Übungen im ehrenamtlichen Katastrophenschutz
5.000,00 € pro Jahr. Diese beiden Ansätze sind in den folgenden
Haushaltsjahren fortgeschrieben worden und sind auch im von der Verwaltung
eingebrachten Entwurf der Haushaltssatzung in den Haushaltsjahren 2023 und
2024 jeweils vorgesehen.
Anlage/n
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