Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes in Schweinheim

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
221819-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Bezirksverwaltungsstelle Bad Godesberg
Dezernat:
Dez. I
Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes in
Schweinheim
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bad Godesberg 19.10.2022 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Bei Annahme des Bürgerantrages durch die Bezirksvertretung Bad Godesberg
wird die Verwaltung den beantragten Zuschuss in Höhe von EUR 2.000,-
gewähren und in Zusammenarbeit mit der Antragstellerin, dem Ortsausschuss
Schweinheim und den zuständigen Fachämtern einen geeigneten Standort für
einen Offenen Bücherschrank in Schweinheim suchen. Mittel hierfür stehen im
Rahmen des sog. Feuerwehrtopfes des Stadtbezirks zur Verfügung.
Wünschenswert wäre es aus Sicht der Verwaltung, die Wahl eines Standortes
auf einer öffentlichen Fläche.
Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung Bad Godesberg:
Die Bezirksvertretung Bad Godesberg stimmt dem Verfahrensvorschlag der
Verwaltung zu. Mit diesem Votum ist das in § 24 GO NRW für die formelle
Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt.
Finanzielle Auswirkungen:
Produktgruppe Produktgruppenbezeichn
ung
Produkt Produktbezeichnung
1.01.31 Bezirksverwaltungsstelle
Bad Godesberg
1.10.77.01.31.01 Bezirksverwaltungsstelle Bad
Godesberg
Investive Kosten der Maßnahme
Brutto Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen
Einzahlungen
Investiver
Finanzsaldo
Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten
Brutto Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckun
g
Auszahlungen / 2.000 EUR 110770131 2022 2.000 EURSeite 1 von 2
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Aufwendungen 72.1000
Einzahlungen /
Erträge
Haushaltsbelastung
jährlich
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2