Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
öffentlich
221803
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
28.09.2022 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Folgendes steht derzeit zur Beratung in der nichtöffentlichen Sitzung an:
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
14.1 Vergabe des Auftrags Kanalerneuerung Graurheindorfer Straße,
von Haus-Nr. 11 bis 31 und Kreuzung Nordstraße
Beschlüsse
15.1 Ankauf eines bebauten Grundstücks in 53113 Bonn-Gronau
15.2 Verkauf eines Grundstücks in Bonn, Römerstr.
15.3 Einleitung des Vergabeverfahrens – Ausschreibung/Vergabe/
Beauftragung Ersatzbeschaffung Elternbeitragsverfahren
15.4 Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines
Wartungsvertrages für Medizinprodukte
Empfehlungen
16.1 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen,
Säumniszuschläge sowie Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe
von insgesamt 123.343.67 EUR
16.2 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen,
Säumniszuschläge sowie Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe
von insgesamt 215.617,54 EUR
16.3 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen,
Säumniszuschläge sowie Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe
von insgesamt 79.471,30 EURSeite 1 von 2
Seite 2
16.4 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen, sowie
Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe von insgesamt 70.808,95 EUR
16.5 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen, sowie
Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe von insgesamt 358.587,90
EUR
16.6 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen sowie
Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe von insgesamt 60.820,48 EUR
16.7 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethoven-
halle Bonn, hier: VE 09 Natursteinarbeiten, Nachtrag 12, erneute
Anpassung der Einheitspreise auf das aktuelle Preisniveau aufgrund
wiederholter Bauablaufstörungen
16.8 60. Gesellschafterversammlung der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg
mbH i.L. hier: Wirtschaftsplan 2023 sowie Wiederbestellung eines
Liquidators
16.9. MoD-Ausgleichsleistung 2021
Mitteilungen
19.1 Bericht der Oberbürgermeisterin über die Niederschlagungen und
Erlasse für das Jahr 2021
19.2 Verlängerung der Frist zum Baubeginn wegen Baubeginnverzögerung
(Godesberger Allee Drilling), Ausübung Wiederkaufsrecht und die
weitere Vorgehensweise, Sachstand
19.3 Information zur Gründung der Quartier.BonnWest GmbH (Projekt
Innovationsdreieck) nebst Wirtschaftsplan 2022
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2