Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und Demarkierung im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag 2023)

Beschlussvorlage: Einleitung
öffentlich
221711
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Einleitung des Vergabeverfahrens, Markierung und
Demarkierung im gesamten Stadtgebiet
(Rahmenvertrag 2023)
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
28.09.2022 Entscheidung
Begründung der Dringlichkeit:
Der Beschluss zur Einleitung des Vergabeverfahrens muss in der Sitzung am
28.09.2022 erfolgen, um eine rechtzeitige Beauftragung des Rahmenvertrags
für 2023 sicherzustellen. Durchzuführende Markierungsarbeiten müssen sonst
ggfs. verschoben werden. Die verwaltungsinterne Abstimmung konnte nicht
fristgerecht abgeschlossen werden.
Beschlussvorschlag
Der Einleitung des Vergabeverfahrens für Markierungs-/Demarkierungsarbeiten
im gesamten Stadtgebiet (Rahmenvertrag Januar-Dezember 2023) wird
zugestimmt.
Begründung
Die Ausschreibung der Markierungs- und Demarkierungsarbeiten ist
erforderlich, da der derzeitige Rahmenvertrag Ende Dezember 2022 ausläuft.
Der Folgeauftrag ist für den Zeitraum Januar bis Dezember 2023 vorgesehen.
Die Markierungsarbeiten umfassen Unterhaltungsarbeiten, Erneuerungen
sowie Ergänzungen von Markierung im Zuge des Kanal- und Straßenbaus
sowie Fahrradstraßenmarkierungen.
Des Weiteren erfolgen Markierungen auf Anordnung der Straßenverkehrs-
behörde und zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit.Seite 1 von 2
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Vergabeart
X öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen
beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
Freihändig bzw.
Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der
vorgeschriebenen Vergabeart
Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto
BN-2022-5684 X VOB UVgO VgV 01.2023 – 12.2023 435.000 €
(ca. 70 % investiv,
ca. 30 %
konsumtiv)
Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto
(konsumtiv) /
Finanzposition
(investiv)
CO-Kontierung
(konsumtiv) /
Finanzstelle
(investiv)
1.11.03; 1.12 Entwässerung und
Abwasserbeseitigung;
Verkehrsflächen und –
anlagen, ÖPNV
785200, 521130 5660611031600 u.a.
6601410 u.a.
5660012010800 u.a.
Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von
Haushaltsresten
Mittel
ja x nein ja x nein x freigegeben vorgesehen
Anlage/n
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