Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
221697-65 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und
Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Beratungsfolge
Hauptausschuss 16.03.2023 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen
Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter Berück-
sichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen zugestimmt,
soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.01.03 Verwaltungsführung
PG 1.01.05 Gleichstellung von Frau und Mann
PG 1.01.07 Rechnungsprüfung
PG 1.01.09 Zentrale Dienste
PG 1.01.13 Stabsstelle Arbeitssicherheit
PG 1.01.14 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
PG 1.01.15 Beschäftigtenvertretung
PG 1.01.16 Personalmanagement
PG 1.01.18 Politische Gremien
PG 1.01.19 Referat Stadtförderung u. strateg. Projekte
PG 1.01.26 IT-Betrieb
PG 1.01.27 Recht
PG 1.02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
PG 1.02.02 Gewerbewesen
PG 1.02.03 Märkte (BGA)
PG 1.02.04 Verkehrsang., Fahr- u. Beförderungserl., Kfz-Ang.
PG 1.02.05 Einwohnerangelegenheiten
PG 1.02.06 Personenstandswesen
PG 1.02.07 Wahlen
PG 1.05.12 Sozialversicherungsangelegenheiten
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert aufgestell-
ten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und operati-
ven Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu:
PG 1.01.19 Referat Stadtförderung u. strateg. ProjekteSeite 1 von 13
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PG 1.01.26 IT-Betrieb
PG 1.02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
PG 1.02.03 Märkte (BGA)
PG 1.02.04 Verkehrsang., Fahr- u. Beförderungserl., Kfz-Ang.
PG 1.02.06 Personenstandswesen
Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbar
unter (Auswahl: Ausschusshierarchie):
Haushaltsplanentwurf 2023/2024
Anlage/n
1 Veränderungsliste (öffentlich)Seite 2 von 13
Hauptausschuss
Sitzung am 16.03.2023
Änderungsempfehlungen der Verwaltung
zum Doppelhaushalt 2023/2024Seite 3 von 13
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