Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
221697-20 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und
Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Beratungsfolge
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale
Agenda
09.03.2023 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen
Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter
Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen
zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.02.08 Lebensmittelüberwachung/Veterinärdienste
PG 1.02.19 Brandschutz
PG 1.02.20 Abwehr von Großschadensereignissen
PG 1.02.21 Rettungsdienst (KRE)
PG 1.11.02 Abfallwirtschaft
PG 1.12.08 Straßenreinigung und Winterdienst
PG 1.13.01 Öffentliches Grün
PG 1.13.02 Fortwirtschaft
PG 1.13.03 Friedhöfe
PG 1.13.07 Natur und Landschaft
PG 1.14.01 Boden- und Gewässerschutz
PG 1.14.02 Immissionsschutzverfahren
PG 1.14.03 Umweltvorsorge, -planung
PG 1.17.19 Stiftung Fritz Kirstein
PG 1.17.20 Stiftung zur Förderung der Feuerwehr
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert
aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und
operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu:
PG 1.14.01 Boden- und Gewässerschutz
PG 1.14.02 Immissionsschutzverfahren
PG 1.14.03 Umweltvorsorge, -planung
Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbarSeite 1 von 16
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unter (Auswahl: Ausschusshierarchie):
Haushaltsplanentwurf 2023/2024
Anlage/n
1 Veränderungsliste (öffentlich)Seite 2 von 16
Änderungsempfehlungen der Verwaltung
zum Doppelhaushalt 2023/2024
Ausschuss für Umwelt,
Klima und Lokale
Agenda
Sitzung am 09.03.2023Seite 3 von 16
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