Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
221697-11 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und
Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Beratungsfolge
Ausschuss für Europa, Internationales,
Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
02.03.2023 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen
Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter
Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen
zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.01.02 Internationales u. globale Nachhaltigkeit
PG 1.04.12 Wissenschaft
PG 1.04.13 Internationale Wissenschaft
PG 1.15.01 Wirtschaftsförderung
PG 1.15.02 Tourismus
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert
aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen hinsichtlich der strategischen und
operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu:
PG 1.01.02 Internationales u. globale Nachhaltigkeit
Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbar
unter (Auswahl: Ausschusshierarchie):
Haushaltsplanentwurf 2023/2024
Anlage/n
1 Veränderungsliste EIWWA (öffentlich)Seite 1 von 4
Seite 2Seite 2 von 4
Ausschuss für Europa,
Internationales,
Wissenschaft,
Wirtschaft und Arbeit
Sitzung am 02.03.2023
Änderungsempfehlungen der Verwaltung
zum Doppelhaushalt 2023/2024Seite 3 von 4
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