Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
221697-101 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und
Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
18.04.2023 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
In der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe wird
die Gesamtveränderungsliste beraten. Hierin sind alle Veränderungen seit der
Einbringung am 08.12.2022 bis zu den Sitzungen der Fachausschüsse der KW
13 erfasst.
Die Verwaltung schlägt vor, die mit
A: AFBV als Fachausschuss en bloc abzustimmen
B: Nachmeldungen der Verwaltungen ohne Gremienbeschluss, bzw.
Anregungen aus nicht zuständigen Gremien.
C: Nachmeldungen der Verwaltung mit Gremienbeschluss
sowie Empfehlungen der Fachausschüsse. Auch hier schlägt die
Verwaltung die Beschlussfassung en bloc vor.
Zum Stand 13.04.2023 ergibt sich die als Anlage beigefügte Haushaltssatzung.
Bestandteil dieser Haushaltssatzung ist Variante 1 der Anlage
„Variantenübersicht Hebesätze" (Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes auf
565 v. H. ab 2024).
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst:
Die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 wird unter
Berücksichtigung der in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Finanzen,
Beteiligungen und Vergabe beschlossenen Änderungen wie folgt beschlossen:
1. Beteiligung der Bürgerschaft und Abgabepflichtigen
Der von der Stadtkämmerin aufgestellte und von der Oberbürgermeisterin
bestätigte Entwurf der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024
wurde mit seinen Anlagen in der Sitzung des Rates am 08.12.2022 eingebracht
und zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse und Anhörung an die
Bezirksvertretungen verwiesen (DS-Nr. 221697).Seite 1 von 136
Seite 2
Im Amtsblatt Nr. 56 der Bundesstadt Bonn vom 21.12.2022 wurde darauf hin-
gewiesen, dass der Entwurf der Haushaltssatzung 2023/2024 sowie die mittel-
fristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2027 mit den
vorgeschriebenen Anlagen ab dem 09.12.2022 für die Dauer des
Beratungsverfahrens im Rat eingesehen werden kann. Das Beratungsverfahren
endet mit der Verabschiedung der Haushaltssatzung durch den Rat, die für die
Sitzung am 27.04.2023 vorgesehen ist.
In der o. a. Amtlichen Bekanntmachung wurde auch darauf hingewiesen, dass
Einwohner und Abgabepflichtige gegen den Entwurf der Haushaltssatzung
Einwendungen erheben können, über die der Rat in öffentlicher Sitzung
beschließt.
2. Anhörung von Institutionen
Mit gemeinsamen Runderlassen des Innenministers und des Finanzministers
vom 01.03.1954 und 05.03.1955 ist den Gemeinden empfohlen worden, vor
Festsetzung der Hebesätze durch den Rat
• den zuständigen Berufsvertretungen,
• der Industrie- und Handelskammer Bonn/Rhein-Sieg,
• der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen und
• der Handwerkskammer zu Köln
Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Dies ist mit Schreiben vom
27.02.2023 erfolgt.
Bis zum Zeitpunkt der Fertigstellung dieser Vorlage am 13.04.2023 liegt keine
Stellungnahme vor.
Außerdem wurden folgende Einrichtungen um Stellungnahme zum HPL-Ent-
wurf gebeten:
• der Deutsche Gewerkschaftsbund Kreis Region Bonn/Rhein-Sieg,
• der Christliche Gewerkschaftsbund Deutschlands,
• Haus & Grund Bad Godesberg e. V.,
• Haus & Grund Bonn, Rhein-Sieg e. V.,
• Deutscher Mieterbund Bonn/Rhein-Sieg/Ahr e.V.,
• die Gewerkschaft ver.di,
• die Gewerkschaft KOMBA Ortsverband Bonn und
• der DBB Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg.
Es liegen schriftliche Stellungnahmen des Deutschen Gewerkschaftsbundes
Kreis Region Bonn/Rhein-Sieg sowie des Christlichen Gewerkschaftsbunds
Deutschland vor.
Frau Stadtkämmerin Heidler hat am 28.03.2023 den Entwurf des Haushalts-
plans 2023/2024 mit seinen Eckdaten bei der IHK Bonn im „Arbeitskreis Wirt-
schaft Bonn mit der Stadt Bonn“ erläutert.
3. Beteiligung der Bezirksregierung Köln
Die Verwaltung hat den Haushaltsplanentwurf der Kommunalaufsicht in Köln
am 15.12.2022 persönlich übergeben. Mit der frühzeitigen Einbindung der
Kommunalaufsicht soll das nach der Beschlussfassung durch den Rat zum ver-Seite 2 von 136
Seite 3
abschiedeten Haushaltsplan 2023/2024 mit der in der Haushaltssatzung
vorgesehenen Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage abzuwickelnde
aufsichtsbehördliche Verfahren erleichtert werden. Diese Verfahrensweise
wurde in der Vergangenheit ebenfalls praktiziert und hat sich bewährt.
4. Beratungsunterlagen
Der HPL-Entwurf wurde nach seiner Einbringung im Rat am 08.12.2022 von
allen Gremien von Februar bis März 2023 in einer Lesung beraten. Bis zum
18.04.2023 wird in Ausnahmefällen eine zweite Runde der Beratungen zum
HPL-Entwurf 2023/2024 nebst Finanzplanung in den Bezirksvertretungen
durchgeführt.
Nach Fertigstellung dieser Beschlussvorlage (13.04.2023) stehen noch
Ausschussberatungen aus:
17.04.2023 BV Beuel
18.04.2023 BV Bonn
Nachrichtlich:
Aufgrund dieser Terminlage ist es der Kämmerei nicht möglich, in dieser
Vorlage die Vorberatungsergebnisse vollständig aufzunehmen. Die Ergebnisse
der Sitzungen werden in der Ratssitzung am 27.04.2023 vorgelegt.
Anlage/n
1 Haushaltssatzung (öffentlich)
2 Gesamtergebnisplan (öffentlich)
3 Gesamtveränderungsliste (öffentlich)
4 Variantenübersicht Hebesätze (öffentlich)Seite 3 von 136
Haushaltssatzung der Bundesstadt Bonn für die Haushaltsjahre 2023/2024
Aufgrund der §§ 78ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Be-
kanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. April 2022
(GV. NRW. S. 490), hat der Rat der Bundesstadt Bonn mit Beschluss vom 27.04.2023 folgende Haus-
haltssatzung erlassen:
§ 1 Ergebnisplan und Finanzplan
Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024, der die für die Erfüllung der Aufgaben der
Bundesstadt Bonn voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie einge-
henden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen
enthält, wird
im Ergebnisplan mit einem
2023 2024
Gesamtbetrag der Erträge auf 1.683.519.103,84 EUR 1.784.848.238,08 EUR
Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.761.787.191,71 EUR 1.844.430.038,40 EUR
abzüglich globaler Minderaufwand von 16.000.000,00 EUR 16.400.000,00 EUR
somit auf 1.745.787.191,71 EUR 1.828.030.038,40 EUR
im Finanzplan mit einem
2023 2024
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufen-
der Verwaltungstätigkeit auf 1.554.159.150,10 EUR 1.652.302.361,38 EUR
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufen-
der Verwaltungstätigkeit auf 1.653.197.349,95 EUR 1.728.666.715,05 EUR
Nachrichtlich: Globaler Minderaufwand von 16.000.000,00 EUR 16.400.000,00 EUR
im Ergebnisplan
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der
Investitionstätigkeit auf 75.940.549,30 EUR 103.248.300,07 EUR
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der
Investitionstätigkeit auf 387.261.256,46 EUR 411.709.633,80 EUR
Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der
Finanzierungstätigkeit auf 414.156.487,10 EUR 443.423.307,10 EUR
Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der
Finanzierungstätigkeit auf 215.395.086,41 EUR 226.584.411,29 EUR
festgesetzt.Seite 4 von 136
Der vorgenannte globale Minderaufwand im Ergebnisplan gemäß § 75 Absatz 2 Satz 4 GO NRW wird in
den folgenden Teilplänen abgebildet:
1.01.16 Personalmanagement
1.02.19 Brandschutz
1.03.01 Grundschulen
1.05.01 Grundsicherungsl. SGB II
1.05.02 Leistungen nach SGB XII
1.05.11 Schwerbehindertenrecht
1.06.02 Tageseinrichtungen f. Kinder
1.06.05 Sonst. Leistungen zur Förderungen junger Menschen u. Familien
1.12.01 Gemeindestraßen
1.16.05 Allg. Zuweisungen/Umlagen/Abgaben
§ 2 Kreditermächtigungen für Investitionen 2023 2024
Der Gesamtbetrag der Kredite (ohne Um-
schuldung), deren Aufnahme für Investitionen
erforderlich ist, wird auf 319.030.697,56 EUR 318.766.096,90 EUR
davon Konzernfinanzierung 61.905.000,00 EUR 34.426.000,00 EUR
festgesetzt.
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
2023 2024
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-
ermächtigungen, der zur Leistung von Investi-
tionsauszahlungen in künftigen Jahren erfor-
derlich ist, wird auf 55.055.010,00 EUR 97.459.738,45 EUR
festgesetzt.
§ 4 Ausgleichsrücklage und Allgemeine Rücklage
2023 2024
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage
aufgrund des voraussichtlichen Jahresergeb-
nisses im Ergebnisplan wird auf 37.550.677,00 EUR 0 EUR
Die Verringerung der allgemeinen Rücklage
aufgrund des voraussichtlichen Jahresergeb-
nisses im Ergebnisplan wird auf 24.717.410,87 EUR 43.181.800,32 EUR
festgesetzt.Seite 5 von 136
§ 5 Kredite zur Liquiditätssicherung
2023 2024
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquidi-
tätssicherung in Anspruch genommen werden
dürfen, wird auf 1.400.000.000,00 EUR 1.400.000.000,00 EUR
davon Konzernfinanzierung 100.000.000,00 EUR 100.000.000,00 EUR
festgesetzt.
§ 6 Steuersätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 wie folgt festge-
setzt:
2023 2024
1. Grundsteuer
1.1 für land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A) auf 340 v.H. 340 v.H.
1.2 für Grundstücke (Grundsteuer B) auf 680 v.H. 680 v.H.
2. Gewerbesteuer auf 490 v.H. 565 v.H.
§ 7 Regelungen zur Bewirtschaftung
1. Planungen zu Investitionsvorhaben über 2 Mio. EURO, die durch eigene Kräfte oder Dritte erstellt
werden, sind vorab dem Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen, dem Ausschuss für Finanzen,
Beteiligungen und Vergabe sowie dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Dies betrifft auch die
Umsetzung von bereits früher beschlossenen Planungen.
Nach Zustimmung durch die Gremien sind die Planungen mit einer Kostenschätzung gem. der Leis-
tungsphase 1 u. 2 HOAI zu erstellen.
Nach Ermittlung der Kosten gem. Leistungsphase 1 u. 2 sind diese erneut den genannten Gremien
vorzulegen, damit sie in Kenntnis der Gesamtkosten des Projektes entscheiden können, ob das Pro-
jekt realisiert und in den Haushalt bzw. die dazugehörige mittelfristige Finanzplanung aufgenommen
wird.
2. Neue investive Maßnahmen, deren Gesamtkosten über 250.000 EUR betragen, sind zu Gunsten des
Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe gesperrt.Seite 6 von 136
3. Mit Maßnahmen, für die Zuweisungen bewilligt werden, darf erst begonnen werden, wenn sicher-
gestellt ist, dass die Vorfinanzierung nicht über 12 Monate hinausgeht.
Maßnahmen, für die Zuweisungen bewilligt werden, dürfen erst begonnen werden, wenn ein Bewilli-
gungsbescheid vorliegt. Werden mögliche Zuweisungen nicht oder nicht in der geplanten Höhe be-
willigt, dürfen die Maßnahmen nur nach besonderem Beschluss des Rates begonnen werden. Dabei
ist eine Deckung für den fehlenden Zuschuss zu beschließen.
4. Freigaben für den investiven Haushalt werden durch die Stadtkämmerei bewilligt. Für die Durchfüh-
rung von Maßnahmen, die nicht im Einzelnen erläutert sind, ist die Genehmigung der Kämmerei er-
forderlich.
5. Es kann durch Zweckbindungsvermerk bestimmt werden, dass Mehrerträge/Mindererträge bestimm-
te Ermächtigungen für Aufwendungen erhöhen bzw. vermindern. Dies gilt entsprechend für Mehrein-
zahlungen und Mehrauszahlungen für Investitionen.
Über den Haushaltsansatz hinausgehende, durch Vermerk zweckgebundene Erträge/Einzahlungen,
können grundsätzlich nach der Genehmigung für Mehraufwendungen/-auszahlungen verwendet
werden. Diese Mehrausgaben gelten nicht als überplanmäßige Ausgaben.
6. Die Mittel im Ergebnis- und Investitionshaushalt sind entsprechend den Wirkungsvorgaben, Zielver-
einbarungen und Zweckbindungen zu verwenden. Umschichtungen innerhalb eines Budgets, die zu
einer Veränderung der vereinbarten Wirkungsvorgaben, Zielvereinbarungen und Zweckbindungen
führen, sind nur im Benehmen mit den zuständigen Fachausschüssen zulässig. Soweit der Haushalt
keine eindeutigen Wirkungsvorgaben, Zielvereinbarungen und Zweckbindungen enthält, sind die Mit-
tel gemäß den Produktbeschreibungen zu verwenden.
7. Budgetverantwortung
Der/Die Verantwortliche für die jeweilige Budgetebene stellt sicher, dass das Budget seiner/ihrer
Budgetebene im Falle eines Zuschussbudgets nicht überschritten und im Falle eines Überschuss-
budgets nicht unterschritten wird. Die Budgetverantwortlichen sind für einen effektiven und wirt-
schaftlichen Einsatz der ihnen anvertrauten Ressourcen zuständig. Im Haushaltsplan wird zu jeder
Produktgruppe der/die Budgetverantwortliche genannt.
8. Budgetüberschreitungen
Über- und außerplanmäßige Ausgabeermächtigungen, die nicht aus dem Budget des jeweiligen De-
zernates gedeckt werden können, bedürfen der Genehmigung durch den Rat.Seite 7 von 136
§ 8 Stellenplan
Die im Stellenplan enthaltenen Vermerke „künftig umzuwandeln“ (k.u.) und „künftig wegfallend“ (k.w.)
werden unverzüglich an dieser Stelle wirksam. Die/Der Stelleninhaberin/Stelleninhaber wird zeitnah
auf eine andere Stelle umgesetzt.
Der Stellenplan für 2023/2024 wird in der Fassung des Ratsbeschlusses vom 27.04.2023 festge-
stellt.Seite 8 von 136
Gesamtergebnisplan Version 6U zum Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe am 18.04.2023
Stand: 13.04.2023
Kostenart / Bezeichnung Plan 2023 Plan 2024 Plan 2025 Plan 2026 Plan 2027
* Steuern und ähnliche Abgaben 710.161.459,46- 781.135.126,33- 809.168.219,20- 834.638.374,10- 856.898.181,78-
* Zuwendungen und allgemeine Umlagen 388.139.254,33- 409.544.713,67- 416.764.509,87- 416.333.689,98- 411.054.899,92-
* Sonstige Transfererträge 33.850.730,14- 35.694.103,21- 34.442.525,17- 34.381.273,17- 34.171.957,17-
* Öffentlich-Rechtliche Leistungsentgelte 229.393.224,02- 230.749.808,74- 232.077.199,72- 236.429.284,04- 240.327.127,22-
* Privatrechtliche Leistungsentgelte 31.463.959,94- 32.835.117,30- 33.072.581,30- 34.521.282,30- 37.403.309,30-
* Kostenerstattungen/-umlagen 123.611.476,68- 123.215.183,66- 120.802.719,91- 120.663.896,96- 120.893.275,52-
* Sonstige ordentliche Erträge 61.749.834,96- 61.865.946,67- 61.699.838,97- 61.764.722,67- 61.944.158,12-
* Aktivierte Eigenleistungen 2.500.000,00- 2.500.000,00- 2.500.000,00- 2.500.000,00- 2.500.000,00-
* Personalaufwendungen 413.885.064,01 423.536.210,38 423.637.277,91 430.122.685,66 434.574.905,75
* Versorgungsaufwendungen 41.340.421,07 41.943.954,51 42.363.293,16 42.685.986,41 43.011.906,61
* Aufwendungen für Sach-/Dienstleistung 274.237.151,64 270.974.699,97 266.466.926,38 268.684.533,08 268.109.816,54
* Bilanzielle Abschreibungen 70.334.767,75 75.180.785,28 82.164.353,95 95.130.742,57 97.891.688,21
* Transferaufwendungen 742.013.564,82 794.365.041,11 808.838.092,07 837.342.906,59 861.170.178,82
* Sonstige ordentliche Aufwendungen 175.709.956,25 175.907.211,15 166.204.828,67 167.677.662,98 161.924.980,69
* Finanzerträge 12.058.303,31- 14.686.867,38- 16.323.739,42- 18.349.121,74- 17.887.791,55-
* Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 44.266.266,17 62.522.136,00 73.607.340,45 84.805.587,73 93.109.083,53
* Außerordentliche Erträge 90.590.861,00- 92.621.371,12- 95.707.900,79- 109.419.563,76-
* Interne Verrechnungen
* Globaler Minderaufwand 16.000.000,00- 16.400.000,00- 16.800.000,00- 16.800.000,00- 16.800.000,00-
** Summe 62.268.087,87 43.181.800,32 23.922.878,24 40.648.896,30 159.911.859,57Seite 9 von 136
Ausschuss für
Finanzen,
Beteiligungen und
Vergabe
Sitzung am 18.04.2023
Gesamtveränderungsliste
zum Doppelhaushalt 2023/2024Seite 10 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center101000102Int.ProfilundZielgruppenservice
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt325.100,00325.100,00325.100,00325.100,00325.100,00
+/-10.000,0010.000,000,000,000,00
Neu335.100,00335.100,00325.100,00325.100,00325.100,00
Begründung:EmpfehlungdesAusschussesfürEuropa,Internationales,
Wissenschaft,WirtschaftundArbeitvom02.03.2023:
ZusätzlicheMittelfürdiePflegegesamtstädtischerStädte-
partnerschaften(DS-Nr.:221697-46AA)
2023:+10.000EUR
2024:+10.000EURSeite 11 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center102000103Verwaltungsführung
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt8.399.335,8710.754.103,0410.214.478,0410.202.954,2910.216.534,83
+/-240.000,00-252.000,00-34.000,00-49.000,00-59.000,00-
Neu8.159.335,8710.502.103,0410.180.478,0410.153.954,2910.157.534,83
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
VerlagerungderMittelausbuchhalterischenGründen
(vgl.PC102000103,K11-150)
AnregungdesSportausschussesvom09.03.2023:
FürdieBerücksichtigungvonNachhaltigkeitskriterien
beiSportveranstaltungenundSport-Projektensollengemäßden
Punkten8und9derSportförderrichtliniendieSportfördermittel
zweckgebundenerhöhtwerden.DieDeckungerfolgtausdenMitteln
desKlimaplans(PC102000103/Fipos.72.1000).
(vgl.DS-Nr.:222006-55AA)
AnregungdesAusschussesfürMobilitätundVerkehrvom14.03.2023:
DieVerwaltungwirdbeauftragt,imkommendenDoppelhaushaltfürdasJahr
20231Mio.EuroundfürdasJahr2024500.000Eurobereitzustellen.
HiermitsolleinexternesGutachtenfürdieWeiterentwicklungdes
ÖffentlichenNahverkehrsinBonnfinanziertwerden,ebensowie
kurzfristigeVerbesserungen,dieinsbesonderedasBusnetzder
BundesstadtBonnbetreffen.
BeideMaßnahmenunterstützendieMaßnahmendesKlimaplansundsind
idealerweiseindiesemRahmenvorzusehenundzufinanzieren
(vgl.DS_Nr.:221697-91AA)Seite 12 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center102000103Verwaltungsführung
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt0,000,000,000,000,00
+/-240.000,00252.000,0034.000,0049.000,0059.000,00
Neu240.000,00252.000,0034.000,0049.000,0059.000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
VerlagerungderMittelausbuchhalterischenGründen
(vgl.PC102000103,K11-130)Seite 13 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5020001032000Profit-Center102000103Verwaltungsführung
UmsetzungKlimaplanBonnKontengruppeG11-250AuszahlungenfürBaumaßnahmen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt0,000,000,000,000,00
+/-7.500.000,005.000.000,005.000.000,005.000.000,005.000.000,00
Neu7.500.000,005.000.000,005.000.000,005.000.000,005.000.000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
VerlagerungderMittelausbuchhalterischenGründen
(vgl.PC5020001032000/Gll-280)
Investitionsmassnahme5020001032000Profit-Center102000103Verwaltungsführung
UmsetzungKlimaplanBonnKontengruppeG11-280Auszahlungenv.aktivierb.Zuwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt7.500.000,005.000.000,005.000.000,005.000.000,005.000.000,00
+/-7.500.000,00-5.000.000,00-5.000.000,00-5.000.000,00-5.000.000,00-
Neu0,000,000,000,000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
VerlagerungderMittelausbuchhalterischenGründen
(vgl.PC5020001032000/Gll-250)Seite 14 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center103001501Wirtschaftsförderung
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt739.703,10452.955,06366.647,31408.647,31366.647,31
+/-30.430,00150.430,0090.430,0020.000,0020.000,00
Neu770.133,10603.385,06457.077,31428.647,31386.647,31
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
ReduzierungderAnsätzedurchUmsetzungdesProjekts
"Denkfabrik"(DigitaleStadt)inEigenleistung.
2023:-40.000EUR
2024:-40.000EUR
EmpfehlungdesAusschussesfürEuropa,Internationales,
Wissenschaft,WirtschaftundArbeitvom02.03.2023:
ZusätzlicheMittelf.d.Nachhaltigkeitshub(DS-Nr.:221697-45AA)
2024:+100.000EUR
NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,
BeteiligungundVergabeam18.04.2023:
ZusätzlicheMittelfürdenMesseauftrittExpoReal(2023-2025)
i.H.v.70.430EUR(vgl.DS-Nr.:230009)
ZusätzlicheMittelfürdieFortführungdesKompetenzzentrums
FrauundBeruf(vgl.DS-Nr.:220410-02ST)
ab2024ff:+20.000EUR
DeckungbeiFistl.123000128/Fipos.72.1000Seite 15 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center103001501Wirtschaftsförderung
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt235.880,00264.380,00279.380,00229.380,00229.380,00
+/-45.900,0046.818,000,000,000,00
Neu281.780,00311.198,00279.380,00229.380,00229.380,00
Begründung:AnregungderBezirksvertretungBadGodesbergvom01.03.2023:
ZurUnterstützungderTransformationdesAmerikanischenClubs
(HICOG-Siedlung,Plittersdorf)zueiner"OpenEmbassyfor
Democracy"sollendieerforderlichenMittelindenHH2023/2024
eingestelltwerden(vgl.DS-Nr.:221697-32AA).
NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,
BeteiligungundVergabeam18.04.2023:
ZusätzlicheMittelfürdasFörderprojektderVerbraucherzentrale
derRechts-undVerbraucherberatungimQuartier.
(vgl.DS-Nr.:222389)
2023:+45.900EUR
2024:+46.818EUR
ErgebnisplanProfit-Center103001501Wirtschaftsförderung
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt765.343,162.534.256,932.524.419,71799.419,71794.419,71
+/-0,00865.000,00-865.000,00-0,000,00
Neu765.343,161.669.256,931.659.419,71799.419,71794.419,71
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
Reduzierungderstädt.EigenmittelfürdenBreitbandausbau
durcheigenwirtschaftlichenAusbau.
2024:-865.000EUR
2025:-865.000EURSeite 16 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center103001502Tourismus
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt119.072,52116.454,86115.820,03115.820,03115.820,03
+/-0,0020.000,00-20.000,00-20.000,00-20.000,00-
Neu119.072,5296.454,8695.820,0395.820,0395.820,03
Begründung:EmpfehlungdesAusschussesfürEuropa,Internationales,
Wissenschaft,WirtschaftundArbeitvom02.03.2023:
KündigungderMitgliedschaftbeidemRadregionRheinlande.V.
zumnächstmöglichenZeitpunkt(2024)-DS-Nr.:222350-01AA
ab2024ff:-20.000EUR
(vgl.hierzunochPC161001207/K11-160)Seite 17 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center110000109ZentraleDienste
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt665.500,00676.500,00686.500,001.536.500,00686.500,00
+/-0,000,000,000,001.447,48-
Neu665.500,00676.500,00686.500,001.536.500,00685.052,52
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendreduziert.
ErgebnisplanProfit-Center110000109ZentraleDienste
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt3.796.100,003.793.100,003.793.100,006.983.100,003.793.100,00
+/-0,000,000,000,001.590,05-
Neu3.796.100,003.793.100,003.793.100,006.983.100,003.791.509,95
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendum1.590,05EURreduziert.
AnregungdesAusschussesfürUmwelt,KlimaundLokaleAgendavom
09.03.2023:
DieVerwaltungwirdbeauftragt,imStadtgebietinsgesamt5sogenannte
Notfallbüroszuschaffen.DerStadtbezirkBonnerhält2Stückunddie
anderenStadtbezirkeerhaltenjeweilseines.ProNotfallbürossind
schätzungsweisekonsumtiv15.000€zurmateriellenEinrichtung
notwendig.Insgesamtwerden75.000€konsumtivfürdasHaushaltsjahr
2024bereitgestellt.DieseBürossollenanvorhandenenInfrastrukturen
errichtetwerden.
DS-Nr.221697-66AA
2024:75.000EURSeite 18 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center110000123Fuhrparkmanagement
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt3.635.000,003.760.000,003.765.000,003.700.000,003.635.000,00
+/-0,000,000,000,00531.926,26-
Neu3.635.000,003.760.000,003.765.000,003.700.000,003.103.073,74
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendum531.926,26EURreduziert:
525100:124.695,58EUR
525120:407.230,68EURSeite 19 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5100001230300Profit-Center110000123Fuhrparkmanagement
FahrzeugeKontengruppeG11-260Auszahl.Erwerbv.bew.Anlagevermögen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt643.500,003.948.500,006.550.400,002.490.500,002.085.700,00
+/-0,0025.000,000,000,000,00
Neu643.500,003.973.500,006.550.400,002.490.500,002.085.700,00
VE2024VE2025VE2026VE2027
Alt2.699.000,001.927.000,000,000,00
+/-25.000,000,000,000,00
Neu2.724.000,001.927.000,000,000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,Beteiligungen
undVergabeam18.04.2023:
Beschaffungvon2Elektrokleinfahrzeugenfür4Straßenbaukontrolleure.
VergabeimJahr2023,Auszahlung2024.Seite 20 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center110660130BezirksverwaltungsstelleBonn
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt130.400,00120.200,00120.600,00120.600,00120.600,00
+/-2.075,36-0,000,000,000,00
Neu128.324,64120.200,00120.600,00120.600,00120.600,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
FüreinenotwendigeinvestiveBeschaffungmusstenMittelausdem
konsumtivenindeninvestivenBereichverlagertwerden.Seite 21 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5106601301000Profit-Center110660130BezirksverwaltungsstelleBonn
ErsatzbeschaffungenBezVStBonnKontengruppeG11-260Auszahl.Erwerbv.bew.Anlagevermögen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt0,000,000,000,000,00
+/-2.075,360,000,000,000,00
Neu2.075,360,000,000,000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
FüreinenotwendigeinvestiveBeschaffungmusstenMittelausdem
konsumtivenindeninvestivenBereichverlagertwerden.Seite 22 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center110770131BezirksverwaltungsstelleBadGodesberg
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt149.880,01149.556,96149.556,96149.556,96149.556,96
+/-3.084,0010.000,00-10.000,00-10.000,00-12.517,72-
Neu152.964,01139.556,96139.556,96139.556,96137.039,24
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
NeuaufteilungdesFeuerwehrtopfes(jährlich10.000EURkonsumtivzu
investiv)aufWunschderBezirksverwaltungsstelleBadGodesberg.
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendreduziert.
NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,Beteiligungen
undVergabeam18.04.:
MehraufwendungenaufgrundderPreissteigerungderbonnorangeAöRfürdie
BeistandsleistungfürdieReinigungder4KarnevalszügeinBadGodesberg
i.H.v.13.084EUR.
ErgebnisplanProfit-Center110770131BezirksverwaltungsstelleBadGodesberg
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt19.170,0019.170,0019.170,0019.170,0019.170,00
+/-8.000,008.000,003.000,003.000,003.000,00
Neu27.170,0027.170,0022.170,0022.170,0022.170,00
Begründung:EmpfehlungderBezirksvertretungBadGodesbergvom01.03.2023:
ZurFörderungderAktivitätenderBadGodesbergerVereinewerdenfürdas
Jahr2023und2024jeweilszusätzlichefinanzielleMittelinHöhevon
5.000EURimHaushalteingestellt(DS221697-26AA).
DieOberbürgermeisterinwirdbeauftragt,dieimHaushaltsplanentwurf
2023/2024sowiedermittelfristigenFinanzplanungvorgesehenenMittel
zurFörderungdesBrauchtumsinBadGodesbergsozuerhöhen,dassdem
FestausschussBadGodesbergerKarnevalfürdieDurchführungdesBad
GodesbergerKarnevalszugesundseinerweiterenAktivitätenkünftigauf
AntrageinZuschussinHöhevonbiszu9.000EURausgezahltwerdenkann.
(DS-Nr.221697-42AA).DiesbedeutetjährlicheineErhöhungvon3.000
EUR.Seite 23 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5107701313000Profit-Center110770131BezirksverwaltungsstelleBadGodesberg
SondermaßnahmenBezVStGOKontengruppeG11-250AuszahlungenfürBaumaßnahmen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt5.000,005.000,005.000,005.000,005.000,00
+/-10.000,0010.000,0010.000,0010.000,0010.000,00
Neu15.000,0015.000,0015.000,0015.000,0015.000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
NeuaufteilungdesFeuerwehrtopfesaufWunschder
BezirksverwaltungsstelleBadGodesberg.Seite 24 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center110880132BezirksverwaltungsstelleBeuel
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt123.868,75123.868,75123.868,75123.868,75123.868,75
+/-0,000,000,000,0016,25-
Neu123.868,75123.868,75123.868,75123.868,75123.852,50
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendreduziert.Seite 25 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center110990133BezirksverwaltungsstelleHardtberg
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt40.920,1641.002,3641.002,3641.002,3641.002,36
+/-0,000,000,000,00975,47-
Neu40.920,1641.002,3641.002,3641.002,3640.026,89
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendreduziert.
ErgebnisplanProfit-Center110990133BezirksverwaltungsstelleHardtberg
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt18.200,0018.200,0018.200,0018.200,0018.200,00
+/-2.300,002.300,000,000,000,00
Neu20.500,0020.500,0018.200,0018.200,0018.200,00
Begründung:EmpfehlungderBVHardtbergvom28.03.2023:
ZurFörderungvonAktivitätenderHardtbergerVereinewurdenfürdas
Jahr2023und2024jeweilszusätzlicheMittelinHöhevon2.300EURin
denHaushalteingestellt(DS221697-22AA).Seite 26 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center111000116Personalmanagement
KontengruppeK11-110Personalaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt77.950.570,1787.695.894,2484.683.839,0785.063.838,5581.806.182,98
+/-21.320.687,6918.224.554,8118.667.174,4321.596.221,6025.720.445,41
Neu99.271.257,86105.920.449,05103.351.013,50106.660.060,15107.526.628,39
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendum19.771,48EURreduziert.
NachmeldungderVerwaltung:
NachplanungdiverserPersonalkosten,u.a.DigitalisierungöGD(DS-Nr
222208),FeuerwehrPersonalausfallfaktor,Wohngeldreform,ErweierungOGS
Kettelerschule(Ds-Nr220685),ParkraumkonzeptBonn-Nord(DS-Nr222180)
2023:4.112.365,18
2024:5.078.681,06
2025:5.129.467,88
2026:5.180.762,54
2027:5.232.570,19
NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,Beteiligungen
undVergabeam18.04.2023:
MöglicheAuswirkungendesTarifabschlussesaufgrunddesjüngsten
ArbeitsgeberangebotsmitfolgendenAnnahmen:
-Tariferhöhungzum1.Januar2023:4%;Tarifalternativ150Euro
Mindestbetrag
-Tariferhöhungzum1.Januar2024:4%;Tarifalternativ150Euro
Mindestbetrag
-3.000EuroInflationsausgleichin2023
-SchrittweiseErhöhungderJahressonderzahlung(9abis15auf75%in
2023;2024alleEntgeltgruppenauf90%)
2023:17.208.322,51EUR
2024:13.145.873,75EUR
2025:13.537.706,55EUR
2026:16.415.459,06,,EUR
2027:20.507.646,70EURSeite 27 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center111000116Personalmanagement
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt11.219.400,0011.252.400,0011.285.400,0011.285.400,0011.285.400,00
+/-0,000,000,000,007.409,10-
Neu11.219.400,0011.252.400,0011.285.400,0011.285.400,0011.277.990,90
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendum7.409,10EURreduziert.Seite 28 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center120000120Finanzmanagement
KontengruppeK11-140BilanzielleAbschreibungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt20.731,0244.754,8474.754,8494.275,2799.000,00
+/-0,000,000,008.983.677,058.983.677,05
Neu20.731,0244.754,8474.754,849.077.952,329.082.677,05
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,Beteiligungen
undVergabeam18.04.2023:
PlanungderBilanzierungshilfenach§6NKF-CUIGinFormderlinearen
Abschreibungab2026überlängstens50Jahre.
ErgebnisplanProfit-Center120000120Finanzmanagement
KontengruppeK11-230AußerordentlicheErträge
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt74.052.676,6567.808.443,8072.085.270,3684.062.592,5687.721.012,06
+/-16.538.184,3524.812.927,3223.622.630,4325.356.971,2087.721.012,06-
Neu90.590.861,0092.621.371,1295.707.900,79109.419.563,760,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
Gemäߧ4Absatz5desNKF-CUIGisteineIsolierungvon
HaushaltsbelastungeninfolgedesKriegesgegendieUkraineletztmalig
fürdasHaushaltsjahr2026vorzunehmen.AusdiesemGrundewurdeder
außerordentlicheErtragin2027auf0reduziert.
ÄnderungderIsolierungsbeträgeaufgrundderNeuberechnungderZinsen
unddesGemeindeanteilsanderEinkommensteuersowiezusätzlicher
IsolierungvonEnergiekostenbeimSGB.Darüberhinausgabeskleinere
VeränderungenbeidenIsolierungstatbeständenimRahmender
NachmeldungenderVerwaltung.Seite 29 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center120001605AllgemeineZuweisungen/Umlagen/Abgaben
KontengruppeK11-020ZuwendungenundallgemeineUmlagen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt233.060.041,00231.886.168,00215.926.354,00202.189.036,00198.635.629,00
+/-973.392,0014.249.185,0030.923.543,0033.140.200,0027.354.922,00
Neu234.033.433,00246.135.353,00246.849.897,00235.329.236,00225.990.551,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
NeuberechnungderSchlüsselzuweisungenaufBasisFestsetzungGFG+
AnpassungEinkommensteuer(Orientierungsdaten)
20231,5Mio.EUREinzahlungenausderAbrechungderletzten
Fördermaßnahmenaudem1.KapitelKInvFG.
ErgebnisplanProfit-Center120001605AllgemeineZuweisungen/Umlagen/Abgaben
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt125.937.852,53132.064.747,00133.929.678,00140.595.266,00143.731.150,00
+/-2.001.988,53-557.941,00-2.780.115,001.841.858,001.281.197,00
Neu123.935.864,00131.506.806,00136.709.793,00142.437.124,00145.012.347,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DurchdieNeuberechnungderSchlüsselzuweisungändertsichauchdieHöhe
derLandschaftsumlage.
NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,Beteiligungen
undVergabeam18.04.:
Anpassung/Fortschreibungum787.378EURp.a.derKrankenhausumlagean
denendgültigenBescheid2023Seite 30 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5200016054000Profit-Center120001605AllgemeineZuweisungen/Umlagen/Abgaben
KommunaleInvestitionsförderungKontengruppeG11-180ZuwendungenfürInvestitionsmaßnahmen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt0,000,000,000,000,00
+/-0,00300.000,000,000,000,00
Neu0,00300.000,000,000,000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
EinzahlungenausderAbrechnungderletztenFördermaßnahmenausdem1.
KapitelKInvFG.Seite 31 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center120100129Gebäudemanagement(SGB)
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt41.005.036,8444.156.036,8441.526.036,8442.106.036,8442.106.036,84
+/-5.440.000,004.770.000,000,000,003.004.505,00-
Neu46.445.036,8448.926.036,8441.526.036,8442.106.036,8439.101.531,84
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendreduziert.
AnpassungdesBetriebskostenzuschussesSGBandieWertedes
Wirtschaftsplanes2023indenHaushaltsjahren2023/2024.
AnregungdesSchulausschussesvom23.02.2023:
AufstellungvonAutomatenmitHygieneprodukten(Tampons,Binden)
fürSchülerinnenan32weiterführendenSchulen:
16.000EURAnschaffungskosten(einmalig),
7.600EURBetriebskostenp.a.
(Vgl.DS-Nr.:221697-17AA)Seite 32 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center120101601Kreditwirtschaft
KontengruppeK11-190Finanzerträge
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt2.214.062,972.993.576,132.643.503,972.488.066,402.389.172,15
+/-175.732,57195.878,16107.223,20-244.084,34-278.596,41-
Neu2.389.795,543.189.454,292.536.280,772.243.982,062.110.575,74
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
NeuberechnungderZinsenaufBasisaktuellerTerminzinssätze.
ErgebnisplanProfit-Center120101601Kreditwirtschaft
KontengruppeK11-200ZinsenundsonstigeFinanzaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt32.588.814,3943.933.279,0652.855.748,3961.498.687,4968.160.450,63
+/-5.613.029,69-5.152.096,70-6.183.809,42-7.059.859,98-7.626.702,91-
Neu26.975.784,7038.781.182,3646.671.938,9754.438.827,5160.533.747,72
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
NeuberechnungderZinsenaufBasisaktuellerTerminzinssätze.Seite 33 von 136
Seite 34 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center123000128Liegenschaftsmanagement
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt4.058.874,263.524.310,983.589.900,583.589.900,583.589.900,58
+/-0,0020.000,00-20.000,00-20.000,00-20.000,00-
Neu4.058.874,263.504.310,983.569.900,583.569.900,583.569.900,58
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,
BeteiligungundVergabeam18.04.2023:
DeckungfürdieFortführungdesKompetenzzentrums
FrauundBeruf(vgl.DS-Nr.:220410-02ST)
ab2024ff:-20.000EUR
(sieheErläuterungzuPC103001501-K11130)Seite 35 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5230001281000Profit-Center123000128Liegenschaftsmanagement
GrundstücksmanagementKontengruppeG11-240Auszahl.ErwerbGrundstückeu.Gebäude
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt4.900.000,0010.000.000,0045.000.000,004.900.000,004.900.000,00
+/-8.500.000,000,000,000,000,00
Neu13.400.000,0010.000.000,0045.000.000,004.900.000,004.900.000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
ZusätzlicheMittelzumAnkaufvonGrundstückeni.R.WTP2-
FörderungzurBehebungderWohnungsnot(generationengerechtesund
preiswertesWohnen)-vgl.DS-Nr.:221021
AnregungderBezirksvertretungBadGodesbergvom01.03.2023:
IndiemittelfristigeFinanzplanungwerdenauskömmlicheHaushaltsmittel
fürdenAnkaufvonGrundstückenunddieDurchführungvonBaumaßnahmen
zurVerbreiterungdesMarienforsterSteinwegesimAbschnittzwischen
GoldbergwegundWolkenburgstraßezuSchaffungvonGehwegenundzur
BeschleunigungdesBusverkehrseingestellt
(vgl.DS-Nr.:22169749AAPunkt14a)
Investitionsmassnahme5230701281000Profit-Center123000128Liegenschaftsmanagement
BKStadthalleGOKontengruppeG11-250AuszahlungenfürBaumaßnahmen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt1.000.000,0015.000.000,009.000.000,000,000,00
+/-0,000,000,000,000,00
Neu1.000.000,0015.000.000,009.000.000,000,000,00
Begründung:AnregungderBezirksvertretungBadGodesbergvom01.03.2023:
IndiemittelfristigeFinanzplanungwerdenHaushaltsmittelfürdie
SanierungderStadthalleBadGodesberginderHöheaufgenommenwiedie
durchdie"KonkretisierungdesRaumprogrammsfürdieStadthalleBad
Godesberg"(DS221621-03)zuletztprognostiziertwurden.
(vgl.DS-Nr.:221697-AA29)Seite 36 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5230701283080Profit-Center123000128Liegenschaftsmanagement
GodesburgGOKontengruppeG11-250AuszahlungenfürBaumaßnahmen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt0,000,000,000,000,00
+/-0,000,000,000,000,00
Neu0,000,000,000,000,00
Begründung:AnregungderBezirksvertretungBadGodesbergvom01.03.2023:
FürdieGeneralsanierungderGodesburgsindMittelinauskömmlicherHöhe
imHPL2023/2024bereitzustellen.
(vgl.DS-Nr.:221697-AA33)Seite 37 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center133000201AllgemeineSicherheitundOrdnung
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt448.000,00448.000,00448.000,00448.000,00448.000,00
+/-90.000,0075.000,0075.000,0075.000,0075.000,00
Neu538.000,00523.000,00523.000,00523.000,00523.000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
Mehraufwendungenfür
-"RheininFlammen"i.H.v.ca.40.000EUR(vgl.DS-Nr.221628)
-densog."Landfahrerplatz"(Entsorgung,Strom,Wasser)i.H.v.
ca.30.000EUR(2023)bzw.ca.15.000EUR(2024)
-fürdasBonnerTierheim(Neuvertraggem.DS-NR:222377)-
UnterbringungvonGefahrhundeni.H.v.20.000EUR.
ErgebnisplanProfit-Center133000201AllgemeineSicherheitundOrdnung
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt205.104,00219.304,00204.304,00204.304,00204.304,00
+/-24.400,009.600,00-5.400,005.400,005.400,00
Neu229.504,00209.704,00209.704,00209.704,00209.704,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
Mehraufwenungenfür
-die"Markt-u.Volksfestreferententagung"in2023(15.500EUR)
-AusstattungmitFunkgerätenin2023(4.000EUR)
-MaßnahmenimZusammenhangmitdenUkraine-Flüchtlingen
AnregungdesAusschussesfürUmwelt,KlimaundLokaleAgenda
vom09.03.2023:
ZurWeiterentwicklungundStärkungdesOrdnungsdienstesunddes
Naturschutzessollenin2023100.000EURundin2024600.000EUR
konsumtiv,sowie150.000EURin2024investivbereitgestellt
werden.
(vgl.DS-Nr.:221697-67AA)Seite 38 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5330002011000Profit-Center133000201AllgemeineSicherheitundOrdnung
Ersatzbesch.Allg.Sicherheitu.OrdnungKontengruppeG11-260Auszahl.Erwerbv.bew.Anlagevermögen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt27.000,0028.600,0019.000,0019.000,0019.000,00
+/-1.000,000,009.000,009.000,009.000,00
Neu28.000,0028.600,0028.000,0028.000,0028.000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
ZusätzlicheMittelfürdieBeschaffungvonstich-und
schusssicherenWestenfürdenOrdnungsaußendienst.
AnregungdesAusschussesfürUmwelt,KlimaundLokaleAgenda
vom09.03.2023:
ZurWeiterentwicklungundStärkungdesOrdnungsdienstesunddes
Naturschutzessollenin2023100.000EURundin2024600.000EUR
konsumtiv,sowie150.000EURin2024investivbereitgestellt
werden.
(vgl.DS-Nr.:221697-67AA)Seite 39 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center133000203Märkte(BgA)
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt738.390,00746.640,00739.790,00739.790,00739.790,00
+/-0,000,000,000,0013.100,00-
Neu738.390,00746.640,00739.790,00739.790,00726.690,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
Betrifftnur2027:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr
2027vorsieht,wirdunterstellt,dassesin2027zukeinen
HaushaltsbelastungeninfolgedesKriegesgegendieUkraine
kommenwird.DieAnsätzewerdenentsprechendreduziert.Seite 40 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center133000204Verkehrsang.Fahr-u.Beförd-erl.Kfz-Ang.
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt245.700,00245.700,00245.700,00245.700,00245.700,00
+/-5.000,005.000,005.000,005.000,005.000,00
Neu250.700,00250.700,00250.700,00250.700,00250.700,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
Mehraufwendungenfür
-dieBeschaffungvonDienst-undSchutzkleidung
-dieBeseitigungvonVandalismusschäden
AnregungderBezirksvertretungBadGodesbergvom01.03.2023:
DasBezirksrathausBadGodesbergwirdpersonellundfinanziellso
aufgestattet,dassdiegrundliegendenAnliegendes
DienstleistungszentrumsausdenBereichenEinwohnerwesen,KFZ-und
Führerscheinangelegenheiten,auchdauerhaftinBadGodesbergvorgenommen
werdenkönnen.DiepersonelleAusstattungistsozugestalten,dasseine
derNachfrageangemesseneAnzahlanTerminenangebotenwerdenkann.
DieseAnregunggetrifftauchdieProfitcenter130000205und133000206
(DS221697-29AA)
ErgebnisplanProfit-Center133000204Verkehrsang.Fahr-u.Beförd-erl.Kfz-Ang.
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt1.379.558,001.373.058,001.373.058,001.373.058,001.373.058,00
+/-6.500,006.500,006.500,006.500,006.500,00
Neu1.386.058,001.379.558,001.379.558,001.379.558,001.379.558,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
Mehraufwendungenfür
-dieBeschaffungvonDienst-undSchutzkleidung
-dieBeschaffungvonVerbrauchsmaterialSeite 41 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center133000205Einwohnerangelegenheiten
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt2.356.700,002.356.700,002.356.800,002.356.800,002.356.800,00
+/-30.000,0060.000,0060.000,0030.000,0030.000,00
Neu2.386.700,002.416.700,002.416.800,002.386.800,002.386.800,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
Mehraufwendungenfür
-dieAufenthaltstitelv.Ukraine-Flüchtlingen(Bundesdruckerei)Seite 42 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center133000207Wahlen
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt15.950,00424.500,00963.400,0025.950,00480.500,00
+/-0,0010.000,000,000,000,00
Neu15.950,00434.500,00963.400,0025.950,00480.500,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
Mehraufwendungenin2024für
-Porto-undVersandkosten
-Verbrauchsmaterial
aufgrundderHerabsetzungdesWahlaltersbeider
EU-Wahlvon18auf16JahrenSeite 43 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center137000219Brandschutz
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt567.812,29626.030,32753.105,66607.591,90839.940,12
+/-0,000,000,000,002.250,00-
Neu567.812,29626.030,32753.105,66607.591,90837.690,12
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
Betrifftnur2027:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr
2027vorsieht,wirdunterstellt,dassesin2027zukeinen
HaushaltsbelastungeninfolgedesKriegesgegendieUkraine
kommenwird.DieAnsätzewerdenentsprechendreduziert.
AnregungdesHauptausschussevom16.03.2023:
ZurVorbereitungderSanierungsmaßnahmenderFeuerwache1
sindindenJahren2023und2024zusätzlicheMittelfür
eineextreneProjektbegleitungbereitzustellen.
2023:+30.000EUR
2024:+70.000EUR
(vgl.DS-Nr.:221674-02AA)Seite 44 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center137000220AbwehrvonGroßschadensereignissen
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt237.845,14129.956,94229.693,66133.744,62139.713,64
+/-0,000,000,000,00675,00-
Neu237.845,14129.956,94229.693,66133.744,62139.038,64
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
Betrifftnur2027:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr
2027vorsieht,wirdunterstellt,dassesin2027zukeinen
HaushaltsbelastungeninfolgedesKriegesgegendieUkraine
kommenwird.DieAnsätzewerdenentsprechendreduziert.Seite 45 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center137000221Rettungsdienst(KRE)
KontengruppeK11-040Öffentlich-RechtlicheLeistungsentgelte
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt29.808.373,9130.271.486,6231.474.299,1031.696.389,0932.033.199,57
+/-190.316,67428.300,72588.393,70916.341,18900.052,32
Neu29.998.690,5830.699.787,3432.062.692,8032.612.730,2732.933.251,89
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
FortschreibungdesRettungsdienstbedarfsplans(hier:Anpassungder
Gebühren)
-EinführungderdigitalenPatientendatenerfassung
-EinführungdesTelenotarztsystems
(vgl.hierzuDS-Nr.:211792)
ErgebnisplanProfit-Center137000221Rettungsdienst(KRE)
KontengruppeK11-060Kostenerstattungen/-umlagen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt0,00400.000,00400.000,00400.000,00400.000,00
+/-0,00493.090,37632.896,091.043.942,40937.192,89
Neu0,00893.090,371.032.896,091.443.942,401.337.192,89
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
FortschreibungdesRettungsdienstbedarfsplans(hierAnpassungBeiträge
Trägergemeinschaft)
-EinführungderdigitalenPatientendatenerfassung
-EinführungdesTelenotarztsystems
(vgl.hierzuDS-Nr.:211792)Seite 46 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center137000221Rettungsdienst(KRE)
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt20.134.451,5921.224.332,2121.532.288,7921.933.619,4122.389.529,13
+/-137.500,00159.303,41300.385,59460.123,04491.230,91
Neu20.271.951,5921.383.635,6221.832.674,3822.393.742,4522.880.760,04
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
FortschreibungdesRettungsdienstbedarfsplans
-EinführungderdigitalenPatientendatenerfassung
-EinführungdesTelenotarztsystems
(vgl.hierzuDS-Nr.:211792)
ErgebnisplanProfit-Center137000221Rettungsdienst(KRE)
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt0,000,000,000,000,00
+/-0,0055.223,6450.738,4550.738,450,00
Neu0,0055.223,6450.738,4550.738,450,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
FortschreibungdesRettungsdienstbedarfsplans
-EinführungderdigitalenPatientendatenerfassung
-EinführungdesTelenotarztsystems
(vgl.hierzuDS-Nr.:211792)Seite 47 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center137000221Rettungsdienst(KRE)
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt2.850.572,692.908.666,132.955.254,093.166.182,103.097.384,45
+/-47.100,00692.876,34805.100,571.308.061,861.204.654,07
Neu2.897.672,693.601.542,473.760.354,664.474.243,964.302.038,52
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
FortschreibungdesRettungsdienstbedarfsplans
-EinführungderdigitalenPatientendatenerfassung
-EinführungdesTelenotarztsystems
(vgl.hierzuDS-Nr.:211792)Seite 48 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5370002211000Profit-Center137000221Rettungsdienst(KRE)
ErsatzbeschaffungenRettungsdienstKontengruppeG11-260Auszahl.Erwerbv.bew.Anlagevermögen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt25.000,005.600,005.000,00600,000,00
+/-27.000,000,000,000,000,00
Neu52.000,005.600,005.000,00600,000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
FortschreibungdesRettungsdienstbedarfsplans
-EinführungderdigitalenPatientendatenerfassung
-EinführungdesTelenotarztsystems
(vgl.hierzuDS-Nr.:211792)
Investitionsmassnahme5370002213000Profit-Center137000221Rettungsdienst(KRE)
Med.Techn.Ausstattung-RettungsdienstKontengruppeG11-260Auszahl.Erwerbv.bew.Anlagevermögen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt355.040,00716.160,00681.700,00282.000,00188.500,00
+/-36.050,0050.610,5051.043,0750.295,380,00
Neu391.090,00766.770,50732.743,07332.295,38188.500,00
VE2024VE2025VE2026VE2027
Alt501.860,000,000,000,00
+/-228.150,00-288.743,0750.295,380,00
Neu273.710,00288.743,0750.295,380,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
FortschreibungdesRettungsdienstbedarfsplans
-EinführungderdigitalenPatientendatenerfassung
-EinführungdesTelenotarztsystems
(vgl.hierzuDS-Nr.:211792)Seite 49 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5370002215000Profit-Center137000221Rettungsdienst(KRE)
Techn.Anlagen-RettungsdienstKontengruppeG11-260Auszahl.Erwerbv.bew.Anlagevermögen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt142.300,00456.400,0046.000,0015.000,0094.000,00
+/-37.000,0031.545,70-0,000,000,00
Neu179.300,00424.854,3046.000,0015.000,0094.000,00
VE2024VE2025VE2026VE2027
Alt360.500,000,000,000,00
+/-0,000,000,000,00
Neu360.500,000,000,000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
FortschreibungdesRettungsdienstbedarfsplans
-EinführungderdigitalenPatientendatenerfassung
-EinführungdesTelenotarztsystems
(vgl.hierzuDS-Nr.:211792)Seite 50 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center140000300Amt40TE-übergreifend
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt2.448.000,002.768.000,003.536.000,003.536.000,003.536.000,00
+/-16.000,0016.000,0016.000,0016.000,0016.000,00
Neu2.464.000,002.784.000,003.552.000,003.552.000,003.552.000,00
Begründung:EmpfehlungdesSchulausschussesvom23.02.2023:
ZurVerbesserungderErreichbarkeitderBONNEUMSchulenwirdabdem
Schuljahr23/24einFahrdienstvonderjeweiligenBildungseinrichtungzu
einemBONNEUMStandorteingerichtet.(DS-Nr.:221697-19AA).Seite 51 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center140000301Grundschulen
KontengruppeK11-020ZuwendungenundallgemeineUmlagen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt14.862.844,1415.717.330,7916.549.407,2917.485.842,6018.466.650,27
+/-214.532,00-63.410,00-76.921,00-91.179,00-105.880,00-
Neu14.648.312,1415.653.920,7916.472.486,2917.394.663,6018.360.770,27
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehrerträgeaufgrundeinereinmaligenErhöhungderGesamt-
finanzierungderOGS-Plätzeum8,5%zum1.8.2023undeiner
DynamisierungindenFolgejahrenum2,5%proJahr.
ErgebnisplanProfit-Center140000301Grundschulen
KontengruppeK11-040Öffentlich-RechtlicheLeistungsentgelte
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt10.573.562,0011.235.007,0011.926.568,0012.649.145,0013.403.638,00
+/-51.993,00184.173,00188.263,00192.427,00196.663,00
Neu10.625.555,0011.419.180,0012.114.831,0012.841.572,0013.600.301,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehrerträgeaufgrundeinereinmaligenErhöhungderGesamt-
finanzierungderOGS-Plätzeum8,5%zum1.8.2023undeiner
DynamisierungindenFolgejahrenum2,5%proJahr.
ErgebnisplanProfit-Center140000301Grundschulen
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt1.323.500,001.323.500,001.323.500,001.323.500,001.323.500,00
+/-16.000,0016.000,000,000,000,00
Neu1.339.500,001.339.500,001.323.500,001.323.500,001.323.500,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehrbedarfaufgrundhöhererEntsorgungskostenSeite 52 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center140000301Grundschulen
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt29.918.159,0031.626.593,0033.369.760,0035.086.071,0036.787.466,00
+/-346.710,001.818.492,002.045.845,002.295.528,002.568.459,00
Neu30.264.869,0033.445.085,0035.415.605,0037.381.599,0039.355.925,00
Begründung:EmpfehlungdesSchulausschussesvom23.02.2023:
FürdasSchuljahr2023/2024werdendiezuschaffendenPlätzederOGSan
BonnerGrundschulenvon300auf500Plätzegesteigert.(170.000EUR
jährlich,DS-Nr.:221697-15AA).
AnregungdesAusschussesfürKinder,JugendundFamilievom15.03.2023:
DerAusschussfolgtderEmpfehlungdesSchulausschussesvom23.02.2023
(DS221697-15AA).
NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehraufwendungenaufgrundeinereinmaligenErhöhungderGesamt-
finanzierungderOGS-Plätzeum8,5%zum1.8.2023undeiner
DynamisierungindenFolgejahrenum2,5%proJahr.
ErgebnisplanProfit-Center140000301Grundschulen
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt1.269.600,001.269.600,001.273.600,001.273.600,001.273.600,00
+/-33.000,0033.000,0033.000,0033.000,0033.000,00
Neu1.302.600,001.302.600,001.306.600,001.306.600,001.306.600,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehraufwendungenaufgrundhöhererKostenfürVerbrauchsmaterialSeite 53 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center140000302Hauptschulen
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt133.500,00133.500,00133.500,00133.500,00133.500,00
+/-2.500,002.500,000,000,000,00
Neu136.000,00136.000,00133.500,00133.500,00133.500,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehrbedarfaufgrundhöhererEntsorgungskosten
ErgebnisplanProfit-Center140000302Hauptschulen
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt153.800,00154.300,00154.800,00154.800,00154.800,00
+/-4.000,004.000,004.000,004.000,004.000,00
Neu157.800,00158.300,00158.800,00158.800,00158.800,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehraufwendungenaufgrundhöhererKostenfürVerbrauchsmaterialSeite 54 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center140000303Realschulen
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt301.500,00301.500,00301.500,00301.500,00301.500,00
+/-2.500,002.500,000,000,000,00
Neu304.000,00304.000,00301.500,00301.500,00301.500,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehrbedarfaufgrundhöhererEntsorgungskosten
ErgebnisplanProfit-Center140000303Realschulen
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt277.350,00278.350,00279.850,00279.850,00279.850,00
+/-4.000,004.000,004.000,004.000,004.000,00
Neu281.350,00282.350,00283.850,00283.850,00283.850,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehraufwendungenaufgrundhöhererKostenfürVerbrauchsmaterialSeite 55 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center140000304Gymnasien
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt514.700,00514.700,00514.700,00514.700,00514.700,00
+/-7.300,007.300,000,000,000,00
Neu522.000,00522.000,00514.700,00514.700,00514.700,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehrbedarfaufgrundhöhererEntsorgungskosten
ErgebnisplanProfit-Center140000304Gymnasien
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt715.580,00718.080,00721.080,00721.080,00721.080,00
+/-8.000,008.000,008.000,008.000,008.000,00
Neu723.580,00726.080,00729.080,00729.080,00729.080,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehraufwendungenaufgrundhöhererKostenfürVerbrauchsmaterialSeite 56 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center140000305Gesamtschulen
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt448.500,00448.500,00448.500,00448.500,00448.500,00
+/-3.000,003.000,000,000,000,00
Neu451.500,00451.500,00448.500,00448.500,00448.500,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehrbedarfaufgrundhöhererEntsorgungskosten
ErgebnisplanProfit-Center140000305Gesamtschulen
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt373.900,00375.400,00377.400,00377.400,00377.400,00
+/-8.000,008.000,008.000,008.000,008.000,00
Neu381.900,00383.400,00385.400,00385.400,00385.400,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehraufwendungenaufgrundhöhererKostenfürVerbrauchsmaterialSeite 57 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center140000306Förderschulen
KontengruppeK11-020ZuwendungenundallgemeineUmlagen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt121.821,39120.213,55106.586,00105.266,86104.473,09
+/-348.471,00374.604,00397.473,00421.304,00446.247,00
Neu470.292,39494.817,55504.059,00526.570,86550.720,09
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehrerträgeaufgrundeinereinmaligenErhöhungderGesamt-
finanzierungderOGS-Plätzeum8,5%zum1.8.2023undeiner
DynamisierungindenFolgejahrenum2,5%proJahr.
ErgebnisplanProfit-Center140000306Förderschulen
KontengruppeK11-040Öffentlich-RechtlicheLeistungsentgelte
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt80.000,0080.000,0080.000,0080.000,0080.000,00
+/-42.673,0045.860,0048.654,0051.573,0054.620,00
Neu122.673,00125.860,00128.654,00131.573,00134.620,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehrerträgeaufgrundeinereinmaligenErhöhungderGesamt-
finanzierungderOGS-Plätzeum8,5%zum1.8.2023undeiner
DynamisierungindenFolgejahrenum2,5%proJahr.
ErgebnisplanProfit-Center140000306Förderschulen
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt217.000,00217.000,00217.000,00217.000,00217.000,00
+/-2.500,002.500,000,000,000,00
Neu219.500,00219.500,00217.000,00217.000,00217.000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehrbedarfaufgrundhöhererEntsorgungskostenSeite 58 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center140000306Förderschulen
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt445.878,00627.074,00831.849,001.077.925,001.077.925,00
+/-676.979,00747.063,00791.788,00836.615,00881.832,00
Neu1.122.857,001.374.137,001.623.637,001.914.540,001.959.757,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehraufwendungenaufgrundeinereinmaligenErhöhungderGesamt-
finanzierungderOGS-Plätzeum8,5%zum1.8.2023undeiner
DynamisierungindenFolgejahrenum2,5%proJahr.
ErgebnisplanProfit-Center140000306Förderschulen
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt160.750,00160.750,00160.750,00160.750,00160.750,00
+/-4.000,004.000,004.000,004.000,004.000,00
Neu164.750,00164.750,00164.750,00164.750,00164.750,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehraufwendungenaufgrundhöhererKostenfürVerbrauchsmaterialSeite 59 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center140000307Berufskollegs
KontengruppeK11-050PrivatrechtlicheLeistungsentgelte
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt58.100,0058.100,0058.100,0058.100,0058.100,00
+/-36.000,0036.000,0036.000,0036.000,0036.000,00
Neu94.100,0094.100,0094.100,0094.100,0094.100,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehrerträgeaufgrundgestiegenerEssenszahlen(Großküche
RobertWetzlarBerufskolleg)
ErgebnisplanProfit-Center140000307Berufskollegs
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt242.300,00232.300,00232.300,00232.300,00232.300,00
+/-8.500,008.500,001.000,001.000,001.000,00
Neu250.800,00240.800,00233.300,00233.300,00233.300,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehrbedarfaufgrundhöhererEntsorgungskosten
ErgebnisplanProfit-Center140000307Berufskollegs
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt746.050,00749.050,00751.050,00751.050,00751.050,00
+/-31.200,0031.200,0031.200,0031.200,0031.200,00
Neu777.250,00780.250,00782.250,00782.250,00782.250,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehraufwendungenaufgrundhöhererKostenfürVerbrauchsmaterialSeite 60 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center140000308Schülerbeförderung
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt6.315.000,006.315.000,006.315.000,006.315.000,006.315.000,00
+/-195.000,00-185.000,00-25.000,0035.000,0050.000,00
Neu6.120.000,006.130.000,006.340.000,006.350.000,006.365.000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MinderaufwendungenaufgrundrückläufigerSchülerzahlenin
2023und2024.
Ab2025aufgrundprognostiziertersteigenderZahleninsbes.beiKindern
mitsonderpädagogischemFörderbedarfwirdmiteinemhöherenAufwand
gerechnet.Seite 61 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center140000309FördermaßnahmenfürSchüler
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt606.000,00606.000,00606.000,00606.000,00606.000,00
+/-14.000,0014.000,0014.000,0014.000,0014.000,00
Neu620.000,00620.000,00620.000,00620.000,00620.000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussf.Finanzen,
BeteiligungenundVergabenam18.04.2023
MehraufwendungenaufgrundhöhererStundensätzefürSilentienSeite 62 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center141000401KulturelleProjekte
KontengruppeK11-110Personalaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt449.660,61452.555,39455.479,09458.432,04461.414,52
+/-1.000,001.000,001.000,001.000,001.000,00
Neu450.660,61453.555,39456.479,09459.432,04462.414,52
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DemAufwandi.H.v.1.000EURstehteineentsprechendhoheEinnahme
gegenüber,welchebereitsimHaushaltsplan2021/2022ff.veranschlagt
wurde.
ErgebnisplanProfit-Center141000401KulturelleProjekte
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt84.756,0484.756,0484.756,0484.756,0484.756,04
+/-0,000,000,000,001.797,50-
Neu84.756,0484.756,0484.756,0484.756,0482.958,54
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendreduziert.Seite 63 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center141000402KulturförderungfreieTräger
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt2.213.300,002.274.300,002.218.300,002.279.300,002.218.300,00
+/-300,0030.000,0030.000,0030.000,0030.000,00
Neu2.213.600,002.304.300,002.248.300,002.309.300,002.248.300,00
Begründung:EmpfehlungdesKulturausschussesvom28.02.2023:
ErhöhungderZuschüsseanfreieTrägergem.DS221697-27AA.
HausderSpringmaus:Ab20246.000EURp.a.
EuropäischerMusikrat:Ab2023300EURp.a.
KleinesTheaterBadGodesberg:Ab202423.700EURp.a.
BrotfabrikTheatergGmbH:Ab2023-26.000EURp.a.
Tanzgenerator:Ab202326.000EURp.a.Seite 64 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center141300409Kunstmuseum
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt1.701.779,031.718.966,741.685.239,991.753.280,991.713.139,99
+/-5.250,0059.970,0060.570,0061.160,0061.721,95
Neu1.707.029,031.778.936,741.745.809,991.814.440,991.774.861,94
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendreduziert.
FüralleHaushaltsjahrewirdeinMehrbedarfimBereichderBewachung
aufgrundvonTariferhöhungenimBewachungsgewerbeundderkorrekten
EinstufungderTätigkeitdesLeitstellenpersonalsangemeldet:
2023:5.250EUR
2024:59.970EUR
2025:60.570EUR
2026:61.160EUR
2027:61.800EUR
ErgebnisplanProfit-Center141300409Kunstmuseum
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt556.170,29547.985,57558.528,17572.678,17560.588,17
+/-59.620,0095.900,0097.000,0098.100,0099.160,00
Neu615.790,29643.885,57655.528,17670.778,17659.748,17
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
MehrbedarffürMiet-undNebenkostenimAußenlagerKölnaufgrundeiner
ErhöhungdesMietzinsesum11,2%zum01.01.2023.Seite 65 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center141400407Z.f.Stadtgesch.u.Erinnerungskulturen
KontengruppeK11-020ZuwendungenundallgemeineUmlagen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt354.861,63107.072,79131.124,96105.958,21105.538,75
+/-38.564,000,000,000,000,00
Neu393.425,63107.072,79131.124,96105.958,21105.538,75
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DiezweckgebundenenZuwendungenwerdenfürdieProjekte"Forum
Exilkultur"(18.546,00EUR)und"Erinnerungskulturen"(20.000EUR)
nachgemeldet.DieentsprechendenAufwendungenbefindensichbeiK11-130.
ErgebnisplanProfit-Center141400407Z.f.Stadtgesch.u.Erinnerungskulturen
KontengruppeK11-110Personalaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt2.116.845,662.088.051,392.035.389,252.054.585,692.073.974,02
+/-8.400,000,000,000,000,00
Neu2.125.245,662.088.051,392.035.389,252.054.585,692.073.974,02
Begründung:NachmeldungderVerwaltungzumAusschussfürFinanzen,Beteiligungenund
Vergabeam18.04.2023:
FürdasJahr2023werdenMitteli.H.v.8.400EURfürdasProjekt"Forum
Exilkultur"fürTransport-undNotarkostennachgemeldet.
ErgebnisplanProfit-Center141400407Z.f.Stadtgesch.u.Erinnerungskulturen
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt257.191,00174.885,02552.561,02152.561,02152.561,02
+/-59.164,000,000,000,000,00
Neu316.355,00174.885,02552.561,02152.561,02152.561,02
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DieMittelwerdenfürdieProjekte"ForumExilkultur"(18.564,00EUR)
und"Erinnerungskulturen"(20.000EUR)nachgemeldet.DieDeckungerfolgt
überbereitsbewilligteZuwendungendesLVR(K11-020).
NachmeldungderVerwaltungzumAusschussfürFinanzen,Beteiligungenund
Vergabeam18.04.2023:
FürdasJahr2023werdenMitteli.H.v.20.600EURfürdasProjekt"Forum
Exilkultur"fürTransport-undNotarkostennachgemeldet.Seite 66 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5414004070110Profit-Center141400407Z.f.Stadtgesch.u.Erinnerungskulturen
SammlungsgegenständeStadtmuseumKontengruppeG11-260Auszahl.Erwerbv.bew.Anlagevermögen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt0,000,000,000,000,00
+/-8.200,008.200,008.200,008.200,008.200,00
Neu8.200,008.200,008.200,008.200,008.200,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
VerlagerungvonMittelndesStadtmuseums(PC141500408)zumZentrumfür
StadtgeschichteundErinnerungskulturenaufgrundeinerUmstrukturierung
desDezernatesIV.
Investitionsmassnahme5414004073000Profit-Center141400407Z.f.Stadtgesch.u.Erinnerungskulturen
BeschaffungenStadtmuseumKontengruppeG11-260Auszahl.Erwerbv.bew.Anlagevermögen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt0,000,000,000,000,00
+/-35.000,0015.000,003.000,003.000,003.000,00
Neu35.000,0015.000,003.000,003.000,003.000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
VerlagerungvonMittelndesStadtmuseums(PC141500408)zumZentrumfür
StadtgeschichteundErinnerungskulturenaufgrundeinerUmstrukturierung
desDezernatesIV.Seite 67 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5415004080110Profit-Center141500408Stadtmuseum
SammlungsgegenständeStadtmuseumKontengruppeG11-260Auszahl.Erwerbv.bew.Anlagevermögen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt8.200,008.200,008.200,008.200,008.200,00
+/-8.200,00-8.200,00-8.200,00-8.200,00-8.200,00-
Neu0,000,000,000,000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
VerlagerungvonMittelndesStadtmuseumszumZentrumfürStadtgeschichte
undErinnerungskulturen(PC141400407)aufgrundeinerUmstrukturierung
desDezernatesIV.
Investitionsmassnahme5415004081000Profit-Center141500408Stadtmuseum
BeschaffungenStadtmuseumKontengruppeG11-260Auszahl.Erwerbv.bew.Anlagevermögen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt35.000,0015.000,003.000,003.000,003.000,00
+/-35.000,00-15.000,00-3.000,00-3.000,00-3.000,00-
Neu0,000,000,000,000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
VerlagerungvonMittelndesStadtmuseumszumZentrumfürStadtgeschichte
undErinnerungskulturen(PC141400407)aufgrundeinerUmstrukturierung
desDezernatesIV.Seite 68 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center141700405Musikschule
KontengruppeK11-110Personalaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt5.626.973,645.679.243,395.732.035,835.785.356,175.839.209,74
+/-75.000,00125.000,000,000,000,00
Neu5.701.973,645.804.243,395.732.035,835.785.356,175.839.209,74
Begründung:EmpfehlungdesKulturausschussesvom28.02.2023:
ErhöhungderMittelfürHonorarkräftegem.DS221697-27AA.Seite 69 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center141900411Theater
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt7.880.000,006.900.000,006.900.000,006.900.000,006.900.000,00
+/-0,002.000.000,00-0,000,000,00
Neu7.880.000,004.900.000,006.900.000,006.900.000,006.900.000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,Beteiligung
undVergabeam18.04.2023:
AufgrunddervorläufigenHaushaltsführung,derspätenVerabschiedungdes
HaushaltesundderTatsache,dassgrößereMaßnahmennurinder
SpielzeitpausedesTheatersimSommerumgesetztwerdenkönnen,kannder
Ansatz2023um2Mio.reduziertwerden.DadienichtbenötigtenMittel
insFolgejahrübertragenwerden,erfolgtdieReduzierungimJahr2024.
ErgebnisplanProfit-Center141900411Theater
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt31.523.100,0032.113.200,0032.714.000,0033.325.600,0034.388.216,00
+/-0,0010.000,00-0,000,000,00
Neu31.523.100,0032.103.200,0032.714.000,0033.325.600,0034.388.216,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,Beteiligung
undVergabeam18.04.2023:
Gem.demWirtschaftsplandesTheatersbeträgtderIKZfürdasJahr2024
10.000EURmehralsbisherveranschlagt(5419004111000/G11-270).Die
DeckungerfolgtdurchUmschichtungauskonsumtivenMitteln.Seite 70 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5419004111000Profit-Center141900411Theater
TheaterZuschussgemIntendantenvertragKontengruppeG11-270Auszahlungenf.d.Erwerbv.Finanzanlagen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt440.000,00440.000,00440.000,00440.000,00440.000,00
+/-0,0010.000,000,000,000,00
Neu440.000,00450.000,00440.000,00440.000,00440.000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,Beteiligung
undVergabeam18.04.2023:
Gem.demWirtschaftsplandesTheatersbeträgtderIKZfürdasJahr2024
10.000EURmehralsbisherveranschlagt.DieDeckungerfolgtdurch
UmschichtungauskonsumtivenMitteln(141900411/K11-150).Seite 71 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center150000501Grundsicherungsleistungennachd.SGBII
KontengruppeK11-010SteuernundähnlicheAbgaben
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt63.730.800,0063.325.300,0056.199.000,0055.702.400,0057.372.500,00
+/-0,000,000,000,003.239.500,00-
Neu63.730.800,0063.325.300,0056.199.000,0055.702.400,0054.133.000,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendreduziert.
ErgebnisplanProfit-Center150000501Grundsicherungsleistungennachd.SGBII
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt4.521.236,004.564.500,004.469.716,004.330.078,004.330.078,00
+/-0,000,000,000,00325.822,00
Neu4.521.236,004.564.500,004.469.716,004.330.078,004.655.900,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendreduziert.Seite 72 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center150000501Grundsicherungsleistungennachd.SGBII
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt103.309.372,00102.734.934,0091.418.373,8590.638.373,8593.268.533,85
+/-73.272,0053.384,00-65.395,15121.481,154.924.576,85-
Neu103.382.644,00102.681.550,0091.483.769,0090.759.855,0088.343.957,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendreduziert.
NachmeldungderVerwaltungzumAusschussfürFinanzen,Beteiligungund
Vergabeam18.04.2023:
AnpassungaufGrundvonTarifsteigerungenundEnergiekostensteigerungen.Seite 73 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center150000502Grundversorgungu.Leistungenn.d.SGBXII
KontengruppeK11-060Kostenerstattungen/-umlagen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt59.764.288,0060.950.682,0058.489.272,0058.489.272,0058.489.272,00
+/-3.390.118,003.390.118,003.390.118,003.390.118,003.390.118,00
Neu63.154.406,0064.340.800,0061.879.390,0061.879.390,0061.879.390,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
AufgrundderErhöhungderRegelsätzeabdem01.01.2023steigtgem.§46a
SGBXIIdieErstattungvomBund.
ErgebnisplanProfit-Center150000502Grundversorgungu.Leistungenn.d.SGBXII
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt99.626.724,00101.971.528,00100.120.057,20100.364.157,20100.615.557,20
+/-3.390.118,003.390.118,003.390.118,003.390.118,001.728.418,00
Neu103.016.842,00105.361.646,00103.510.175,20103.754.275,20102.343.975,20
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
ErhöhungderRegelsätzederSozialhilfeabdem01.01.2023.
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUrkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendreduziert.Seite 74 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center150000506Förd.Träg.Wohlf.pfl.,Vereine,sonst.Träg.
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt12.137.852,4412.080.318,3511.250.700,6211.250.700,6211.250.700,62
+/-428.766,00262.090,00-857.547,00879.615,00902.233,00
Neu12.566.618,4411.818.228,3512.108.247,6212.130.315,6212.152.933,62
Begründung:EmpfehlungdesAusschussesfürSoziales,MigrationundGesundheitvom
01.03.2023:
DieStadtBonnstelltfürGeflüchteteMenschen,auchfürBürger*innen
mitsehrniedrigemEinkommenausdemBestanddesFundbürosderStadt,
einenTeilderFahrräderdiezurVersteigerungvorgesehensindzur
Verfügung.DieVerwaltungwirdbeauftragt,eineTrägerorganisationfür
dieUmsetzungzusuchen.
ZurReparaturundHerstellungderVerkehrssicherheitderFahrräder
stelltdieStadtBonn30.000EURjährlichindenHaushaltein.(DS-Nr.
221697-35AA)
NachmeldungderVerwaltungzumAusschussfürAusschussfürFinanzen,
BeteiligungundVergabeam18.04.2023:
AnpassungaufGrundvonTarifsteigerungenundEnergiekostensteigerungen.
MittelverlagerungzuAmt51fürdasNetzwerkJuPs:
2023-4.939EUR
2024-5.038EUR
2025-5.139EUR
2026-5.139EUR
2027-5.139EUR
AnpassungderAnsätzeaufGrundvonTarifsteigerungenund
Energiekostensteigerungen.Seite 75 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center150000507Unterhaltsvorschussleistungen
KontengruppeK11-030SonstigeTransfererträge
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt816.300,00717.700,00619.100,00619.100,00619.100,00
+/-2.300.000,002.300.000,002.300.000,002.200.000,001.950.000,00
Neu3.116.300,003.017.700,002.919.100,002.819.100,002.569.100,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DurchdiegesetzlicheErhöhungdesUVGberechtigtenKindesalters
verbleibendeutlichmehrFällebeidenKommunenbzw.dieFalldauer
verlängertsichdementsprechendundführtzueinerErhöhungder
Transfererträge.Seite 76 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center150000510SonstigesozialeHilfenundLeistungen
KontengruppeK11-010SteuernundähnlicheAbgaben
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt4.716.172,004.991.119,004.859.200,004.859.200,004.859.200,00
+/-157.206,00118.836,00-134.890,00259.742,00387.716,00
Neu4.873.378,004.872.283,004.994.090,005.118.942,005.246.916,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungzumAusschussfürFinanzen,Beteiligungund
Vergabeam18.04.2023:
AnpassungderErstattungenBundes-undTeilhabepaket
ErgebnisplanProfit-Center150000510SonstigesozialeHilfenundLeistungen
KontengruppeK11-060Kostenerstattungen/-umlagen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt54.100,0054.650,0055.300,0055.300,0055.300,00
+/-2.842.420,000,000,000,000,00
Neu2.896.520,0054.650,0055.300,0055.300,0055.300,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,Beteiligung
undVergabeam18.04.2023:
DasMinisteriumfürArbeit,GesundheitundSozialesdesLandesNRWhat
einenZuschussüber2.842.420,00EURfürdasJahr2023bewilligt
(StärkungspaktNRW).Seite 77 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center150000510SonstigesozialeHilfenundLeistungen
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt8.153.695,008.309.785,008.719.900,008.719.900,008.719.900,00
+/-1.017.507,001.577.958,00149.436,00277.657,00409.083,00
Neu9.171.202,009.887.743,008.869.336,008.997.557,009.128.983,00
Begründung:EmpfehlungdesAusschussesfürSoziales,MigrationundGesundheitvom
01.03.2023:
DieRichtlinienfürdieAusstellungdesBonn-AusweiseswerdeninPunkt
3.8(Einkommensgrenze)soverändert,dasssichzukünftigdie
Einkommensgrenzeausdem2-fachenRegelsatzBedarfsstufe1sowieimFall
einesKindesbzw.mehrererKinderinderBedarfsgemeinschaftumdenmit
demFaktor1,5multipliziertenRegelsatzdeserstenKindeserhöht.
DieHaushaltsmitteldesBonn-AusweiseswerdenzurAbdeckungder
Teilhabe-MehrausgabenimJahr2023um850.000EURundimJahr2024um
1,7Mio.EURerhöht.Biszu50.000EURsollen2023dabeifüreine
InformationskampagnezurAusweitungdesBerechtigungskreisesverwendet
werden.(DS-Nr.221697-40AA)
NachmeldungderVerwaltungzumAusschussfürFinanzen,Beteiligungund
Vergabeam18.04.2023:
AnpassungaufGrundvonTarifsteigerungenundEnergiekostensteigerungen.
ErgebnisplanProfit-Center150000510SonstigesozialeHilfenundLeistungen
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt1.454.818,001.462.902,001.436.795,001.436.795,001.436.795,00
+/-2.887.027,0032.015,00-28.607,0062.242,0096.719,00
Neu4.341.845,001.430.887,001.465.402,001.499.037,001.533.514,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,Beteiligung
undVergabeam18.04.2023:
DasMinisteriumfürArbeit,GesundheitundSozialesdesLandesNRWhat
einenZuschussüber2.842.420,00EURfürdasJahr2023bewilligt.Dieser
mussandieZuschussempfängerweitergeleitetwerden(StärkungspaktNRW).
ZusätzlichAnpassungderAnsätzeaufGrundvonTarifsteigerungenund
Energiskostensteigerungen.Seite 78 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center150000510SonstigesozialeHilfenundLeistungen
KontengruppeK11-160SonstigeordentlicheAufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt1.156.475,001.179.770,001.146.650,001.146.650,001.146.650,00
+/-38.238,0027.860,00-34.117,0063.387,0093.389,00
Neu1.194.713,001.151.910,001.180.767,001.210.037,001.240.039,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungzumAusschussfürFinanzen,Beteiligungund
Vergabeam18.04.2023:
AnpassungderAnsätzeaufGrundvonTarifsteigerungenund
Energiekostensteigerungen.Seite 79 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center150000511SchwerbehindertenrechtnachSGBIX
KontengruppeK11-030SonstigeTransfererträge
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt16.463.103,6416.791.547,7117.126.562,6717.126.562,6717.126.562,67
+/-9.429.679,0010.998.963,009.464.868,009.464.868,009.464.868,00
Neu25.892.782,6427.790.510,7126.591.430,6726.591.430,6726.591.430,67
Begründung:NachmeldungderVerwaltungzumAusschussfürFinanzen,Beteiligungund
Vergabeam18.04.2023:
AnpassungderEinnahme-undAusgabeansätzebeiderIntegrationsassistenz
aufGrundstetigsteigenderFallzahlen.
ErgebnisplanProfit-Center150000511SchwerbehindertenrechtnachSGBIX
KontengruppeK11-060Kostenerstattungen/-umlagen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt4.005.424,004.261.546,003.933.506,903.933.506,903.933.506,90
+/-110.031,0084.165,00-318.408,10382.851,10448.421,10
Neu4.115.455,004.177.381,004.251.915,004.316.358,004.381.928,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungzumAusschussfürFinanzen,Beteiligungund
Vergabeam18.04.2023:
AnpassungderEinnahmendurchdenüberörtlichenTrägerfürLeistungen,
dieinseinenZuständigkeitsbereichfallen.
ErgebnisplanProfit-Center150000511SchwerbehindertenrechtnachSGBIX
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt34.915.406,0035.610.894,0034.459.789,7634.459.789,7634.459.789,76
+/-14.222.937,0016.652.720,0015.929.735,2416.034.707,2416.142.303,24
Neu49.138.343,0052.263.614,0050.389.525,0050.494.497,0050.602.093,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungzumAusschussfürFinanzen,Beteiligungund
Vergabeam18.04.2023:
AnpassungderEinnahme-undAusgabeansätzebeiderIntegrationsassistenz
aufGrundstetigsteigenderFallzahlen.
ZusätzlichAnpassungaufGrundvonTarifsteigerungenund
Energiekostensteigerungen.Seite 80 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center150001005Wohnr.sich.,-vers./HilfeWohn.losigkeit
KontengruppeK11-040Öffentlich-RechtlicheLeistungsentgelte
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt5.352.600,004.102.600,003.852.600,003.852.600,003.852.600,00
+/-0,000,000,000,00250.000,00-
Neu5.352.600,004.102.600,003.852.600,003.852.600,003.602.600,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendreduziert.
ErgebnisplanProfit-Center150001005Wohnr.sich.,-vers./HilfeWohn.losigkeit
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt15.040.088,008.207.500,007.661.525,007.361.525,007.661.525,00
+/-9.460,00-0,000,000,00370.425,00-
Neu15.030.628,008.207.500,007.661.525,007.361.525,007.291.100,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
DadasNKF-CUIGkeineIsolierungfürdasHaushaltsjahr2027vorsieht,
wirdunterstellt,dassesin2027zukeinenHaushaltsbelastungeninfolge
desKriegesgegendieUkrainekommenwird.DieAnsätzewerden
entsprechendreduziert.
Mittelverlagerungi.H.v.9.460,00EURimHaushaltsjahr2023fürden
Mietspiegel2024zuPC162000909/K11-130.Seite 81 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5500010051000Profit-Center150001005Wohnr.sich.,-vers./HilfeWohn.losigkeit
ErsatzbeschaffungenBauenundWohnenKontengruppeG11-260Auszahl.Erwerbv.bew.Anlagevermögen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt15.000,0015.000,0015.000,0015.000,0015.000,00
+/-0,0050.000,000,000,000,00
Neu15.000,0065.000,0015.000,0015.000,0015.000,00
Begründung:EmpfehlungdesAusschusssesfürSoziales,MigrationundGesundheitvom
01.03.2023:
DieVerwaltungwirdgebeten,füreine"PilotanlageSchließfächer"50.000
EURindeninvestivenHaushalt2024einzustellenundineiner
Beschlussvorlagedarzulegen,wiediesegenauverwendetwerdensollen.
(DS-Nr.221697-44AA)Seite 82 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center151000601Förd.v.KinderninTagespflege
KontengruppeK11-020ZuwendungenundallgemeineUmlagen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt2.092.447,102.208.573,002.366.615,002.487.965,002.609.314,00
+/-7.982,548.501,999.886,19-10.451,16-11.015,14-
Neu2.100.429,642.217.074,992.356.728,812.477.513,842.598.298,86
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
AnpassungderAnsätzeaufGrundderKibiz-Steigerungsratevon3,46%in
2023/2024,ab2025Steigerungum2,5%gegenüberderNeuberechnungdes
Vorjahres(untergleichzeitigerBerücksichtigungderAusbauplanung).
ErgebnisplanProfit-Center151000601Förd.v.KinderninTagespflege
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt20.129.235,0021.444.835,0022.762.113,0024.081.118,0025.401.903,00
+/-1.055.288,4517.559,535.312,387.355,64-20.464,30-
Neu21.184.523,4521.462.394,5322.767.425,3824.073.762,3625.381.438,70
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
AnpassungderAnsätzegemäßDS-Nr.230438,ab2025jährlicheSteigerung
um2,5%gegenüberderNeuberechnungdesVorjahres(untergleichzeitiger
BerücksichtigungderAusbauplanung).Seite 83 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center151000602TageseinrichtungenfürKinder
KontengruppeK11-020ZuwendungenundallgemeineUmlagen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt88.340.906,4894.549.539,13102.811.300,17110.238.496,94117.771.254,02
+/-1.844.589,99-1.604.602,82-4.484.789,81-6.275.247,11-7.934.197,06-
Neu86.496.316,4992.944.936,3198.326.510,36103.963.249,83109.837.056,96
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
AnpassungderAnsätzeaufGrundderAktualisierungderAusbauplanungund
derKibiz-Steigerungsratevon3,46%,abAugust2024Steigerungum2,5%.
ErgebnisplanProfit-Center151000602TageseinrichtungenfürKinder
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt95.022.609,86103.707.754,26115.779.856,92126.616.069,18138.004.536,40
+/-3.340.373,713.107.980,84925.593,45-4.315.643,11-5.142.969,74-
Neu98.362.983,57106.815.735,10114.854.263,47122.300.426,07132.861.566,66
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
AnpassungderAnsätzeaufGrundderAktualisierungderAusbauplanungund
derKibiz-Steigerungsratevon3,46%,abAugust2024Steigerungum2,5%:
2023:1.613.782,72EUR
2024:1.037.840,16-EUR
2025:3.569.219,28-EUR
2026:4.315.643,11-EUR
2027:5.142.969,11-EUR
EmpfehlungdesAusschussesfürKinder,JugendundFamilievom
15.03.2023:
FreiwilligeÜbernahmedergesetzlichenTrägeranteilefürdenBetriebder
KindertagesstättenfreierTrägerfürdieKita-Jahre2023/2024und
2024/2025(DS230479):
2023:1.726.591,00EUR
2024:4.145.821,00EUR
2025:2.643.625,83EURSeite 84 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center151000603Jugendarbeit
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt220.956,39220.955,07220.950,00220.950,00220.950,00
+/-200.000,00-200.000,00-200.000,00-200.000,00-200.000,00-
Neu20.956,3920.955,0720.950,0020.950,0020.950,00
Begründung:NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,Beteiligung
undVergabeam18.04.2023:
VerlagerungderMittelfürdieGewaltpräventionaufgrunddesgeänderten
VerfahrenszurAuszahlungzudenTransferaufwendungen200.000EURp.a..
ErgebnisplanProfit-Center151000603Jugendarbeit
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt493.877,80497.712,35501.648,08505.885,39510.236,79
+/-238.008,06247.220,65256.658,24266.128,58275.827,55
Neu731.885,86744.933,00758.306,32772.013,97786.064,34
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
AnpassungderAnsätzeaufGrundvonTarifsteigerungen.
NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,Beteiligung
undVergabeam18.04.2023:
VerlagerungderMittelfürdieGewaltpräventionaufgrunddesgeänderten
VerfahrenszuAuszahlungvondenSach-u.Dienstleistungen,200.000EUR
p.a..Seite 85 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center151000604EinrichtungderJugendarbeit
KontengruppeK11-020ZuwendungenundallgemeineUmlagen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt801.463,31810.136,89809.161,73808.312,76807.823,88
+/-9.742,0028.765,6848.264,9468.251,6988.738,11
Neu811.205,31838.902,57857.426,67876.564,45896.561,99
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
AnpassungderAnsätzeaufGrundvonTarifsteigerungen.
ErgebnisplanProfit-Center151000604EinrichtungderJugendarbeit
KontengruppeK11-110Personalaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt1.909.734,091.928.831,401.948.119,771.967.600,931.987.276,92
+/-4.760,005.719,006.710,387.735,018.793,85
Neu1.914.494,091.934.550,401.954.830,151.975.335,941.996.070,77
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
AnpssungderAnsätzeaufGrundvonTarifsteigerungen.Seite 86 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center151000604EinrichtungderJugendarbeit
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt4.550.892,434.635.699,714.722.204,284.810.437,924.900.436,96
+/-1.333.927,451.313.893,871.350.866,641.389.197,271.150.790,09
Neu5.884.819,885.949.593,586.073.070,926.199.635,196.051.227,05
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
ErhöhungdesInvestitionskostenzuschussesfürdasJugendforumAuerberg
gemäßDS-Nr.221480fürdasJahr2023:
202355.692,00EUR
SteigerungderEnergiekosten:
2023251.977,96EUR
2024258.277,41EUR
2025264.734,34EUR
2026271.352,70EUR
AnpassungderAnsätzeaufGrundvonTarifsteigerungen:
2023351.757,49EUR
2024389.253,96EUR
2025428.110,74EUR
2026468.372,47EUR
2027510.081,19EUR
EmpfehlungdesAusschussesfürKinder,JugendundFamilievom
15.03.2023:
ErhöhungderMittelfürdieUmsetzungdesKinder-undJugendförderplans
aufjährlich1Mio.EUR(DS221697-80AA):
2023:674.500,00EUR
2024:666.362,50EUR
2025:658.021,56EUR
2026:649.472,10EUR
2027:640.708,90EURSeite 87 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
Investitionsmassnahme5680006041000Profit-Center151000604EinrichtungderJugendarbeit
UmsetzungSpielplatzbedarfsplanKontengruppeG11-250AuszahlungenfürBaumaßnahmen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt933.000,003.075.000,00900.000,00900.000,00900.000,00
+/-200.000,000,000,000,000,00
Neu1.133.000,003.075.000,00900.000,00900.000,00900.000,00
Begründung:EmpfehlungdesAusschussesfürKinder,JugendundFamilievom
15.03.2023:
FüreinenneuanzulegendenWasserspielplatzimStadtgebietwerdenan
investivenKosten200.000EURindenDoppelhaushalt2023/2024
eingestellt.
(vgl.DS-Nr.:221697-83AA)
AnregungenderBVBadGodesbergSitzungvom01.03.2023:
221697-29AA3d:HaushaltsmittelfürdieUmsetzungderMaßnahmenausder
Spielplatzbedarfsplanungvonjährlich100.000EURHinweisAmt68:Für
diegesamtstädtischeUmsetzungderMaßnahmenausder
Spielplatzbedarfsplanungwurdenfür2023933.000EURundfür2024
3.075.000EURinAbsprachemitdemAmt51angemeldet.DieMaßnahmewurde
bisherbeidenKostenschätzungenfürdieMittelanmeldungennicht
berücksichtigt
221697-29AA3e:ErforderlicheHaushaltsmittelfürdieSanierungdes
SpielhausesamViktoriaplatzinklusivederInstallationneuerToiletten.
HinweisAmt68:FürdiegesamtstädtischeUmsetzungderMaßnahmenausder
Spielplatzbedarfsplanungwurdenfür2023933.000EURundfür2024
3.075.000EURinAbsprachemitdemAmt51angemeldet.BeiAmt67werden
dieFreianlagenvonSpielplätzengeplant/gebautundnurdafürdieKosten
geschätztundangemeldet.Seite 88 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center151000605Sonst.Leist.z.Förd.j.Menschenu.Fam
KontengruppeK11-030SonstigeTransfererträge
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt2.311.500,002.311.500,002.311.500,002.311.500,002.311.500,00
+/-196.477,50196.477,50196.477,50196.477,50196.477,50
Neu2.507.977,502.507.977,502.507.977,502.507.977,502.507.977,50
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
AnpassungderAnsätzeaufGrundvonTarifsteigerungen.
ErgebnisplanProfit-Center151000605Sonst.Leist.z.Förd.j.Menschenu.Fam
KontengruppeK11-060Kostenerstattungen/-umlagen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt9.112.820,008.705.288,008.351.150,008.045.300,007.783.300,00
+/-774.589,70864.033,82935.940,41992.916,721.037.102,62
Neu9.887.409,709.569.321,829.287.090,419.038.216,728.820.402,62
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
AnpassungderAnsätzeaufGrundvonTarifsteigerungen.
ErgebnisplanProfit-Center151000605Sonst.Leist.z.Förd.j.Menschenu.Fam
KontengruppeK11-130AufwendungenfürSach-/Dienstleistungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt6.110.540,476.249.424,336.389.571,006.518.171,006.650.021,00
+/-269.075,38260.802,26252.291,98258.619,28265.069,76
Neu6.379.615,856.510.226,596.641.862,986.776.790,286.915.090,76
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
AnpassungderAnsätzeaufGrundvonTarifsteigerungen.Seite 89 von 136
VeränderungslisteDoppelhaushalt2023-2024Versionalt:998
vom11.04.2023Versionneu:6U
ErgebnisplanProfit-Center151000605Sonst.Leist.z.Förd.j.Menschenu.Fam
KontengruppeK11-150Transferaufwendungen
Ansatz2023Ansatz2024Ansatz2025Ansatz2026Ansatz2027
Alt85.107.453,0586.957.868,4589.361.728,0291.467.790,8393.624.049,12
+/-13.329.854,7615.432.489,3613.695.318,4813.502.611,5313.307.543,03
Neu98.437.307,81102.390.357,81103.057.046,50104.970.402,36106.931.592,15
Begründung:NachmeldungderVerwaltung:
AnpassungderAnsätzeaufGrundvonTarifsteigerungenundAnpassungdes
ErstattungsbetragesfürdieIntegrationsassistenzanAmt50.
EntsprechendeGegenbuchungerfolgtbeiAmt50:
2023:13.518.485,50EUR
2024:15.591.774,76EUR
2025:15.058.586,02EUR
2026:14.869.960,76EUR
2027:14.679.075,99EUR
EmpfehlungdesAusschussesfürKinder,JugendundFamilievom
15.03.2023:
ReduzierungdesZuschussesandenVerein"Kulturverbindete.V."auf
7.200EURjährlich(DS222238-01AA):
2023:-33.921,50EUR
2024:-34.769,54EUR
2025:-35.638,78EUR
2026:-36.529,75EUR
2027:-37.442,99EUR
NachmeldungderVerwaltungfürdenAusschussfürFinanzen,Beteiligungen
undVergabeam18.04.2023:
ReduzierungderMittelfürdieJugendwerkstatt.Inderursprünglichen
BerechnungwurdederAusfallvonLandesmittelnundMittelndes
Jobcenterskompensiert.DieLandesmittelerhältderTrägerjedochdirekt
vomLVRunddasJobcenterfinanziertdasProjektnochanteiligweiter:
2023:-154.709,24EUR
2024:-124.515,86EUR
2025:-127.628,76EUR
2026:-130.819,48EUR
2027:-134.089,97EUR
AnpassungdesErstattungsbetragesfürdieIntegrationsassistenzanAmt
50,Erträgebei150000511,K11-030:
2025:-1.200.000EUR
2026:-1.200.000EUR
2027:-1.200.000EURSei

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