Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
221697-10 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und
Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Beratungsfolge
Ausschuss für Soziales, Migration und
Gesundheit
01.03.2023 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen
Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter
Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen
zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.01.04 Koordination Integration
PG 1.05.01 Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II
PG 1.05.02 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII
PG 1.05.03 Leistungen nach dem AsylbLG
PG 1.05.04 Soziale Einrichtungen
PG 1.05.06 Förd. v. Träg.d. Wohlfahrtspfl., Vereinen u. sonst. Trägern
PG 1.05.07 Unterhaltsvorschussleistungen
PG 1.05.08 Betreuungsleistungen
PG 1.05.10 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
PG 1.05.11 Schwerbehindertenrecht nach SGB IX
PG 1.07.01 Gesundheitsförderung
PG 1.07.02 Gutachten und Stellungnahmen
PG 1.07.03 Gesundheitshilfe
PG 1.07.04 Gesundheitsschutz
PG 1.10.05 Wohnraumsicherung, -versorgung, Hilfe Wohnungslosigkeit
PG 1.17.01 Stiftung Bernhard Oebeke
PG 1.17.08 Stiftung Bonner Altenhilfe
PG 1.17.09 Stiftung Paula Flerus
PG 1.17.10 Stiftung St.-Albertus-Magnus-Heim
PG 1.17.11 Stiftung Wilhelmine-Lübke-Heim
PG 1.17.12 Stiftung Wilhelm-Augusta-Stift
PG 1.17.13 Stiftung Konvente St. Aegidius/St. Jakob
PG 1.17.14 Stiftung Johann Gabriel Adrian
PG 1.17.15 Stiftung Max Becker
PG 1.17.16 Stiftung Arme im AllgemeinenSeite 1 von 10
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PG 1.17.17 Stiftung Franz Xaver Joseph Lohé
PG 1.17.18 Stiftung Julius Barthels
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert
aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen des Amtes 50 hinsichtlich der
strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu:
PG 1.05.01 Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II
PG 1.05.02 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII
PG 1.05.03 Leistungen nach dem AsylbLG
PG 1.05.04 Soziale Einrichtungen
PG 1.05.06 Förd. v. Träg.d. Wohlfahrtspfl., Vereinen u. sonst. Trägern
PG 1.05.07 Unterhaltsvorschussleistungen
PG 1.05.08 Betreuungsleistungen
PG 1.05.10 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen
PG 1.05.11 Schwerbehindertenrecht nach SGB IX
PG 1.10.05 Wohnraumsicherung, -versorgung, Hilfe (drohender) Wohnungs-
losigkeit
Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbar
unter (Auswahl: Ausschusshierarchie):
Haushaltsplanentwurf 2023/2024
Anlage/n
1 Veränderungsliste (öffentlich)Seite 2 von 10
Änderungsempfehlungen der Verwaltung
zum Doppelhaushalt 2023/2024
Ausschuss für
Soziales, Migration und
Gesundheit
Sitzung am 01.03.2023Seite 3 von 10
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