Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
221697-07 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und
Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Beratungsfolge
Kulturausschuss 28.02.2023 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen
Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter
Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen
zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.04.01 Kulturelle Projekte
PG 1.04.02 Kulturförderung freie Träger
PG 1.04.03 Beethovenpflege
PG 1.04.04 Volkshochschule
PG 1.04.05 Musikschule
PG 1.04.06 Stadtbibliothek
PG 1.04.07 Zentrum für Stadtgeschichte und Erinnerungskulturen
PG 1.04.09 Kunstmuseum
PG 1.04.10 Beethoven Orchester
PG 1.04.11 Theater
PG 1.04.14 Beethoven 2020
PG 1.17.04 Stiftung Konrad Adenauer
PG 1.17.05 Stiftung August Kaiser
PG 1.17.06 Dorothea-von-Stetten-Stiftung
PG 1.17.07 Stiftung Dr. Werner Borchert
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert
aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen des Amtes 41 hinsichtlich der
strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu:
PG 1.04.04 Volkshochschule
PG 1.04.05 Musikschule
PG 1.04.07 Zentrum für Stadtgeschichte und Erinnerungskulturen
PG 1.04.10 Beethoven OrchesterSeite 1 von 8
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Die Ausschussunterlagen sowie die Veränderungsliste sind digital abrufbar
unter (Auswahl: Ausschusshierarchie):
Haushaltsplanentwurf 2023/2024
Anlage/n
1 Veränderungsliste (öffentlich)Seite 2 von 8
Kulturausschuss
Sitzung am 28.02.2023
Änderungsempfehlungen der Verwaltung
zum Doppelhaushalt 2023/2024Seite 3 von 8
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