Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2022 bis 2027

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
221697-06 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2023/2024 und des Finanz- und
Investitionsprogramms 2022 bis 2027
Beratungsfolge
Schulausschuss 23.02.2023 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschluss gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2023/2024 enthaltenen
Ansätzen sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird zugestimmt,
soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.03.01 Grundschulen
PG 1.03.02 Hauptschulen
PG 1.03.03 Realschulen
PG 1.03.04 Gymnasien
PG 1.03.05 Gesamtschulen
PG 1.03.06 Förderschulen
PG 1.03.07 Berufskollegs
PG 1.03.08 Schülerbeförderung
PG 1.03.09 Fördermaßnahmen
PG 1.03.10 Sonstige schulische Aufgaben
PG 1.17.02 Stiftung Thomas Hansen
PG 1.17.03 Stiftung Peter Kemper
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss den bereits wirkungsorientiert
aufgestellten Produktgruppenbeschreibungen des Schulamtes hinsichtlich der
strategischen und operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppen zu:
PG 1.03.01 Grundschulen
PG 1.03.02 Hauptschulen
PG 1.03.03 Realschulen
PG 1.03.04 Gymnasien
PG 1.03.05 Gesamtschulen
PG 1.03.06 Förderschulen
PG 1.03.07 Berufskollegs
PG 1.03.08 Schülerbeförderung
PG 1.03.09 Fördermaßnahmen
PG 1.03.10 Sonstige schulische AufgabenSeite 1 von 2
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Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl:
Ausschusshierarchie):
Haushaltsplanentwurf 2023/2024
Anlage/n
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