CDU-Große Anfrage: Externe Vergaben

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
221557-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
CDU-Große Anfrage: Externe Vergaben
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
01.09.2022 Kenntnisnahme
Hauptausschuss 15.09.2022 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Die Verwaltung schlägt vor, die Fragestellungen der Großen Anfrage vom
10.08.2022 in den anstehenden Etatberatungen der Fachausschüsse zu
behandeln. Die Ansätze für die Planungsjahre ab 2023 insbesondere für
Rechtsgutachten, Machbarkeitsstudien, Planungsgutachten, Verkehrs- und
Umweltgutachten, Bürgerbeteiligungsverfahren und Moderation sind auch in
den Haushaltsanmeldungen des neuen Doppelhaushaltes 2023/2024
veranschlagt. Durch die Information in den Fachausschüssen kann direkter
Einfluss auf die Haushaltsansätze genommen werden.
Eine nachträgliche Erhebung der Daten für das Jahr 2021 bedarf einer
gesamtstädtischen Auswertung bei allen Dezernaten und Fachämtern und kann
bis zum 01.09.2022 nicht umgesetzt werden.
Anlage/n
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