Ausschreibungsergebnis Carsharing

Beschlussvorlage
öffentlich
221504-01
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
61 Stadtplanungsamt
Dezernat:
Dez. III
Ausschreibungsergebnis Carsharing
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bad Godesberg 29.03.2023 Anhörung
Beschlussvorschlag
Die BV Bad Godesberg bestätigt das von der Verwaltung geplante Konzept, im
gesamtem Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn Carsharing
Sondernutzungserlaubnisse für insgesamt 153 Standplätze an 73 Standorten
an verschiedene Betreiber von stationsbasiertem Carsharing zu erteilen.
Begründung:
Der Beschlussvorschlag geht zurück auf einen Antrag von Stv. Schmitt BBB, in
der Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 07.09.2022.
Die Mitteilungsvorlage wurde somit zu einem ordentlichen Tagesordnungspunkt
erhoben.
Die Mitteilungsvorlage der Verwaltung lautete:
Die Bundesstadt Bonn wird im gesamtem Stadtgebiet Carsharing
Sondernutzungserlaubnisse für insgesamt 153 Standplätze an 73 Standorten
an verschiedene Betreiber von stationsbasiertem Carsharing erteilen. Hierzu
wurden im Vorfeld die Flächen im Wege eines diskriminierungsfreien und
transparenten Auswahlverfahrens öffentlich ausgeschrieben und anschließend
an die Bewerber zugeteilt. Das Auswahlverfahren wurde ausschließlich auf
Grundlage des § 18a Straßen- und Wegegesetz NRW (StrWG NRW)
durchgeführt.
Die Ausschreibung hat ein sehr positives Ergebnis erbracht. So konnten 153
der insgesamt 164 ausgeschriebenen Stellflächen an drei verschiedene
Betreiberfirmen (cambio: 60 Plätze, scouter: 45 Plätze und Grüne Flotte: 48
Plätze) zugeteilt werden und können künftig mit Carsharing-Fahrzeugen
besetzt werden. In naher Zukunft kann damit nicht nur ein deutlich verbessertes
Carsharing-Angebot in der Innenstadt erzielt, sondern es können auch viele
Randbereiche der Stadt mit diesem Angebot bedient werden. Die Planung der
Standorte wird derzeit erarbeitet und die Markierungsarbeiten werden
ausgeschrieben. Sobald die ersten Standorte mit Markierung und
Beschilderung umgesetzt sind, können die Betreiber diese belegen. Die
Stellplätze werden sukzessive markiert und mit den nach der StVO
vorgesehenen Verkehrszeichen gekennzeichnet und den Carsharing
Organisationen werden rechtzeitig Sondernutzungserlaubnisse für die jeweilsSeite 1 von 8
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vereinbarten Stellplätze erteilt.
Die positiven Auswirkungen des stationsbasierten Carsharings im städtischen
Verkehrssystem sind in vielen Studien belegt. Ein Carsharing-Fahrzeug ersetzt
je nach Studie zwischen 7 und 20 Privatfahrzeuge. Personen, die Carsharing
nutzen, bewegen sich vor allem mit Bus und Bahn oder dem Fahrrad, da sie
kein eigenes Fahrzeug haben. Wenn es gelingt, Bewohnerinnen durch ein
gutes Carsharing-Angebot zu überzeugen, ihren privaten Wagen abzuschaffen,
kann langfristig die Fahrzeugdichte in der Stadt reduziert werden.
Stellplatzengpässe in den Wohnquartieren können abgemildert und öffentlicher
Raum für andere Nutzungen gewonnen werden.
Carsharing ist insbesondere in verdichteten Stadtquartieren mit Stellplatznot
sinnvoll. Carsharing-Fahrzeuge erhalten durch einen reservierten Stellplatz
einen Vorteil. Da Carsharing langfristig die Anzahl der Privatfahrzeuge im
Quartier senken kann, handelt es sich bei dem zusätzlichen Angebot um einen
wichtigen Baustein der Mobilitätswende. Die privatwirtschaftlich agierenden
Carsharing-Organisationen sollen den öffentlichen Verkehrsraum für ihr
Angebot nutzen dürfen. Diese Nutzung liegt aufgrund der erwartbaren
Entlastungeffekte im öffentlichen Interesse. Die Stadt Bonn hat vor allem ein
Interesse daran, dass die für das Carsharing zur Verfügung gestellten
Stellplätze gleichmäßig über das Stadtgebiet verteilt sind. Daher wurden im
Verfahren entsprechende Standortvorgaben gemacht, die dafür sorgen, dass
Carsharing nicht nur in den Innenstadtlagen gefördert wird, sondern auch in
den Stadtrandgebieten. Gegenstand der Ausschreibung waren nur Standorte,
die bereits als Parkplätze genutzt werden.
Für die Nutzung der Parkplätze werden von den Carsharing-Organisationen
Sondernutzungsgebühren erhoben. Der Betrieb der Carsharing-Fahrzeuge wird
durch die Carsharing-Organisationen auf eigenes wirtschaftliches Risiko
erfolgen. Die Vorgehensweise über diese Ausschreibung hat die Wahrung von
Vielfalt und Konkurrenz bei den Carsharing-Organisationen gewährleistet.
Ferner haben die Betreiberfirmen der Stadt Bonn zur Evaluierung der
Nachfrage halbjährlich Daten über die Anzahl der Nutzenden und deren
monatlichen Entwicklung, der Auslastung der Fahrzeuge (differenziert nach
Fahrzeugklassen) sowie die Auslastung pro Standort (insgesamt und nach
Fahrzeugklassen) bereitzustellen.
Das Ziel der Stadt Bonn ist es zudem, Carsharing zukünftig emissionsfrei zu
betreiben. Neben den anderen Vorteilen wie effizienter Nutzung öffentlicher
Flächen, weniger Parksuchverkehr sowie niedrigeren Kosten für die Nutzung
eines PKWs, leistet Carsharing damit einen wichtigen Beitrag zur Senkung der
Treibhausgase im Verkehrssektor. Dafür sollen die Carsharing Standorte
sukzessive mit einer Ladeinfrastruktur ausgestattet werden, sodass die
Nutzung von E-Fahrzeugen ermöglicht wird. In der Sondernutzungserlaubnis
wird deshalb geregelt werden, dass sobald Stellplätze über eine
Ladeinfrastruktur verfügen, diese spätestens 4 Monate nach Inbetriebnahme
der Lademöglichkeiten ausschließlich mit E-Fahrzeugen besetzt werden.
Die Verwaltung teilt hierzu folgendes mit:
Die Verwaltung hat über DS 210434 die Erweiterung des Carsharing-
Angebotes in Bonn angekündigt. Am 19.07.2022 wurde entsprechend dieserSeite 2 von 8
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Ankündigung ein transparentes und diskriminierungsfreies Vergabeverfahren
auf Grundlage des § 18a Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)
durchgeführt und Stellplätze an drei Carsharing-Organisationen vergeben.
Das Vergabeverfahren ist unwiderruflich. Damit kann die Mitteilungsvorlage DS
221504 nicht zu einer Beschlussvorlage umgewandelt und ggf. abgelehnt
werden.
Auch eine Infragestellung der in diesem Verfahren vergebenen Standorte ist
zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr möglich. Die geplanten Standorte wurden
über die Anlage 2 bei der Ausschreibung veröffentlicht und über die
Ausschreibung ist zugesichert, dass diese Standorte maximal um 100m verlegt
werden. Diesen Spielraum benötigt die Verwaltung für die Realisierung von
Ladesäulen an den künftigen Carsharing-Stellflächen, denn dies ist in
Rücksprache mit den SWB bzw. Bonn-Netz nicht überall möglich.
Nach jetzigem Planungsstand ist die Ausweisung von weiteren Carsharing-
Stellflächen im öffentlichen Straßenraum angedacht. Wünsche für bzw.
Anforderungen an weitere Standorte können in einem künftigen
Vergabeverfahren im Rahmen der Möglichkeiten berücksichtigt werden.
Anlage/n
1 Übersichtsplan (öffentlich)
2 Standortübersichtstabelle (öffentlich)Seite 3 von 8
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Verteilung Stellflächen
Anlage 2: Standortübersichtstabelle
Lfd. Nr. Stadtteil Name
Anzahl
Stell-
plätze Zone
1 Bonn-Auerberg Warschauer Straße 68 1 2
1 Bonn-Auerberg Warschauer Straße 68 1 2
2 Bonn-Bad Godesberg Koblenzer Straße 65 1 1
2 Bonn-Bad Godesberg Koblenzer Straße 65 1 1
3 Bonn-Beuel-Mitte Friedrich-Breuer-Straße 104 1 1
3 Bonn-Beuel-Mitte Friedrich-Breuer-Straße 104 1 1
4 Bonn-Beuel-Mitte Rathausstraße 1 1
4 Bonn-Beuel-Mitte Rathausstraße 1 1
5 Bonn-Beuel-Mitte Beueler Bahnhofsplatz 24 1 1
5 Bonn-Beuel-Mitte Beueler Bahnhofsplatz 24 1 1
6 Bonn-Beuel-Mitte Johann-Link-Straße 1 1
6 Bonn-Beuel-Mitte Johann-Link-Straße 1 1
7 Bonn-Beuel-Mitte Heinrich-Heine-Straße 1 2
7 Bonn-Beuel-Mitte Heinrich-Heine-Straße 1 2
8 Bonn-Beuel-Ost Pützchens Chausee 49 1 2
8 Bonn-Beuel-Ost Pützchens Chausee 49 1 2
9 Bonn-Brüser Berg Fahrenheitstraße 1 2
9 Bonn-Brüser Berg Fahrenheitstraße 1 2
10 Bonn-Buschdorf Schickgasse 1 2
10 Bonn-Buschdorf Schickgasse 1 2
11 Bonn-Castell Kölnstraße 58 1 1
11 Bonn-Castell Kölnstraße 58 1 1
12 Bonn-Castell Kaiser-Karl-Ring 16 1 1
12 Bonn-Castell Kaiser-Karl-Ring 16 1 1
13 Bonn-Dottendorf Im Sonnenpütz 1 2
13 Bonn-Dottendorf Im Sonnenpütz 1 2
14 Bonn-Dottendorf Quirinusplatz 1 2
14 Bonn-Dottendorf Quirinusplatz 1 2
15 Bonn-Dransdorf Haltestelle Dransdorf 1 2
15 Bonn-Dransdorf Haltestelle Dransdorf 1 2
16 Bonn-Duisdorf Maarweg Ecke Rochusstraße 1 2
16 Bonn-Duisdorf Maarweg Ecke Rochusstraße 1 2
17 Bonn-Endenich Magdalenenstraße 1 2
17 Bonn-Endenich Magdalenenstraße 1 2
17 Bonn-Endenich Magdalenenstraße 1 2
17 Bonn-Endenich Magdalenenstraße 1 2
18 Bonn-Friesdorf Margaretenstraße 1 2
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Verteilung Stellflächen
18 Bonn-Friesdorf Margaretenstraße 1 2
20 Bonn-Gronau Haltestelle Ollenhauerstraße 1 2
20 Bonn-Gronau Haltestelle Ollenhauerstraße 1 2
21 Bonn-Gronau Haltestelle UN-Campus 1 2
21 Bonn-Gronau Haltestelle UN-Campus 1 2
22 Bonn-Gronau Kurt-Schumacher-Straße 1 2
22 Bonn-Gronau Kurt-Schumacher-Straße 1 2
23 Bonn-Gronau Simrockstraße 1 1
23 Bonn-Gronau Simrockstraße 1 1
24 Bonn-Gronau Arndtstraße 1 1
24 Bonn-Gronau Arndtstraße 1 1
25 Bonn-Gronau Niebuhrstraße 1 1
25 Bonn-Gronau Niebuhrstraße 1 1
28 Bonn-Holzlar Weiers Wiesen 1 2
29 Bonn-Ippendorf Bernhard-Berzheim-Platz 1 2
29 Bonn-Ippendorf Bernhard-Berzheim-Platz 1 2
30 Bonn-Kessenich Markusstraße 1 2
30 Bonn-Kessenich Markusstraße 1 2
30 Bonn-Kessenich Markusstraße 1 2
30 Bonn-Kessenich Markusstraße 1 2
31 Bonn-Kessenich Argelanderstraße 1 2
31 Bonn-Kessenich Argelanderstraße 1 2
32 Bonn-Kessenich Bonner Talweg 176 1 2
32 Bonn-Kessenich Bonner Talweg 176 1 2
33 Bonn-Küdinghoven Königswinterer Straße 1 2
33 Bonn-Küdinghoven Königswinterer Straße 1 2
34 Bonn-Lanndesdorf Brunnenplatz 1 2
34 Bonn-Lanndesdorf Brunnenplatz 1 2
35 Bonn-Lengsdorf Uhlgasse 1 2
35 Bonn-Lengsdorf Uhlgasse 1 2
36 Bonn-Lessenich Meßdorfer Straße 241/243 1 2
36 Bonn-Lessenich Meßdorfer Straße 241/243 1 2
37 Bonn-Limperich Landgrabenweg 1 2
37 Bonn-Limperich Landgrabenweg 1 2
39 Bonn-Mehlem Siegfriedstraße 1 2
39 Bonn-Mehlem Siegfriedstraße 1 2
40 Bonn-Neu Vilich Maria-Montessori-Allee 1 2
40 Bonn-Neu Vilich Maria-Montessori-Allee 1 2
41 Bonn-Nordstadt Kölnstraße 197 1 1
41 Bonn-Nordstadt Kölnstraße 197 1 1
42 Bonn-Nordstadt Vorgebirgstraße 1 1
42 Bonn-Nordstadt Vorgebirgstraße 1 1
42 Bonn-Nordstadt Vorgebirgstraße 1 1
42 Bonn-Nordstadt Vorgebirgstraße 1 1
42 Bonn-Nordstadt Vorgebirgstraße 1 1
42 Bonn-Nordstadt Vorgebirgstraße 1 1
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Verteilung Stellflächen
43 Bonn-Nordstadt Heerstraße 144 1 1
43 Bonn-Nordstadt Heerstraße 144 1 1
44 Bonn-Nordstadt Angelbisstraße 1 1
44 Bonn-Nordstadt Angelbisstraße 1 1
45 Bonn-Oberkassel Kastellstraße 1 2
45 Bonn-Oberkassel Kastellstraße 1 2
46 Bonn-Pennenfeld Max-Planck-Straße 1 2
46 Bonn-Pennenfeld Max-Planck-Straße 1 2
47 Bonn-Plittersdorf Kennedyallee 1 2
47 Bonn-Plittersdorf Kennedyallee 1 2
48 Bonn-Plittersdorf Gotenstraße 1 1
48 Bonn-Plittersdorf Gotenstraße 1 1
49 Bonn-Poppelsdorf Clemens-August-Straße 1 2
49 Bonn-Poppelsdorf Clemens-August-Straße 1 2
50 Bonn-Poppelsdorf Karlrobert-Kreiten-Straße 1 1
50 Bonn-Poppelsdorf Karlrobert-Kreiten-Straße 1 1
52 Bonn-Pützchen Marktstraße 1 2
52 Bonn-Pützchen Marktstraße 1 2
53 Bonn-Röttgen Ecke Am Schlossplatz/Reichsstr. 1 2
53 Bonn-Röttgen Ecke Am Schlossplatz/Reichsstr. 1 2
54 Bonn-Rüngsdorf Rüngsdorfer Straße 1 1
54 Bonn-Rüngsdorf Rüngsdorfer Straße 1 1
55 Bonn-Schweinheim Venner Straße 1 2
55 Bonn-Schweinheim Venner Straße 1 2
56 Bonn-Südstadt Argelanderstraße 77 1 1
56 Bonn-Südstadt Argelanderstraße 77 1 1
57 Bonn-Südstadt Prinz-Albert-Straße 1 1
57 Bonn-Südstadt Prinz-Albert-Straße 1 1
58 Bonn-Südstadt Poppelsdorfer Allee 1 1
58 Bonn-Südstadt Poppelsdorfer Allee 1 1
59 Bonn-Tannenbusch Oppelner Straße 1 2
59 Bonn-Tannenbusch Oppelner Straße 1 2
60 Bonn-Tannenbusch Paulusplatz 1 2
60 Bonn-Tannenbusch Paulusplatz 1 2
61 Bonn-Ückesdorf Caspar-David-Friedrich-Straße 1 2
61 Bonn-Ückesdorf Caspar-David-Friedrich-Straße 1 2
62 Bonn-Venusberg Espenweg 1 2
62 Bonn-Venusberg Espenweg 1 2
63 Bonn-Vilich Adelheidisstraße 1 2
63 Bonn-Vilich Adelheidisstraße 1 2
64 Bonn-Vilich-Müldorf Am Herrengarten 1 2
64 Bonn-Vilich-Müldorf Am Herrengarten 1 2
65 Bonn-Vilich-Rheindorf Clemensstraße 1 2
65 Bonn-Vilich-Rheindorf Clemensstraße 1 2
66 Bonn-Villenviertel Rheinallee 1 1
66 Bonn-Villenviertel Rheinallee 1 1
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Verteilung Stellflächen
66 Bonn-Villenviertel Rheinallee 1 1
66 Bonn-Villenviertel Rheinallee 1 1
67 Bonn-Weststadt Beethovenplatz 12 1 1
67 Bonn-Weststadt Beethovenplatz 12 1 1
68 Bonn-Weststadt Meckenheimer Allee 1 1
68 Bonn-Weststadt Meckenheimer Allee 1 1
69 Bonn-Weststadt Mozartstraße 1 1
69 Bonn-Weststadt Mozartstraße 1 1
70 Bonn-Weststadt Bachstraße 1 1
70 Bonn-Weststadt Bachstraße 1 1
71 Bonn-Zentrum Kaiserplatz 1 1
71 Bonn-Zentrum Kaiserplatz 1 1
72 Bonn-Zentrum Stiftsplatz 1 1
72 Bonn-Zentrum Stiftsplatz 1 1
73 Bonn-Zentrum Kölnstraße 55 1 1
73 Bonn-Zentrum Kölnstraße 55 1 1
74 Bonn-Zentrum Kölnstraße 1 1 1
74 Bonn-Zentrum Kölnstraße 1 1 1
75 Bonn-Zentrum Thomas-Mann-Straße 1 1
75 Bonn-Zentrum Thomas-Mann-Straße 1 1
76 Bonn-Zentrum Giergasse 1 1
76 Bonn-Zentrum Giergasse 1 1
77 Bonn-Zentrum Theaterstraße 1 1
77 Bonn-Zentrum Theaterstraße 1 1
Hinweis: Die genaue Lage des jeweiligen Stellplatzes kann sich in der Umsetzung
noch geringfügig ändern.
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