Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
öffentlich
221137
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und
Verwaltungssteuerung
Dezernat:
Dez. OB
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Beratungsfolge
Rat 09.06.2022 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung stehen derzeit folgende Punkte auf der
Tagesordnung:
Beschlüsse:
TOP 13.1 „Angelegenheiten der Geschäftsführung der Stadtwerke Bonn
GmbH“
TOP 13.2 „Bestellung und Abberufung von Prüfer*innen des
Rechnungsprüfungsamtes“
TOP 13.3 „Direktvergabe der Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet
Bonn“
TOP 13.4 „Ankauf von bebauten Grundstücken in Bonn-Gronau
(Landesbehördenhaus)
TOP 13.5 „Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr
2020“
TOP 13.6 „Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle Bonn; hier: Budgetbereitstellung für das
Inbetriebnahmemanagement der Beethovenhalle Bonn“
TOP 13.7 „Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle Bonn; hier: VE 29, Fenster und Glasfassaden,
Nachtrag 7a; Instandsetzungsarbeiten der Verdunkelungsanlagen
sowie Reparaturverglasungen an der Bestandsfassade Bauteil D“
TOP 13.8 „Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle Bonn; hier: Weiteres Vorgehen“
TOP 13.9 "Aufhebungsvertrag mit dem Betriebsleiter des städtischen
Gebäudemanagements"Seite 1 von 2
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Mitteilungen:
TOP 15.1 „Aktueller Stand der Verhandlungen/Klage(n) gegen Banken
aufgrund der Nichtauszahlung eines negativen
Referenzzinssatzes in Zinssicherungsgeschäften (ohne
Negativzinsklausel im Vertrag) auf Basis der obergerichtlichen
Rechtsauffassung (OLG Frankfurt) im Urteil vom 12.05.2021“
TOP 15.2 „Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle Bonn; hier: KH 736, Technische Ausrüstung
Anlagengruppe 1-8; Nachtrag 81; drei Ausschreibungsverfahren
VET06.3“
Anlage/n
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