Grüne/SPD/u.w.-AA: Feuerwehrtopf 2022 – Maßnahmen für Brüser Berg, Duisdorf und Lengsdorf Antrag zur Vorlage 221011

Änderungsantrag
öffentlich
221011-01 AA
Antragsteller/in:
Grüne Bezirksfraktion Hardtberg
Jutta Brodhäcker
SPD Bezirksfraktion Hardtberg
Dominik Loosen
Harald Pfankuchen
29.05.2022 gez. Trützler
Grüne/SPD/u.w.-AA: Feuerwehrtopf 2022 –
Maßnahmen für Brüser Berg, Duisdorf und
Lengsdorf
Antrag zur Vorlage 221011
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Hardtberg 31.05.2022 Entscheidung
Inhalt des Änderungsantrags
A) 3 .wird wie folgt geändert:
Das Betonpodest auf dem Lengsdorfer Dorfplatz sowie das Eingangstor des
Lengsdorfer Friedhofs werden gereinigt und instandgesetzt. Die Maßnahmen
werden nicht aus dem Hardtberger Feuerwehrtopf, sondern aus dem
städtischen Haushalt finanziert. Ggf. sind sie für den nächsten Doppelhaushalt
einzuplanen.
B) erhält folgende Fassung:
Die Verwaltung wird gebeten, die Maßnahmen möglichst zeitnah umzusetzen.
Begründung
Die städtischen Einrichtungen und Liegenschaften sollen sich in einem
ordnungsgemäßen Zustand befinden. Hierfür sind in den entsprechenden
Produktgruppen oder Wirtschaftsplänen Mittel bereitzustellen. Es besteht
keinerlei Veranlassung, hierfür den Feuerwehrtopf in Anspruch zu nehmen, der
für Ausgaben bestimmt ist, über die die Bezirksvertretungen in eigener
Zuständigkeit entscheiden können.
Der Verwaltung muss eine angemessene Frist für die Umsetzung gesetzt
werden.
Anlage/n
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