Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

Beschlussvorlage
öffentlich
220946
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Geschäftsbereich OB-2: Strategische Programmsteuerung
Dezernat:
Dez. OB
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger
Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im
Rahmen Bönnscher Viertel
Beratungsfolge
Beirat Bürgerbeteiligung 20.05.2022 Anregung
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen
und Bürger
25.05.2022 Empfehlung
Ausschuss für Mobilität und Verkehr 25.05.2022 Empfehlung
Bezirksvertretung Hardtberg 31.05.2022 Anhörung
Bezirksvertretung Beuel 01.06.2022 Anhörung
Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 01.06.2022 Anhörung
Bezirksvertretung Bonn 07.06.2022 Anhörung
Bezirksvertretung Bad Godesberg 08.06.2022 Anhörung
Rat 09.06.2022 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung hat zu Beginn des Jahres 2022 einen verwaltungsinternen
Strategieprozess zur Entwicklung nachhaltiger Mobilität in Bonns
Wohnquartieren angestoßen. Der Rat der Stadt Bonn beschließt den
Strategieprozess zur Realisierung “Bönnscher Viertel - Lebendige Räume für
Menschen” durch folgende erste Schritte weiterzuverfolgen.
1. Auf Basis der bisher formulierten strategischen Ziele und Eckpunkte für die
Bönnschen Viertel soll im ersten Schritt eine breite zivilgesellschaftliche
Mitwirkung stattfinden. Die Verwaltung wird beauftragt, dazu ein
Kommunikations- und Mitwirkungskonzept zu planen, umzusetzen und
evaluieren zu lassen. Ziel der Mitwirkung ist es durch verschiedene Formate
Akteur*innen und Anliegen in den Quartieren sichtbar zu machen, um diese
in die konkrete Realisierung nachhaltiger Mobilitätskonzepte in
Wohnquartieren zu integrieren. Neben der Sichtbarmachung von
Akteursbedürfnissen zielt die Mitwirkung darauf ab, den
gesamtgesellschaftlichen Dialog und die Akzeptanz für die beschlossenen
Ziele zu fördern. Die Mitwirkung soll im Jahr 2022 beginnen und den
Prozess begleiten.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, notwendige Analysen und
Verkehrsuntersuchungen durchzuführen und aufbauend auf den
Ergebnissen des Mitwirkungsprozesses ein Mobilitätskonzept für die beiden
Modellviertel Innere Nordstadt und Combahnviertel (siehe hierzu bereits DS-
Nr. 210965) zu erarbeiten. Die Entwicklung Bönnscher Viertel erfolgtSeite 1 von 9
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quartiersweise und findet in Einklang mit geplanten und in Umsetzung
befindlichen Maßnahmen wie Masterplan Innere Stadt, Emissionsfreier
Innenstadt, Radentscheid Bonn, der Umsetzung der Parkraumstrategie,
sowie anderen die Viertel betreffenden Beschlüsse und Vorhaben, statt. Die
Umsetzung erfolgt schrittweise (ruhender Verkehr, fließender Verkehr,
Aufwertung öffentlicher Räume). Die Umsetzungskonzepte werden zur
Beratung und Beschlussfassung in die politischen Gremien eingebracht.
Begründung
Die Mobilitätswende in Bonn zielt ab auf die Verbesserung der Lebensqualität
durch nachhaltige, sichere und sozial gerechte Mobilität.
Rahmenbeschlüsse und -ziele zur Mobilitätswende
In Anbetracht der Klimakrise hat die Stadt Bonn im Jahr 2019 den Beschluss
gefasst, bis 2035 klimaneutral zu werden (DS-Nr.: 190232). Der Anteil des
Verkehrs an den Gesamt-Treibhausgas-Emissionen lag bezogen auf den
Verkehr auf Bonner Stadtgebiet im Jahr 2018 bei 26,8 %. Die Mobilitätswende
ist also ein zentraler Baustein für die Erreichung der Klimaneutralität in Bonn.
Mit der Annahme des Radentscheids Bonn im Februar 2021 hat der Stadtrat
die Verwaltung beauftragt, die Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur in den
kommenden 5 Jahren flächendeckend und sicher auszubauen (DS-Nr.
202321).
Die Verkehrsinfrastruktur der Stadt Bonn stößt schon heute an ihre Grenzen
und die Stadt Bonn ist eine der am schnellsten wachsenden Städte in
Nordrhein-Westfalen. Das bedeutet, dass zukünftig mehr Menschen in Bonn
leben werden als heute. Verkehrsprobleme werden zunehmen, wenn keine
konsequenten Maßnahmen ergriffen werden, um eine Mobilitätswende
einzuleiten. Durch die Mobilitätswende sollen Lösungsansätze für das vom
Autoverkehr belastete Straßennetz der Stadt Bonn erarbeitet und umgesetzt
werden. Dabei ist die Verteilung der begrenzten Flächen im öffentlichen Raum
ein Schlüssel zur Ermöglichung von Mobilität für alle. Der vorhandene Raum
muss zukünftig effizienter und gerechter genutzt werden als heute, um den
Mobilitätsbedürfnissen aller Menschen Rechnung zu tragen.
Die Verkehrsmittel des Umweltverbundes (Zufußgehen, Radfahren und der
öffentliche Verkehr) sind besonders raum- und energieeffizient und
verursachen geringe Emissionen. Der Stadtrat hat deshalb 2019 beschlossen,
dass der Modal Split, also der Anteil des Umweltverbundes am
Verkehrsaufkommen bis 2030 auf 75% erhöht werden soll (Ratsbeschluss vom
04.07.2019, DS-Nr.: 1911758). Im Jahr 2017 lag der Anteil des
Umweltverbunds am Modal Split erst bei 60% (Mobilität in Deutschland; infas,
2017).
Ziel der Mobilitätswende ist neben klimaverträglichem Verkehr auch allen
Menschen bedarfsgerechte und bezahlbare Angebote bereitzustellen, um
umfassende Mobilität für alle zu ermöglichen. Die Mobilität von morgen ist
inklusiv, barrierefrei und ermöglicht soziale Teilhabe. Sie ist zuverlässig und
krisenfest. Die Mobilitätswende verfolgt dabei die Ziele der Minderung von
Lärm, der Reduzierung von Luftschadstoffen und der Erhöhung der SicherheitSeite 2 von 9
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im Straßenverkehr. Die Stadt Bonn bekennt sich klar zur “Vision Zero” (keine
Toten und Schwerverletzten im Straßenverkehr). Die Gestaltung öffentlicher
Räume in der Stadt soll sich am Menschen und seinen Bedürfnissen
orientieren, nicht an einer Verkehrsart. Öffentliche Räume sollen sich durch
effiziente, ökologische und vielfältige Nutzung auszeichnen. Neben der
Bereitstellung von Mobilitätsangeboten sollen städtische Räume Orte zum
Verweilen und Begegnen sein und eine hohe Klimaresilienz aufweisen.
Nachhaltige Mobilität in Wohnquartieren als zentrales Handlungsfeld der
Mobilitätswende
Ein wichtiges Handlungsfeld der Mobilitätswende in Bonn ist die Gestaltung
nachhaltiger Mobilität in Bonns Wohnquartieren.
In innerstädtischen Vierteln nehmen Autoverkehr und Parkraum derzeit den
größten Raum ein. Gleichzeitig hat das Auto im Schnitt eine geringe
Raumeffizienz. Es nimmt etwa 15qm Platz ein, hat eine Standzeit von
durchschnittlich 23 Stunden pro Tag und ist durchschnittlich mit 1,1 Person
besetzt. E-Mobilität verbessert die Umweltbilanz von Autos, löst aber nicht die
räumlichen Probleme des autozentrierten Verkehrs. Vor diesem Hintergrund
besteht großer Handlungsbedarf zur Erreichung der Ziele der Mobilitätswende
hin zu einer effizienten, ökologischen und vielfältigen Nutzung, die gleichzeitig
umfassende und bedarfsgerechte Mobilität der Menschen vor Ort ermöglicht.
Zu Beginn des Jahres 2022 wurde dazu in der Verwaltung ein konzernweiter
Strategieprozess angestoßen. In diesem Rahmen wurde das Ziel formuliert,
eine klimafreundliche und stadtverträgliche Mobilität an Wohnstandorten zu
ermöglichen und zu fördern. Die Stadtverwaltung hat dazu im Rahmen des
Strategieprozesses bisher in zwei konzerninternen interdisziplinären
Workshops mit insgesamt 60 Teilnehmenden ein erstes Zukunftsbild entwickelt,
wie das Leben und die Mobilität in Bonns Wohnvierteln 2030 aussehen kann.
Dabei wurde die Leitvision Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen
entworfen.
Bönnsche Viertel - Maßnahmen für die Schaffung lebendiger Räume für
Menschen
Startpunkt für die Realisierung Bönnscher Viertel ist die Neugestaltung des
ruhenden und fließenden Verkehrs sowie die schrittweise Aufwertung
freiwerdender öffentlicher Räume durch verschiedene sukzessiv umzusetzende
Maßnahmen im Rahmen eines integrativen und partizipativen Prozesses.
Die Umgestaltung des ruhenden Verkehrs wird durch die in der
Parkraumstrategie beschlossenen Ziele und Maßnahmen realisiert. Diese
beinhalten die Einführung einer flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung
mit einer Priorisierung für Anwohnende, um den Parkdruck in den
Wohngebieten für die Anlieger*innen zu reduzieren. Insgesamt sollen so
Parksuchverkehre reduziert werden. Durch angemessene Bepreisung sollen
Parkvorgänge sukzessive vom öffentlichen Raum in private Garagen verlagert
werden. Die Umsetzung der Parkraumstrategie hat auch zum Ziel,
vernachlässigte Verkehrsbereiche wieder stärker ins Auge zu fassen. So sollen
Gehwegbreiten barrierefrei wiederhergestellt und deutlich mehr Flächen fürSeite 3 von 9
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alternative Mobilität genutzt werden. Der Zugang zu geteilter Mobilität wie
(Lasten-)Fahrrädern, E-Scootern und Carsharing in unmittelbarer Nähe soll die
Bedürfnisse der Menschen an ihrem Wohnort erfüllen und kann so den Besitz
eines eigenen Autos überflüssig machen. Ressourcen sollen, auch durch den
Einsatz von innovativen Technologien und Prozessen, effizient genutzt werden.
Für die Umgestaltung des fließenden Verkehrs kommen verkehrsberuhigende
und verkehrsregelnde Maßnahmen wie zum Beispiel Temporeduzierung,
Einbahnstraßenregelungen, die Nutzung von Modalfiltern und
zugangsbeschränkte Bereiche in Betracht. Ziel ist es, die Quartiere von
belastenden Kfz-Durchgangsverkehren zu befreien und die Schaffung eines
durchgängigen Fuß- & Radwegenetzes. Im Fokus steht dabei die Förderung
aktiver, sicherer und barrierefreier Mobilität für Menschen jeden Alters. Die
Erreichbarkeit aller Grundstücke für Anwohner*innen, Handwerker*innen,
Pflegedienste, Systemfahrzeuge etc. soll dabei gewährleistet sein. Die
Möglichkeiten neuer Technologien wie autonome Shuttle zur Überwindung
kurzer Distanzen, insbesondere für weniger mobile Menschen, sollen geprüft
und erprobt werden.
Die Realisierung Bönnscher Viertel zielt darauf ab, die Nutzungsvielfalt
öffentlicher Räume zu erhöhen und damit die Aufenthalts- und Lebensqualität
im Viertel zu stärken. Ziel ist, die Revitalisierung öffentlicher Räume durch das
Schaffen von Verweil- und Begegnungsräumen und die Realisierung eines
klimaresilienten und biodiversen Stadtviertels. Dazu werden Maßnahmen wie
Entsiegelung, Begrünung sowie die Schaffung anderer grün-blauer
Infrastruktur, aber auch partizipative Stadtgestaltung wie Urban Gardening und
multifunktionale Nutzung von Räumen in Betracht gezogen. Begegnungs- und
Verweilelemente wie Sitzflächen, Spielplätze und Flächen für kulturelle sowie
anderweitige Nutzungen sollen entwickelt und bereitgestellt werden. Die
Bonnerinnen und Bonner sollen selbst mitbestimmen, wie die öffentlichen
Räume gestaltet werden.
Zwei Modellviertel als Startpunkt für die Bönnschen Viertel
Die Realisierung Bönnscher Viertel erfolgt, analog zur Umsetzung der
gesamtstädtischen Parkraumstrategie, nach einem quartiersweisen Ansatz.
Aufbauend auf den Maßnahmen zur Emissionsfreien Innenstadt und dem
Masterplan Innere Stadt sollen zunächst zwei innerstädtische Quartiere als
Modellviertel entwickelt werden: das Combahnviertel sowie die Innere
Nordstadt.
Innerstädtische Quartiere sind heute besonders stark betroffen und belastet
von Fremd- und Durchgangsverkehren. Ihre zentrale Lage bietet gleichzeitig
die Chance, dass die Mobilitätswende für viele Bonnerinnen und Bonner
erlebbar wird. Durch ihre gute Anbindung an den ÖPNV sowie Zugang zu
geteilter Mobilität durch geplante oder bereits umgesetzte Mobilstationen,
besteht eine gute Ausgangslage, auf der aufgebaut werden kann.
Die Auswahl der Viertel lehnt sich an die Priorisierung der Viertel im Rahmen
der Parkraumstrategie an, in der beide Viertel eine prioritäre Position
einnehmen (Innere Nordstadt derzeit in Erarbeitung, Combahnviertel auf
Priorität 1).
Für das Combahnviertel besteht darüber hinaus bereits ein Beschluss zurSeite 4 von 9
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Erarbeitung eines neuen Verkehrskonzeptes, das sich in die Ziele Bönnscher
Viertel einbettet (DS-Nr. 210965).
Die Innere Nordstadt ist ein Viertel, das schon heute viele verschiedene
Nutzungen (Gastronomie, Kultur, Einzelhandel, Dienstleistungen u.v.m.)
verbindet. Der Durchgangsverkehr ist bereits durch verschiedene
Einbahnstraßenregelungen reduziert, jedoch in nicht unerheblichem Maße
weiterhin vorhanden. In der Inneren Nordstadt gab und gibt es viele Initiativen
und Anträge durch Bürgerinnen und Bürger, die einer Umgestaltung und
Verkehrsberuhigung entgegenblicken. Die Altstadt ist als Standort auch für
Besucherinnen und Besucher der Stadt Bonn von überregionaler Bedeutung.
Beide Quartiere sind auch deswegen als Modellviertel interessant, da sich hier
das Zusammenspiel der Rückgewinnung des öffentlichen Raumes mit der
Pflege des historischen städtebaulichen Erbes demonstrieren lässt: Für die
Innere Nordstadt existiert bereits seit 1990 eine Denkmalbereichssatzung, für
das Combahnviertel ist eine solche in der Erarbeitung. Beide Quartiere sind
auch von einer Vielzahl von Einzeldenkmälern geprägt, so dass im weiteren
Prozess auch die Wechselwirkung zwischen diesen und dem öffentlichen
Raum berücksichtigt werden soll.
Die Modellviertel dienen als Blaupause für die Realisierung weiterer Bönnscher
Viertel im Stadtgebiet.
Gestaltung des weiteren Prozesses
Auf Basis der strategischen Ziele und Eckpunkte für die Bönnschen Viertel soll
im nächsten Schritt eine breite zivilgesellschaftliche Mitwirkung stattfinden. Ziel
der Mitwirkung ist es durch kreative und interaktive Ansätze, Akteur*innen und
Anliegen in den Modellquartieren sichtbar zu machen, um diese in die konkrete
Realisierung der Bönnschen Viertel zu integrieren. Zu diesem Prozess gehört
auch, Einflussbereiche und Grenzen der Beteiligung zu definieren, die aufgrund
der bereits verabschiedeten Maßnahmenpakete (Emissionsfreie Innenstadt,
Masterplan Innere Stadt, Parkraumstrategie etc.) und der beschlossene Ziele
vorgezeichnet sind. Neben der Sichtbarmachung von Akteursbedürfnissen zielt
die Mitwirkung darauf ab, den gesamtgesellschaftlichen Dialog zu fördern und
zu erfahren, was es aus Sicht der Bonnerinnen und Bonner braucht, um den
Weg zur nachhaltigen Mobilität freizumachen.
Der Mitwirkungsprozess soll neben klassischen Formaten (Infoveranstaltungen,
Umfragen, Onlinedialoge etc.), auch explorative Formate (Workshops, Peer-to-
Peer-Angebote, Labs etc.) sowie Eventformate (z.B. Tag des guten Lebens)
umfassen. Entscheidend dabei ist, Formate, Kommunikationskanäle und
Kommunikationsstile an die jeweilige Zielgruppe anzupassen. Daher ist eine
vorgeschaltete Akteursanalyse unerlässlich. Um eine größtmögliche Mitwirkung
mit größtmöglicher Reichweite zu erzielen, soll ein externer Dienstleister mit
entsprechender Expertise beauftragt werden. Parallel soll der gesamte
Mitwirkungsprozess wissenschaftlich evaluiert werden. Die Ergebnisse des
bereits laufenden, stadtweiten Mitwirkungsverfahrens „Bonn4Future - Wir fürs
Klima“ dienen als Grundbaustein für den weiteren Prozess. Das Klimaforum mit
dem Schwerpunkt "Klimaneutral mobil sein" findet am 10/11.Juni 2022 statt.
Die Umsetzung der Bönnschen Viertel ist ein kontinuierlicher
Entwicklungsprozess. Maßnahmen sollen schrittweise umgesetzt werden –
schon bevor alle Details der weiteren Schritte fertig geplant sind. DiesesSeite 5 von 9
Seite 6
dynamische Vorgehen hat die Vorteile, dass einzelne Planungsprozesse
überschaubar bleiben, auf aktuelle Situationen zugeschnitten sind und
Maßnahmen zügiger umgesetzt und erlebbar werden. Die in der Realität
gemachten Erfahrungen können so in den weiteren Planungsprozess einfließen
und das Zielbild kann dynamisch weiterentwickelt werden.
Die Eckpunkte und die Gesamtvision Bönnscher Viertel soll gemeinsam mit den
Bonnerinnen und Bonnern konkretisiert werden und bei der Realisierung als
Kompass dienen. Die Bönnschen Viertel werden innerhalb der Verwaltung so
entwickelt, dass sie identitätsstiftend für die Stadt Bonn sind und
Modellcharakter besitzen. Nach außen entfalten die Bönnschen Viertel damit
eine Strahlkraft. Sie visualisieren eine Idee der Zukunft und sind das Synonym
für die moderne Stadt.
Für die Realisierung der im Rahmen Bönnscher Viertel zu planenden
Maßnahmen und die intensive Mitwirkung und Kommunikation der Maßnahmen
können zusätzliche finanzielle und personelle Kapazitäten erforderlich werden.
Diese werden entsprechend des sukzessive entstehenden Bedarfes mit den
Umsetzungsbeschlüssen zum Beschluss vorgelegt.
Finanzielle Auswirkungen:
Produktgruppe Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung
1.12.07 Verkehrsplanung 1.12.07.01 Individualverkehrsplanung
Investive Kosten der Maßnahme
Betrag Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen
Einzahlungen
Investiver
Finanzsaldo
Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten
Betrag Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt in Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen /
Aufwendungen
200.000 € 1.61.00.12.07 /
72.1000
2022
Einzahlungen /
Erträge
Haushaltsbelastung
jährlich
200.000 €
Anlage/n
1 Combahnviertel (öffentlich)Seite 6 von 9
Seite 7
2 Nordstadt (öffentlich)Seite 7 von 9
BUNDESSTADT BONN
STADTPLANUNGSAMT
Abteilung:
Projekt/Plan:
Zeichnung-Nr.
Maßstab
:
:
:
:gesehen
bearbeitet
Amt 61-3
gezeichnet
geändert
61-3 Stadtverkehr
Bönnsche Viertel
- Combahnviertel -
Druckdatum: 02.05.2022
P.Grashorn 05/2022
05/2022B. Kammerer
Maßstab: 1:2000Seite 8 von 9
BUNDESSTADT BONN
STADTPLANUNGSAMT
Abteilung:
Projekt/Plan:
Zeichnung-Nr.
Maßstab
:
:
:
:gesehen
bearbeitet
Amt 61-3
gezeichnet
geändert
61-3 Stadtverkehr
Druckdatum: 06.05.2022
St. Weber 05/2022
05/2022B. Kammerer
Maßstab: 1:3000
Bönnsche Viertel
- Nordstadt -Seite 9 von 9