Dienstreise des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Michael Wenzel nach Steglitz-Zehlendorf

Dringlichkeitsentscheidung BV
öffentlich
220931
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Bezirksverwaltungsstelle Bad Godesberg
Dezernat:
Dez. I
Dienstreise des stellvertretenden
Bezirksbürgermeisters Michael Wenzel nach
Steglitz-Zehlendorf
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bad Godesberg 08.06.2022 Genehmigung
Begründung der Dringlichkeit:
Die Bezirksvertretung Bad Godesberg entscheidet über Dienstreisen des
Bezirksbürgermeisters und der Mandatsträger*innen im Rahmen der
Städtepartnerschaften. Eine fristgerechte Vorlage des Beschlussvorschlags für
die Sitzung am 27. April 2022 war aufgrund der Kurzfristigkeit der Einladung
der Partnerstadt an den Bezirksbürgermeister nicht möglich. Die nächste
Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg findet am 8. Juni 2022 und damit
nach dem Datum der - aufgrund der für den 25. bis 27. Mai 2022
ausgesprochenen Einladung - erforderlichen Dienstreise statt.
Beschlussvorschlag
Die nachstehende Dringlichkeitsentscheidung Bezirksbürgermeisters
wird genehmigt.
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 36 Abs. 5 i.V.m. 60 Abs. 1 GO NW
Die Dienstreise des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Michael Wenzel in
die befreundete Partnerstadt Berlin Steglitz-Zehlendorf vom 25. bis 27. Mai
2022 wird genehmigt.
Begründung
Die Bezirksbürgermeisterin von Berlin Steglitz-Zehlendorf hat den
Bezirksbürgermeister von Bad Godesberg vom 25. bis 27. Mai 2022
eingeladen, um das 60jährige Bestehen der Städtefreundschaft im Rahmen der
„68. Steglitzer Woche“ zu feiern. Bis zuletzt stand in der Partnerstadt nicht fest,
ob die „Steglitzer Woche“ stattfinden kann. Aus diesem Grund kam die
Einladung erst kurzfristig. Da Bezirksbürgermeister Christoph Jansen an dem
Termin verhindert ist, wird sein Vertreter, Michael Wenzel, ihn vertreten.
Die Reisekosten (per Zug) werden aus dem Budget der
Bezirksverwaltungsstelle finanziert. Die Kosten der Unterkunft übernimmt die
gastgebende Stadt.Seite 1 von 2
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Finanzielle Auswirkungen:
Produktgruppe Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung
1.01.31 Bezirksverwaltungsstelle Bad
Godesberg
1.10.77.01.31.01 Bezirksverwaltungsstelle Bad
Godesberg
Investive Kosten der Maßnahme
Betrag Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen
Einzahlungen
Investiver
Finanzsaldo
Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten
Betrag Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen /
Aufwendungen
200,00 € 110770131/74.1000 2022
Einzahlungen /
Erträge
Haushaltsbelastung
einmalig
200,00 €
09.05.2022/12.05.2022 gez. Jansen gez. Dr. Barth
Datum Bezirksbürgermeister Bezirksverordneter
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2