Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2023

Beschlussvorlage: Einleitung
öffentlich
220913
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung
von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag
2023
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
22.06.2022 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Der Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Verkehrszeichen und
Zubehör (Rahmenvertrag 2023) wird zugestimmt.
Begründung
Der auszuschreibende Vertrag umfasst die Lieferung von Verkehrszeichen,
Weg-und Vorwegweisern, Straßenbenennungsschildern und
Verkehrszeichenzubehör für das Jahr 2023.
Die Materialien sind erforderlich für die Unterhaltung und Erneuerung im
Rahmen der Straßenunterhaltung zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit
sowie zur Umsetzung von Anordnungen des Straßenverkehrsamtes.
Vergabeart
X öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen
beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
Freihändig bzw.
Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der
vorgeschriebenen Vergabeart
Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto
BN-2022-3105 VOB UVgO x VgV 01.2023 – 12.2023 max. 120.000 €
Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto
(konsumtiv) /
Finanzposition
(investiv)
CO-Kontierung
(konsumtiv) /
Finanzstelle
(investiv)
12.01
12.02
12.03
Gemeindestraßen
Kreisstraßen
Landesstraßen
521130 6601310
6601320
6601330Seite 1 von 2
Seite 2
12.04 Bundesstraßen 6601340
Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von
Haushaltsresten
Mittel
ja x nein ja x nein freigegeben x vorgesehen
Anlage/n
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