Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und Anwendung einer Prüffragencheckliste

Mitteilungsvorlage
öffentlich
220501
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
61 Stadtplanungsamt
Dezernat:
Dez. III
Nachhaltige Bauleitplanung: Einführung und
Anwendung einer Prüffragencheckliste
Beratungsfolge
Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 06.04.2022 Kenntnisnahme
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale
Agenda
19.05.2022 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Kurz zusammengefasst
Ausgelöst durch den Ratsbeschluss vom 07.11.2019 (DS Nr.: 190441) zum
„Nachhaltigen Bauen“ hat die Verwaltung für den Bereich der Bauleitplanung
ein Prüfschema erarbeitet, welches die aufeinanderfolgenden Beschlüsse im
Planverfahren (Zielbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung sowie
Offenlagebeschluss) aufgreift und passend zum jeweiligen Planungsstand
entsprechende Fragen i.S einer Checkliste formuliert. Damit soll sichergestellt
werden, dass bei allen Planungsschritten eines Vorhabens die Ziele der Bonner
Nachhaltigkeitsstrategie, das Leitbild der Stadt zu Klimaschutz und
Klimaanpassung sowie die Grundsätze einer mehrfachen Innenentwicklung
laufend im Blick gehalten und im Handeln von Verwaltung und Politik verankert
werden. Dies ermöglicht frühzeitig einen umfassenden Blick auf die
Auswirkungen eines Vorhabens. Im Ergebnis machen die Nachhaltigkeitsfragen
in sämtlichen Phasen eines Bebauungsplanverfahrens deutlich, ob ein
Vorhaben keine, eher negative oder eher positive Auswirkungen im Hinblick auf
die Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie hat. Die Prüfung zeigt auch, wo
Zielkonflikte vorliegen. Die Nachhaltigkeitsprüfung versteht sich jedoch
nicht als „Nachhaltigkeitsbescheinigung“. Die Nachhaltigkeitsprüfung trifft
daher nicht die Entscheidung für oder gegen ein Vorhaben, sondern soll künftig
Bestandteil jeder Beschlussvorlage im Rahmen der Bebauungsplanverfahren
und somit eine zusätzliche Entscheidungshilfe für die politischen Gremien sein,
die insbesondere bei Zielkonflikten zwischen unterschiedlichen
Interessenslagen notwendig ist. Ein Vorhaben kann trotz negativer
Auswirkungen auf ein Ziel der Nachhaltigkeitsstrategie dennoch wichtig für die
Erreichung anderer Ziele weiterer Handlungsfelder der Nachhaltigkeitsstrategie
sein.
Ausführliche Erläuterung
HintergrundSeite 1 von 35
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In Bonn, der deutschen UNO-Stadt für Nachhaltigkeit weltweit, nimmt das
Thema Nachhaltigkeit auch im kommunalen Kontext eine zentrale Rolle ein. So
engagiert sich die Bundesstadt in besonderem Maße für die lokale Umsetzung
der 2015 von den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen beschlossenen
Nachhaltigkeitsziele, den sogenannten Sustainable Development Goals
(SGD’s). In diesem Kontext steht die erste Bonner Nachhaltigkeitsstrategie, die
2019 vom Rat der Stadt beschlossen wurde. Damit wird auf kommunaler Ebene
konkret und anschaulich, was auf übergeordneter Ebene eher abstrakt und
vage klingt. Für die für Bonn zunächst sechs prioritären Handlungsfelder
wurden Leitlinien, strategische und operative Ziele entwickelt, die idealerweise
in sämtlichen Prozessen integriert berücksichtigt werden sollen.
Auch für den Prozess der Bauleitplanung gilt es, dieses beschlossene
Handlungskonzept mit Zielvorstellungen ganz unterschiedlicher Belange zu
berücksichtigen. So hat der Rat der Stadt Bonn die Verwaltung am 7.11.2019
beauftragt, im Rahmen der Regionalplanung, der Flächennutzungsplanung, der
Bauleitplanung sowie bei eigenen Baumaßnahmen (Hoch- und Tiefbau) das
Prinzip der Nachhaltigkeitsstrategie zu stärken (DS Nr. 190441). Des Weiteren
wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept vorzustellen, wie das Prinzip
unter Berücksichtigung des sozial notwendigen Wohnungsbaus bei zukünftigen
Bauprojekten in der Stadt umgesetzt werden kann und wie die verschiedenen
Leitinteressen innerhalb der Nachhaltigkeitsstrategie abgewogen werden
können.
Da der Beschluss jedoch neben dem Handlungsfeld der „Nachhaltigen
Bauleitplanung“ auch den Bereich des „Hoch- und Tiefbaus“ beinhaltet, wurde
in einer verwaltungsinternen Abstimmung entschieden, die Bereiche Bauen und
Planen im Prozess zum o.g. Antrag getrennt zu bearbeiten.
Diese Mitteilungsvorlage bezieht sich explizit auf die „Nachhaltige Planung“ als
eigenständiges Unterthema des Beschlusses mit der DS Nr.: 190441.
Rahmenbedingungen
Für den Bereich der Bauleitplanung soll das eigenständige Unterthema
„Nachhaltige Planung“, das die nachhaltige Bauleitplanung beinhaltet, unter
folgenden Rahmenbedingungen umgesetzt werden. Ebenfalls betrachtet
werden außerdem die Ziele der mehrfachen Innenentwicklung sowie die
Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung
 Nach dem Baugesetzbuch, das für die Aufstellung/Änderung des
Flächennutzungsplans und der Bebauungspläne die maßgebliche
Rechtsgrundlage darstellt, sollen die Bauleitpläne eine nachhaltige
städtebauliche Entwicklung gewährleisten, die die sozialen,
wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in
Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in
Einklang bringt - § 1 (5) BauGB. Dieser Nachhaltigkeitsbegriff mit den
drei Komponenten „Soziales“, „Ökonomie“ und „Ökologie“ geht zurück
auf die Vereinten Nationen (Rio 1992).
 Die Bonner Nachhaltigkeitsstrategie setzt den Rahmen für eine
Umsetzung des Leitbilds einer nachhaltigen Entwicklung in Bonn imSeite 2 von 35
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Kontext der Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen. Diese
Ziele sind mit den Belangen kompatibel, die nach § 1 (6) BauGB bei der
Aufstellung der Bauleitpläne „insbesondere zu berücksichtigen“ sind.
 Der Zielkatalog des Ratsbeschlusses vom 7.11.2019 zum „Nachhaltigen
Bauen“ für die Bauleitplanung erfasst Teile der Nachhaltigkeitsziele des
Baugesetzbuchs bzw. der Vereinten Nationen und der mehrfachen
Innenentwicklung. In der Stadtplanung wird seit einiger Zeit das
Paradigma der „mehrfachen Innenentwicklung“ als Leitlinie verfolgt.
Danach soll die Entwicklung der Stadt nicht nur im Sinne einer
baulichen Verdichtung betrieben werden, sondern zugleich auch die
Erhaltung, Weiterentwicklung und Qualifizierung des urbanen Grüns
gewährleistet werden. Zusätzlich wird ein Fokus auf Mobilitätskonzepte
zur Reduzierung der Individualverkehre und zur Förderung des
Umweltverbundes im Zuge baulicher Verdichtungen gerichtet werden.
Die „Nachhaltige Bauleitplanung“ und die „Mehrfache Innenentwicklung“
verfolgen gleich gerichtete Ziele, wobei der Nachhaltigkeitsbegriff
umfassender ist.
 Auch die Belange des Klimaschutzes und der Klimaanpassung sind
zentrale Themen der Stadtentwicklung, insbesondere vor dem
Hintergrund der Ratsbeschlüsse „Unsere Stadt wird bis 2035
klimaneutral“ und „Leitbild der Stadt Bonn zu Klimaschutz und
Klimaanpassung“. Bei der Bauleitplanung geht es in diesem Kontext
darum, die ökologische bzw. bioklimatische Bedeutung von Flächen und
Vorhaben zu berücksichtigen, Potenzialflächen Klimawandel angepasst
baulich zu entwickeln sowie die erforderlichen Voraussetzungen für
einen energieeffizienten und emissionsarmen Städtebau zu schaffen.
Diese sind zum Teil ebenfalls bereits durch die operationalisierten Ziele
der Nachhaltigkeitsstrategie abgedeckt. Einzelne Fragestellungen sind
jedoch dort nicht explizit genannt und werden daher ergänzt.
Mehrstufiger Nachhaltigkeitscheck mittels Checkliste
Unter Berücksichtigung dieser Rahmenbedingungen soll die im Ratsbeschluss
geforderte Operationalisierung der Bonner Nachhaltigkeitsstrategie in der
Bauleitplanung künftig durch einen mehrstufigen Nachhaltigkeitscheck mit
Hilfe einer strukturierten Prüffragen-Checkliste (siehe Anlage 1) im
Zusammenhang mit den Zielbeschlüssen zur Bauleitplanung (Stufe I), zur
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Stufe II) und schließlich zur
Offenlage des Bauleitplanentwurfs (Stufe III) vorgenommen werden. Dabei
orientiert sich die Checkliste im Wesentlichen an den in der
Nachhaltigkeitsstrategie definierten und damit für die Stadt Bonn
beschlossenen Themenfeldern, Leitlinien und strategischen Zielen.
Die mehrstufige Prüfung im Laufe eines Planverfahrens soll in Bonn
folgendermaßen durchgeführt werden:
I. Stufe: Zielbeschlüsse
Durch Vorlagen für Zielbeschlüsse werden die politischen Gremien i.d.R.
erstmalig mit Bauvorhaben befasst, für die ein Bebauungsplan geändert oderSeite 3 von 35
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erstmalig aufgestellt werden soll (DS-Nr. 1611330) um frühzeitig eine
grundsätzliche zustimmende oder ablehnende Willensbekundung zum einem
geplanten Vorhaben einzuholen. Bisher enthielten die Verwaltungsvorlagen zu
Zielbeschlüssen neben einer Beschreibung der städtebaulichen
Entwicklungsziele und einer städtebaulichen Bewertung des Vorhabens
Beurteilungskriterien zur Festlegung von Prioritäten der Bearbeitung des
jeweiligen Planverfahrens. Dabei wurden quantitative Fragen (Anzahl
Wohneinheiten/ Arbeitsplätze, das gesamtstädtische Interesse an dem Projekt
(z.Bsp.: wird das Betreuungsangebot für Kinder verbessert?), der
Modellcharakter des Vorhabens usw. geprüft und bewertet.
Künftig soll diese Bewertung durch einen Nachhaltigkeitscheck erster Stufe
ergänzt werden. Bei diesem sollen zum frühestmöglichen Zeitpunkt zentrale
Themen der Nachhaltigkeitsstrategie identifiziert und geprüft werden, welche
Themenfelder der Strategie durch das Vorhaben berührt sind. Diese
ergänzende Einordnung des Projekts trägt nicht nur dem Ratsbeschluss zum
nachhaltigen Bauen Rechnung, sondern soll auch mögliche Kritikpunkte an
Nachverdichtungsprojekten beleuchten. Diese sind eine regelmäßig als zu hoch
befürchtete bauliche Dichte, der Verlust von Freiräumen/ Naturräumen, eine
Erhöhung des Verkehrsaufkommens und der Verlust der gewachsenen Identität
von Quartieren.
II. Stufe: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Die textlichen Beschreibungen allgemeiner Ziele und Zwecke der Planung in
den Verwaltungsvorlagen zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sind
sachlich deutlich differenzierter und tiefgehender als die Vorlagen zu
Zielbeschlüssen. Dies ist dadurch begründet, dass bei der Ausarbeitung des
Planvorentwurfs zahlreiche Sachfragen umfangreich analysiert und bereits bei
der Entwurfserstellung berücksichtigt wurden. Dies betrifft insbesondere das
städtebauliche Konzept im Hinblick auf die Art der baulichen Nutzung und die
Kubatur von Gebäuden, Fragen der verkehrlichen Erschließung und des
ruhenden Verkehrs, die Anbindung des Plangebiets an den ÖPNV und die
Berücksichtigung der Interessen von Fußgängern und Radfahrern, die
Grundzüge der Freiraumgestaltung und der technischen Ver- und Entsorgung,
Anlagen der sozialen Infrastruktur und die Berücksichtigung der Schutzgüter
Mensch, Boden, Wasser, Klima, Luft, Tiere und Pflanzen, Landschaftsbild und
Erholung, Kultur- und Sachgüter usw.
Auf dieser Stufe der Bauleitplanung kann die Nachhaltigkeitsprüfung
entsprechend konkreter und tiefgehender als zum Zielbeschluss erfolgen.
Mittels an Detail- bzw. Beurteilungsschärfe zunehmenden -Fragen wird
abgeklärt, wie sich das Vorhaben mit den relevanten Themen der
Nachhaltigkeitsstrategie auseinandersetzt und welche Lösungen sich für die
berührten Themen finden lassen könnten, um mögliche Zielkonflikte zu
minimieren.
III. Stufe: Öffentliche Auslegung des Bauleitplanentwurfs
In diesem Planungsstadium ist der städtebauliche Entwurf abschließend fixiert
– vorbehaltlich eventueller Änderungen, die sich zum Beispiel aus der
Berücksichtigung von Stellungnahmen zur öffentlichen Planauslegung ergeben.
Notwendige Gutachten, insbesondere zu Umweltbelangen sind erstellt und bei
den Planfestsetzungen (textlich und zeichnerisch) berücksichtigt. Die
Planbegründung und gegebenenfalls der Umweltbericht enthalten sehr
detaillierte Aussagen zu allen Belangen, die bei der Planerstellung zuSeite 4 von 35
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berücksichtigen waren. Auf dieser Grundlage wird die in Stufe II durchgeführte
Nachhaltigkeitsprüfung durch Stufe III fortgeführt und abgeschlossen. Hier steht
im Vordergrund die Frage, welche im Verfahren erreichten Qualitäten im
Hinblick auf die Nachhaltigkeitsstrategie sich durch Festsetzungen im
Bebauungsplan oder durch Vereinbarungen im Städtebaulichen Vertrag
verbindlich sichern lassen.
Ziele der Checkliste
In einem intensiven Arbeitsprozess, in den alle an der Bauleitplanung
beteiligten Ämter eingebunden waren, ist ein Prüfschema mit Prüffragen
(Checkliste 1.0) entstanden. Die Checkliste 1.0 greift die aufeinander folgenden
Beschlüsse im Planverfahren (Zielbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen
Beteiligung sowie Offenlagebeschluss) auf und formuliert dem jeweiligen
Planungsstand entsprechende Fragen. (siehe Anlage 1). Damit soll
sichergestellt werden, dass bei allen Planungsschritten eines Vorhabens die
Ziele der Bonner Nachhaltigkeitsstrategie, das Leitbild der Stadt Bonn zu
Klimaschutz und Klimaanpassung sowie die Grundsätze einer mehrfachen
Innenentwicklung laufend im Blick gehalten werden und im Handeln von
Verwaltung und Politik verankert werden. Dies ermöglicht frühzeitig einen
umfassenden Blick auf die Auswirkungen eines Vorhabens. Die
unterschiedlichen Belange werden dokumentiert und es ist Aufgabe der
Abwägung, zu situationsgerechten Lösungen zu kommen.
Anwendung der Checkliste
Die Checkliste „Nachhaltige Planung“ ist als Instrument und als Darstellung für
eine Nachhaltigkeitsprüfung im Kontext der Bonner Nachhaltigkeitsstrategie zu
verstehen. Zur besseren Lesbarkeit und zur spezifischen Verwendung in den
verschiedenen Planungsphasen ist sie in drei Phasen untergliedert. Jeder
Planungsphase ist eine Stufe der Checkliste zugeordnet, die künftig als Anlage
Bestandteil des jeweiligen Verfahrensbeschlusses sein wird.
Zum besseren Verständnis ist dieser Mitteilungsvorlage ein „Dummy“ eines
Zielbeschlusses beigefügt. (Anlage 2 und 3). Der Dummy zeigt, wie – neben
den etablierten Ausführungen zur Einschätzung des Vorhabens (Quantität,
Modellcharakter, Umwelt, Natur-und Artenschutz, Klima etc.) - künftig zum
Ausdruck gebracht wird, dass die Checkliste zur Nachhaltigen Planung
angewendet wurde.
Evaluation
Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der Checkliste um ein
dynamisches Tool handelt. Die Liste wird als „work in progress“ gesehen und
unterliegt der Dynamik zunehmender bzw. sich wandelnder Fragestellungen
innerhalb eines Planungsprozesses.
Die Checkliste und deren Anwendung soll in regelmäßigen Abständen evaluiert
werden und insbesondere auf ihre Praxistauglichkeit und die Aktualität der
Fragestellungen hin geprüft werden. Außerdem sollen neue Erkenntnisse bzw.
Standards laufend integriert werden. Die Verwaltung berichtet.Seite 5 von 35
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Anlage/n
1 Nachhaltigkeitscheckliste_gesamt (öffentlich)
2 Dummy eines Zielbeschlusses (öffentlich)
3 Nachhaltigkeitscheckliste vom Dummy Zielbeschluss (öffentlich)Seite 6 von 35
Zum Zielbeschluss
Zielbeschluss (entwickelt aus den strategischen Zielen der BNHS)
Fragestellung: Lassen sich bereits zu diesem frühen Zeitpunkt zentrale Themen der Nachhaltigkeitsstrategie identifizieren? Welche Themenfelder sind durch das Vorhaben berührt?
Handlungsfelder der Bonner
Nachhaltigkeitsstrategie
Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Mobilität Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Verkehr: Welche voraussichtlichen verkehrlichen Auswirkungen
des Vorhabens auf das Umfeld des Plangebietes wird
es geben?
Ist eine Verkehrsvermeidung durch Nutzungsmischung
im Projekt / für das Quartier möglich?
Kann im weiteren Verfahren voraussichtlich ein
zielführendes Mobilitätskonzept vereinbart/realisiert
werden, um Verkehre nach Möglichkeit auf den
Umweltverbund zu verlagern?
Umweltverbund: Ist die Erschließung des Plangebietes durch den
Umweltverbund (Fuß-, Radverkehr und ÖPNV/SPNV)
grundsätzlich gegeben?
Klima und Energie Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Klimaanpassung: Ist eine Ersteinschätzung des Vorhabens unter
klimarelevanten Aspekten insbesondere unter der
Berücksichtigung folgender Fragestellung erfolgt?
Wird das Ziel des Freihaltens von Kaltluftleitbahnen
beachtet?
Werden im weiteren Verfahren voraussichtlich
Detailgutachten notwendig?
Ist eine Bestandsaufnahme der allgemeinen
Rahmenbedingungen zu den Themen Gewässer,
Niederschlagswasser und Starkregen erfolgt mit
Berücksichtigung folgender Fragestellungen:
Gibt es Starkregengefährdung im Gebiet?Nachhaltigkeitscheckliste1 von 21Seite 7 von 35
Zum Zielbeschluss
Gibt es Hochwassergefährdung im Gebiet? 
Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten
geben darüber Aufschluss
Gibt es Fließgewässer im Gebiet?
Besteht Pflicht der Offenlegung/Renaturierung im
Rahmen der EU-Wasserrahmenrichtlinie?
Welche Bereiche deckt das gesetzlich festgelegte
/vorläufige gesicherte Überschwemmungsgebiet
ab?
Sind für die Planung relevante Wasserschutzzonen
betroffen?
Klimaschutz und Energie: Sind dem Vorhabenträger zu beachtende
Ratsbeschlüsse aus den Bereichen Klimaschutz/Energie
(Bsp.: DS9500876NV2,DS1512547,DS210919)
kommuniziert worden?
Wurde dem Vorhabenträger das Leitbild der Stadt
Bonn zu Klimaschutz und Klimaanpassung
kommuniziert?Nachhaltigkeitscheckliste2 von 21Seite 8 von 35
Zum Zielbeschluss
Natürliche Ressourcen und
Umwelt, kulturelles Erbe+ graue
Energie
Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Flächeninanspruchnahme: Ist zu erwarten, dass die Planung/das Vorhaben
Auswirkungen auf Natur und Umwelt hat?
Ist die Planung / das Vorhaben mit erheblichen
Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden?
Finden Flächeninanspruchnahmen von
Schutzgebieten statt oder können Auswirkungen
auf Schutzgebiete nicht ausgeschlossen werden?
(FFH-Gebiete, NSG, LSG, geschützte oder
schutzwürdige Biotope, Naturdenkmale,
geschützte LS-Bestandteile z.B. Alleen)
Ist der Planungsraum bislang unversiegelt?
Welche Entscheidung über die Art des B-Plan
Verfahrens wurde getroffen?
§ 13a BauGB ohne Eingriffsermittlung und ohne
Kompensationsmaßnahmen oder im Vollverfahren
mit Eingriffskompensation?
Wird dem Primat der Innenentwicklung gefolgt?
Handelt es sich um eine Arrondierung?
Handelt es sich um Konversion bzw. Abriss und
Neubau statt erstmaliger baulicher
Inanspruchnahmen?
Handelt es sich um eine Intensivierung der Nutzung
derzeit bebauter Flächen?
Vegetation: Ist im Plan- / Vorhabengebiet Baumbestand
vorhanden, der ggf. satzungsgeschützt sein kann?
Kulturelles Erbe: Sind die Belange von Baukultur, Denkmalschutz,
erhaltenswerten Gebäuden / Ortsteilen, Gestaltung
des Orts- und Landschaftsbildes allgemein
angesprochen?Nachhaltigkeitscheckliste3 von 21Seite 9 von 35
Zum Zielbeschluss
Arbeit und Wirtschaft Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Arbeitsplätze: Lässt sich im Plangebiet Arbeiten und Wohnen
vereinbaren?
Gewerbeansiedlung und
Bestand:
Werden Möglichkeiten für die Ansiedlung von
Gewerbebetrieben geschaffen?
Gesellschaftliche Teilhabe und
Gender
Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Soziale Infrastruktur: Führt das Vorhaben zu einer Stärkung oder Ergänzung
sozialer Infrastruktur, z.B. durch Bau einer Kita oder
eines öffentlichen Spielplatzes?
Trägt das Vorhaben zum bedarfsgerechten Ausbau des
Bildungsbereichs bei (Elementarbereichs,
Ganztagsschule und außerschulische
Bildungseinrichtungen)?
Strukturen: Wird eine kleinteilige Nutzungsmischung
(Wo/Arbeit/Versorgung/Freizeit) angestrebt?
Hat das Vorhaben Innovations- und Modellcharakter?
Welchen Bonner Bedarfen dient das Vorhaben?
(Wohnen, Gewerbe, Infrastruktur …)
Wohnungsbau Kommt das Bonner Baulandmodell zur Anwendung?Nachhaltigkeitscheckliste4 von 21Seite 10 von 35
Zum Zielbeschluss
Globale Verantwortung und Eine
Welt
Bewusstsein für globale Verantwortung auch bei der
kommunalen Bauleitplanung durch Berücksichtigung
von Zielen der anderen Handlungsfelder
Ein Beitrag zu den SDG's :
Nachhaltigkeitscheck im Sinne
der BNHSNachhaltigkeitscheckliste5 von 21Seite 11 von 35
Zur Frühzeitigen Beteiligung
Frühzeitige Beteiligung (u.a. entwickelt aus den strategischen und den operativen Zielen der BNHS)
Fragestellung: Wie werden die berührten Themen umgesetzt? Welche aussagen lassen sich treffen? Wie setzt sich das Vorhaben mit den relevanten Themen auseinander?
Handlungsfelder der Bonner
Nachhaltigkeitsstrategie
Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Mobilität Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Verkehr: Welche Prognoseverkehre werden durch das
Vorhaben ausgelöst (Erste grundsätzliche Aussagen aus
Voruntersuchung)?
Wie sieht die Erreichbarkeit von / Ausstattung mit
Nahversorgungseinrichtungen mit Ziel der
Verkehrsvermeidung aus?
Wie stellen sich die Grundstrukturen des
Mobilitätskonzeptes dar bzw. können erste
Maßnahmen benannt werden?
Umweltverbund: Welche Maßnahmen sind zur Verbesserung der
Erschließung durch den Umweltverbund geplant?
(Verkehrliche Ersteinschätzung)
Anbindung des Vorhabens an den ÖPNV / SPNV?
Bessere Vernetzung mit vorhandenen Fußwegen?
Ausbau der Radinfrastruktur im Quartier
notwendig/verbesserungsbedürftig?
Angebote der kombinierten Verkehrsmittelwahl –
Mobilstationen im Umfeld vorhanden?
Berücksichtigt die „Innere Erschließung“ des
Plangebietes den Umweltverbund gut ?
Erscheint eine Modal-Split-Verschiebung i.R. des
Umweltverbundes möglich?
Werden E-Ladestationen vorgesehen?Nachhaltigkeitscheckliste6 von 21Seite 12 von 35
Zur Frühzeitigen Beteiligung
Klima und Energie Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Klimaanpassung: Wird die bioklimatische Bedeutung bzw. Situation
einer Fläche durch die Planung voraussichtlich eher
verbessert oder verschlechtert? Gibt es
Optimierungspotenziale?
Ist die bioklimatische Bedeutung von Freiflächen bzw.
der bioklimatischen Situation in Siedlungsgebieten
berücksichtigt worden?
Ist die aktuelle stadtklimatische Situation im
Planungsraum sowie der voraussichtlichen
Auswirkungen der Planung geprüft worden?
Ist die verbale Beschreibung der
Kaltluftleitbahnen/Strömungsfelder/Kaltluftentstehung
sgebiete im Planvorentwurf bzw. in den Allgemeinen
Zielen und Zwecken der Planung enthalten?
Ist eine verbale Beschreibung und Bewertung
geeigneter Maßnahmen zur Optimierung der
Durchlüftung und Reduktion zusätzlicher
Wärmebelastung erfolgt?
Wie ist der lokale Wasserhaushalt (Niederschlag,
Verdunstung, Grundwasserneubildung, Abbfluss) im zu
bebauenden Gebiet?
Ist bereits erkennbar, ob der lokale Wasserhaushalt
durch das Vorhaben verschlechtert wird?
Wie berücksichtigt der Planvorentwurf die
Anforderungen an gesunde Wohn-und
Arbeitsbedingungen auch in sommerlichen
Hitzeperioden?
Ist eine Nutzung durch vulnerable
Bevölkerungsgruppen angedacht?Nachhaltigkeitscheckliste7 von 21Seite 13 von 35
Zur Frühzeitigen Beteiligung
Wenn ja, ist der erhöhte Schutzanspruch vor
klimatischen Belastungen berücksichtigt worden?
Ist bei Hanglagen eine Erosionsproblematik beim
städtebaulichen Konzept berücksichtigt worden?
Wasserwirtschaftliche
Potentialanalyse
Ist eine getrennte Regen- und Abwasserbeseitigung
geplant?
Besteht eine Versickerungspflicht oder nicht?
Ist das Gebiet geeignet zur Regenwasserversickerung/ -
rückhalt?
Wie können Maßnahmen zur dezentralen
Regenwasserversickerung/natürlichem Regenrückhalt
in der Fläche nach dem
Schwammstadtprinzip/wassersensible
Stadtentwicklung umgesetzt werden?
Gibt es Verdachtsflächen und schränken diese die
Versickerungsfähigkeit ein? (Bodenaltlasten,
Beschaffenheit, Flurabstand GW, Möglichkeiten
städtischer Flächen, auf die das Wasser geleitet
werden kann)
Können bei Maßnahmen zur Versickerung/Rückhalt
gesetzlich festgelegte Abstände/Normen in der Fläche
eingehalten werden?
Wasserwirtschaftliche
Bedarfsanalyse
Welche Art der Regenwasserbewirtschaftung soll
ausgeführt werden? Kann das Niederschlagswasser
genutzt werden?
Erfolgte eine Anpassung des Bebauungskonzepts an
Ergebnisse des Überflutungsnachweises?Nachhaltigkeitscheckliste8 von 21Seite 14 von 35
Zur Frühzeitigen Beteiligung
Wie gestaltet sich die Schaffung von
Versickerungsmöglichkeiten, Zwischenspeichern für
Niederschlagswasser?
Ist Regenrückhalt für Starkregen im Bereich notwendig
und möglich?
Liegt eine topographische Gefährdungsanalyse vor?
Bieten die jeweiligen Maßnahmen Vor-/Nachteile für
angrenzende Gebiete/ggf. Unteranlieger? Wird das
Verschlechterungsgebot beachtet?
Sollen Bereiche für Regenwasserversickerung/-
speicherung „dienen“? Ist die Art, der Bedarf und die
Notwendigkeit von Regenrückhalt/-versickerung in der
jeweiligen Fläche identifiziert worden?
Können Verkehrswege als Notwasserweg zur Ableitung
genutzt werden?
Wasserwirtschaftliche
Maßnahmen/Umsetzung
Wie kann das Niederschlagswasser genutzt werden um
die Folgen des Klimawandels zu reduzieren?
Welcher Flächenbedarf ergibt sich für die jeweiligen
Maßnahmen?
Ist eine Reduktion des abgeleiteten Niederschlags
durch Gründächer machbar?
Ist eine multifunktionale Flächennutzung hinsichtlich
wasserwirtschaftlicher Maßnahmen möglich?
Kann das Niederschlagswasser durch gestalterische
Mittel erlebbar gemacht werdenNachhaltigkeitscheckliste9 von 21Seite 15 von 35
Zur Frühzeitigen Beteiligung
Klimaschutz und Energie: Wurde das Vorhaben vor dem Hintergrund eines
solarenergetisch optimierten Städtebaus/Gebäude
überprüft?
Sind Dachflächen- oder ggf. Fassadenflächen zur
Nutzung für Photovoltaik vorgesehen?
Welcher Energieeffizienzstandard wird angestrebt?
Welche Energieversorgungsvarianten werden
betrachtet?
Ist eine Prüfung auf mögliche Fern- oder
Nahwärmeversorgung erfolgt?
Welche Bauart ist vorgesehen?
Werden umweltverträgliche und klimaschonende
Konstruktionen und Baumaterialien vorgesehen?
Wird ggf. eine Nachhaltigkeitszertifizierung geplant?
Wurde geprüft, ob der Bestand nachhaltig saniert und
umgenutzt werden kann? (bei -Teil-Abriss/Neubau)Nachhaltigkeitscheckliste10 von 21Seite 16 von 35
Zur Frühzeitigen Beteiligung
Natürliche Ressourcen und
Umwelt, kulturelles Erbe+ graue
Energie
Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Flächeninanspruchnahme: Wie soll dem Grundsatz des sparsamen Umgangs mit
Grund und Boden Rechnung getragen werden?
Ist eine ausreichende bauliche Dichte im Sinne einer
behutsamen Nachverdichtung geplant? (WE/ha, Dichte
im Vergleich zum Quartier, Ortsteil, Gesamtstadt)
Wurden Szenarien zu unterschiedlichen Dichten
erstellt?
Wird dem Vorrang für Mehrfamilienhäuser im
Kernbereich Rechnung getragen?
Wie hoch ist der Anteil an wiedergenutzter Fläche/
Konversionsfläche/umgenutzter Fläche?
Werden Flächen aus der baulichen Nutzung
herausgenommen bzw. werden Flächen entsiegelt?
Werden Flächen gezielt freigehalten?
Erfolgte eine bedarfsgerechte Planung der Nutzungen
und Nachbarschaften (Wo-Gebäudetypen, Gewerbe,
Infrastruktureinrichtungen etc.)?
Wurden besondere Wohnformen beachtet?
Freiraum und
Grünkonzeption:
Werden die bestehenden und geplanten
Freiraumqualitäten nach dem IFS berücksichtigt?
Werden private Grünräume auch zum Nutzen der
Allgemeinheit geschaffen?
Können öffentl. Räume o. grüne Freiräume im Zuge
desVorhabeens im Quartire aufgewertet werden?Nachhaltigkeitscheckliste11 von 21Seite 17 von 35
Zur Frühzeitigen Beteiligung
Gibt es Begrünungskonzepte im Vorhaben?
Ergeben sich Grün- Angebote fürs umliegende
Quartier?
Wurden Grün-Vernetzungsmöglichkeiten genutzt?
Können bestehende Freiraumstrukturen durch
Änderung der Nutzung/Zugänglichkeit genutzt
werden?
Wie sieht die Begrünung von Straßen und Plätzen aus?
Wie sieht die Erreichbarkeit relevanter
Grünstrukturen/Grünausstattung aus?
Wie sieht die Weiterentwicklung der blau-grünen
Infrastruktur im Bestand / im Neubau aus?
Ist eine Dach- / Fassadenbegrünung vorgesehen?
Werden die Aspekte der
Niederschlagswasserversickerung, naturnahen,
biodiversitätssteigernden Grünflächengestaltung
(Pflanzen, Insekten- und Vogelschutz),
Berücksichtigung heimischer trockenresistenter Arten,
Entsiegelung ausreichend beachtet?
Werden ausreichende Gebäudeabstände zur
Sicherstellung ausreichender Belüftung und Besonnung
eingehalten?
Artenschutz: Sind im Plangebiet offensichtlich Habitatstrukturen zu
erkennen, die artenschutzrechtlich relevant sein
können?Nachhaltigkeitscheckliste12 von 21Seite 18 von 35
Zur Frühzeitigen Beteiligung
Wie sehen die Möglichkeiten zum Erhalt, zur
Weiterentwicklung und zur Vernetzung der
biologischen Vielfalt aus?
Liegen Ergebnisse der artenschutz-rechtlichen
Vorprüfung (ASP Stufe I) vor?
Kommt die ASP zu dem Ergebnis, dass
Verletzungen artenschutzrechtlicher
Verbotstatbestände (gem. § 44 (1) Nrn. 1-3
BNatSchG), nicht ausgeschlossen werden können?
Ist eine vertiefende Artenschutzprüfung (Art-für
Art Prüfung/ASP Stufe II) erforderlich?
Sind faunistische Erhebungen durchzuführen?
Vegetation: Sind Baum- oder Gehölzbestände von einer
Überplanung betroffen?
Muss für die Umsetzung der Planung / des Vorhabens
satzungsgeschützter Baumbestand gefällt werden?
Wie viele Bäume müssen wegen ihres Standorts
im Baufeld gefällt werden?
Wie viele Bäume müssen wegen des Standorts im
Arbeitsbereich / Baustelleneinrichtungsfläche
während der Bauphase gefällt werden?
Ist der Baumbestand gutachterlich in Beziehung zur
Planung gesetzt worden bzw. ein Gutachten
beauftragt?
Welche Kompensationsflächen sind vorgesehen?
Kulturelles Erbe: Ist kulturelles Erbe im Sinne des Denkmalschutzes
direkt betroffen?
Baudenkmäler
Welche gestaltprägenden Merkmale müssen die
Neubauvorhaben aufweisen, damit die
Denkmalschutzziele ausreichend gewürdigt werden?Nachhaltigkeitscheckliste13 von 21Seite 19 von 35
Zur Frühzeitigen Beteiligung
Welche Materialien/Bautechniken sind, auch aus
ökologischen Gründen bei den Neubauvorhaben,
zu erhalten bzw. adäquat zu
ergänzen/fortzuschreiben (bspw. Holz statt
Kunststoff, mineralische Anstriche,
natürliche/recycelbare Dämmstoffe)?
Kann das Planungsziel erneuerbare
Energien/Erhöhung Bepflanzungsanteil
(Photovoltaik, Sonnenkollektoren, Fassaden-
/Dachbegrünung) auch an bzw. auf anderen
(Neu)Bauelementen wie z.B.
Fahrradabstellanlagen umgesetzt werden, um
Beeinträchtigung der Denkmalschutzziele zu
verhindern?
Bodendenkmäler
Kann eine archäologische Fläche ungestört
erhalten werden? Falls nicht:
Wie können Funde im Entwicklungsbiet
aufbereitet und präsentiert werden?
Arbeit und Wirtschaft Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Arbeitsplätze: Werden durch die Planungen Arbeitsplätze
geschaffen?
Werden Arbeitsplätze gefährdet?
Wie gestalten sich die Möglichkeiten für Mitarbeitende
zum Arbeitsplatz zu gelangen (ÖPNV, Fahrradwege,
KFZ)?
Gewerbeansiedlung und
Bestand:
Werden die vorgesehenen gewerblichen Nutzungen
konkretisiert?
Sind Unternehmen betroffen?
Werden bestehende Gewerbegebiete durch den
neuen B-Plan im Bestand gefährdet?
Gefährdet die Planung die Entwicklung/Schaffung
eines Gewerbegebietes?Nachhaltigkeitscheckliste14 von 21Seite 20 von 35
Zur Frühzeitigen Beteiligung
Wie gestaltet sich die Erschließung (z.B. Anlieferung)
von Gewerbebetrieben?
Haben Festsetzungen der Verkehrsführung
Auswirkungen auf Gewerbebetriebe? Gibt es
insbesondere negative Auswirkungen auf die Betriebe?
Gesellschaftliche Teilhabe und
Gender
Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Soziale Infrastruktur: Greift es unterschiedliche Bedürfnisse auf (Familien,
junge, alte, behinderte Menschen …)?
Kann das Wohnumfeld naturnah und mit ausreichend
Spielmöglichkeiten gestaltet werden?
Werden Angebote bewegungsaktivierender
Infrastruktur geschaffen?
Findet eine konkrete Aufwertung des öffentlichen
Raums statt?
Fand eine Beteiligung der Behindertengemeinschaft
und der städtischen Gleichstellungsstelle an der
Planung statt?
Strukturen: Wie fügt sich das Vorhaben in gewachsene Strukturen
/ Identität des Ortes ein?
In welcher Art und Weise werden bestehende /
benachbarte Ortsteile / Quartiere / Nachbarschaften
tangiert?
Kann eine Aufwertung des öffentlichen Raums
stattfinden?
Wohnungsbau: Wie hoch soll der Anteil geförderten Wohnraums sein?
(Mehr möglich/gewünscht als Vorgaben BBLM) Ist das
Vorhaben dann noch sozialverträglich?Nachhaltigkeitscheckliste15 von 21Seite 21 von 35
Zur Frühzeitigen Beteiligung
Kann mindestens 1/3 der Grundstücksfläche als
Grünfläche gestaltet werden (Fördervoraussetzung!)?
Welche Geschossigkeit ist im Plangebiet vorgesehen
(Maßgaben der Wohnraumförderbestimmungen)?
Berücksichtigt das Vorhaben Baufelder für innovative
Wohnformen?
Wie ist das Verhältnis von Einfamilienhäusern zu
Geschoßwohnungsbau (Schaffung gemischter
Strukturen auch im geförderten Wohnungsbau durch
Miet-Einfamilienhäuser und klassischen
Mietwohnungsbau)?
Gibt es Aussagen zum geplanten Wohnungsmix?
Globale Verantwortung und Eine
Welt
Bewusstsein für globale Verantwortung auch bei der
kommunalen Bauleitplanung durch Berücksichtigung
von Zielen der anderen Handlungsfelder
Ein Beitrag zu den SDG's :
Nachhaltigkeitscheck im Sinne der
BNHSNachhaltigkeitscheckliste16 von 21Seite 22 von 35
Zur Offenlage
Offenlage
Handlungsfelder der Bonner
Nachhaltigkeitsstrategie
Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Mobilität Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Verkehr: Sind Festsetzungen zu Nahversorgungseinrichtungen
getroffen,damit Einkaufsverkehre in nicht integrierte
Lagen vermieden werden können?
Beinhaltet die Verkehrsuntersuchung/ das
Mobilitätskonzept konkrete Vereinbarungen zu
u.a. zur Verlagerung/Neuerrichtung von ÖPNV-
Haltestellen,
zu Vereinbarungen zur Radinfrastruktur und zu
Fahrradabstellanlagen,
zum Bau von Mobilstationen,
zu Gehwegverbindungen und -breiten,
zu Jobticketangebote,
zu Car-/Bike-Sharing-Angeboten,
zu Duschmöglichkeiten und Umkleidekabinen für
Beschäftigte, etc.
und werden diese im noch abzuschließenden
Vertrag berücksichtigt?
Klima und Energie Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Klimaanpassung: Sind die Ergebnisse aus Detailgutachten dargestellt,
insbesondere Auswirkungen auf Mikro-/Makroklima?
Welche Festsetzungen bzw. vertragliche
Vereinbarungen zu Klimaschutz und Klimaanpassung
(Gebäudeabstände, -höhen, Wasserflächen,
Retentionsflächen Starkregen, Versickerung, Zisternen
etc.) werden getroffen?
Ist eine Steuerung der Gebäudeausrichtung durch
Baugrenzen/Baulinien aus Gründen der
Klimaanpassung erfolgt?
Welche Festsetzungen oder vertraglichen
Vereinbarungen zur Fassadengestaltung werden
getroffen?
Fragestellung: Welche im Verfahren erreichten Qualitäten im Hinblick auf die Themen der Nachhaltigkeitsstrategie lassen sich durch Festsetzungen im Bebauungsplan oder durch Vereinbarungen im Städtebaulichen Vertrag
verbindlich sichern?Nachhaltigkeitscheckliste17 von 21Seite 23 von 35
Zur Offenlage
Klimaschutz und Energie: Ist ein Energiekonzept auf der Grundlage einer
vergleichenden Betrachtung hinsichtlich der CO2-
Emissionen, des Energiebedarfs und der
Wirtschaftlichkeit für das Vorhaben unter der
Berücksichtigung erneuerbarer Energien
(Ratsbeschluss derzeit mindestens KfW55
Effizienzhausstandard) vorhanden?
Wird die Solarverpflichtung gemäß Ratsbeschluss
umgesetzt?
Wird ggf. eine zentrale Fernwärmeübergabe- oder
Nahwärmestation im B-Plangebiet berücksichtigt?
Natürliche Ressourcen und Umwelt,
kulturelles Erbe+ graue Energie
Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Flächeninanspruchnahme: Welche Festsetzungen zur baulichen Dichte/ Zahl der
Vollgeschosse wurden im Hinblick auf einen sparsamen
Umgang mit Grund und Boden getroffen?
Sind die Empfehlungen des Landschaftspflegerischen
Fachbeitrags berücksichtigt worden?
Sind Flächen zum Grünerhalt bzw. zur Neu-
Anpflanzung verbindlich dargestellt und textlich
festgesetzt, bzw. werden durch einen Städtebaulichen
Vertrag geregelt?
Erfolgt eine konkrete Festsetzung oder vertragliche
Vereinbarung von Kompensationsflächen/CEF-
Maßnahmen?
Freiraum und
Grünkonzeption:
Ist eine Auswahl der standortgerechten Vegetation –
wärmeresistente Arten im Bebauungsplan festgesetzt
?
Ist ein Gebot der Dachbegrünung auch für Garagen,
Carports und für überdachte Fahrradabstellanlagen
verankert?
Erfolgten Festsetzungen zu Materialien im Freiraum?Nachhaltigkeitscheckliste18 von 21Seite 24 von 35
Zur Offenlage
Mit welchen Regelungen wird sichergestellt, dass
Vorgärten und Gärten unversiegelt und vollflächig zu
bepflanzen sind?
Artenschutz: Wurden die Ergebnisse der Artenschutzprüfung in der
Planung berücksichtigt?
Sind verbindliche Maßnahmen zum Artenschutz, ggf.
CEF-Maßnahmen notwendig und verbindlich
festgesetzt? (B-Plan, Städtebaulicher Vertrag)
Vegetation: Sind externe Kompensationsmaß-nahmen- / SPE
Flächen verbindlich festgesetzt, bzw. werden durch
einen Städtebaulichen Vertrag geregelt?
Konnte die Planung / das Vorhaben hinsichtlich des
Baumerhalts optimiert werden?
Wie viele Bäume müssen wegen ihres Standorts im
Baufeld bzw. wegen des Standorts im Arbeitsbereich /
BE-Flächen gefällt werden?
Kann Baumbestand durch Planoptimierungen,
ausreichende Abstände und / oder erhaltende
Pflegemaßnahmen erhalten werden?
Können alle Ersatzpflanzungen im Plangebiet realisiert
werden?
Wo sollen externe, möglichst ortsnahe
Ersatzpflanzungen realisiert werden?
Kulturelles Erbe: Erfolgte eine Ausweisung betroffener Bau- und
Bodendenkmäler und eine Darstellung der getroffenen
Schutz- und Kompensationsmaßnahmen?
Immissionsschutz Wurden Festsetzungen / Regelungen zum
Immissionsschutz getroffen?Nachhaltigkeitscheckliste19 von 21Seite 25 von 35
Zur Offenlage
Arbeit und Wirtschaft Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Gewerbeansiedlung und
Bestand:
Wurden Regelungen getroffen, um
Gewerbeansiedlung zu fördern und bestehende
Betriebe zu sichern?
Wird die notwendige Infrastruktur geschaffen?
Gesellschaftliche Teilhabe und
Gender
Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Soziale Infrastruktur: Wie gestalten sich die Festsetzungen/vorgesehenen
vertraglichen Regelungen zu Gemeinbedarfsanlagen,
öff. Spielplätzen etc.?
Wie sieht die Platzgestaltung bei öffentlicher
Erschließung aus?
Wohnungsbau: Wie gestalten sich die Regelungen/Festsetzungen zum
förderfähigen/geförderten Wohnraum?
Wie erfolgt eine Regelung/Festsetzung zur Umsetzung
innovativer Wohnformen?Nachhaltigkeitscheckliste20 von 21Seite 26 von 35
Zur Offenlage
Globale Verantwortung und Eine
Welt
Bewusstsein für globale Verantwortung auch bei der
kommunalen Bauleitplanung durch Berücksichtigung
von Zielen der anderen Handlungsfelder
Ein Beitrag zu den SDG's :
Nachhaltigkeitscheck im Sinne der
BNHSNachhaltigkeitscheckliste21 von 21Seite 27 von 35
Beschlussvorlage
öffentlich
xyz
Die Oberbürgermeisterin
—
—
Federführung:
61 Stadtplanungsamt
Dezernat:
Dez. III
Zielbeschluss zur Schaffung von Wohnraum am
Standort XY
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Beuel Empfehlung
Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen Empfehlung
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale
Agenda
Empfehlung
Rat Entscheidung
Beschlussvorschlag:
1. Dem Planungsziel, auf dem Grundstück xy im Stadtbezirk xy Ortsteil xy
Wohnungsbau zu errichten, wird zugestimmt.
2. Dem Antrag des Vorhabenträgers xy auf Aufstellung eines neuen
Bebauungsplanes, der den vorhandenen rechtskräftigen
Bebauungsplan Nr. xy ersetzt, wird damit entsprochen. Die Aufstellung
erfolgt als vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. xy auf Grundlage
des §13a BauGB mit frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit gem. §3
Abs. 1 BauGB.
3. Die Verwaltung verfolgt mit der Neuaufstellung des Bebauungsplanes
das Ziel der mehrfachen Innenentwicklung. Ein Nachhaltigkeitscheck
wurde durchgeführt.
4. Das Verfahren wird aufgrund der x Anzahl von Wohneinheiten mit x
Priorität eingestuft.
Begründung:
Der Antragsteller mit Verfügungsberechtigung über das Grundstück xy plant
Ausführungen…..
Beschreibung des Plangebiets
Das Plangebiet umfasst eine Fläche von x m² und befindet sich im Stadtbezirk
xy.Seite 28 von 35
Seite 2
—
—
Vorhaben
Der Vorhabenträger beabsichtigt, Wohnraum für x WE zu schaffen.
Planungsrecht
Das Plangebiet liegt im Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes
xy“ vom Zeitpunkt x und umfasst die Flurstücke x,y und z.. Die
planungsrechtlichen Festsetzungen ermöglichen eine ein-, bzw.
zweigeschossige offene Bauweise (WA – allgemeines Wohngebiet) bei einer
Geschossflächenzahl (GFZ) von 0,6 und einer Grundflächenzahl (GRZ) von
0,3. Die überbaubaren Grundstücksflächen befinden sich im vorderen
Grundstückbereich und sind durch Baugrenzen beschränkt.
Die Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. xy stehen dem
beantragten Vorhaben bezüglich der überbaubaren Grundstücksfläche und der
Grundflächenzahl entgegen.
Verfahrensvorschlag
Ausführungen…………………..
Einschätzung des Vorhabens
Quantität:
Ausführungen………………….
Modellcharakter
Ausführungen…………………
Fördermittel und Befristungen
Ausführungen…………………
Bedeutung für das Quartier/ den Stadtbezirk/ die Gesamtstadt
Ausführungen……………….
Infrastruktur
Ausführungen………………..
Städtisches Interesse
Ausführungen…………………….
Kosten für die Stadt BonnSeite 29 von 35
Seite 3
—
—
Ausführungen……………………….
Umwelt, Natur- und Artenschutz
Ausführungen………………………………
Stadtklima/ Klimaanpassung
Ausführungen……………………………
Priorität
Ausführungen……………………...
Das Vorhaben im Kontext der Bonner Nachhaltigkeitsstrategie
Nachhaltige Entwicklung ist eine Gemeinschaftsaufgabe aller an der
Bauleitplanung beteiligten Akteure. Einzelne Belange sollen vor allen Dingen im
Hinblick der vom Rat beschlossenen Ziele der Bonner Nachhaltigkeitsstrategie
(DS1812770) sowie des Leitbildes zu Klimaschutz und Klimaanpassung, mit dem
Vorhaben bis zum Jahr 2035 klimaneutral zu werden, auch in der Bauleitplanung
bestmöglich in Einklang gebracht werden bzw. bei Interessenskonflikten
abgewogen werden.
Bei der Aufstellung von Bebauungsplänen wird entsprechend der Mehrstufigkeit
von Planverfahren ein ebenfalls mehrstufiger Nachhaltigkeitscheck
durchgeführt (DS-Nr.: XXX).
Für den vorliegenden Zielbeschluss wurden zum frühestmöglichen Zeitpunkt
zentrale Themen der Nachhaltigkeitsstrategie identifiziert und soweit möglich
bereits zu diesem frühen Planungsstadium geprüft. Die erste Stufe der
Checkliste „Nachhaltige Planung“ (DS-Nr.: XXX) wurde für diesen Beschluss
angewendet und ist als Anlage beigefügt.
Hinweis: Die angehängte Übersicht des Nachhaltigkeitschecks Stufe I stellt
keine „Nachhaltigkeitsbescheinigung“ dar, sondern stellt das beabsichtigte
Vorhaben im Kontext der Bonner Nachhaltigkeitsstrategie dar.
Anlage/n
1 Übersichtsplan Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.: xy (öffentlich)
2 Nachhaltigkeitscheckliste Stufe ISeite 30 von 35
Zum Zielbeschluss
Zielbeschluss (entwickelt aus den strategischen Zielen der BNHS)
Fragestellung: Lassen sich bereits zu diesem frühen Zeitpunkt zentrale Themen der Nachhaltigkeitsstrategie identifizieren? Welche Themenfelder sind durch das Vorhaben berührt?
Handlungsfelder der Bonner
Nachhaltigkeitsstrategie
Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Mobilität Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Verkehr: Welche voraussichtlichen verkehrlichen Auswirkungen
des Vorhabens auf das Umfeld des Plangebietes wird
es geben?
Im Rahmen von baulichen Entwicklungen/Nachverdichtungen ist grundsätzlich von einer Verkehrszunahme
auszugehen. Im Rahmen des weiteren Verfahrens wird ein Verkehrsgutachten zur Untersuchung der
Auswirkungen erstellt.
Ist eine Verkehrsvermeidung durch Nutzungsmischung
im Projekt / für das Quartier möglich?
Eine Nutzungsmischung zwischen Wohnen/soz. Infrastruktur/Nahversorgung/Gewerbe ist vorgesehen und
die Möglichkeit besteht, Verkehre zu vermeiden.
Kann im weiteren Verfahren voraussichtlich ein
zielführendes Mobilitätskonzept vereinbart/realisiert
werden, um Verkehre nach Möglichkeit auf den
Umweltverbund zu verlagern?
Im weiteren Verfahren wird hierzu eine Mobilitätskonzept erarbeitet.
Umweltverbund: Ist die Erschließung des Plangebietes durch den
Umweltverbund (Fuß-, Radverkehr und ÖPNV/SPNV)
grundsätzlich gegeben?
Umweltverbund in Form von Bus und Bahn ist fußläufig vorhanden (Haltestelle xyz), das Gebiet ist durch die
bestehenden Erschließungsstraßen auch für Fuß-und Radfahrende angebunden.
Klima und Energie Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Klimaanpassung: Ist eine Ersteinschätzung des Vorhabens unter
klimarelevanten Aspekten insbesondere unter der
Berücksichtigung folgender Fragestellung erfolgt?
Die Stadtklimakarte ordnet das Gebiet als xyz ein.
Wird das Ziel des Freihaltens von Kaltluftleitbahnen
beachtet?
Das Gebiet liegt außerhalb einer Kaltluftleitbahn.
Werden im weiteren Verfahren voraussichtlich
Detailgutachten notwendig?
Aufgrund der besonderen Lage/ der Aussage aus der Stadtklimakarte ist davon auszugehen, dass ein
Detailgutachten erforderlich sein wird. Eine genaue Aussage kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht
getroffen werden.
Ist eine Bestandsaufnahme der allgemeinen
Rahmenbedingungen zu den Themen Gewässer,
Niederschlagswasser und Starkregen erfolgt mit
Berücksichtigung folgender Fragestellungen:
Gibt es Starkregengefährdung im Gebiet? Die Starkregengefährdungskarte zeigt eine/keine Gefährdung in Teilbereichen auf.Nachhaltigkeitscheckliste - Dummy1 von 5Seite 31 von 35
Zum Zielbeschluss
Gibt es Hochwassergefährdung im Gebiet? 
Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten
geben darüber Aufschluss
Die Hochwasserrisikokarte zeigt eine/keine Gefährdung in Teilbereichen auf.
Gibt es Fließgewässer im Gebiet? Das Gebiet liegt am Rande/ durch das Gebiet fließt das Gewässer xyz.
Besteht Pflicht der Offenlegung/Renaturierung im
Rahmen der EU-Wasserrahmenrichtlinie?
Es besteht eine/ keine Pflicht zur Offenlegung/Renaturierung.
Welche Bereiche deckt das gesetzlich festgelegte
/vorläufige gesicherte Überschwemmungsgebiet
ab?
Der Bereich liegt/ liegt nicht im Überschwemmungsgebiet.
Sind für die Planung relevante Wasserschutzzonen
betroffen?
Das Gebiet liegt außerhalb der Wasserschutzzone.
Klimaschutz und Energie: Sind dem Vorhabenträger zu beachtende
Ratsbeschlüsse aus den Bereichen Klimaschutz/Energie
(Bsp.: DS9500876NV2,DS1512547,DS210919)
kommuniziert worden?
Die Beschlüsse aus den DS-Nummern DS 9500876NV2 "Klimaoffensive der Stadt Bonn", DS 1512547
"Energieeffizienzstandards im Neubau", DS 210919 "Solarverpflichtung" sind dem Vorhabenträger
kommuniziert worden und fließen in die noch abzuschließende Planungsvereinbarung ein.
Wurde dem Vorhabenträger das Leitbild der Stadt
Bonn zu Klimaschutz und Klimaanpassung
kommuniziert?
Das Leitbild wurde dem Vorhabenträger kommuniziert.Nachhaltigkeitscheckliste - Dummy2 von 5Seite 32 von 35
Zum Zielbeschluss
Natürliche Ressourcen und
Umwelt, kulturelles Erbe+ graue
Energie
Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Flächeninanspruchnahme: Ist zu erwarten, dass die Planung/das Vorhaben
Auswirkungen auf Natur und Umwelt hat?
Auswirkungen sind bei Bauvorhaben grundsätzlich zu erwarten.
Ist die Planung / das Vorhaben mit erheblichen
Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden?
Das Vorhaben liegt außerhalb des Landschaftsschutzgebietes. Es ist davon auszugehen, dass es zu keinen
erheblichen Eingriffen kommen wird.
Finden Flächeninanspruchnahmen von
Schutzgebieten statt oder können Auswirkungen
auf Schutzgebiete nicht ausgeschlossen werden?
(FFH-Gebiete, NSG, LSG, geschützte oder
schutzwürdige Biotope, Naturdenkmale,
geschützte LS-Bestandteile z.B. Alleen)
Das Plangebiet grenzt an folgende Schutzgebiete an: xyz
Ist der Planungsraum bislang unversiegelt? Ja/ nein/ teilweise
Welche Entscheidung über die Art des B-Plan
Verfahrens wurde getroffen:
§ 13a BauGB ohne Eingriffsermittlung und ohne
Kompensationsmaßnahmen oder im Vollverfahren
mit Eingriffskompensation?
Aufgrund xyz wird für das Verfahren ein §13aBauGB vorgesehen/….wird ein Vollverfahren vorgesehen. Um
eine möglichst großen einfluss bezüglich der Nachhaltigkeitsaspekte zu nehmen, ist vorgesehen, einen
vorhabenbezogenen Bebauungsplan duchzuführen.
Wird dem Primat der Innenentwicklung gefolgt? Das Plangebiet befindet sich planungsrechtlich im Innenbereich und trägt aufgrund der integrierten Lage im
Ortsteil xyz zur Innenentwicklung bei.
Handelt es sich um eine Arrondierung? Das Plangebiet rundet im Ortsteil xyz die Bebauung ab.
Handelt es sich um Konversion bzw. Abriss und
Neubau statt erstmaliger baulicher
Inanspruchnahmen?
Ja. Das Plangbiet wurde ursprünglich als xyz Fläche genutzt. Mit Aufgabe der Nutzung im Jahr xyz wird das
Gebiet wieder genutzt.
Handelt es sich um eine Intensivierung der Nutzung
derzeit bebauter Flächen?
Ja. Das Ziel des Bebauungsplans ist die Schaffung möglicher Bauflächen in einem bereits durch xyz bebauten
Gebiet.
Vegetation: Ist im Plan- / Vorhabengebiet Baumbestand
vorhanden, der ggf. satzungsgeschützt sein kann?
Die Luftbildauswertung vom Datum xyz zeigt Baumbestand in folgenden Bereichen: xyz. Eine Aussage zu
satzungsgeschützten Bäumen kann erst im §3(1) bzw. §3(2) Verfahren getroffen werden.
Kulturelles Erbe: Sind die Belange von Baukultur, Denkmalschutz,
erhaltenswerten Gebäuden / Ortsteilen, Gestaltung
des Orts- und Landschaftsbildes allgemein
angesprochen?
Folgende Denkmäler liegen im Plangebiet xyz und das Gebiet liegt im Bereich der Erhaltungssatzung xyz. Im
Gebiet wird ein/ kein Bodendenkmal vermutet. Der bestehende Bebauungsplan weiß im Plangebiet folgende
erhaltenswerte Gebäude aus………...Nachhaltigkeitscheckliste - Dummy3 von 5Seite 33 von 35
Zum Zielbeschluss
Arbeit und Wirtschaft Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Arbeitsplätze: Lässt sich im Plangebiet Arbeiten und Wohnen
vereinbaren?
Es soll ein gemischt genutztes Quartier entstehen mit dem Schwerpunkt Wohnen und soziale Infrastruktur.
Gewerbeansiedlung und
Bestand:
Werden Möglichkeiten für die Ansiedlung von
Gewerbebetrieben geschaffen?
Die Ermöglichung von gewerblichen nicht störenden Nutzungen, die dem Gebiet dienen, wird nicht
ausgeschlossen. Die bestehenden gewerblichen Nutzungen wird erhalten/aufgegeben.
Gesellschaftliche Teilhabe und
Gender
Themenfelder Prüffragen Prüfergebnisse (Kurzdarstellung)
Ein Beitrag zu den SDG's : Soziale Infrastruktur: Führt das Vorhaben zu einer Stärkung oder Ergänzung
sozialer Infrastruktur, z.B. durch Bau einer Kita oder
eines öffentlichen Spielplatzes?
Der Bau einer Kita/ Grundschule ist geplant. Zu den öffentlichen Spielplätzen kann ohne Konzept noch nichts
gesagt werden.
Trägt das Vorhaben zum bedarfsgerechten Ausbau des
Bildungsbereichs bei (Elementarbereichs,
Ganztagsschule und außerschulische
Bildungseinrichtungen)?
s.o.
Strukturen: Wird eine Nutzungsmischung
(Wo/Arbeit/Versorgung/Freizeit) angestrebt?
Es ist eine Nutzungsmischung aus Wohnen und Versorgung mit sozialer Infrastruktur vorgesehen.
Hat das Vorhaben Innovations- und Modellcharakter? Folgende Aspekte sollen im Gebiet berücksichtigt werden und tragen zum Innovations- und Modellcharakter
mit bei.
Welchen Bonner Bedarfen dient das Vorhaben?
(Wohnen, Gewerbe, Infrastruktur …)
Mit dem Vorhaben wird dem hohen Bedarf an Wohnraum auf Bonner Stadtgebiet Rechnung getragen.
Wohnungsbau Kommt das Bonner Baulandmodell zur Anwendung? Durch die Größe des Plangebietes mit dem Ziel hier Wohnraum zu schaffen, ist zu erwarten, dass das
Vorhaben unter das Bonner Baulandmodell fällt. Die Beschlüsse zum Baulandmodell sind dem
Vorhabenträger kommuniziert worden.Nachhaltigkeitscheckliste - Dummy4 von 5Seite 34 von 35
Zum Zielbeschluss
Globale Verantwortung und Eine
Welt
Bewusstsein für globale Verantwortung auch bei der
kommunalen Bauleitplanung durch Berücksichtigung
von Zielen der anderen Handlungsfelder
Ein Beitrag zu den SDG's :
Nachhaltigkeitscheck im Sinne
der BNHSNachhaltigkeitscheckliste - Dummy5 von 5Seite 35 von 35