Entsperrung von Haushaltsmitteln des Amtes 67

Beschlussvorlage
öffentlich
220498
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
67 Amt für Umwelt und Stadtgrün
Dezernat:
Dez. III
Entsperrung von Haushaltsmitteln des Amtes 67
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
06.04.2022 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Die nachfolgend aufgeführten Ansätze im Haushaltsjahr 2022 mit einem
Gesamtvolumen jeweils höher als 250.000 € werden entsperrt:
1. Finanzstelle: 5680613011072
Bezeichnung: Ernst-Moritz-Arndt-Garten
Finanzposition: 78.5200
Ansatz: 1.100.000 €
2. Finanzstelle: 5680613023000
Bezeichnung: Tongrube Röttgen
Finanzposition: 78.5200
Ansatz: 400.000 € zuzügl. HAR aus 2021 i.H.v. 150.000 €
3. Finanzstelle: 5680013030800
Bezeichnung: Kapellensanierung
Finanzposition: 78.5100
Ansatz: 1.620.000 € zuzügl. HAR aus 2021 i.H.v.86.897,89 €
Begründung
Zu 1) Für die Realisierung der Neugestaltung des Ernst-Moritz-Arndt-Gartens
ist die Beauftragung der Planungsleistungen zeitnah angestrebt. Der erste
Bauabschnitt wurde in den vergangenen Jahren bereits durchgeführt. Um ein
geschlossenes Gesamtbild zu erreichen sind nunmehr auch die
Baumaßnahmen des 2. Abschnittes durchzuführen.
Zu 2) Die Wasserableitung des Sees in der ehemaligen Tongrube Röttgen in
den Katzenlochbach ist durch Sedimenteintrag und Wurzelwerk stark
beschädigt, so dass zeitweise die Wegeführung am See überflutet wird.
Um die Verkehrssicherungspflicht auf dem Weg zu gewährleisten und weitere
Überflutungsgefährdungen zu verhindern, wird ein Ersatzneubau der Wasser-
Ableitung vom See in den Katzenlochbach notwendig.
Zudem muss der Wasseraustausch im See gewährleistet sein, um dessen
ökologischen Wert weiterhin aufrechterhalten zu könnenSeite 1 von 2
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Zu 3) Zum Erhalt der unter Denkmalschutz stehenden Kapelle auf dem
Nordfriedhof sind umfangreiche Sicherungsmaßnahmen notwendig. Das
Städtische Gebäudemanagement hat hierzu bereits Arbeiten geplant. 2021
wurden bereits Planungen zur Restaurierung und Ertüchtigung des Bauwerkes
beauftragt.
Die Gesamtmaßnahme wird in einer separaten Maßnahme vorgestellt.
Anlage/n
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