Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
220469-04 ST
Der OberbürgermeisterDokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)
Federführung:
61 Stadtplanungsamt
Dezernat:
Dez. III
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation
im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer
Straße
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bad Godesberg 22.04.2026 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Hinsichtlich der Maßgabe aus der BV Bad Godesberg vom 06.12.2023 wird auf
die Stellungnahme DS-Nr.: 231127-02 verwiesen.
Wie aus der Vorlage zur DS-Gruppe 231127 ersichtlich und nachstehend
nachrichtlich dargestellt, entfaltet der Beschluss finanzielle Auswirkungen und
erfolgt vorbehaltlich der weiteren Prüfung im Rahmen des laufenden Projektes
zur Aufgabenkritik und der Aufstellung des HH-Planentwurfes 2027/2028 sowie
der mittelfristigen Finanzplanung.
Finanzielle Auswirkungen:
Produktgruppe
1.12
Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung
Verkehrsflächen und -anlagen,
ÖPNV
1.12.07 Verkehrsplanung
Investive Kosten der Maßnahme
Brutto Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen 125.000 €
(100.000 €
LSA + 25.000 €
FGÜ)
5610012079000,
78.5200
(Zukunft
Radverkehr)
2027 Anmeldung in
DHH 27/28
Einzahlungen
Investiver
Finanzsaldo
125.000 €
Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten
Brutto Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
DeckungSeite 1 von 2
Seite 2Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch)
Auszahlungen /
Aufwendungen
Einzahlungen /
Erträge
Haushaltsbelastung
jährlich
Anlage/n
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