Politisches Monitoring: Ausbau Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren

Mitteilungsvorlage
öffentlich
220395
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
51 Amt für Kinder, Jugend und Familie
Dezernat:
Dez. V
Politisches Monitoring: Ausbau Betreuungsplätze
für Kinder unter 3 Jahren
Beratungsfolge
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie 16.03.2022 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 16.05.2013 folgenden Beschluss
gefasst:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, zur nächsten Sitzung des Ausschusses
für Kinder, Jugend und Familie einen Zeitplan für die geplante Umsetzung des
Ausbaus der Kinderbetreuung (U3 und Ü3) vorzulegen.
In Ausführung des Beschlusses und unter Berücksichtigung des
Änderungsantrages vom 28.01.2020 (DS-Nr. 191109-1AA) und der hierzu
ergangenen Stellungnahme zur JHA-Sitzung vom 12.08.2020 (DS-Nr. 201375)
stellt die Verwaltung kalenderjährlich zweimal eine aktuelle Übersicht des
Ausbaus der Kinderbetreuung dar. Zunächst im I. Quartal korrespondierend
oder nachfolgend der Vorlage mit der verbindlichen Anmeldung der
Kindpauschalen beim Land NRW zum 15.03. und im Anschluss jeweils im
Monat September oder Oktober nach Beginn des Kindergartenjahres.
Die Monitoring-Liste erscheint jeweils stadtteilbezogen, ergänzt um Angaben
bzgl. des jeweiligen Bauherrn sowie der Trägerschaft und der Anzahl der
Gruppen. Die genaue Zahl der Betreuungsplätze, aufgeteilt nach U3 und Ü3-
Plätzen, ist von der sozialräumlichen Bedarfssituation abhängig und wird daher
erst im Rahmen der Anmeldung der KiBiz-Pauschalen für das folgende
Kindergartenjahr verbindlich festgelegt. Der jeweiligen KiBiz-Vorlage bzw. den
zugehörigen Anlagen ist dann auch die Gesamtheit der für das kommende Jahr
angemeldeten Plätze, eine gesamtstädtische Versorgungsquote sowie die
Übersicht der im Vorjahr angemeldeten Platzzahlen zu entnehmen
Die unter Ziffer 1 des Änderungsantrages, DS-Nr. 191109-1AA erfragte aktuelle
Anzahl der Kinder, die trotz Rechtsanspruch keinen Betreuungsplatz haben,
wird künftig jeweils in der Sitzung des JHA im September oder Oktober (je nach
Sitzungsterminierung) mitgeteilt. Die Aufnahmen zum neuem Kiga-Jahr
erfolgen im Zeitraum August bis September des jeweiligen Jahres. Die
Aktualisierung und Auswertung der Wartelisten aus dem Programm Kita-Net
mit dem Ziel einer belastbaren Datenangabe erfolgt nach Abschluss der
Aufnahme- und Eingewöhnungsphase. Für das laufende Kiga-Jahr wird die
Angabe der Kinder, die trotz Rechtsanspruch keinen Betreuungsplatz in einerSeite 1 von 7
Seite 2
Kindertageseinrichtung oder in einer Tagespflegestelle erhalten haben,
voraussichtlich im Sitzungstermin am 29. September 2022 präsentiert werden
können.
Anlage/n
1 220395 Monitoring-Liste JHA 2022-03-16 (öffentlich)Seite 2 von 7
Status Anzeige Ja
Stadtbezirk Bad Godesberg
Anschrift Betreuungs-
einrichtung
Stat. Bezirk Art der Maßnahme Max. Anzahl
neuer
Gruppen
Bauherr geplante bauliche
Fertigstellung
Zeitplan Trägerschaft Erläuterung ALLRIS; DS-Nr.
Friesdorfer Str.57 Godesberg Zentrum Neubau 4 Haus & Grund u. Dt.
Mieterbund offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
● im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN
Städtische Fläche der ehemaligen
Michaelschule. Das Verfahren der
Eigentumsübertragung an den Investor läuft.
Mallwitzstr. Lannesdorf Neubau 4 Vebowag II. Hj. 2022
○ Inbetriebnahme erfolgt
● im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
städtisch Errichtung in Modulbauweise. Bauantrag wurde
eingereicht..
1712607 und
201326
Margaretenstr. Friesdorf Neubau 6 Städt. Gebäudemanagment offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
● im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN
Zurzeit läuft die verwaltungsinterne
Grundstücksarrondierung und Klärung der
Erschließung. Planungsmittel sind für das Jahr
2023 im WP vorgesehen.
1813318
Neckarstr. Neu-Plittersdorf Neubau 4 Vebowag offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
● zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN
Grundsatzbeschluss für eine 4-gruppige
Einrichtung ist erfolgt, Baubeginn
voraussichtlich nicht vor 2023/2024, da Fläche
derzeit für die Baustellen-Einrichtung der
Erweiterung Gotenschule genutzt wird.
1610613NV17
Sommerbergweg Heiderhof Ausbau von fünf auf acht Gruppen 1 Ingenieurbüro Carl M. Völzgen &
Co. GmbH II Hj. 2021
● Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan städtisch
Die Räumlichkeiten wurden am 01.12.2021 in
Betrieb genommen, davon eine neue Gruppe
und zwei heilpädagogische Bestandsgruppen.
141046 NV2
Truchseßstraße (vormals
Friesdorfer Str. 123) Godesberg-Nord Neubau, kein Solitärbau 3 Garbe-Immobilien Köln II. Hj. 2023
○ Inbetriebnahme erfolgt
● im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN Anmietung der Kita bei Fertigstellung 202311 und
210563
* vorbehaltlich bedarfsbezogener Anpassungen
Stand:
- Ausdruck: 17.02.2022 Seite 1 von 5Seite 3 von 7
Status Anzeige Ja
Stadtbezirk Beuel
Anschrift Betreuungs-
einrichtung
Stat. Bezirk Art der Maßnahme Max. Anzahl neuer
Gruppen
Bauherr geplante bauliche
Fertigstellung
Zeitplan Trägerschaft Erläuterung ALLRIS; DS-Nr.
Am Ledenhof Vilich/ Rheindorf Neubau 3 Bonava offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
● zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN
Ankauf der Kita und anschl. Weitervermietung
an freien Träger geplant. Im Vorfeld
Verzögerungen, da Investoren zunächst
wiederholt vom Projekt zurückgetreten sind.
1513620
Alte Bonner Str. Holzlar sechsgruppiger Ersatzneubau
und Abriß Bestandsgebäude 2 Städt. Gebäudemanagment offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
● zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
städtisch
Planungsbeginn nach Abschluss VgV-Verfahren.
Im Vorfeld zeitliche Verzögerungen aufgrund pol.
Änderungsantrag hinsichtl. Prüfung der Kombi
mit Wohnbebauung.
210030 und 211254
Limpericher Str. 122b (neben
dem altkath. Kiga St. Cyprian) Beuel-Süd Ersatzneubau mit drei Gruppen 1 Städt. Gebäudemanagment 1. Hj. 2023
○ Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
● liegt nicht im Zeitplan Elterninitiative "Kids e. V."
Bauantrag wurde eingereicht, aktuell läuft die
Ausführungsplanung. Die Verzögerung zu dem
ursprünglich anvisierten Fertigstellungstermin im
Sommer 2021 begründet sich damit, dass im
Vorfeld der der Planung zunächst noch die
Bauherrenfrage (Vebowag oder Bundesstadt
Bonn) zu klären war und weiterhin ein politscher
211226
Veilchenweg 26 Hoholz Ausbau von drei auf fünf
Gruppen im Bestand 2 Städt. Gebäudemanagment 2023
○ Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
● zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
städtisch
Entwurfsplanung: Zustimmung in den pol.
Gremien erfolgt, Bauantrag eingereicht. Zurzeit
läuft die Ausführungsplanung. Nach
Fertigstellung des Anbaus erfolgen noch
Umbauarbeiten im Bestandsgebäude,
anschließend können die neuen Gruppen in
Betrieb genommen werden.
211013 und 202291
Weinheimstr. Holtdorf viergruppiger Ersatzneubau
und Abriß Bestandsgebäude 1 Städt. Gebäudemanagment offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
● liegt nicht im Zeitplan städtisch
Zustimmung der Entwurfsplanung in pol.
Gremien ist erfolgt, Bauantrag eingereicht. Vor
Neubau muss der Abriss des Bestandsgebäudes
erfolgen. Zeitlicher Verzug im Vorfeld wg.
Verhandlungen zur Übernahme des Grundstück
im Rahmen der Erbpacht von der kath. Kirche
1710278 und
210473 und 211236
* vorbehaltlich bedarfsbezogener Anpassungen
Stand:
- Ausdruck: 17.02.2022 Seite 2 von 5Seite 4 von 7
Status Anzeige Ja
Stadtbezirk Bonn
Anschrift Betreuungs-
einrichtung
Stat. Bezirk Art der Maßnahme Max. Anzahl
neuer
Gruppen
Bauherr geplante bauliche
Fertigstellung
Zeitplan Trägerschaft Erläuterung ALLRIS; DS-Nr.
Am Vogelsang Neu-Endenich Ersatzneubau 4 Vebowag 2026
○ Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
● liegt nicht im Zeitplan städtisch
Veräußerung der städt. Fläche am 22.06.2020
durch den Rat beschlossen. Für die
viergruppige Bestands-Kita wird eine
Interimslösung in Baufeld 1 gebaut.
Fertigstellung voraussichtlich Mitte 2024 Dann
folgen Abriss und Baubeginn der finalen
Lösung.
1611827
Arminiusstr. Rheindorfer Vorstadt Neubau 3 Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
● im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN Städtebauliches Wettbewerbsverfahren;
Gemeinbedarfsfläche im nördl. Plangebiet
Fritz-Bauer-Str. Duisdorf Neubau mit Jugendzentrum 6 Städt. Gebäudemanagment offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
● liegt nicht im Zeitplan
NN
Zurzeit wird die Vorplanung erstellt.
Verzögerungen im Vorfeld wg. Prüfauftrag zur
BV "Schaffung Jugendzentrum und Festlegung
der Trägerschaft ( DS-Nr.1912390ST3), Klärung
erzielt.
1612610/
1912390EB4
Herpenstr. Grau-Rheindorf Neubau 4 Städt. Gebäudemanagment offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
● zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN
Umsetzung soll, zusammen mit der Maßnahme
"Wilhelm-Neuss-Str." durch einen
Totalunternehmer/ Totalübernehmer erfolgen.
Interne Prüfungen bzgl. vergaberechtlicher
Vorgehensweise sind noch nicht
abgeschlossen.
1812866 und
201175
Im Rosenfeld Buschdorf Neubau 8 NN offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
● zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN B-plan wird neu aufgestellt. siehe DS-Nr.
1810899
Kaiser-Karl-Ring Rheindorfer Vorstadt Ausbau von zwei auf vier
Gruppen im Bestand 2 Städt. Gebäudemanagment offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
● im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
städtisch Vorplanung ist erstellt
Mordkapellenpfad Poppelsdorf Neubau 4 Städt. Gebäudemanagment offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
● zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN
Bebauungsplan wurde vom Rat am 16.09.2021
beschlossen.Eine Kombination mit
Wohnbebauung wurde geprüft und mangels
ausreichender Grundfläche abgelehnt.
1812271/201057/2
01175
Poppelsdorfer Allee Bonner Talviertel Neubau 4 Corpus Sireo II. Hj. 2023
○ Inbetriebnahme erfolgt
● im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN Anmietung der Kita und anschließend Vergabe
der Trägerschaft und Weitervermietung geplant 1712988
Von-den-Driesch-Str. Buschdorf Ersatzneubau 2 Städt. Gebäudemanagment offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
● im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN Machbarkeitsstudie erstellt, entgültiger
Planungsbeginn noch offen
* vorbehaltlich bedarfsbezogener Anpassungen
Stand:
- Ausdruck: 17.02.2022 Seite 3 von 5Seite 5 von 7
Stadtbezirk Bonn
Anschrift Betreuungs-
einrichtung
Stat. Bezirk Art der Maßnahme Max. Anzahl
neuer
Gruppen
Bauherr geplante bauliche
Fertigstellung
Zeitplan Trägerschaft Erläuterung ALLRIS; DS-Nr.
West-Side Neu-Endenich Neubau 4 Instone Real Estate
Development GmbH II. Hj. 2021
● Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
Gemeinnützige Gesellschaft der
Franziskanerinnen zu Olpe mbH (GFO). Inbetriebnahme zum 01.12.2021 erfolgt. 202210
Wilhelm-Neuss-Str. Lessenich/ Meßdorf Neubau 4 NN offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
● zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN
Umsetzung soll durch einen Totalunternehmer/
Totalübernehmer und nur im Zusammenhang
mit dem Projekt "Herpenstraße" erfolgen. Die
internen Prüfungen hinsichtl. der vergaberechtl.
Vorgehensweise sind noch nicht
abgeschlossen.
1812734 und
1910987 und
201175
Wilhelmstraße 34 Zentrum-Rheinviertel
Aus- und Umbau zum
Kindergarten,
Großtagespflegestelle und
internat. Begegnungsstätte
4 Städt. Gebäudemanagment 2024
○ Inbetriebnahme erfolgt
● im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
städtisch
Der Vorplanung wurde in der Sitzung des Rates
v. 16.09.2021 zugestimmt, zurzeit Erstellung der
Entwurfsplanung.
1912388 und
211208
* vorbehaltlich bedarfsbezogener Anpassungen
Stand:
- Ausdruck: 17.02.2022 Seite 4 von 5Seite 6 von 7
Status Anzeige Ja
Stadtbezirk Hardtberg
Anschrift Betreuungs-
einrichtung
Stat. Bezirk Art der Maßnahme Max. Anzahl
neuer
Gruppen
Bauherr geplante bauliche
Fertigstellung
Zeitplan Trägerschaft Erläuterung ALLRIS; DS-Nr.
An der Burg Medinghoven, Medinghoven Neubau 8 Vebowag offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
○ im Zeitplan
● zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN
Beschluss B-Plan am 08.05.2020 durch den
Hauptausschuss erfolgt. Errichtung in
Modulbauweise. Das Verfahren zur
Eigentumsübertragung der städt. Fläche an die
Vebowag läuft. Die Grundrisspläne werden
zurzeit vom Investor überarbeitet.
1611766
Ossietzkystr. Finkenhof
viergruppiger Ersatzneubau und
anschließender Rückbau des
Bestandskindergarten für
schulische Zwecke
1 Städt. Gebäudemanagment offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
● im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
städtisch Planungsbeginn voraussichtlich in 2022
Riemannstr. Brüser Berg Neubau und Ersatzneubau 2 Vebowag offen
○ Inbetriebnahme erfolgt
● im Zeitplan
○ zeitliche Verzögerung
○ liegt nicht im Zeitplan
NN
Zunächst muss die Veräußerung der städt.
Flächen an den Investor erfolgen,
anschließend dann Beginn der Vorplanungen
* vorbehaltlich bedarfsbezogener Anpassungen
Stand:
- Ausdruck: 17.02.2022 Seite 5 von 5Seite 7 von 7