Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

Beschlussvorlage: Einleitung
öffentlich
220120
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
Einleitung des Vergabeverfahrens
Rahmenvertrag für Gerüstbauarbeiten auf
Kläranlagen und Pumpwerken
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
09.02.2022 Entscheidung
Beschlussvorschlag
Der Einleitung des Vergabeverfahrens für den Rahmenvertrag
Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen, Pump- und Sonderbauwerken wird
zugestimmt.
Begründung
Auf den Kläranlagen und den Pump- und Sonderbauwerken des Tiefbauamts
fällt regelmäßig eine Vielzahl von Unterhaltungsarbeiten an, bei denen das
Aufstellen von Gerüsten erforderlich wird.
Die Arbeiten sollen, wie in den vergangenen Jahren, als Rahmenvertrag (2
Jahre) vergeben werden. Der Vertrag endet ggfs. vorzeitig bei Erreichen der
Auftragssumme.
Die Instandhaltung der Kläranlagen ist Teil der rechtlichen Pflichtaufgabe in der
Produktgruppe 11.03 – Entwässerung und Abwasserbeseitigung.
Die Mittel sind im Haushalt eingestellt.
Vergabeart
öffentlich offen (EU) 7 aufgeforderte Firmen
x beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
Freihändig bzw. Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von derSeite 1 von 2
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Verhandlungsvergabe vorgeschriebenen Vergabeart
Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto
BN-2022-411 x VOB UVgO VgV 08.2022 – 07.2024 150.000 €
Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto
(konsumtiv) /
Finanzposition
(investiv)
CO-Kontierung
(konsumtiv) /
Finanzstelle
(investiv)
11.03 Entwässerung und
Abwasserbeseitigung
521120 6630100
6630200
6630210
6630220
6630230
Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von
Haushaltsresten
Mittel
ja x nein ja x nein x freigegeben vorgesehen
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2