Nachbesetzung der Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung

Mitteilungsvorlage
öffentlich
212337
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Geschäftsbereich OB-2: Strategische Programmsteuerung
Dezernat:
Dez. OB
Nachbesetzung der Mitglieder aus der
Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung
Beratungsfolge
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen
und Bürger
19.01.2022 Kenntnisnahme
Beirat Bürgerbeteiligung 11.02.2022 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Der Rat hat in seiner Sitzung am 09.12.2021 die Nachbesetzung der
Mitglieder aus der Einwohnerschaft im Beirat Bürgerbeteiligung
beschlossen. Somit setzt sich die Besetzung aus der Einwohnerschaft
für die kommende Beiratsperiode wie folgt zusammen:
Reguläres Mitglied Stellvertretendes Mitglied
Andreas Unrau Christian Schache
Bruno Behrendt Dr. Philip Gondecki-Safari
Theresia Minossi Dr. Sylwia Jacenkow-Henkel
Christoph Hagen Simon Terweh
Dr. Anneliese Böhler Jasmin Wagner
Dr. Carsten Meinert Fatemeh Abedini
Dr. Hajar Benmazhar Antonia Kempkens
In seiner Sitzung am 20.08.2021 (Drucksache 211279) hat der Beirat die
Verwaltung beauftragt, auf Grundlage einer Zufallsauswahl die
Nachbesetzung der neuen Beiratsmitglieder aus der Einwohnerschaft
durchzuführen. Dafür wurden folgende Vorgaben festgelegt:
 Reguläre und stellvertretende Beiratsmitglieder dürfen Mitglieder
im Beirat bleiben
 Die vakanten Stellen der regulären Beiratsmitglieder sollen
vornehmlich durch stellvertretende Beiratsmitglieder besetztSeite 1 von 3
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werden, da diese in den vergangenen zwei Jahren Erfahrungen in
der Beiratsarbeit sammeln konnten. Dafür wird die Stabsstelle
Bürgerbeteiligung bei den stellvertretenden Mitgliedern anfragen,
ob sie reguläres Mitglied werden möchten
 Um die übrigen vakanten Stellen der regulären und
stellvertretenden Mitglieder zu besetzen, werden zufällig
ausgewählte Bürgerinnen und Bürger durch die Stabsstelle
Bürgerbeteiligung angeschrieben
 Sollten sich mehr Personen zurückmelden, als es freie Plätze zu
besetzen gibt, entscheidet das Los
 Nicht ausgeloste Personen haben die Möglichkeit, sich auf eine
Warteliste setzen zu lassen
Die Abfrage bei den regulären und stellvertretenden Mitgliedern hat
ergeben, dass vier von bis dahin acht reguläre Beiratsmitgliedern ihre
Arbeit fortsetzen möchten.
Von den stellvertretenden Beiratsmitgliedern gaben zwei an, für eine
Mitgliedschaft als reguläre Mitglieder bereitzustehen. Die übrigen
Mitglieder beenden ihre Mitgliedschaft im Beirat Bürgerbeteiligung.
Im paritätisch besetzen Beirat Bürgerbeteiligung sind zukünftig aus
Politik, Einwohnerschaft und Verwaltung jeweils sieben anstelle der
bisherigen acht Mitglieder vertreten. Insofern wurden mittels der
Zufallsauswahl ein neues reguläres Mitglied und sieben neue
stellvertretende Mitglieder aus der Einwohnerschaft gesucht.
Die Zufallsauswahl hat im September/Oktober 2021 stattgefunden. Dafür
wurden 200 zufällig aus dem Melderegister ausgewählte Bürgerinnen
und Bürger mit einem persönlichen Brief angeschrieben und zur
Mitarbeit im Beirat Bürgerbeteiligung angefragt. Dem Brief war ein
Rückmeldebogen beigefügt, der per Post oder per E-Mail an die
Stabsstelle Bürgerbeteiligung zurückgeschickt werden sollte.
Insgesamt 25 Personen haben auf diese Einladung geantwortet, davon
13 Männer und 12 Frauen.
Am 20.10.2021 wurde das neu zu benennende reguläre Beiratsmitglied
sowie die sieben stellvertretenden Mitglieder aus der Bürgerschaft im
Beisein der Mitarbeitenden der Stabsstelle Bürgerbeteiligung durch den
Vorsitzenden des Beirats ausgelost.
Um die Parität im Beirat aufrechtzuerhalten, werden auch aus der
Verwaltung zukünftig sieben anstatt acht Mitglieder benannt. Da gemäß
der Zuständigkeitsordnung die Stabsstelle Bürgerbeteiligung auch für
das Thema Kinder- und Jugendbeteiligung mit zuständig ist, wird die
Kinder und Jugendbeauftragte künftig nicht mehr als stimmberechtigtesSeite 2 von 3
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Mitglied mitwirken. Die Kinder- und Jugendbeauftragte soll aber
weiterhin beratend an den Beiratssitzungen teilnehmen.
Die Mitglieder aus der Verwaltung setzen sich wie folgt zusammen:
Anlage/n
Keine
Reguläres Mitglied Stellvertretendes Mitglied
Dez. OB Dirk Lahmann Stephan Wielpütz
Dez. I Frank Fischer Dieter Schubert
Dez. II Carsten Buschmann Anja Prechtl
Dez. III Mathis Höller Ina Friese
Dez. IV Annette Horz Ralf Wilhelm
Dez. V Florian Heupel Janine Schuster
Bezirksverwaltungsstellen Ralf Henke Maria Meißner
Beratendes Mitglied
Kinder- und
Jugendbeauftragte
Andrea KoorsSeite 3 von 3