DiverCityBonn-Antrag: Umsetzungsstand Beschlüsse / Vorgaben

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
212088-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
05 Amt für Integration und Vielfalt
Dezernat:
Dez. OB
DiverCityBonn-Antrag: Umsetzungsstand
Beschlüsse / Vorgaben
Beratungsfolge
Integrationsrat 24.11.2021 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
zu 1. und 2.
Die Geschäftsstelle des Integrationsrates war zwischenzeitlich nicht besetzt,
daher konnten die Beschlüsse noch nicht umgesetzt werden. Die Umsetzung
findet statt, wenn die Einarbeitung des neuen Geschäftsführers in die
vielseitigen Aufgaben der Geschäftsstelle abgeschlossen ist und die Pandemie-
Lage es erlaubt oder eine digitale Durchführung möglich ist.
zu 3.
Der Kauf der König-Fahd-Akademie liegt den politischen Gremien zur
Entscheidung vor. Nach Eigentumsübergang der Liegenschaft auf die Stadt
Bonn sollen weitere Vermarktungsbemühungen gestartet werden –
vorausgesetzt, dass das Objekt auch künftig nicht für städtische Zwecke
benötigt werden sollte.
zu 4.
Die klassische Beschlusskontrolle, bei der die Fachämter um Stellungnahme zu
Beschlüssen aufgefordert wurden und den Gremien mehrseitige Tabellen
vorgelegt wurden, ist eingestellt worden. Daher hat es diese Form der
Beschlusskontrolle nicht mehr gegeben. Die personellen Wechsel in der
Geschäftsstelle, immer verbunden mit zwischenzeitlichen Phasen ohne
Geschäftsführung, haben dazu geführt, dass dies nicht kommuniziert wurde.
Das Verfahren der Beschlusskontrolle war insgesamt für das Ratsbüro und für
die Ämter sehr aufwendig und ist mit der Einführung des AllRis eingestellt
worden. Die Verwaltung arbeitet derzeit an der Neuimplementierung eines
automatisierten digitalen Verfahrens. Dieses befindet sich derzeit in der
Testphase.
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