BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt 1811496

Große Anfrage
öffentlich
211840
Fragesteller/in:
BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn
Marcel Schmitt
07.10.21
BBB-Anfrage zu Barrierefreie Haltestellen; DS alt
1811496
Beratungsfolge
Rat 28.10.2021 Kenntnisnahme
Fragestellung
1. Welche Haltestellen im Bonner Stadtgebiet aufgeschlüsselt nach
Stadtbezirken sind gemäß § 8 Abs. 3 Personenförderungsgesetz
(PBefG) bis 2022 noch barrierefrei umzubauen?
2. Haushaltsmittel in welcher Höhe aufgeschlüsselt nach Fördermitteln
ÖPNVG und städtischen Haushaltsmitteln sind in den einzelnen Jahren
von 2018 bis 2020 tatsächlich für den barrierefreien Ausbau von
Bushaltestellen verausgabt worden?
3. Mittel in welcher Höhe aufgeschlüsselt nach Fördermitteln ÖPNVG
und städtischen Haushaltsmitteln sind für den Umbau von Haltestellen
im Haushaltsplan 2021/2022 und ggfls. in der Mittelfristigen
Finanzplanung bis 2025 eingestellt, in welcher Höhe sind entsprechende
Fördermittel von der Stadt bislang für 2021 und 2022 beantragt und vom
Fördermittelgeber bewilligt worden?
4. Welche der in Ziffer 2 der DS 1310548EB8 genannten Haltestellen der
2. Priorität sind zwischenzeitlich behindertengerecht umgebaut worden?
5. Wie haben sich die Kosten für den barrierefreien Ausbau pro
Haltestelle und somit auch in der Summe die benötigten Mittel seit 2018
entwickelt?
Begründung
Auf Nachfrage des BBB teilte die Verwaltung 2018 folgendes mit (DS
1811496ST2):
„Das Ausbauprogramm der Bushaltestellen (DS-Nr. 1310548EB8)
befindet sich in der Ausführung. In den vergangenen Jahren wurden bis
dato insgesamt 418 von derzeit 1047 Bushaltepunkten im StadtgebietSeite 1 von 2
Seite 2
barrierefrei hergestellt. Dies entspricht 40 % der Haltepunkte.“
„Derzeit betragen die durchschnittlichen Kosten für den barrierefreien
Umbau eines Haltepunktes ca. 50.000 €. Demnach beträgt der
Mittelbedarf für den Ausbau der restlichen 629 Bushaltepunkte ca. 31,5
Mio. €.“
Die Fragesteller sind interessiert, den aktuellen Stand der Umsetzung
eines barrierefreien Haltestellenangebotes in Bonn zu erfahren.
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2