211513-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung
Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS-Organisationen auf Umweltspuren
Kerndaten
- Nummer
- 211513-01 ST
- Art
- Stellungnahme der Verwaltung
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Letzte Änderung
- 15.09.2026
Beratungsfolge
- Sitzung des Beirates zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz Empfehlung
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda Empfehlung
- Sitzung des Rates Entscheidung federführend
- Sitzung des Hauptausschusses Empfehlung
- Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr Empfehlung
Dateien
- Sammeldokument öffentlich Öffnen ↗
Verwandte Vorlagen
Übergeordnet
Volltext
Maschinell aus dem PDF extrahierter Text — Tabellen und Layout gehen verloren. Maßgeblich ist das PDF: PDF öffnen ↗.
Text anzeigen (861 Zeichen)
Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 211513-01 ST Die Oberbürgermeisterin Federführung: 33 Bürgerdienste Dezernat: Dez. I Ausnahmen für Fahrzeuge von BOS- Organisationen auf Umweltspuren Beratungsfolge Rat 16.09.2021 Entscheidung Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 23.09.2021 Empfehlung Ausschuss für Mobilität und Verkehr 30.09.2021 Empfehlung Hauptausschuss 26.10.2021 Empfehlung Beirat zum ehrenamtlichen Bevölkerungs- und Katastrophenschutz 04.11.2021 Empfehlung Inhalt der Stellungnahme: Nach Rücksprache mit der Bezirksregierung gibt es hierfür keine Zusatzbeschilderung in der StVO. Hier ist lediglich der Zusatz „Einsatzfahrzeuge frei“ vorhanden. Fraglich ist allerdings, ob das Anbringen weiterer Zusatzzeichen nicht den Zweck der Spur unterläuft. Bei Sonderfahrten darf der Streifen ohnehin mitbenutzt werden. Anlage/n KeineSeite 1 von 1
Folgen Neue Vorlagen, Sitzungen und Auswertungen aus dem Bonner Rat — im Fediverse, ohne Konto lesbar.
bonn.social/@biz ↗Datenstand: 02.11.2026, 22:25 MEZ · Quelle: oparl.bonn.machdenstaat.de