Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
211429-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
61 Stadtplanungsamt
Dezernat:
Dez. III
Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn
Bonn - Niederkassel - Köln
Beratungsfolge
Rat 09.12.2021 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Die Bezirksvertretung Bonn hat die Beschlussvorlage DS Nr. 211429 in ihrer
Sitzung am 05.10.2021 mit folgender Ergänzung dem Rat zur
Beschlussfassung empfohlen:
„Die Verwaltung wird beauftragt, die Erkenntnisse aus der gemeinsamen
Sitzung der beiden Ausschüsse für Mobilität und Verkehr (Bonn und Rhein-
Sieg-Kreis) der Bezirksvertretung Bonn vorzustellen.“
Die Präsentation (s. Anlage), die seitens der Kreisverwaltung des Rhein-Sieg-
Kreises in der gemeinsamen Sitzung der für Verkehr und Mobiliät zuständigen
Fachausschüsse der Stadt Bonn und des Rhein-Sieg-Kreises am 16.11.2021
vorgestellt wurde, wird der Bezirksvertretung Bonn in ihrer nächsten Sitzung zur
Kenntnis gegeben werden.
Weitere Erläuterungen können mündlich erfolgen.
Anlage/n
1 2021-11-16 Präsentation RSK gemeinsame Sitzung MoVe - PVA (öffentlich)Seite 1 von 15
Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln
Gemeinschaftssitzung der
Planungs- und Verkehrsausschüsse Bonn/Rhein-Sieg
am 16. November 2021Seite 2 von 15
Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln
Vorhandene Infrastrukturen 2Seite 3 von 15
Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln
Bevölkerungsentwicklung 3
Bevölkerungsentwicklung in der Region Köln/Bonn 2015 bis 2040 in Prozent
(Quelle: Grundlagenuntersuchung Mobilität für die Region Köln/Bonn)Seite 4 von 15
Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln
Pendlerverflechtungen 4
Pendlersaldo Bonn/Rhein-Sieg und Niederkassel
(Quelle: IHK Bonn, Pendlerbewegungen und Verkehrsbelastungen im IHK-Bezirk)Seite 5 von 15
Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln
Kapazitäten der Verkehrsmittel 5
350 Personen = 1 Stadtbahnzug = 5 Busse = 234 PKW
(Ansatz: Ø-Besetzungsgrad PKW = 1,5 Personen, im Berufsverkehr sind es tatsächlich noch weniger)Seite 6 von 15
Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln
Einbindung ins Stadtbahnnetz 6
Lückenschluss Linie 7
Verlängerung
Linie 17Seite 7 von 15
Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln
Wo stehen wir?
Technische Machbarkeitsstudie liegt vor.
Nutzen-Kosten-Untersuchung liegt vor, Vorzugsvariante ist definiert.
Trassenverlauf Bonn – Lülsdorf liegt fest, Vorplanung Verkehrsanlagen liegt vor.
Variantenuntersuchung Rheinquerung liegt vor, Vorzugsvariante ist definiert.
Standardisierte Bewertung wurde durchgeführt, Erläuterungsbericht ist in der Endabstimmung.
Vorliegende Beschlüsse
• RSK 13.10.2015, BN 22.10.2015: Anmeldung zum ÖPNV-Bedarfsplan NRW
• BN/RSK 05.04.2016: Zuordnung zum vordringlichen Bedarf
• Nahverkehr Rheinland 31.12.2015, Regionalrat Köln 31.01.2016:
Einstufung als eines von neun regional bedeutsamen Stadtbahnvorhaben
• BN/RSK 05.04.2016: Beschleunigung der Planung und Berücksichtigung der Rheinquerung
• BN/RSK 13.11.2018, Stadt Niederkassel 15.11.2018: Rahmenbeschluss für die laufende Planung
Ø Vorzugsvariante Rheinquerung
Ø Projekt konkretisieren
Ø Aufnahme in Förderprogramme eruieren
• Regionalrat Köln 14.12.2018: Rheinspange mit Straße und Schiene realisieren
• Rhein-Erft-Kreis 28.03.2019: regionalstrategische Unterstützung der Stadtbahn
• Stadt Köln 28.10.2019: Vorzugsvariante Rheinquerung, Prüfung zusätzliche Verlängerung Linie 7
Projektbeteiligte
• Gebietskörperschaften: Rhein-Sieg-Kreis, Städte Bonn, Köln, Niederkassel, Troisdorf
• Verkehrsunternehmen (Betrieb und Infrastruktur): RSVG, HGK, KVB, SWBV/SSB
• Sonstige: Straßen.NRW, Evonik
• Zuwendungsgeber: BMVI, VM NRW, NVR
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Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln
Abgrenzung des Investitionsvorhabens 8Seite 9 von 15
Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln
ÖV-Verkehrsbelastungen Mitfall 2030 9
[Fg/Werktag]Seite 10 von 15
Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln
ÖV-Belastungsdifferenzen Mitfall 2030 10
[Fg / Werktag]
[Fg / Werktag]Seite 11 von 15
Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln
Reisezeitveränderungen im ÖV
• Reisezeitnutzen: Differenz der
Einzelreisezeitdifferenzen im ÖV
zwischen Mitfall und Ohnefall für die
maßgebenden ÖPNV-Fahrten
• Einzelreisezeitdifferenzen von weniger
als 5 Minuten werden mit Faktoren
abgemindert
• Abgeminderte Reisezeitdifferenz
• Summe: ca. -1,04 Mio. Stunden / Jahr
• Schüler: 232.000 Stunden / Jahr
• Erwachsene: 809.000 Stunden / Jahr
• Reisezeitnutzen: 7.390,5 T€ / Jahr
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Stadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln
Finanzierung
Ø Entsprechend der Verfahrensanleitung der Standardisierten Bewertung sind die Investitionskosten
auf Basis des Preisstandes 2016 ermittelt worden und betragen danach 391 Mio. Euro (netto). Es
wird darauf hingewiesen, dass dieser Wert einen Zwischenstand darstellt, der im Zuge der
anstehenden nächsten Planungsschritte weiter fortgeschrieben wird. Bereits aus dem Baupreisindex
ergibt sich für den Zeitraum 2016 bis 2021 ein Zuwachs von etwa 25%.
Ø Die Investitionskosten sollen zu 95% aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
gefördert werden. Das Landesverkehrsministerium (VM NRW) sowie der NVR als zuständige
Bewilligungsbehörde haben Anfang 2020 um kurzfristige Anmeldung potenziell förderfähiger
Maßnahmen für das GVFG-Bundesprogramm gebeten. Der Rhein-Sieg-Kreis hat das
Stadtbahnprojekt Bonn – Niederkassel – Köln daraufhin fristgemäß angemeldet. Vom NVR wurde
das Vorhaben für die Fortschreibung des GVFG-Bundesprogramms vorläufig berücksichtigt.
Ø In der laufenden Standardisierten Bewertung konnte der volkswirtschaftliche Nutzen des
Stadtbahnvorhabens als Voraussetzung für eine Förderfähigkeit nachgewiesen werden.
Ø Kurzfristig ist eine Anmeldung für den ÖPNV-Bedarfsplan und ÖPNV-Finanzierungsplan des
Landes NRW erforderlich. Diese erfolgt durch die Aufgabenträger über den Regionalrat. Nach
Abstimmung mit dem VM NRW sind die Voraussetzungen für eine Anmeldung erfüllt.
Ø Nächster Schritt ist die Planung bis zur Genehmigungsreife (HOAI Lph 4) inklusive
Begleitgutachten (Landschaftspflege, Schall etc.). Dafür müssen entsprechende
Planungsmittel bereitgestellt werden.
Ø Über die GVFG-Förderung kann das BMVI erst nach Einreichung eines Finanzierungsantrages
entscheiden. Dafür müssen die Entwurfs- und Genehmigungsplanung abgeschlossen und auf dieser
Grundlage die Standardisierte Bewertung aktualisiert werden. Insofern sind die aktuellen
Untersuchungsergebnisse als vorläufig zu betrachten.
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www.voessing.deStadtbahn Bonn – Niederkassel – Köln
• Standardisierte Bewertung in der Endabstimmung NVR/VM NRW
• Erläuterungsbericht wird Anfang 2022 vorgelegt
• Sachstandsbericht in den Gremien
• 27.08.2021: Verkehrskommission des Regionalrates Köln
• 01.09.2021: Planungs- und Verkehrsausschuss der Stadt Niederkassel
• 21.09.2021: Planungs- und Verkehrsausschuss des Rhein-Sieg-Kreises
• 05.10.2021: Verkehrsausschuss der Stadt Köln
• 15.11.2021: gemeinsame Sitzung PVA Bonn/Rhein-Sieg
• 30.11.2021: Ausschuss für Mobilität und Bauwesen der Stadt Troisdorf
• Antrag auf Einplanung in ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW terminiert
• 11.02.2022: Regionalrat
• 09.03.2022: Landtag NRW
• Beschluss zum weiteren Vorgehen in einem zweiten Durchlauf
• Festlegung des Organisationsmodells
• Festlegung der Finanzierung der nächsten Planungsschritte
• Beschlussfassung in den kommunalen Gremien vor der Sommerpause 2022
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Nächste SchritteSeite 14 von 15
www.voessing.deINGENIEURBÜRO DIPL.-ING. H. VÖSSING GMBH 18.11.2021
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Seite 15 von 15