Aktualisierung Beschlusskontrolle - Stand: 28.04.2023

Mitteilungsvorlage
öffentlich
211407-08
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteue-
rung
Dezernat:
Dez. OB
Aktualisierung Beschlusskontrolle - Stand:
28.04.2023
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Hardtberg 16.05.2023 Aktuelle
Informationen
der Verwaltung
Bezirksvertretung Hardtberg 29.08.2023 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Hinsichtlich des Beschlusses vom 31.08.2021 teilt die Verwaltung Folgendes
mit:
Zum Stichtag 28.04.2023 haben 21 Beschlüsse der Bezirksvertretung Hardt-
berg als initiierendes Gremium den Status „nicht erledigt“, 42 Beschlüsse den
Status „in Ausführung“ und 63 Beschlüsse den Status „erledigt“.
Die aktuellen Sachstände können den Anlagen entnommen werden.
Ergänzend teilt die Verwaltung mit, dass eine rechtliche Überprüfung der Be-
schlüsse zur Beschlusskontrolle zum Ergebnis hatte, dass diese beanstandet
werden müssen. Ein entsprechendes Schreiben mit weiteren Erläuterungen
und auch dem Angebot eines Austauschs ist bereits an die Mitglieder der Be-
zirksvertretungen gesendet worden.
Alle Beschlüsse, die nach dem 22.04.2022 gefasst wurden, können in Allris
innerhalb der Beschlusskontrolle nachverfolgt werden.
Anlage/n
1 Noch umzusetzende Beschlüsse (öffentlich)
2 Umgesetzte Beschlüsse (öffentlich)Seite 1 von 12
Gremium Datum Drucksache Titel Federführung Status Sachstand Haushalsmittel in
2023/2024 eingestellt?
Rat 31.08.2000 0011498NV
3
Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes im
Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf im Bereich
zwischen Provinzialstraße (L261), Flodelingsweg,
Hainstraße und der Autobahnabfahrt Bonn-Lengsdorf A565
61 in
Ausführung
Rückmeldung vom 30.04.2018:
Am Sachstand der Flächennutzungsplanänderung hat sich bisher nichts geändert. Der FNP wartet auf den parallellaufenden
Bebauungsplan.
Rückmeldung vom 06.05.2020:
Es ist kein neuer Sachstand zu vermelden.
Rückmeldung vom 24.09.2021:
Im Verfahren ist kein neuer Sachstand zu vermelden.
Rückmeldung vom 07.12.2020:
Es ist kein neuer Sachstand zu vermelden.
Hauptausschuss 19.05.2011 1110476NV
3
Erweiterung des Freizeitangebotes im Stadtbezirk
Hardtberg
61 i.V.m. BezVwSt.
Hardtberg, 03, 50,
51, 52, Dez. V
nicht
erledigt
Rückmeldung vom 25.08.2014:
Die erbetene Prüfung hat zu einem negativen Ergebnis geführt. Hierüber wird die Bezirksvertretung Hardtberg und dem Hauptausschuss
kurzfristig eine Mitteilungsvorlage vorgelegt.
Rückmeldung 2020:
Seit Beschlussfassung hat sich kein Investitionsinteressent für eine Freizeitgroßeinrichtung gemeldet.
Rückmeldung vom 21.09.2020:
Im Verfahren ist kein neuer Sachstand zu vermelden.
Hauptausschuss 05.11.2013 1312650NV
3 Abschlussbericht Entwicklungsmaßnahme Hardtberg 61 in
Ausführung
Rückmeldung vom 29.09.2016:
Der Beschluss kann bis auf Weiteres nicht ausgeführt werden, da weder die finanziellen noch die personellen Ressourcen hierfür
bereitstehen.
Rückmeldung vom 24.09.2020:
Der Abschlussbericht befindet sich derzeit in Ausführung.
BV Hardtberg 21.01.2014 1313326 Bürgerantrag: Verbreitung des
Straßenquerschnitts in der Uhlgasse
61 i.V.m. 62, 66,
Dez. VI, Büro OB
nicht
erledigt
Keine Rückmeldung
Hauptausschuss 08.05.2014 1313415NV
5 Parkplätze (P+R) Bahnhofstraße in Duisdorf
61 i.V.m. 62, 63,
66,
Dez. II
in
Ausführung
Rückmeldung vom 27.03.2018:
Um den Bau der P+R Anlage ermöglichen zu können, ist ein Planänderungsverfahren erforderlich (siehe DS 1610726). Der Entwurf der
dafür notwendigen Planungsvereinbarung wurde seitens der Verwaltung bereits im Herbst letzten Jahres der Deutschen Bahn übersandt.
Auch nach wiederholtem Nachfragen/Erinnern liegt bislang noch keine Rückmeldung der Deutschen Bahn vor.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Die Gespräche mit der Bahn wurden geführt. Eine gemeinsame Variante ist zurzeit in Abstimmung.
Rückmeldung vom 18.01.2021:
Die Zustimmung einer gemeinsamen Variante ist seitens der DB und des Eisenbahnbundesamtes erfolgt. Die Planung wird in einer der
nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung Hardtberg vorgestellt.
BV Hardtberg 02.07.2014 1411349EB
3
Gesamtstädtisches Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk
Hardtberg
61 i.V.m. 66, 33,
20,
Dez. II in
Ausführung
Rückmeldung vom 28.01.2016:
Nach Auskunft des Fachamtes liegt noch kein Bewilligungsbescheid für die Umsetzung des Beschlusses vor.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Die Bewilligungsbescheide liegen vor. Bis auf "An der Medinghoven" wurden alle Maßnahmen umgesetzt.
BV Hardtberg 08.09.2015 1511743 Ausbau eines Fußgängerweges auf dem Bahnübergang
Lessenicher Straße 61 in
Ausführung
Rückmeldung vom 19.03.2018:
Nach letzter Auskunft der Deutschen Bahn vom Februar 2018 werden die Planungen zum Bau des Gehweges derzeit erstellt. Die Pläne
liegen der Verwaltung aber noch nicht vor. Der aktuelle Terminplan der DB sieht zur Umsetzung der Maßnahme Mitte bis Ende 2019 vor.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Die Genehmigungsplanung wurde seitens der Deutschen Bahn AG vorgelegt und aus städtischer Sicht im August 2019 zu den
eingereichten Unterlagen Stellung genommen.
Rückmeldung vom 18.01.2021 und 12.03.2021:
Der EBA-Bescheid zum Planrecht ist am Freitag dem 20.11.2020 bei der DB AG eingegangen. Bezüglich der noch ausstehenden
Kreuzungsvereinbarungen wird die DB kurzfristig auf die Stadt Bonn zukommen. Der voraussichtliche Bauzeitraum ist für das Jahr 2023
geplant.
BV Hardtberg 01.12.2015 1513548 Grundstück für altersgerechtes Wohnen,
Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg
61 i.V.m. VI-23, 62,
68, 50, 51, Dez. V
in
Ausführung
Rückmeldung vom 05.09.2018:
Aufgrund der besonderen Anforderungen an das Grundstück und das Bebauungsplanverfahren, einschließlich der
Nachbarschaftssituation, innovative Wohnformen und Errichtung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung, bedarf das
Ausschreibungsverfahren nach wie vor der verwaltungsinternen Abstimmung. Zwischenzeitlich wurde die Überlegung zur
Grundstücksvergabe und Realisierung des Projektes auch die VEBOWAG einbezogen.
Rückmeldung vom 02.06.2020:
Die Fläche wird zur Umsetzung der Maßnahme an die VEBOWAG veräußert.
Rückmeldung vom 12.03.2021:
Angesichts der derzeit zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen im zuständigen Sachgebiet der Bezirks- und Ortsteilplanung
sowie der hohen Anzahl parallellaufender Verfahren ist in der derzeitigen Arbeitsplanung des Stadtplanungsamtes eine Begleitung dieses
Projektes erst ab dem 2. HJ 2021 vorgesehen.
Hauptausschuss 03.12.2015 1513152NV
3 Bahnübergang Weck-Werke, Bonn-Duisdorf 61 in
Ausführung
Rückmeldung vom 04.04.2018:
Die Verkehrsführung für Fußgänger und Radfahrer vor dem BÜ Wechwerk wird sich verbessern. Der Landesbetrieb Straßen NRW plant in
2018 in Höhe des Bahnübergangs Weckwerk eine Querungshilfe auf der B56 für Fußgänger und Radfahrer zu bauen. Die Planung wurde
mit der Stadt Bonn abgestimmt und beinhaltet die entsprechenden Umbaumaßnahmen im Bereich der vorhandenen Mittelinsel, sodass
die Wegeführung vom Wohngebiet Hosef-Bäcker-Stra0e zum BÜ Weckwerk und zur Landstraße verbessert wird. Zum
Optimierungsbedarf der Schrankenschließzeiten wird die Stadt Bonn an die entsprechenden Vertreter der Deutschen Bahn herantreten.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Schießung des Bahnübergangs Weckwerk wurde seitens der Stadt Bonn entsprechend
eingewirkt, um eine Offenhaltung des Bahnüberganges beizubehalten.
BV Hardtberg 01.03.2016 1513443 Verkehrsberuhigung Duisdorf-Zentrum und Oberdorf 61 in
Ausführung
Rückmeldung vom 19.03.2018:
Es gibt keinen neuen Sachstand. Die Prüfung des bestehenden Verkehrskonzeptes und Erarbeitung von Vorschlägen weiterer
verkehrsberuhigender Maßnahmen konnte aus Kapazitätsgründen und anderer vordringlicher Projekte noch nicht erfolgen.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Kein neuer Sachstand
Rückmeldung vom 18.01.2021:
Die Straßen des Oberdorfs sind von einem sehr engen Straßenraums geprägt und bieten unter Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer
und dem seitens der Bürger gewünschten Parkangebote wenige Möglichkeiten zur Umplanung. In dem Antrag zur Verkehrsberuhigung
des Oberdorfs wurden folgende gewünschte Maßnahmen zum Teil im Rahmen anderer Prüfaufträge bereits behandelt. Zum Punkt
Schulwegsicherung und damit Sicherung der Wege für FußgängerInnen und RadfahrerInnen ist der direkte Zusammenhang mit dem
Thema Parken zu sehen und wurde in den letzten Jahren seitens der Stadt Bonn im Rahmen vieler Ortsbegehungen auch mit Beteiligung
der Anwohner thematisiert. Eine Parkraumbewirtschaftung könnte das Besucherparken in den Tagesstunden verlagern. Da im Umfeld des
Oberdorfes viele einfache anfahrbare Parkplätz (z-B. Rochusstraße, Am Burgweiher, Auf der Urdel) zu Verfügung stehen, ist hier eher
davon auszugehen, dass in den Straßen auch tagsüber weniger Besucher in der Fußgängerzone parken. Die Einführung des
Anwohnerparkens im Bezirkszentrum Hardtberg (1810036) wurde nicht beschlossen. Maßnahmen zur Einschränkung des
Durchgangsverkehrs wie Geschwindigkeitskontrollen und Überprüfungen der Einbahnstraßenregelung können nur seitens der Polizei
durchgeführt werden.
Nach Auffassung der Verwaltung würde die Einführung von Sperrungen und Einbahnstraßen nur eine
Verschiebung des Verkehrs in anliegende Straßen bedeuten. Eine Trennung von Anwohner- und Durchgangsverkehr ist anhand
herkömmlicher Verkehrszählungen nicht möglich. Eine Stärkung des Radverkehrs wurde im Oberdorf durch die Umgestaltung der
Robelstraße und Schmittstraße als Fahrradstraße bereits umgesetzt. Diese Maßnahmen sowie auch die sehr engen örtlichen
Straßenraumverhältnisse tragen zur Verkehrsberuhigung und zur Verringerung schnellen Durchfahrens bei.
BV Hardtberg 05.07.2016 1611881 Abrechnung Entwicklungsmaßnahme Hardtberg 61 in
Ausführung
Rückmeldung vom 20.08.2018:
Zu 1: Das IEK Hardtberg ist noch nicht beauftragt.
Zu 2: An der Abschlussdokumentation arbeitet die DSK. Derzeit werden für die Dokumentation durch Amt 62 per Drohnenflug Fotos
erstellt.
Rückmeldung vom 02.06.2020:
Die Mittel wurden nicht in Anspruch genommen. Nach dem politischen Auftrag zur Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes
Hardtberg ist die sehr umfassende und ämterübergreifende bzw. dezernatsübergreifende Aufgabenbeschreibung für die Einholung von
mehreren geeigneten Planungsbüros vorzubereiten. Aufgrund der zur Verfügung stehenden personellen Gegebenheiten konnten bisher
noch keine Angebote eingeholt werden und damit auch noch keine Auftragsvergabe erfolgen. Ein Beginn der Auftragsvorbereitung ist für
das 4. Quartal vorgesehen.
Zu 2: Der Abschlussbericht der DSK befindet sich derzeit noch in Überarbeitung / in der Abstimmung.
Hauptausschuss 15.09.2016 1610742NV2 Integriertes Handlungskonzept Bonn- Hardtberg 2025 61 i.V.m. 62, 50, 03,66, Dez. V
in
Ausführung
Rückmeldung vom 02.06.2020:
Die Mittel wurden nicht in Anspruch genommen. Nach dem politischen Auftrag zur Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes
Hardtberg ist die sehr umfassende und ämterübergreifende bzw. dezernatsübergreifende Aufgabenbeschreibung für die Einholung von
mehreren geeigneten Planungsbüros vorzubereiten. Aufgrund der zur Verfügung stehenden personellen Gegebenheiten konnten bisher
noch keine Angebote eingeholt werden und damit auch noch keine Auftragsvergabe erfolgen. Ein Beginn der Auftragsvorbereitung ist für
das 4. Quartal vorgesehen.
Zu 2: Der Abschlussbericht der DSK befindet sich derzeit noch in Überarbeitung / in der Abstimmung.
BV Hardtberg 07.03.2017 1710564 Querungshilfe auf der Villemombler Straße im Bereich der
Bushaltestelle "In der Grächt" 61 i.V.m. Dez. III in
Ausführung
Rückmeldung vom 19.05.2017:
Zur Prüfung der Querungshilfe ist das geplante Bauvorhaben Villemombler Str. 159 (ehemaliges Straßenbauamt) zu berücksichtigen. Die
Planung dieses Objektes wird nochmals überarbeitet. Sobald die aktuelle Prüfung vorliegt, kann die Lage der Querungshilfe geprüft
werden.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Das Bauvorhaben wir zeitnah fertiggestellt. Die abschließende Prüfung der Querungshilfe wird bearbeitet.
Rückmeldung vom 18.01.2021:
Die Querungshilfe Villemombler Straße wird ebenfalls wie die Querungshilfe Lengsdorf im Rahmen des barrierefreien Haltestellenausbaus
angegangen, da dann Zuschüsse (bis zu 90%) für die Gesamtmaßnahme zu erwarten sind. Die Aufnahme dieser Haltestelle in die nächste
Prioritätenstufe wird anhand der entsprechenden Kriterien (DS 200987) geprüft.
Rückmeldung vom 14.04.2022:
Hierzu kann bislang kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.
Noch umzusetzende Beschlüsse -- Stand 2288..0044..220022331Seite 2 von 12
BV Hardtberg 25.04.2017 1711132 Einrichtung einer Querungshilfe in Lengsdorf 61 in
Ausführung
Rückmeldung vom 16.08.2018:
Ist noch offen, da unverändert der Vorentwurf von Amt 61 fehlt.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Vorentwurf konnte bisher aufgrund anderer vordringlicher Projekte nicht bearbeitet werden.
Rückmeldung vom 01.09.2020:
Die Prüfung der Querungshilfen im Bereich der Haltestelle Lengsdorf Friedhof hat ergeben, dass hier seitens der Verwaltung eine Querung
in Form einer Mittelinsel mit einer Breite von 2,50m möglich wäre, um Fußgängern und Radfahrern ausreichend Schutzraum zum
Überqueren der Straße anzubieten. Ausreichend Fläche wäre hier unter Berücksichtigung der Radwegeverbindung im Bereich der
Busbuchten vorhanden. Diese erforderlichen baulichen Maßnahmen sollten im Rahmen des barrierefreien Haltestellenumbaus
angegangen werden, da dann auch Zuschüsse (bis zu 90%) für die Gesamtmaßnahme zu erwarten sind. Die Aufnahme der Halltestelle
Lengsdorf Friedhof in die nächste Prioritätenstufe wird anhand der entsprechenden Kriterien (DS 200987) geprüft. Bis zum Ende des
Jahres werden die neuen Prioritätenstufen für das Programm zur barrierefreien und fahrgastfreundlichen Haltestellen den
Bezirksvertretungen vorgestellt.
Rückmeldung vom 08.10.2021:
Die Einrichtung der Querungshilfe sollte im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Bushaltestelle Lengsdorf Friedhof erfolgen. Die
Bushaltestelle war im derzeitigen Ausbauprogramm nicht enthalten.
Amt 61 arbeitet aktuell an den neuen Prioritätenslisten für das weitere Ausbauprogramm.
Rückmeldung vom 26.04.2023:
Eine entsprechende Prüfung muss durch Amt 61-3 vorgenomen werden.
HH-Mittel für kleinere
Maßnahmen stehen zur
Verfügung.
BV Hardtberg 27.02.2018 1810295 Park An der Burg Medinghoven 68 i.V.m. 66, 51 in
Ausführung
Rückmeldung vom 15.03.2019:
Laut Fachamt sind die Punkte 1 und 2 erledigt. Punkt 3 ist in Arbeit.
Rückmeldung vom 02.09.2020:
Der Beschluss ist noch nicht erledigt, da vorab ein Ortstermin mit den Architekten stattfinden muss. Dies war aufgrund der aktuellen,
durch Corona bedingten Situation, bislang nicht umsetzbar.
Rückmeldung vom 16.08.2022:
Der Beschluss befindet sich in Ausführung. Am 17.08.2022 findet eine Ortsbegehung mit dem Sport- und Bäderamt statt.
Rückmeldung vom 25.04.2023:
Für die Burg Medinghoven war es geplant, im April mit einer Planung an die Politik heranzutreten. Leider gab es beim Planer größere
krankheitsbedingte Ausfälle. Da vor Freigabe des Haushaltes eine Umsetzung der Planung ohnehin nicht möglich ist, wurde sich darauf
verständigt, dass die Planung vor der Sommerpause vorgestellt werden soll.
Ja
BV Hardtberg 19.06.2018 1811438 Jugendtreff Lengsdorf SGB i.V.m. 51, 61,
Dez. III
in
Ausführung
Rückmeldung vom 13.02.2019:
Die Prüfung, ob im Neubaugebiet Ziegelei Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden könnten, steht noch aus (hier läuft noch ein B-
Planänderungsverfahren).
Rückmeldung vom 17.09.2020:
Der Beschluss zur Schaffung einer Einrichtung der Offenen Jugendarbeit im Ortsteil Duisdorf auf dem Gelände der ehemaligen "Gallwitz-
Kaserne" und Übertragung der Trägerschaft an die Katholische Jugendagentur Bonn gGmbH (DS 1012390) beinhaltet, dass das derzeit in
Lengsdorf vorgehaltene Angebot der hinausreichenden Jugendarbeit vom neuen Standort aus fortgeführt wird.
Rückmeldung vom 22.01.2021:
Der Neubau einer Einrichtung der Offenen Jugendarbeit auf dem Gelände der ehemaligen "Gallwitz-Kaserne" erfolgt gemeinsam mit dem
geplanten Kita-Neubau, da beide Einrichtungen in einem Gebäude untergebracht werden sollen.
Aufgrund der Größe des Gebäudes musste ein sogenannten VgV-Verfahren durchgeführt werden, in dem die Beauftragung der
Architekturleistung nach einem Wettbewerbsverfahren erfolgt. Dieses Verfahren läuft bereits seit letztem Jahr. Die Beauftragung ist im
Frühjahr 2021 vorgesehen. Danach erfolgt die übliche Planungsphase, deren Ergebnisse den politischen Gremien vorgestellt werden.
Unter der Voraussetzung der Zustimmung und der anschließenden Baugenehmigung kann im darauffolgenden Jahr mit dem Bau
begonnen werden. Es ist mit einer Bauzeit von 12 bis 18 Monaten zu rechnen.
Rückmeldung vom 11.06.2021:
Der Beschluss zur Schaffung einer Einrichtung der Offenen Jugendarbeit im Ortsteil Duisdorf auf dem Gelände der ehemaligen Gallwitz-
Kaserne und der Übertragung der Trägerschaft an die Katholische Jugendagentur Bonn gGmbH (DS 1912390) beinhaltet, dass ein Angebot
der Offenen Jugendarbeit in Lengsdorf fortgeführt wird. Dies soll zukünftig in Form der hinausreichenden Jugendarbeit bedient werden.
Rückmeldung vom 15.09.2021:
Der Auftrag an das Architekturbüro ist durch das SGB erfolgt. Nach der Planungsphase werden die Ergebnisse den politischen Gremien
vorgestellt.
Rückmeldung vom 16.03.2023:
Die Entwurfsplanung wird kurzfristig den politischen Gremien zur Beratung vorgelegt (siehe auch 230257)
Ja
Da das Neubaugebiet an der Gallwitz-Kaserne nahezu unmittelbar an Lengsdorf grenzt, ist zu erwarten, dass auch zahlreiche Lengsdorfer
Kinder und Jugendliche die Einrichtung aufsuchen werden. Die geplante Einrichtung der Offenen Jugendarbeit im Pandion-Ville wird in der
Fortschreibung der Freizeitstättenbedarfsplanung berücksichtigt. Der Neubau einer Einrichtung der Offenen Jugendarbeit auf dem
Gelände der ehemaligen "Gallwitz-Kaserne" erfolgt gemeinsam mit dem geplanten Kita-Neubau, da beide Einrichtungen in einem
Gebäude untergebracht werden sollen. Die Beauftragung der Architektenleistung erfolgt nach einem Wettbewerbsverfahren. Nach der
Planungsphase werden die Ergebnisse den politischen Gremien vorgestellt.
Rückmeldung vom 30.03.2022:
Es kann bislang kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.
BV Hardtberg 12.03.2019 1910423EB
3 Aufenthaltsqualität in den Stadtbezirkszentren 61 i.V.m. 03, 66,
68, SGB
in
Ausführung
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Der Vorgang ist derzeit in Ausführung. Die Standortsuche ist abgeschlossen, siehe dazu auch DS 200775.
Rückmeldung vom 07.01.2021:
Eine erneute Standortsuche ist gemäß der Anregung mangelnder personeller Ressourcen nicht erfolgt.
BV Hardtberg 12.03.2019 1910600
Genehmigung der baufreien Planung zum Ausbau der
öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des
Bebauungsplanes Nr. 7419-26 ehemalige" Gallwitz-
Kaserne" Fritz- Bauer-Straße in Bonn-Hardtberg
63 i.V.m. 61, 66,
68
in
Ausführung
Rückmeldung vom 30.07.2019:
Gegensand des Beschlusses ist die Herstellung einer öffentlichen Erschließungsanlage. Die Herstellung erfolgt durch einen Investor. Bis
zur vollständigen Herstellung wird es in Anbetracht der Größe des Projektes mindestens 3-5 Jahre dauern. Der Status ist "in Ausführung".
Rückmeldung vom 12.03.2021:
Detaillierter Zeitplan ist der Stellungnahme 200257-05 ST zu entnehmen.
Rückmeldung vom 09.06.2021:
Gegenstand des Beschlusses ist die Herstellung einer öffentlichen Erschließungsanlage. Die Herstellung erfolgt durch einen Investor. Bis
zur vollständigen Herstellung wird es in Anbetracht der Größe des Projektes mindestens noch 3-4 Jahre dauern.
Rückmeldung vom 21.03.2022:
Zu diesem Beschluss kann bislang kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.
Rückmeldung vom 10.08.2022:
Es kann derzeit kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.
Rückmeldung vom 27.03.2023:
Gegenstand des Beschlusses ist die Herstellung der öffentlichen Erschließungsanlage Fritz-Bauer-Straße. Die Herstellung erfolgt durch die
Vorhabenträgerin. Bis zur vollständigen Herstellung wird es in Anbetracht der Größe des Projektes mindestens 3-4 Jahre dauern.
Nein, Herstellung erfolgt
auf Kosten des
Vorhabenträgers
BV Hardtberg 07.05.2019 1910880AA
5
Aufstellungsort Altpapier-, Glas und Altkleidercontainer
"Auf dem Kirchbüchel" - hier Bürgerantrag
koord. Bonnorange nicht
erledigt
BV Hardtberg 04.06.2019 1911473 Entwicklungsmaßnahme Hardtberg
61 i.V.m. 20,
BezVwSt.
Hardtberg, 61, 66,
68
in
Ausführung
Rückmeldung vom 27.08.2020:
Die betreffende Mitteilungsvorlage wurde durch Amt 20 unter Beteiligung verschiedener Fachämter erstellt und in der in dieser Woche
stattgefundenen Sitzung der BV Hardtberg zur Kenntnis genommen. Der Vorgang ist aber noch nicht abschließend erledigt, da der
Abschlussbericht noch nicht finalisiert wurde, was in der o.g.
Mitteilungsvorlage mitgeteilt wurde.
Rückmeldung vom 28.08.2020:
In der kommenden Woche findet zum Abschlussbericht ein Besprechungstermin statt. Danach können wir für die Beschlusskontrolle
berichten.
Rat 04.07.2019 1911689 Sanierung des Hardtbergbades und weitere
Entwicklungsperspektiven
52 i.V.m. 20, 21,
40, SGB, Dez. II,
Dez. V
in
Ausführung
Rückmeldung vom 08.09.2020:
Der Beschluss ist "in Ausführung". Der Rat hat in seiner Sitzung am 18.06. den Rahmenplan zur Neugestaltung der Bonner
Bäderlandschaft beschlossen. Die bestehende Beschlusslage wurde dahingehend erweitert, dass für das Hardtberg Bad eine Realisierung
der Module 1 bis 7 (zuvor 1 bis 3) beschlossen wurde. Die Vorlage der vollständigen Entwurfsplanung für alle Modelle ist für den
nächsten Sitzungslauf angestrebt.
Rückmeldung vom 18.01.2021:
Der Beschluss 1911689 wurde durch den Beschluss des Rates vom 18.06.2020 (DS 200671) deutlich erweitert.
Der Zeitpunkt der Umsetzung ist aktuell nicht abschätzbar.
Rückmeldung vom 09.06.2021:
Es kann kein neuer Sachstand übermittelt werden.
Rückmeldung vom 22.03.2022:
Der aktuelle Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses mit der Drucksache 1911689 ergibt sich aus der Mitteilungsvorlage 212072, die
u.a. in der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg am 30.11. vorgestellt worden ist. Die Entwurfsplanung für das Hardtbergbad ist
mittlerweile in der finalen Abstimmung mit dem Planungsbüro und soll möglichst zeitnah den politischen Gremien vorgestellt werden.
Rückmeldung vom 29.07.2022:
Siehe hierzu DS 221322, bis zu einer Beschlussfassung ist der Status „nicht erledigt“.
Rückmeldung vom 17.04.2023:
Derzeit werden VGV-Verfahren zur Beauftragung der weiteren Planungsleistungen auf den Markt gebracht.
Ja
BV Hardtberg 29.10.2019 1912915EB
3 Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder 61 in
Ausführung
Rückmeldung vom 25.09.2020:
Aufgrund der bis vor kurzem fehlenden personellen Kapazitäten konnte die umfangreiche Prüfung noch nicht abgeschlossen werden.
Insofern bittet die Verwaltung um Verständnis, dass die Ergebnisse erst in einer der nächsten Sitzungen vorgelegt werden können.
Rückmeldung vom 02.03.2022:
Zur Drucksache 1912915EB3 führt die Verwaltung aus, dass sich dieser Beschluss derzeit in der Bearbeitung befindet. Im Anschluss ist
eine ämterübergreifende Abstimmung geplant.
BV Hardtberg 28.01.2020 191092 Straßen- und Gehwegausbau Maarweg/Kreuzung
Helmholtzstraße in Bonn- Duisdorf
61 i.V.m. 66 nicht
erledigt
Rückmeldung vom 08.09.2020:
Die angesprochene Fläche ist im B-Plan 7420.10 als Grünfläche ausgewiesen. Insofern müsste zunächst der B- Plan geändert werden.
Beschlusskontrolle daher bitte an Amt 61.2Seite 3 von 12
BV Hardtberg 16.06.2020 200976 Spielgeräte Fußgängerzone Duisdorf und Brüser Berg 68 in
Ausführung
Rückmeldung vom 04.12.2020:
Fußgängerzone Duisdorf: Flächen geprüft, Aufmaß erfolgt, Angebote angefragt, amtsübergreifende Abstimmung muss noch erfolgen
Brüser Berg: amtsübergreifende Abstimmung muss noch erfolgen
Rückmeldung vom 15.03.2021:
Spielplatz Borsigallee/Brüser Berg:
Die Bedarfe der Spielplätze im Stadtbezirk Hardtberg werden im Rahmen der Spielbedarfsplanung als wesentlicher Bestandteil des
Spielflächenkonzeptes untersucht. Eine Aufnahme des Spielplatzes Borsigallee in die Prioritätenliste kann mit der Fortschreibung der
Spielbedarfsplanung geprüft werden. In fußläufiger Nähe zur Borsigallee liegt der Spielplatz Morseweg mit einem Spielangebot aus
Rutsche, Wipptier und Sandkasten. Der kleine Spielplatz in Höhe der Borsigallee 4-6 wurde auf Beschluss zurückgebaut.
Spielplatz im Ortszentrum Duisdorf:
In unmittelbarer Nähe zur Rochusstraße liegt der Spielplatz Schmittstraße mit einem Spielangebot zum Schaukeln, Wippen und Rutschen.
Zudem stehen Am Schickhof für kleine Kinder Wipptiere und ein Holzzug zur Verfügung. Eine Ausweitung des Spielangebots im Bereich
der Fußgängerzone wurde geprüft. Für die Ergänzung mit weiteren Spielgeräten ist ein Eingriff in die Flächenbefestigung der
Fußgängerzone nötig. Eine Beauftragung für den Einkauf der Spielgeräte und die Erweiterung des Fallschutzes kann erfolgen, sobald die
Haushaltsmittel hierfür freigegeben sind.
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss befindet sich in der Ausführung und wird vermutlich im Sommer 2022 umgesetzt.
Rückmeldung vom 16.08.2022:
Der Beschluss befindet sich in Ausfühurng. Es wurden bislang die Angebote eingeholt.
Rückmeldung vom 26.04.2023:
Angebote müssen aufgrund Materialverteuerung erneut eingeholt werden. Gelder aus Feuerwehrtopf reichen für die Umsetzung der
Maßnahme nicht aus, Freigabe des Haushalts 2023 muss abgewartet werden
Ja, werden aus dem
Feuerwehrtopf 2022 BV
Hardtberg übertragen, der
Restbetrag wird durch den
Haushalt 2023 für
Spielersatzgerät gedeckt
BV Hardtberg 25.08.2020 201149
Erweiterung KGS Rochusschule, Rochusstraße 179, 53123
Bonn: Baumfällung im Rahmen der Errichtung eines
Erweiterungsbaus und dem damit verbundenen
Leitungsumlegungen der SWB
68 in
Ausführung
Rückmeldung vom 24.11.2020:
Alle vorbereitenden Maßnahmen in Verbindung mit dem Erweiterungsbau der Schule wie die Baumfällung und die Umverlegung der Bonn-
Netz Leitungstraße sind vom SGB bisher noch gestoppt, bis der Bauantrag für den Erweiterungsbau der Rochusschule genehmigt ist. Erst
nach Erteilung der Baugenehmigung können diese Maßnahmen ausgeschrieben, beauftragt und ausgeführt werden.
Rückmeldung vom 12.03.2021:
Ein Baustopp wurde nicht verhängt. Die Entwurfsplanung wird in Kürze den Gremien vorgestellt, erst dann wird die Baugenehmigung
beantragt. Erst wenn alle erforderlichen Genehmigungen vorliegen wird die Baumfällung durchgeführt.
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Es kann derzeit kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.
Rückmeldung vom 16.08.2022:
1. BA Baumfällung ist im Februar 2022 durchgeführt worden. Die zweite Fällung erfolgt erst im nächsten Jahr. Derzeit arbeitet Bonn-Netz
an der Umverlegung der Leitungstrassen und es laufen die Abbrucharbeiten des VHS-
Gebäudes.
Rückmeldung vom 25.04.2023:
Ende 2023/Anfang 2024: Die Ausschreibung und Vergabe Freianlagen ist Anfang 2024 geplant, die Umsetzung in zwei Bauabschnitten soll
bis Ende 2024 erfolgen.
Ja
BV Hardtberg 25.08.2020 201536 Öffentliche Brunnen im Stadtbezirk Hardtberg SGB in
Ausführung
Rückmeldung vom 14.06.2021:
Die Brunnen sind in Folge der Coronapandemie bisher aufgrund eines Beschlusses des Krisenstabs nicht in Betrieb genommen worden,
werden aber kurzfristig ab dem 10.06.2021 sukzessive in Betrieb genommen.
Rückmeldung vom: 20.09.2021
Die Brunnen wurden mit Ausnahme der Brunnen Am Schickeshof, Kirche und Rochusplatz gegenüber dem Rathaus Hardtberg in Betrieb
genommen. Die nicht in Betrieb genommenen Brunnen müssen saniert werden, die Planungen laufen. Da im gesamten Stadtgebiet
mehrere größere Maßnahmen an Wasserspielen anstehen, wird sich das Gesamtprojekt aller zu sanierenden Brunnen auf zwei bis drei
Jahre strecken.
Rückmeldung vom 21.04.2022:
Aufgrund der aktuellen Flüchtlingskrise wird das für die Brunnen zuständige Personal auch für die Herrichtung von
Flüchtlingsunterkünften eingesetzt. Im Rahmen des Machbaren werden im Stadtbezirk Hardtberg kurzfristig folgende Brunnen in Betrieb
genommen:
- Brüser Berg
- Duisdorf Amt (Rochusplatz)
- Schickshof - Nach Sanierung
- Röttgen
Rückmeldung vom 16.03.2023:
Die Brunnen im Stadtbezirk Hardtberg sollen in Abhängigkeit ihres Zustandes/des Reperaturbedarfes sowie der personellen Kapazitäten
sukzessive in Betrieb genommen werden.
Ja
BV Hardtberg 11.09.2020 1811543 Erneuerung des Bolzplatzes am Hardtberg- Gymnasium SGB i.V.m. 40 in
Ausführung
Rückmeldung vom 18.03.2019:
Laut Fachamt befindet sich der Beschluss in Ausführung. Es findet zeitnah ein Orttermin mit dem SGB statt, um das weitere Vorgehen zu
erörtern.
Rückmeldung vom 03.09.2020:
Im Frühjahr 2019 hat ein Ortstermin mit der Schule und dem Schulamt stattgefunden. Es hat sich danach im Austausch mit dem SGB bzw.
nach Prüfung durch das SGB herausgestellt, dass eine kostengünstige Sanierung des Bolzplatzes aufgrund von erheblichen Problemen im
Baugrund, ungünstiger Entwässerungssituation und des schlechten Zustandes des Ballfangzaunes nicht möglich ist, sondern zur
Aktivierung des Platzes umfangreiche Baumaßnahmen erforderlich wären. Weiterhin ist die unmittelbare an den Platz angrenzende
Wohnhausnutzung problematisch. Da zu diesem Zeitpunkt auch die Standortuntersuchung für G8/G9 erfolgten, sind weitergehende
Untersuchungen zunächst zurückgestellt worden, um mögliche Baufelder für einen Erweiterungsbau nicht anderweitig zu verplanen.
Ursprünglich sollte ein erneuter Termin im Frühjahr 2020 mit der Schule, dem SGB und dem Schulamt stattfinden, um alternative
Lösungen zu prüfen. Dieser Termin wurde aufgrund der damals sehr restriktiven Regelung zur Corona-Pandemie auf unbestimmte Zeit
verschoben. Derzeit erfolgt die Koordinierung eines Ersatztermins.
Rückmeldung vom 12.03.2021:
Die Finanzierung zur Sanierung des Ballspielfeldes ist geklärt und erfolgt aus Mitteln der Schulhofgestaltung. Im Rahmen eines
Ortstermins ist im Herbst 2020 eine Kompromisslösung gefunden worden, die die Belange der Schule und der Wohnbebauung
berücksichtigt. Die Planungsleistungen werden in Kürze beauftragt.
Kunststoffbelagsarbeiten können nur bei ausreichend warmer Witterung erfolgen, voraussichtliche Fertigstellung ist u.a. daher im
Frühsommer 2022.
Rückmeldung vom 09.03.2022:
Die bauliche Umsetzung der Maßnahme kann aus Kapazitätsgründen nicht im Frühsommer 2022 erfolgen.
Die Planungsleistungen wurden mittlerweile beauftragt und befinden sich in der Vorentwurfsphase. Angestrebt wird eine Ausführung im
Herbst 2022 oder im Frühjahr 2023. Eine Fertigstellung im Winter 2022/2023 ist aufgrund der Witterungsabhängigkeit bei
Sportplatzarbeiten nicht möglich.
Rückmeldung vom 16.03.2023:
Die Entwurfsplanung wird derzeit mit der Schule abgestimmt, die Maßnahme wird im Jahr 2023 umgesetzt.
Ja
BV Hardtberg 08.12.2020 201972 Abschussbericht Entwicklungsmaßnahme
Hardtberg
61 nicht
erledigt
BV Hardtberg 08.12.2020 201993
Schaffung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle "Rathaus
Hardtberg" stadtauswärts 61 nicht
erledigt
Rückmeldung vom 14.04.2022:
Bislang kann kein neuer Sachstand mitgeteilt werden. Die Prüfung, ob eine Sitzbank außerhalb der Wartehalle aufgestellt werden kann
wurde noch nicht durchgeführt.
BV Hardtberg 08.12.2020 201994 Spielgeräte für Alle 67 in
Ausführung
Rückmeldung vom 02.08.2021:
Der Beschluss befindet sich derzeit in Ausführung.
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Es kann derzeit kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.
Rückemldung vom 16.08.2022:
Der Beschluss befindet sich in Ausführung. Er befindet sich im Spielflächenkonzept derzeit in Bearbeitung. Hierzu gibt es die
Beschlussvorlage zum Konzept 201994.
Rückmeldung vom 25.04.2023:
Es kann kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.
Nein, separat wurden keine
Mittel angemeldet. Die
Kosten für die Spielgeräte
(Spielbereichsbedarfsplanu
ng) sind in der jeweilig
geschätzten
Gesamtsumme der
Projekte enthalten.
BV Hardtberg 08.12.2020 201379-1
Mittel für Sondermaßnahmen der Bezirksvertretung
Hardtberg 2019/2020 (sogen. "Feuerwehrtopf")
SGB erledigt
Amt 67 und
BezVwst.
Hardtberg für 4
und 5 zuständig
in
Ausführung
/ Ziffern 2
und 3
erledigt
Rückmeldung vom 14.06.2021:
Nr. 2a): Die Außenbeleuchtung wurde Ende 2020 gebaut.
Nr. 2b) + 3): Die genauen Standorte der Fahrradstellplätze müssen noch mit der Bezirksverwaltungsstelle Hardtberg und den Vereinen
abgestimmt werden. Die Aufstellung erfolgt noch im Jahr 2021.
Nr. 4) + 5): Die Beschlusspunkte werden durch andere Ämter umgesetzt.
Rückmeldung vom 16.03.2023:
Die Außenbeleuchtung der Schmitthalle sowie die Fahrradabstellanlagen an der Schmitthalle und vor dem Gebäude der VHS sind
installiert.
Ja3Seite 4 von 12
BV Hardtberg 28.01.2021 191078 Barrierefreie Musikschule Duisdorf SGB in
Ausführung
Rückmeldung vom 14.06.2021:
Siehe Beschlussvorlage zu 210190.
Nr. 1: Der Plattformlift muss zunächst ausgeschrieben und beauftragt werden, ein Montagetermin kann derzeit noch nicht mitgeteilt
werden. Die Errichtung der behindertengerechten WC-Anlage ist für September/Oktober 2021 geplant.
Nr. 2: Die Varianten zur Errichtung der zusätzlichen Rampe werden derzeit noch verwaltungsintern abgestimmt.
Rückmeldung vom 20.09.2021
Nr.1+2) Die Arbeiten sind noch mit der Behindertengemeinschaft Bonn und der Unteren Denkmalbehörde Bonn abzustimmen, da die
Musikschule ganzheitlich betrachtet werden soll, es werden alle Möglichkeiten sowie die maximale barrierefreie Erschließung geprüft.
Rückmeldung vom 21.04.2022
Hierzu wird auf die Niederschrift zu TOP 2.1 der Sitzung der BV Hardtberg am 01.02.2022 verwiesen:
„Hinsichtlich des baulichen und technischen Zustandes der Musikschule kann Folgendes mitgeteilt werden:
Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite 11 — — Heizungsanlage Vorgesehen ist bereits die Umstellung der
Heizungsanlage auf Fernwärme. Die Zuleitungen wurden bereits verlegt, erforderlich ist noch die Installation der Wärmetauscher und
Verteilungen. Die Ausschreibungen für diese Leistungen werden kurzfristig veröffentlicht. Die Durchführung der Arbeiten ist für Sommer
2022 geplant. Das gesamte Heizverteilnetz im Gebäude, sowie die Heizflächen sind ebenfalls sanierungsbedürftig. Diese Arbeiten werden
aber erst im Zusammenhang mit den nachfolgenden Leistungen zum Zuge einer Gesamtsanierung durchgeführt.
Elektroanlage Die gesamte elektrische Anlage ist in einem schlechten Zustand. Hier ist eine komplette Neuinstallation der Anlage
erforderlich.
Rückmeldung vom 16.03.2023:
Das behindertengerechte WC und die Rampe sind fertiggestellt. Aufgrund von Personalmangel konnte der geplante Lift noch nicht
umgesetzt werden. Ein Zeitpunkt für die Umsetzung der Maßnahme steht aktuell noch nicht fest.
Ja
Dies beinhaltet den Hausanschlusskasten, Hauptverteilung, alle Unterverteilungen, das gesamte Leitungsnetz, sowie die
Beleuchtungsanlagen. Im Zuge dieser Arbeiten soll auch das Daten- und Telefonnetz erneuert bzw. erweitert werden. Sonstige
Maßnahmen Bei der Durchführung der vorstehenden Arbeiten werden weitere Arbeiten erforderlich. So müssen bei der Erneuerung der
Beleuchtungsanlage in den Unterrichtsräumen neue Akustikdecken montiert, wo noch nicht erfolgt neue Bodenbeläge eingebaut und
Malerarbeiten durchgeführt werden. Im Zuge umfangreicher Sanierungsmaßnahmen müssen die WC-Anlagen und Wasser-
/Abwasserleitungen ebenfalls mit saniert werden, ein Teil der Dachentwässerung (Rinnen und Fallrohre) erneuert und ein Außenanstrich
erfolgen. Ob eine energetische Sanierung der Außenbauteile möglich ist, muss zunächst mit der Unteren Denkmalbehörde geklärt
werden. Die Kosten für die vorgenannten Maßnahmen werden in 2022 geschätzt und der genaue Sanierungsumfang ermittelt, dies in
Abstimmung mit dem Nutzer. Die Mittel werden folgend in den Wirtschaftsplan den SGB für die nächsten Jahre angemeldet. Die
brandschutztechnische Ertüchtigung der Türen zwischen den Treppenhäusern und Fluren ist bereits geplant, ebenfalls Maßnahmen zur
Barrierefreiheit (behindertengerechte Rampe und WC-Anlage) des Erdgeschosses. Die behindertengerechte Rampe und WC-Anlage sollen
in der ersten Jahreshälfte fertiggestellt werden, die Türen bis zum Jahresende.“
BV Hardtberg 16.03.2021 202154
Bürgerantrag: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in
der Derlestraße / Am Burgweiher / Ladestraße und
Bordsteinabsenkung oder Querungshilfe im Bereich
Witterschlicker Straße / Derlestraße
61 nicht
erledigt
BV Hardtberg 16.03.2021 202219
Verkehrssicherheit Kreuzungsbereich Am Burgweiher /
Villemombler Straße /
Rochusstraße
61 nicht
erledigt
BV Hardtberg 16.03.2021 202390 Beleuchtung für die Halfpipe Brüser Berg 66 in
Ausführung
Rückmeldung vom 02.08.2021:
Zum Beschluss kann noch kein Sachstand mitgeteilt werden.
Rückmeldung vom 16.08.2022:
Der Beschluss befindet sich in Ausführung, die Abstimmungen wurden eingeleitet.
Rückmeldung vom 27.04.2023:
Die FF zu diesem Beschluss wurde geändert.
k.A.
BV Hardtberg 13.04.2021 210358 Trinkwasserbrunnen in Hardtberg 61 / SGB nicht
erledigt
Rückmeldung vom 20.09.2021:
Für die Errichtung neuer Trinkwassersäulen ist das SGB nicht zuständig.
Rat 06.05.2021 210188
Stellplatzschlüssel für den geförderten Wohnungsbau im
Bereich Fitz-Bauer-Straße im Stadtbezirk Hardtberg,
Ortsteil Duisdorf
61 nicht
erledigt
BV Hardtberg 18.05.2021 210690 CDU: Elektroladestationen für KFZ am Hardtberg-
Gymnasium Dez. III / SWB in
Ausführung
Rückmeldung vom 24.03.2022:
Die SWB werden von der Verwaltung mit der Errichtung von Ladeinfrastruktur auf dem Parkplatz des Hardtberg- Gymnasiums beauftragt.
Vorgesehen sind zunächst zwei Ladepunkte, der Parkplatz wird für die Installation von bis zu 14 Ladepunkten vorgerüstet.
Die Möglichkeiten der technischen Umsetzung befinden sich noch in der finalen Abstimmung mit allen beteiligten Akteuren. Die
Errichtung der Ladeinfrastruktur ist für Q 3/2022 vorgesehen.
Rückmeldung vom 25.08.2022:
Das SGB hat die Stadtwerke Bonn mit der Errichtung von zwei Ladepunkten und der technischen Vorrüstung für insgesamt 14 Ladepunkte
nun offiziell beauftragt.
Die technische Umsetzbarkeit ist mit den beteiligten Akteuren (u.a. SGB, SWB Energie und Wasser, BonnNetz) bereits abgestimmt.
Aufgrund der aktuellen Lieferengpässe und dem Fachkräftemangel erfolgt die Umsetzung voraussichtlich im Q1/2023.
BV Hardtberg 18.05.2021 210697 Verbesserungen für den Fußweg zwischen Hainstraße und
Provinzialstraße 66 in
Ausführung
Rückmeldung vom 15.09.2021
Das federführende Fachamt hat über den derzeitigen Sachstand mit der Mitteilungsvorlage 210697-01 informiert.
Rückmeldung vom 08.10.2021
Der BV Hardtberg wurde am 31.08.2021 folgender Sachstand mitgeteilt (DS 210697-01): Es handelt sich um ein ca. 180m langes
Wegstück und eine dunkle Unterführung.
Zur Ausleuchtung sind ca. 5 Laternen und Unterführungsleuchten notwendig.
Die Investitionskosten betragen ca. 35.000,- -€ und verursachen künftig jährlich zusätzlich ca. 1.300,--€
Folgekosten. Der Weg ist als Abkürzung tauglich. Der Alternativweg mit Beleuchtung ist ca. 300-400m länger.
Haushaltsmittel stehen jedoch derzeit nicht zur Verfügung.
Die Verwaltung wird zunächst die umweltrechtlichen Belange prüfen und bei positiver Prüfung die entsprechenden Haushaltsmittel für
das Haushaltsjahr 2023 anmelden.
Rückmeldung vom 26.04.2023:
Es wird auf die Mitteilungsvorlage 210697-01 verwiesen. Die umweltrechtliche Prüfung ist noch nicht abgeschlossen. Bezürlich der
Entwässerungsproblematik muss die Situation vor Ort geprüft werden, was aktuell personell nicht leistbar ist. Sofern ein Umbau
erforderlich ist, muss eine Vermessung beauftrag werden.
Nein, da noch nicht
abschließend geprüft.
BV Hardtberg 18.05.2021 210714
Antrag CDU: Sanierung und
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Neubau Vereinsheim und
Hausmeisterwohnung
Sportplatz Wesselheideweg in Duisdorf
SGB, 52 nicht
erledigt
Rückmeldung vom 20.09.2021:
Aus Kapazitätsgründen ist eine Auflistung derzeit nicht möglich.
Rückmeldung vom 16.03.2023:
Eine Auflistung aller sanierungsbedürftiger Immobilien in Hardtberg ist derzeit aus Kapazitätsgründen nicht möglich.
Ja
BV Hardtberg 18.05.2021 210715 Schließzeiten - Weck Werk Bahnübergang Dez. III / 61 in
Ausführung
Rückmeldung vom 26.04.2023:
Der Bahnübergang Weck-Werk weist eine veraltete Leit- und Sicherungstechnik auf, welche die langen Schließzeiten des Bahnübergangs
bedingt. Darüber hinaus hängt der Vorgang mit dem aktuell laufenden Planfeststellungsverfahren zur Schließung des Bahnübergangs
sowie dem Ersatzbau einer Unterführung für Fußgänger und Radfahrer zusammen. Das Planfeststellungsverfahren ist noch nicht
abgeschlossen. Der Vorgang kann erst nach Abschluss des Verfahrens bearbeitet werden bzw. erübrigt sich bei einer Schließung des
Bahnübergangs.
k.A.
Rat 28.06.2021 202003
Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung des Bereichs
der ehemaligen Schamotte-Fabrik im Stadtbezirk
Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bebauungsplan Nr. 6220-1
"Schamotte- Fabrik")
61 nicht
erledigt
Rat 28.06.2021 210578 Erweiterung des Hardtberg-Gymnasiums, Gaustraße 1,
53125 Bonn - Hardtberg SGB in
Ausführung
Rückmeldung vom 21.04.2022:
Die aus dem Beschluss entstehenden Planungsänderungen für den Neubau werden derzeit umgesetzt und die terminlichen und
finanziellen Auswirkungen ermittelt. Die geänderte Planung wird den Gremien dann zur Beschlussfassung vorgelegt.
Rückmeldung vom 16.03.2023:
Nach Beschluss der Entwurfsplanung gab es einen Antrag der Oberen Schulaufsicht (Bezirksregierung Köln) zur Errichtung des
"Gemeinsamen Lernens" am Hardtberg-Gymnasium. Diesem und den daraus entstehenden geänderten Raumerfordernissen im Rahmen
der Erstellung des Erweiterungsneubaus wurde am 28.10.2021 unter 211755 im Rat der Bundesstadt Bonn zugestimmt. Die Änderung
der Raumbedarfsanordnung ("Gemeinsamen Lernens" am Hardtberg-Gymnasium) macht eine planerische Überarbeitung erforderlich
und anschließend wird die erweiterte Entwurfsplanung erneut den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt.
Ja
Rat 28.06.2021 210328
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von
Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605 61 in
Ausführung
Rückmeldung vom 14.04.2022:
Der Beschluss ist teilweise umgesetzt bzw. die noch nicht umgesetzten Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung (siehe DS 220406)
BV Hardtberg 29.06.2021 211127 Umgestaltung der Linsgasse Dez. III / 61 nicht
erledigt
BV Hardtberg 31.08.2021 211404 Hinweisschild Fußgängerzone Duisdorf 03 in
Ausführung
Rückmeldung vom 28.03.2022:
Die Verwaltung steht mit der Zentrenmanagerin zu dem Thema im Kontakt und wird nach der Sommerpause berichten.
Rückmeldung vom 25.08.2022:
Die Verwaltung bereitet eine Vorlage vor, welche zusätzlichen Beschilderungs- und Hinweismöglichkeiten umgesetzt werden könnten.
Der Beschluss ist in Ausführung.
Rückmeldung vom 26.04.2023:
Der Beschluss ist in Ausführung. Die Verwaltung wird zeitnah eine Mitteilung über möglichen Vorschläge vorlegen.
Nein
BV Hardtberg 31.08.2021 211409
Containeranlage Auf dem Kirchbüchel in Bonn- Lengsdorf
66 in
Ausführung
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Die Umsetzung befindet sich derzeit in Ausführung und Abstimmung mit der bonnorange AöR.
Rückmeldung vom 26.04.2023:
Die Verwaltung verhandelt mit der bonnorange AöR über eine Befestigung der Fläche.
Je nach Ausgang der
Verhandlungen nicht
erforderlich oder "kleine
Maßnahme"
Rat 16.09.2021 210794
Zielbeschluss zur Errichtung eines Wohngebäudes sowie
einer Kindertagesstätte am Schieffelingsweg im Stadtbezirk
Hardtberg,
Ortsteil Duisdorf
61 nicht
erledigt4Seite 5 von 12
Rat 16.09.2021 210527
Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen
Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft "Campus
Rochusstraße" im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteill Duisdorf
sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-2
61 nicht
erledigt
Rat 20.09.2021 210811 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für alle
Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn 61 nicht
erledigt
Rat 20.09.2021 211511 Teilnahme zum Projektaufruf "Zukunftsfähige Innenstädte
und Zentren" des BMI I-1 in
Ausführung
Rückmeldung vom 21.02.2022:
Die Stadt Bonn hat sich mit der Innenstadt von Bad Godesberg erfolgreich im Rahmen des
Interessenbekundungsverfahrens des BMI-Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (1. Schritt) qualifiziert. Die
eingereichte Projektskizze wurde positiv bewertet, sodass das BMI entschieden hat, die Projektskizze mit den sieben Projekte aus dem
ISEK Bad Godesberg für das sich nun anschließende formale Zuwendungsverfahren vorzusehen (2. Schritt).
Für die zweite Antragsphase wurden die Antragsunterlagen unter Federführung des Stadtplanungsamtes weiterentwickelt sowie
finalisiert und dann entsprechend eingereicht. Eine konkrete Förderzusage liegt somit noch nicht vor.
Grundlage für die Teilnahme am Programm bildete der Ratsbeschluss vom 16.09.21 (Ds-Nr. 211222-01 ST). Informationen zu den sieben
angemeldeten Projekten (siehe beigefügte Anlage aus dem Ratsbeschluss vom 16.09.21, Ds-Nr. 211222-01 ST)
- die „Schaffung des Ortes für Begegnung“ (A), der als ein Versuchslabor unterschiedlichen Akteuren das Angebot
macht, auf Infrastruktur zuzugreifen, um neue Ideen zu entwickeln und Netzwerke zu knüpfen,
- Fortführung des derzeit zeitlich befristeten „Zentrenmanagements“ (B) über 2022 hinaus,
- die Einrichtung eines Verfügungsfonds (C),
- Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit (D), die Impulse für neue Aktivitäten in der Innenstadt setzen sollen,
- Erarbeitung eines städtebaulichen Nutzungskonzeptes (E), welches die abstrakte Ebene herunterbricht auf detailliertes Aufzeigen von
baulichen Veränderungsmöglichkeiten bei privaten Immobilienbesitzenden,
- Erarbeitung eines Konzeptes zu nachhaltigem Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport (F),
- Erarbeitung eines Konzeptes, das sich mit Image und Marketing der Bad Godesberger Innenstadt auseinandersetzt (G)
Rückmeldung vom 06.02.2023:
Derzeit wird der Jahresbericht 2022 erstellt, welcher der BV in der kommenden Sitzung vorgestellt werden soll.
Nachrichtlich: Fristgemäß hat die Stadtverwaltung einen Verlängerungsantrag im Rahmen des NRW- Sofortprogrammes
"Zukunft.Innenstadt.Nordrhein-Westfalen" zur befristeten Weiterfühurng des Zentrenmangements eingereicht. Hierzu wird die
Stadtverwaltung im Rahmen einer gesonderten Mitteilungsvorlage berichten.
BV Hardtberg 05.10.2021 211204
Genehmigung der baureifen Planung zum Ausbau der
öffentlichen Grünflächen im Geltungsbereich des
Bebauungsplanes Nr. 7419-26 "ehemalige Gallwitzkaserne"
Fritz- Bauer-Straße in Bonn-Hardtberg
63 in
Ausführung
Rückmeldung vom 15.03.2022:
Die Umsetzung des Beschlusses läuft. Die Pandion Gallwitz GmbH & CO.KG entwickelt derzeit das neue Wohnquartier. Einher geht damit,
dass die Vorhabenträgerin die öffentlichen Grünanlagen in dem Umfang, der sich aus der durch die Bezirksvertretung Hardtberg
genehmigten Ausbauplanung ergibt, bis Ende 2024 herstellt. Sobald das Neubaugebiet weitestgehend bebaut ist, wird auch der im
Bebauungsplan 7419-26 vom 06.09.2017 festgesetzte Kinderspielplatz hergestellt.
Rückmeldung vom 10.08.2022:
Gegenstand des Beschlusses ist die Herstellung der öffentlichen Grünflächen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7419-26 (Fritz-
Bauer-Straße). Die Herstellung erfolgt durch die Vorhabenträgerin. Bis zur vollständigen Herstellung wird es in Anbetracht der Größe des
Projektes mindestens 3 – 5 Jahre dauern. Der Status ist „in Ausführung“.
Rückmeldung vom 27.03.2023:
Es kann kein neuer Sachstand gemeldet werden.
Nein, Herstellung erfolgt
auf Kosten des
Vorhabenträgers
Rat 28.10.2021 210302 Verkehrsversuch: "Umweltspurt" auf dem
Hermann-Wandersleb-Ring
61 nicht
erledigt
Hauptausschuss 02.12.2021 211817
Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag: Komposttoiletten in allen 4
Stadtbezirken
SGB in
Ausführung
Rückmeldung vom 21.04.2022:
Derzeit ist das SGB auf der Suche nach einem Betreiber für die Komposttoiletten. Für die Prüfung möglicher Standorte hat die Verwaltung
eine Fachkraft eingestellt, die kurzfristig ihre Arbeit aufnehmen wird.
Rückmeldung vom 16.03.2023:
Derzeit wird eien Ausschreibung zur Anmietung von barrierefreien Komposttoiletten inkl. Betrieb und Wartung vorbereitet.
Ja
BV Hardtberg 01.02.2022 211880 Wohnhaus Helmholtzstr. 18 Fällung von 1
städtischen Baum im Baugenehmigungsverfahren SGB nicht
erledigt
BV Hardtberg 01.02.2022 220061
Verwendung der Mittel aus dem Feuerwehrtopf 2022
BezVwSt.
Hardtberg
in
Ausführung
Rückmeldung vom 09.08.2022:
Der Beschluss befindet sich in Ausführung. Ein Betrag ist bereits ausgezahlt, weitere Mittel müssen von den vorgesehenen Empängern
abgerufen werden.
Rückmeldng vom 06.02.2023:
Das SGB hat mitgeteilt, dass die Bepflanzung aus Kapazitätsgründen bisher noch nicht geplant und ausgeführt werden konnte und von
einer Umsetzung der Maßnahme im Frühjahr 2023 ausgegangen wird.
Rückmeldung vom 21.02.2023:
Die Kämmerei hat den Antrag auf Mittelübertragung abgelehnt; eine Auszahlung aus dem Feuerwehrtopf 2022 ist deshalb nicht mehr
möglich.
Nein
BV Hardtberg 01.02.2022 212319
Erneuerung der Umzäunung des Sportplatzes Lengsdorf
52 in
Ausführung
Rückmeldung vom 29.07.2022:
Planung und vorbereitende Bodenuntersuchung sind beauftragt, der Status des Beschlusses ist „in Ausführung“.
Rückmeldung vom 17.04.2023:
Vorbereitende Bodenuntersuchungen laufen, die Ausschreibung der Maßnahme erfolgt nach der Haushaltsgenehmigung.
Ja
Hauptausschuss 03.02.2022 212070 Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken 61 nicht
erledigt
Rat 10.02.2022 212060 Zielbeschluss zur gesamtstädtischen
Parkraumstrategie
61 nicht
erledigt
Rat 10.02.2022 211792 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die
Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023 37 in
Ausführung
Rückmeldung vom 18.02.2022:
Der Rat der Stadt Bonn hat die Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023 in seiner
Sitzung am 10.02.2022 beschlossen. Ziel der Verwaltung ist es nun nachfolgend, die hier beschriebenen notwendigen Maßnahmen zur
Erreichung der dort ausgewiesenen Entwicklungsziele einzuleiten und innerhalb des fünfjährigen Planungszeitraums bis 2027
abzuschließen. Sie wird hierzu in Zusammenhang mit der nächsten regulären Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans berichten.
Rückmeldung vom 19.07.2022:
In der vom Rat am 10.02.2022 beschlossenen Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans sind die notwendigen Maßnahmen zur
Erreichung der ausgewiesenen Entwicklungsziele definiert worden. Auf dieser Grundlage hat die Verwaltung erste Maßnahmen
eingeleitet und eine Bestimmung der ab 2023 eingebundenen Leistungserbringer erfolgreich abgeschlossen. Weitere Maßnahmen werden
in der planerisch auf 5 Jahre bestimmten Laufzeit des Bedarfsplans umgesetzt werden. Die Verwaltung wird, wie in den vorherigen
Bedarfsplanperioden, mit der nächsten Fortschreibung eine Übersicht der Maßnahmen und deren Erledigungsstand vorlegen.
Rückmeldung vom 02.02.2023:
An dem Sachstand hat sich bislang nichts geändert.
Ja
BV Hardtberg 15.03.2022 220058 Bürgerantrag: Umrüstung von Lichtsignalanlagen im
Stadtbezirk Hardtberg 66 in
Ausführung
Rückmeldung vom 26.04.2023:
Die erdorderlichen Schablonen wurden geliefert und werden kurzfristig installiert. k.A.
BV Hardtberg 15.03.2022 220069
Sicherer Schulweg Witterschlick - Hardtberg Gymnasium
Gefahrenstelle "An der Haeschmaar"
33 in
Ausführung
Rückmeldung vom 27.09.2022:
Der Grünschnitt wurde ausgeführt und findet dort weiterhin regelmäßig statt. Die restlichen Maßnahmen befinden sich aufgrund
weiterer Anträge in der verkehrsrechtlichen Überprüfung, welche gemeinsam von Straßenverkehrsbehörde und Polizei vorgenommen
wird.
Rückmeldung vom 06.02.2023:
In Arbeit. In diesem Bereich liegen mehrere Anträge vor. Dementsprechend wird gemeinsam mit allen Beteiligten die Situation erörtert
und im Anschluss Maßnahmen ergriffen.
Ja
BV Hardtberg 15.03.2022 220240
Umwandlung der Rundlaufbahn am Schulzentrum
Hardtberg, Brüser Berg - Platz 1 in eine moderne
Kunststofflaufbahn 52 in
Ausführung
Rückmeldung vom 27.09.2022:
Es sind der Planung vorgelagerte Leistungen (z.B. Bodenuntersuchungen) beauftragt, der Status des Beschlusses
ist „in Ausführung“
Rückmeldung vom 17.04.2023:
Es sind der Planung vorgelagerte Leistungen (z.B. Bodenuntersuchungen) beauftragt.
Ja (Planungsmittel)5Seite 6 von 12
Gremium Datum Drucksache Titel Federführung Status Sachstand
Hauptausschuss 19.05.2010 1011027NV4
Nutzungs- und Entgeldordnung für die
Überlassung städtischer Räume und
Einrichtungen
30 erledigt
Rückmeldung vom 10.09.2014:
Der Sachstand in der Angelegenheit ergibt sich aus der DS 1011027NV5, d.h. die weitere politische
Beratung ist für die Sitzung des Hauptausschusses am 25.09.2014 vorgesehen.
Rückmeldung vom 28.09.2020:
Die Sache ist erledigt. Der Hauptausschuss hat am 30.09.2020 einstimmig beschlossen die bestehenden
Einzelregelwerke beizubehalten und deren Regelungsinhalte mit dem Ziel einer Aktualisierung und
einheitlichen Handhabung zu überarbeiten (1011027NV5)
BV Hardtberg 15.02.2011 1012795 Umgestaltung der Bushaltestelle
"Köslinstraße"
61 i.V.m. 33, 66,
68, Dez. II, Dez.
VI
erledigt
Rückmeldung vom 04.06.2012:
Siehe hierzu die Mitteilungsvorlage DS 1012795NV5; eingebracht in die BV Hardtberg am 28.06.2011.
Rückmeldung vom 06.05.2020:
Erledigt, die Halstestelle wurde barrierefrei ausgebaut.
BV Hardtberg 06.11.2012 1212803EB4
Haltepunkt "Helmholtzstraße" an der
DB- Strecke Bonn-Euskirchen (RB23) -
kommunale Ergänzungsmaßnahmen
61 i.V.m. 62, 56,
66, 20, Dez. II erledigt
Rückmeldung vom 02.12.2015:
Die Ma0nahme ist nach Wissenstand von Amt 61 größtenteils umgesetzt. Die B+ Anlage im Rondell ist
abweichend vom Vorentwurf aus Kostengründen nicht in Kreisform sondern mit geraden Elementen gebaut
worden. Weitere Info von Amt 66 angefordert.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Die Maßnahme ist umgesetzt.
BV Hardtberg 02.07.2013 1311952
Gesamtstädtisches
Fahrradstraßenkonzept,
Stadtbezirk Hardtberg
61 i.V.m. 66, 33,
Dez. II erledigt
Rückmeldung vom 03.03.2020:
Laut zuständigem Fachamt sind alle Maßnahmen erledigt.
BV Hardtberg 02.07.2013 1311953
Gesamtstädtisches
Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk
Hardtberg
66 i.V.m. 61, 33,
Dez. II erledigt
Rückmeldung vom 11.07.2014:
Die Umsetzung der Fahrradstraßen erfolgt gerade durch Amt 66.
Rückmeldung vom 10.06.2021:
Der Beschluss wurde umgesetzt.
Hauptausschuss 08.05.2014 1310351NV4 Ausbau Pfarrer Pohl Straße / Rudolf-
Herzog Straße, Bonn-Duisdorf 61 erledigt
Rückmeldung vom 19.03.2018:
Entwurfsplanung der Pfarrer-Pohl-Straße wurde verwaltungsintern abgestimmt. Die Vorlage von Amt 66-5
befindet sich derzeit in der internen Abstimmung.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Der Beschluss mit der auszuführenden Variante wurde gefasst.
BV Hardtberg 09.06.2015 1511699 Zustand der Duisdorfer Fußgängerzone
66 i.V.m. Dez.
VI,
68, 70, SGB
erledigt
Rückmeldung vom 27.06.2017:
In der Mitteilungsvorlage DS 1710900NV5 informiert di Verwaltung über die Maßnahmen, die im Bereich
der für 2018 bereitgestellten Haushaltsmittel ausgeführt werden.
Rückmeldung vom 03.09.2020:
Die in der Mitteilungsvorlage DS 1710900NV5 vorgestellten Maßnahmen sind ausgeführt. Damit ist auch
der Beschluss DS 1511600 erledigt.
Rat 07.04.2016 1610572EB5
Aufhebung des Beschlusses zur 2.
Änderung des Bebauungsplanes Nr.
7420.18 der Bundesstadt Bonn,
Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
"Arkaden Rochusstraße"
61. i.V.m. VI-23,
62, 62, 66 erledigt
Rückmeldung vom 30.04.2018:
Zu 1610572EB5 wird mitgeteilt, dass die Verwaltung (Bauaufsicht) Gespräche mit den Bauherren mit dem
Ziel führt, eine städtebauliche befriedigende Lösung herbeizuführen.
Rückmeldung vom 28.02.2020:
Die Gespräche mit den Bauherren konnten positiv abgeschlossen werden. Durch entsprechende
Baulasteintragungen der Nachbareigentümer (Verzicht auf Arkaden) wird eine städtebaulich befriedigende
Lösung erreicht. Beschlussvorlage wegen anderer Prioritäten noch nicht erarbeitet, Zielsetzung erreicht.
BV Hardtberg 29.11.2016 1613361 Gleditschien im öffentlichen
Verkehrsraum 68 erledigt
Rückmeldung vom 28.02.2020:
Die Verwaltung verweist auf die Mitteilungsvorlage DS 1613361NV3, der Beschluss ist ausgeführt.
Hauptausschuss 07.12.2017 1712366NV4 Verkehrsführung für Fußgänger*innen
"An der Ohligsmühle" sicher gestalten 33 i.V.m. 61, 66 erledigt
Rückmeldung vom 27.09.2019:
Laut Fachamt ist der Punkt 2 erledigt.
Rückmeldung vom 15.09.2020:
Nach Überprüfung der Möglichkeiten wurde die Straße "An der Ohligsmühle" zu einer Anliegerstraße mit
Durchfahrtsverbot für LKW-Fahrer. In der Stra0e "An der Ohligsmühle" hat Amt 33-2 im Bereich der
Hausnummer 8 eine Verkehrsanalyse durchgeführt. Hierbei fuhren nur 1,4% der Fahrzeige 39 km/h oder
schneller. Aufgrund dessen liegen die Voraussetzungen für kommunale Geschwindigkeitskontrollen nicht
vor.
BV Hardtberg 23.01.2018 1713751
Vorplanung zum Umbau der Linsgasse
im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil
Lengsdorf
61 i.V.m. 33, 56,
62, 66, 68, Dez.
II
erledigt
Rückmeldung vom 27.02.2020:
Der Sachverhalt ist erledigt, die Bürgerversammlung hat stattgefunden. Anregungen und Änderungen
werden im Rahmen der Beschlussvorlage zur Ausbauplanung in einer der nächsten Sitzungen der BV
Hardtberg vorgestellt.
Hauptausschuss 29.05.2018 1810331NV3
Handlungsfelder, Ziele und
Maßnahmen eines
Quartiersmanagements in Duisdorf
Medinghoven
50 i.V.m. 61,
Dez.
III
erledigt
Rückmeldung vom 08.10.2019:
Die Verwaltung hat am 02.05.2019 im Kontext des angestoßenen Quartierentwicklungsprozesses im
Stadtteil Medinghoven mit der Umsetzung der beiden Projektbausteine "Quartierskümmerer" und "Daten
für Taten" aus dem Förderprogramm "Zusammen im Quartier - Kinder stärken - Zukunft sichern" (DS
1812084) des Europäischen Sozialfonds begonnen. Ziele der Projektarbeit sind es:
- Grundlagen für die weiter Quartiersentwicklung in Medinghoven und den Erhalt weiterer externer
Fördermittel zu schaffen und
- modellhaft eine - auch kleinräumige - Sozialplanung für das gesamte Stadtgebiet weiter zu entwickeln. Im
Rahmen des Projektes werden folgende mit den beteiligten Fachämtern identifizierte Handlungsfelder
- Aufwachsen und Älterwerden in Medinghoven / Generationen
- gerechtes Wohnen
- Sicherheit und Sauberkeit
- Nachbarschaft und Integration
- Mobilität in und um das Quartier
- Nahversorgung bearbeitet.
Fördermittel für städtischebauliche Projekte können erst nach Erstellung des IEK (Federführung Amt 61)
beantragt werden, was insbesondere für die über lokale Medinghovener Probleme hinausgehenden
Fragestellungen gilt. Insbesondere die Themen "Wohnen und Mobilität" haben einen stadtplanerischen
Fokus und weisen daher einen engen Bezug zum umfassenderen Integrierten Entwicklungskonzept (IEK)
Hardtberg auf; die hier gewonnen Erkenntnisse und Ziele werden jedoch für das IEK zur Verfügung gestellt.
Sobald Klarheit über Zielgruppen und Ziele wünschenswerter sozialer Quartiers-Projekte besteht, wird die
Verwaltung sich um den Erhalt weiterer externer Fördermittel bemühen.
Umgesetzte Beschlüsse -- Stand:: 2288..0044..220022331Seite 7 von 12
Dabei wird beispielsweise auch geprüft, ob mit Hilfe des vom Land neu aufgelegten Förderprogramms
"HEIMAT. Zukunft. Nordrhein-Westfalen" die Realisierung zusätzlicher Projekte möglich ist. Ein aktueller
Zwischenbericht (DS 1912198) liegt zurzeot den Ratsgremien als Mitteilungsvorlage vor.
Rückmeldung vom 14.01.2021:
Der Prozess der Quartiersentwicklung ist bereits in der Umsetzung und kann anhand der Drucksachen
1812084NV5, 1912198 und 1912210 nachverfolgt werden. Ganz aktuell wurde in der BV Hardtberg am
08.12.2020 berichtt (201970). Der ASMGW wird die Mitteilungsvorlage in seiner ersten Sitzung in der
neuen Legislaturperiode erhalten. Zusätzlich zu den genannten bereits auf den Weg gebrachten Vorlagen
wird das Ergebnis zum Quartiersmanagement in Medinghoven im Abschlussbericht zum Projekt
"Zusammen im Quartier (ZiQ)" beantwortet werden. Dieser befindet sich derzeit in der finalen Abstimmung
in Amt 50 und wird dann verwaltungsintern mit den zu beteiligten Fachämtern abgestimmt. Sobald dieser
Prozess abgeschlossen ist, wird der Bericht der Politik vorgelegt.
Rückmeldung vom 11.03.2021:
Das Förderprogramm "Zusammen im Quartier - Kinder stärken - Zukunft sichern" des Ministeriums für
Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut in besonders
benachteiligten Quartieren ist zum 31.12.2020 ausgelaufen. Die beiden Abschlussberichte zu den
Bausteinen 1 (Quartierskümmerer) und 3 (Daten für Taten/Aufbau einer kleinräumigen
Sozialberichterstattung) befinden sich derzeit in der verwaltungsinternen Erstellung bzw. Abstimmung und
werden im zweiten Quartal 2021 mit ihren Ergebnissen in dei zu beteiligenden Gremien gebracht.
Rückmeldung vom 09.06.2021:
Die BV Hardtberg wird am 31.08.2021 die Ergebnisse aus dem "Zusammen im Quartier-Prozess" erhalten,
die sich auch mit dem Thema der Vorlage aus 2018 befasst.
Rückmeldung vom 13.09.2021:
Der Beschluss ist erledigt. Das Fachamt verweist auf die Drucksachen 211234 und 1813057.
Rat 10.07.2018 1811546EB12
Fortschreibung Nahverkehrsplan -
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel
Dezember 2018
61 i.V.m. 20,
Dez.
II
erledigt
Rückmeldung vom 14.02.2019:
Ziffer 1 bis 9 wurden zum Fahrplanwechsel 09.12.2018 umgesetzt und sind erledigt. Die Prüfaufträge Ziffer
10 bis 20 sind in Ausführung
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Der Beschluss ist in Bearbeitung. Die Vorlage soll im Planungsausschuss am 26.08.2020 und der BV
Hardtberg am 25.08.2020 vorliegen.
Rückmeldung vom 01.09.2020:
Bezüglich der Vorlage sind die Punkte 1-9 und 20 umgesetzt. Für die Punkte 10 bis 19 (außer 12) gibt es
eine Mitteilungsvorlage (DS 201447). Für den Punkt 12 wird es eine separate Vorlage in einer der ersten
Sitzungen des neuen Rates geben.
Rückmeldung vom 14.04.2022:
Der Beschluss ist vollständig erledigt.
BV Hardtberg 11.09.2018 1812148ST2 Verkehrsinsel Provinzialstraße /
Einfahrt THW 61 i.V.m. 33, 66 erledigt
Rückmeldung vom 06.01.2021:
Durch Amt 66 im April 2019 erledigt.
BV Hardtberg 11.09.2018 1811241EB6 Vereinsheim Brüser Berg 52 i.V.m. 20, II,
SGB, 20 erledigt
Rückmeldung vom 08.09.2020:
Der Beschluss ist nicht erledigt. Als Sachstand ist zu vermelden, dass die Stadt Bonn die rechtliche
Verfügungsgewalt im Vereinsheim an der Sporthalle Brüser Berg noch nicht zurückerlangt hat.
Rückmeldung vom 07.12.2020:
Die Verwaltung wird ermächtigt, einen Statiker zu beauftragen, um neben der grundsätzlichen
Untersuchung der statischen Gegebenheiten festzustellen, ob ein Teilabriss des Vereinsheims Brüser Berg
möglich ist und die Tribüne und das Beton-Sockelgeschoss erhalten bleiben können.
Rückmeldung vom 18.01.2021:
Der Beschluss 1811241EB6 wird durch den Beschluss der Bezirksvertretung Hardtberg am 25.08.2020 (DS
201665) überlagert. Die Entwicklung eines Sanierungskonzeptes für das Vereinshaus Brüser Berg schließt
eine statische Prüfung mit ein.
Rückmeldung vom 10.03.2021:
Am 11.01.2021 ging der Besitz des Vereinsheims offiziell auf die Stadt über, sodass ab diesem Tage über das
Grundstück und die Aufbauten verfügt werden kann.
Das SGB hat zwischenzeitlich eine statische Prüfung in Auftrag gegeben. Die Verwaltung wird nach
Vorliegen des Ergebnisses der statischen Prüfung einen Nachnutzungsvorschlag unterbreiten.
Rückmeldung vom 09.06.2021:
Die Verwaltung hat die statische Prüfung in Auftrag gegeben. Zum Ergebnis und dem künftigen
Nutzungskonzept für das Gebäude wird auf die Stellungnahem 210723-01 ST verwiesen.
BV Hardtberg 12.03.2019 1910186 Zufahrt Malteserkrankenhaus Duisdorf-
Medinghoven 33 i.V.m. 61 erledigt
Rückmeldung vom 13.02.2020:
Laut zuständigem Fachamt ist der Beschluss in Ausführung.
Rückmeldung vom 28.02.2020:
Es wurde eine Beschilderung angebracht, die es verhindern soll, dass Fahrzeuge auf der unbefestigten
Fläche neben der Fahrbahn parken, da diese Fläche von Radfahrern genutzt wird. Der
Ordnungsstraßendienst wurde informiert, die Einhaltung der Beschilderung (Verkehrszeichen 283 mit
Zusatz 1060-31) zu überwachen. Weitere Maßnahmen scheinen nicht erforderlich zu sein.
BV Hardtberg 04.06.2019 1911496
Instandsetzung der beiden
Fußgängerunterführungen Brüser
Damm
66 erledigt
Rückmeldung vom 27.08.2020:
Beide Unterführungen wurden im Sommer 2019 gereinigt und defekte Wandfließen entfernt. Die
Unterführung Fahrenheitsstraße wurde Anfang 2020 wieder beschmiert und erneut gereinigt. Die
Unterführung Heinkelstraße ist bisher von erneuten größeren Beschmierungen verschont geblieben.
BV Hardtberg 04.06.2019 1911606
Fällung von zwei satzungsgeschützten
Bäumen an der Straße "Edith-Stein-
Anlage"
68 i.V.m. 63, 66 erledigt
Rückmeldung vom 17.02.2020:
Die Fällung ist erledigt, die beiden Bäume sind inzwischen entfernt. Die Ersatzpflanzung wird im Rahmen
des Ausbaus der öffentlichen Grünanlagen im Baugebiet "Gallwitzkaserne" im Bereich der vorgesehenen
Multifunktions-Spielfeldes Auf dem Kirchbüchel/Fritz-Bauer-Straße erfolgen. Der Zeitpunkt ist abhängig
vom Fortschritt des Hochbaus und der gesamten Entwicklung in diesem Areal.
Rückmeldung vom 09.09.2020:
Der Zeitpunkt der Umsetzung ist abhängig vom Fortschritt des Hochbaus und der gesamten Entwicklung in
diesem Areal (siehe Hinweise im Bericht). Nach aktuellem Kenntnisstand dauert es noch bis die Anlage
fertiggestellt ist.
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss wurde Anfang 2021 umgesetzt.
BV Hardtberg 09.07.2019 1911631
Sanierung
Vereinshaus/Hausmeisterwohnung am
Sportplatz Wesselheideweg Bonn-
Duisdorf
SGB erledigt
Rückmeldung vom 10.03.2020:
Alle erforderlichen und dringlichen Arbeiten sind, in Abstimmung mit dem Verein, durchgeführt und
abgeschlossen. Ein weiterer akuter Handlungsbedarf besteht derzeit nicht.
Rückmeldung aus Politik:
Sachstand stimmt nicht mit Realität überein.
Rückmeldung vom 18.01.2021:
Es sind keine Mängel am Mauerwerk bekannt. Die Fassade wurde 2019 komplett saniert. Die Gewerke
Sanitär, Heizung und Elektro wurden überprüft und instandgesetzt. Der Kanal ist untersucht worden und
die Statik des Gebäudes ist durch einen externen Statiker abgenommen. Des Weiteren wurden die Dusch-
und Umkleideräume gestrichen. Auch steht die Verwaltung mit dem Vorsitzenden des 1. FC Hardtberg in
Kontakt. In 2020 wurden keine größeren Mängel von Seiten des 1. FC Hardtberg mitgeteilt. 2019 wurde von
Seiten der Verwaltung beschlossen, dass Fenster und Türen des Gebäudes nicht erneuert werden.
BV Hardtberg 09.07.2019 1911497EB3 Radabstellplätze in der Schmittstraße 61 i.V.m. 33, 66 erledigt
Rückmeldung vom 27.11.2020:
Der Beschluss ist erledigt. Die Prüfung hat stattgefunden und die Verwaltung hat mit der Mitteilungsvorlage
201094-2 entsprechend informiert.2Seite 8 von 12
BV Hardtberg 03.12.2019 190681 Radweg Rochusstraße (alt: 1912593) 33 und 66 erledigt
Rückmeldung vom 20.11.2020:
Für die Ausführung des ersten Punktes ist Amt 66 zuständig und für die Ausführung des zweiten Punktes
Amt 33.
Rückmeldung vom 25.11.2020:
Am 33-44 hat die Aufhebung des Zweirichtungsradweges und die Rotmarkierungen am 07.10.2020
angeordnet (61-33 wurde darüber hinaus in Kenntnis gesetzt). 66-43 hat die Maßnahmen zu Punkt 2
neulich umgesetzt.
Rückmeldung vom 10.06.2021:
Maßnahmen wurden verkehrsrechtlich angeordnet und wurden schon umgesetzt (Beschilderung) bzw.
befinden sich noch in der Umsetzung (Markierung). Bezüglich der Markierungen wurde nochmals
nachgefragt.
Rückmeldung vom 13.09.2021:
Laut Fachamt ist der Beschluss erledigt.
BV Hardtberg 03.12.2019 190584 Jugendarbeit im Stadtbezirk Hardtberg 51 i.V.m. 50, 68,
Dez. III erledigt
Rückmeldung vom 01.09.2020:
Aufgrund der durch die Corona-Pandemie angeordneten Kontaktbeschränkungen und der zweitweisen
Untersagung von Angeboten der Jugendarbeit kann derzeit kein neuer Sachstand berichtet werden. Die
Verwaltung wird berichten, sobald die Arbeit mit Jugendlichen und die Umsetzung der Empfehlungen
fortgeschritten sind.
Rückmeldung vom 22.01.2021:
Hier gilt auch weiterhin der zuletzt mitgeteilte Sachstand.
Rückmeldung vom 16.02.2021:
Die Bedarfe von jungen Menschen sind um Quartiersentwicklungsprozess mit eingebracht worden. Im
Sommer und Herbst 2020 sollten im Quartiersentwicklungsprozess zwei umfangreiche Beteiligungsprojekte
für unterschiedliche Zielgruppen (z.B. Kinder) durchgeführt werden. Aufgrund der Corona-Pandemie
mussten die Beteiligungsprojekte verschoben werden: Da alle Formate vom direkten Austausch leben,
wurde seitens des Amtes für Soziales und Wohnen darauf verzichtet, sie in digitaler Form durchzuführen.
Ein neuer Treffpunkt von Jugendlichen zeigt sich auf dem Schulhof der Grundschule Medinghoven.
Jugendliche treffen sich am späteren Abend auf dem Schulhof und dem Schulgelände. Oft werden im
Nachgang zu diesem Treffen Vandalismus- Schäden und Müll sowie Zigarettenkippen auf dem Gelände
entdeckt. Durch die Kooperation von Jugendpflege, der örtlichen Grundschule und dem Amt für Soziales
und Wohnen konnten Einsätze einer pädagogischen Fachkraft des Bonner Eventsprinters organisiert
werden, die nach Absprache spontan den Schulhof Aufsicht, um mit den Jugendlichen vor Ort in Kontakt zu
treten.
Die Gestaltung des öffentlichen Raumes in Medinghoven wurde ebenfalls im Quartiersentwicklungsprozess
berücksichtigt. In den "Expert/-innenforen" des Quartiersentwicklungsprozesses wurde mehrfach berichtet,
dass es im Stadtteil Medinghoven an einer guten Ausschilderung der Einrichtungen fehle. Auch in den
Stadtteilgesprächen und in der AG Grün und Gestaltung wurde dies angesprochen. Erste Planungen seitens
des Amtes für Soziales und Wohnen hinsichtlich eines Wegweiser-Systems sind unter Beteiligung der
Jugendpflege angelaufen. Ein Budget steht hierfür zur Verfügung. Darüber hinaus haben die
Wohnungsbaugesellschaften ihre Bereitschaft signalisiert, das Projekt aktiv mit eigenen Mitteln zu
unterstützen. Die Verwaltung plant im Anschluss an den Neubau einer Kindertagesstätte "An der Burg
Medinghoven" die angrenzende Freifläche für die Zielgruppe Kinder und Jugendlichen zu entwickeln. Zur
Umsetzung der Spielplatzbedarfsplanung ist bislang die Anlage eines Bolzplatzes vorgesehen. Die
festgestellten Mängel am Bolzplatz am Spielhaus Medinghoven (z.B. Regenrinne auf dem Platz) werden von
Jugendhilfeplanung im Rahmen der Spielleitung berücksichtigt. Auch eine Attraktivitätssteigerung, durch
die Installation eines zweiten Fußballtores, soll hierbei geprüft werden.
Rückmeldung vom 30.03.2022:
Besondere oder neue Treffpunkte von Jugendlichen in Medinghoven sind der Jugendpflege nicht bekannt.
Die Verwaltung plant, im Anschluss an den Neubau einer Kindertagesstätte „An der Burg Medinghoven“ die
angrenzende Freifläche für die Zielgruppe Kinder und Jugendlichen zu entwickeln. Zur Umsetzung der
Spielplatzbedarfsplanung ist bislang die Anlage eines Bolzplatzes vorgesehen.
Die festgestellten Mängel am Bolzplatz am Spielhaus Medinghoven (z.B. Regenrinne auf dem Platz) werden
von der Jugendhilfeplanung im Rahmen der Spielleitplanung berücksichtigt. Auch eine
Attraktivitätssteigerung, durch die Installation eines zweiten Fußballtores, soll hierbei geprüft werden.
Rückmeldung vom 22.08.2022:
1. Es wird geprüft, ob in der Ladenzeile Sitzbänke und Mülleimer aufgestellt werden können.
Wie bereits zuvor berichtet, ist der Jugendpflege von den Akteuren in Medinghoven zugetragen worden,
dass es in der Ladenzeile Mülleimer gibt. Der Bedarf nach Sitzgelegenheiten in der Ladenzeile Medinghoven
wurde damals vor allem von jungen Erwachsenen geäußert. Die besuchenden Jugendlichen des
Jugendzentrums Medinghoven halten sich aktuell eher sporadisch in der Ladenzeile auf.
2. Das zuständige Fachamt prüft den Zustand des Multifunktionsplatzes. Gemeinsam mit dem
zuständigen Jugendpfleger soll mit Jugendlichen in einem zweiten Schritt überlegt werden, welche
Möglichkeiten auf dem
Platz bestehen, diesen weiterzuentwickeln.
Die festgestellten Mängel am Bolzplatz am Spielhaus Medinghoven (Regenrinne auf dem Platz) sind
mittlerweile behoben worden. Aufgrund der vorhandenen Anordnung der Basketballkörbe und dem
Standort des Einzeltores ist ein zweites Tor gegenüber
dem Bestandstor sehr problematisch, da dieses dann direkt vor dem Reinigungs- und Einfahrtstor zum
Bolzplatz angeordnet werden müsste. Somit wäre die Anfahrbarkeit mit Pflege- und Reinigungsfahrzeugen
nicht mehr gegeben.
Insofern sind Veränderungen auf dem Platz durch dessen Größe, Form und Funktion nur sehr eingeschränkt
möglich. Partizipationsverfahren werden in der Regel bei umfangreichen Überplanungen und
Neuplanungen vorgesehen.
BV Hardtberg 28.01.2020 191112 Grüne Inseln für Hardtberg 56 erledigt
Rückmeldung vom 12.10.2020:
Nach dem Beschluss "Grüne Inseln für Hardtberg" gab es mit "Grüne Inseln für Bad Godesberg" (DS
191058) und dem Bürgerantrag "Grüne Inseln für Beethoven" (DS 190150) zwei weitere, sehr ähnliche
Beschlüsse. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Bearbeitung zeitweise ausgesetzt, mittlerweile
jedoch wieder aufgenommen. Ein Treffen zur Abstimmung mit der AG Grüne Infrastruktur fand statt.
Ebenso wurde Kontakt zum Schreiner der bisher bereits aufgebauten Grünen Inseln aufgenommen - dieser
entwickelt derzeit Baupläne, welche ein eigenständiges Nachbauen der Elemente ermöglichen. Da beide
Bezirksvertretungen die Anträge geändert - unter Streichung der Finanzierungsmöglichkeiten aus den
jeweiligen Feuerwehrtöpfen - beschlossen haben, entwickelt die Verwaltung derzeit eine pragmatische
Vorgehensweise zur kombinierten Realisierung der drei genannten ähnlichen Beschlüsse.
Rückmeldung vom 10.01.2021:
Die Idee der Grünen Inseln lässt sich thematisch gut in eine Maßnahme die im Programm Klimanotstand
steht integrieren. Wir sind gerade dabei die Maßnahme zum Klimanotstand auszudifferenzieren und
werden die Politik voraussichtlich im März mit einer Vorlage über den aktuellen Sachstand informieren.
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Die Umsetzung befindet sich derzeit weiterhin in Ausführung.
Rückmeldung vom 16.08.2022:
Der Beschluss befindet sich durch Auslobung des Wettbewerbs zu den Grünen Inseln in Ausführung.
Rückmeldung vom 25.04.2023:
Über die Ergebnisse des entsprechenden Wettbewerbs wurde mit der 222458 informiert.3Seite 9 von 12
BV Hardtberg 28.01.2020 191078
Instandsetzung und Modernisierung
der
Beethovenhalle Bonn; hier: Konzept zur
Feststellung und Ersatzlösung
Dez. I erledigt
Rückmeldung vom 29.07.2019:
In der letzten Ratssitzung (08.07.) wurde ein entsprechendes Konzept zum weiteren Umgang mit der
Beethovenhalle vorgelegt. Ersatzlösungen für Beethovenorchester und -fest stehen auch bereits fest.
BV Hardtberg 28.01.2020 190675 Verkehrszählung in der Fußgängerzone
Rochusstraße (alt: 1911495) 33 erledigt
Rückmeldung vom 08.09.2020:
Nach Prüfung der Situation vor Ort wird die Verwaltung im Bereich der Fußgängerampel Derlestraße /
Rochusstraße einen weiteren Absperrpfosten installieren, um das unzulässige Einfahren in die
Fußgängerzone zu verhindern.
BV Hardtberg 28.01.2020 190598 Ersatz von Fahrradabstellanlagen 66 erledigt
Rückmeldung vom 10.06.2021:
Die Maßnahme wird im Rahmen des aktuellen Fahrradabstellanlagenprogramms im Juni/Juli 2021
ausgeführt.
Rückmeldung vom: 08.10.2021
Die Maßnahmen sind ausgeführt.
BV Hardtberg 28.01.2020 191090 Lengsdorfer Hauptstraße 68 erledigt
Rückmeldung vom 08.09.2020:
die Aufgaben des Amtes 66 sind erledigt: Stillpoller Originalpoller wurden wieder installiert, rot-weiße
Poller wurden entsprechend den Anordnungen des Amtes 33 aufgestellt. Zu den restlichen Sachständen
kann Amt 66 keine Auskunft geben.
Rückmeldung vom 09.09.2020:
Die Sachstandsdarstellung für Amt 33-2 zu den Geschwindigkeitskontrollen ergibt:
Die Verwaltung hat im Juni 2020 und zuvor bereits im Juli/August 2017 über mehrere Tage hinweg die in
der Lengsdorfer Hauptstraße gefahrenen Geschwindigkeiten mit Seitenradargeräten ermittelt. Beide
Verkehrsanalysen ergaben äußerst unauffällige Überschreitungsquoten. Im Jahr 2017 ergab die Auswertung
der Messdaten eine Überschreitungsquote von 0,3% bei einer Durchschnittsgeschwindigkeit aller Fahrzeuge
von 21 km/h. Die aktuelle Auswertung aus diesem Jahr ergab lediglich eine Überschreitungsquote von 0,4%
bei einer Durchschnittsgeschwindigkeit aller Fahrzeuge von 25 km/h. Somit besteht in der Lengsdorfer
Hauptstraße für die Verwaltung nicht die rechtliche Möglichkeit gem. § 48 Abs. 2 OBG NRW
Geschwindigkeitskontrollen aufgrund festgestellter überdurchschnittlich häufiger
Geschwindigkeitsüberschreitungen durchzuführen. Aufgrund der Messergebnisse ist nicht von einer
erhöhten Unfallgefahr auszugehen und keine Gefahrenstelle gegeben. Somit kann die Verwaltung nur in
der unmittelbaren Umgebung des Spielplatzes Geschwindigkeitskontrollen durchführen, der nach § 48 Abs.
OBG NRW als Gefahrenstelle anzusehen ist, weil er von der Unfallgefahren zu schützende Kinder genutzt
wird, die rechtlich im Vergleich zu Kraftfahrzeugfahrern als sog. "schwächere Verkehrsteilnehmer"
einzustufen sind.
Rückmeldung vom 10.09.2020:
Die Bepflanzung der Beete auf der Lengsdorfer Hauptstraße konnte im Frühjahr nicht bis Ende März
erfolgen, da die Zeitspanne zwischen Beschluss und Ende der Pflanzperiode zu kurz war.
Mit der Beschussvorlage 200850 zur "Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung und
Standortsanierung Lengsdorf und Medinghoven" hat die Verwaltung jedoch über den weiteren Ablauf
informiert. (Ausschreibung Juni 2020, Beginn der vorbereitenden Standortsanierung im Juli 2020, Pflanzung
spätestens im Dezember 2020). Die Bepflanzung der Lengsdorfer Hauptstraße war Bestandteil der
Maßnahme. Aufgrund von außerplanmäßigen Leitungsfunden in der Lengsdorfer Hauptstraße können dort
einige Bäume nicht gepflanzt werden. Hierzu ergeht in den nächsten Tagen eine separate
Mitteilungsvorlage an das Ratsbüro zur nächsten Sitzung der BV Hardtberg.
Rückmeldung vom 14.09.2021:
Amt 68 hat in der Mitteilungsvorlage 200850-1 über die Vorgehensweise für die Ersatzpflanzungen
berichtet. Die BV Hardtberg hat dazu einen geänderten Beschluss gefasst. Hierdurch ist der vorliegende
Beschluss 191090 erledigt, Die weitere Bearbeitung erfolgt druch Amt 67 unter 200850-1.
BV Hardtberg 28.01.2020 191091 Verbesserung der Außenanlage der
Schmitthalle in Bonn-Duisdorf SGB erledigt
Rückmeldung vom 14.06.2021:
Dieser Beschluss wurde mit der Mitteilungsvorlage 201379-1 beantwortet, welche wiederum in der Sitzung
zum Beschlusspunkt erhoben wurde. Somit ist nach unserem Verständnis der Beschluss 191091 mit
Beschluss 201379- 1, -2 und -3 überholt.
BV Hardtberg 16.06.2020 200586 Baureife Planung zur Umgestaltung der
Linsgasse 66 erledigt
Rückmeldung vom 10.06.2021:
Wird derzeit entsprechend des Beschlusses ausgeführt.
Rückmeldung vom 26.04.2023:
Die Maßnahme ist mittlerweile abgeschlossen.
BV Hardtberg 16.06.2020 200385
Bürgerantrag: Verkerssichernde
Maßnahmen für den Fußgängerverkehr
im Bereich Fahrenheitstraße
Hankelstraße
33 erledigt
Rückmeldung vom 13.11.2020:
Die Stellungnahme (DS 200385-3 ST) befindet sich derzeit in Ausführung.
Rückmeldung vom 14.01.2021:
Laut Fachamt ist der Beschluss erledigt. Das Fachamt verweist hierzu auf die Stellungnahem 200586-04 ST.
BV Hardtberg 25.08.2020 201551 Fußgängerüberwege Lengsdorf 33 i.V.m. 61-3 erledigt
Rückmeldung vom 16.11.2020:
Hier muss noch eine Zählung stattfinden, sodass noch kein Ergebnis vorliegt. Momentan fehlt es an einer
Nachfolgeregelung für Verkehrszählungen und es finden aktuell Abstimmungen über einen Rahmenvertrag
hierzu statt.
Rückmeldung vom 14.01.2021:
Die zahlen liegen noch nicht vor. Es wird erst im Frühjahr gezählt.
Rückmeldung vom 10.06.2021:
Die Beauftragung der Zählung bzw. der Vorgang liegt derzeit noch nicht vor. Hier wurde nochmals
nachgefragt.
Rückmeldung vom 24.02.2022:
Die Zaheln liegen mittlerweile vor, sodass eine Stellungnahme erstellt wird.
BV Hardtberg 25.08.2020 201379
Mittel für Sondermaßnahmen der
Bezirksvertretung Hardtberg 2019/2020
(sogen. "Feuerwehrtopf")
BezVwSt.
Hardtberg erledigt
Rückmeldung vom 16.11.2020:
Die Mitte werden in diesem Jahr nicht mehr verausgabt. Mit Beschuss vom 11.09.2018 hatte die BV HA drei
Maßnahmen beschlossen, deren Prüfung und evtl. Umsetzung vom SGB zu erfolgen hat. Mit einer
Mitteilung (DS 201279-1), Nr. 3-5, für die Sitzung der BV HA am 08.12.2020 wird das SGB über den
Sachstand zu diesem Beschluss von 2018 informieren. Lediglich eine Maßnahme (Stützmauer Weg zur
Rochuskirche) scheint umsetzbar und wurde vom SGB mit dem angrenzenden Grundstückseigentümer
(Kath. Kirche) vorverhandelt. Da die BV HA die Beschlusskompetenz über die Mittel hat, wäre
Alternativmaßnahmen von einem Änderungsbeschluss abhängig. Eine Umsetzung noch in 2020 ist in beiden
Fällen unwahrscheinlich. Nach dem Schreiben vom OB Sridharan (26.10.2020) werden die Mittel aus dem
sog. "Feuerwehrtopf 2019/20" wohl übertragen. Eine offizielle Information der Kämmerin liegt nicht vor.
Nach Mittelübertragung könnte der Beschlusspunkt "Stützmauer" vom SGB in 2011 umgesetzt werden.
Rückmeldung vom 15.09.2021:
Der Beschluss 201379 wurde durch die Mitteilung 201379-1 und die Änderungsanträge 201379-2AA und
201379- 03AA in der Sitzung am 08.12.2020 modifiziert. Die damit beschlossenen Maßnahmen,
Zusatzbeleuchtung MZH Schmittstraße, Fahrradständer an der MZH Schmittstraße und vor dem VHS-
Gebäude sind umgesetzt. Die beschlossenen 8 Bänke sind hergestellt und werden nach einem Ortstermin
aufgestellt. Die Standorte Ecke Brunnenstraße/An der Kurfürstenquelle (dort stehen bereits mehrere
Bänke) und vor dem Gebäude Rochusstraße 118 (Privatgelände) entfallen. Die mit ergänzendem Beschluss
211405 vom 31.08.2021 für die Reparatur des durch Starkregen beschädigten Schützenhauses im Derletal
vorgesehenen Mittel des Feuerwehrtopfes 2019/20 sind bis auf einen Restbetrag ausgezahlt. Die
Auszahlung dieser Restmittel erfolgt nach Vorliegen der Rechnung für die Bänke.4Seite 10 von 12
Rückmeldung vom 20.09.2021:
Nr. 2b)+3) Die genauen Standorte der Fahrradstellplätze müssen noch mit der Bezirksvertretungsstelle
Hardtberg und den Vereinen abgestimmt werden. Die Aufstellung erfolgt noch im Jahr 2021.
BV Hardtberg 25.08.2020 201560 Aufenthaltsqualität in den
Stadtbezirkszentren SGB erledigt
Rückmeldung vom 23.11.2020:
Wir befinden uns derzeit noch in Abstimmung mit dem Tiefbauamt hinsichtlich der notwendigen Sanierung
des Brunnens und werden zeitnah mitteilen, wie wir weiter vorgehen werden.
Rückmeldung vom 18.12.2020:
Die Abstimmungen mit dem Tiefbauamt dauern weiter an. Nach Klärung der Rahmenbedingungen zur
Sanierung der Brunnen erfolgt eine umgehende Information an die Politik.
Rückmeldung vom 12.03.2021:
Die Brunnen wurden inzwischen auf das SGB übertragen. Finanzielle Mittel wurden eingestellt. Die
Beauftragung eines Planungsbüros wird mittelfristig erfolgen können.
Ziel: Inbetriebnahme 2022
Rückmeldung vom 20.09.2021
Die Brunnen wurden mit Ausnahme der Brunnen Am Schickeshof, Kirche und Rochusplatz gegenüber dem
Rathaus Hardtberg in Betrieb genommen. Die nicht in Betrieb genommenen Brunnen müssen saniert
werden, die Planungen laufen. Da im gesamten Stadtgebiet mehrere größere Maßnahmen an
Wasserspielen anstehen, wird sich das Gesamtprojekt aller zu sanierenden Brunnen auf zwei bis drei Jahre
strecken.
Rückmeldung vom 21.04.2022:
Die Sanierung des Wasserpsiels am Rochusplatz ist abgeschlossen. Der Brunnen wird kurzfristig
eingeschaltet.
BV Hardtberg 08.12.2020 200511 Beleuchtung der Wege von und zu
Bushaltstellen 66 erledigt
Rückmeldung vom 10.06.2021:
Der Beschluss ist durch die Stellungnahme 200511-04 ST und Mitteilungsvorlage 200511-06 erledigt.
BV Hardtberg 08.12.2020 201971 Verkehrszeichen Nr. 136-10 - Spielende
Kinder 33 erledigt
Rückmeldung vom 10.06.2021:
Die Beschilderungsmaßnahme wurde von der Stadtverwaltung abgelehnt und von der BV Hardtberg
ungändert beschlossen. Die Beschilderung wurde bislang noch nicht angeordnet. Hier wird die Ansicht
vertreten, dass der Beschluss als Anregung verstanden wird, die der Verwaltung nicht folgen muss.
Inwieweit eine Rechtssicherheit in der Frage vorliegt, ob Entscheidungen von Bezirksvertretungen als
Anregung oder verbindliche Beschlüsse zu werden sind, wird derzeit an anderer Stelle geprüft. So haben
wir mit dem Vorgang "Am Noßbacher Weg" eine Entscheidung seitens der Bezirksregierung ausstehen, an
der man sich dann grundlegend orientieren muss. Es wird vorgeschlagen die Entscheidung abzuwarten.
Rückmeldung vom 24.02.2022:
Der Beschluss ist erledigt.
BV Hardtberg 08.12.2020 200850-1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur
Baumersatzpflanzung und
Standortsanierung Lengsdorf und
68 erledigt
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss ist im Jahr 2021 umgesetzt worden.
BV Hardtberg 08.12.2020 201831
Fällung eines städtischen Baumes im
Baugenehmigungsverfahren;
Modernisierung Wilhelmine-Lübke-
Seniorenzentren
der Stadt Bonn erledigt Rückmeldung vom 21.02.2022:
Die Maßnahme wurde inzwischen erledigt.
BV Hardtberg 16.03.2021 202211 Verkehrssicherheit Ecke Maarweg /
Helmholtzstraße 66 erledigt Rückmeldung vom 10.06.2021:
Der Beschluss ist erledigt (vgl. 210988).
BV Hardtberg 16.03.2021 202212 Beleuchtung der Baustelle am
Sportplatz Brüser Berg 52 erledigt
Rückmeldung vom 09.06.2021:
Der Beschluss befindet sich derzeit in Ausführung.
Rückmeldung vom 20.01.2022:
Der Beschluss ist nach unserer Auffassung hinfällig. Der Neubau des Kindergartens wurde bereits Ende des
vergangenen Jahres in Betrieb genommen und die alte Anlage bis auf einen provisorisch eingerichteten
„Flutkindergarten“ geräumt. Spätestens Ende des Jahres wird alles abgerissen und ein neues Außengelände
realisiert.
Unabhängig davon ändert sich an der Wegeverbindung nichts. Eine Durchfahrt durch den Schießstandweg
wird es nicht mehr geben. Die Beleuchtung ist aber auch nicht an die Stromversorgung des Platzes
anzuschließen, sondern wie die übrigen Wegebeleuchtungen aus dem öffentlichen Netz zu betreiben.
Rat 18.03.2021 202178
Durchführung von
Straßenbaumaßnahmen
- Absehen von der Durchführung einer
63 erledigt
Rückmeldung vom 18.03.2021:
Es wird ab sofort so verfahren, wie es im Hauptausschuss anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW
beschlossen hat.
BV Hardtberg 13.04.2021 210327
Bürgerantrag: Anschaffung eines Hub-
bzw. Rollstuhlliftes im Bereich der
Bühne in der Mehrzweckhalle Duisdorf
Schmittstraße
SGB erledigt
Rückmeldung vom 20.09.2021:
Derzeit werden Angebote eingeholt. Die Beauftragung ist noch im Jahr 2021 geplant.
Rückmeldung vom 21.04.2022:
Der Plattformlift in der Mehrzweckhalle Schmittstraße in Duisdorf wird beauftragt. Die Montage soll in der
ersten Jahreshälfte 2022 erfolgen.
Rückmeldung vom 16.03.2023:
Der Hublift ist installiert.
BV Hardtberg 13.04.2021 210209
Umbau des Platzes 2 am Schulzentrum
Hardtberg Brüser Berg, Schießstandweg
zum Kunstrasenspielfeld
52 erledigt
Rückmeldung vom 17.09.2021:
Der Beschluss ist erledigt. Nach Abschluss des Vergabeverfahrens ist im Juli 2021 der Auftrag für die
Baumaßnahme erteilt worden.
BV Hardtberg 13.04.2021 210226
Umsetzung der Leitlinien
Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung
der Vorhabenliste
Bürgerbeteiligu
n g erledigt
Rückmeldung vom 22.02.2022:
Das Vorhabenblatt ist bereits auf die Vorhabenliste aufgenommen wurden. Die BV Hardtberg wurde am
01.2.2022 (Drucksachen-Nr. 212365) umfassend über das dortige Zentrenmanagement informiert, die
Zentrenmanagerin stand für die Beantwortung von Fragen vor Ort zur Verfügung.
Stadtbezirksübergreifend wurde der AEIWWA am 22.2.2022 über die Zentrenmanagements in Bad
Godesberg,
Beuel und Hardtberg informiert (Drucksachen-Nr. 212373).
Umweltausschuss 01.06.2021 210250
Grüne Zimmer / Grüne Inseln,
weiterqualifizierte Maßnahme aus dem
Beschluss 200016 – Klimanotstand und
Umsetzung Klimamaßnahmen
Amt 67 erledigt
Rückmeldung vom 13.01.2022:
Die Durchführung des Wettbewerbes ist für dieses Jahr (2022) geplant.
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss befindet sich in Ausführung. Eine Mitteilungsvorlage ist bis zur Sommerpause geplant.
Rückmeldung vom 16.08.2022:
Die grünen Zimmer sind nicht erledigt. Der Wettbewerb Grüne Inseln befindet sich in Ausführung. Nach
Durchführung des Wettbewerbs informiert die Verwaltung über die Nachfrage und getroffene
Auswahlentscheidung.
Rückmeldung vom 25.04.2023:
Der Beschluss wurde umgesetzt.
Hauptausschuss 17.06.2021 201974 Umbenennung Bushaltestelle von-
Hompesch- Straße 61 erledigt
Rückmeldung vom 14.04.2022:
Die Haltestelle wird zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 umbenannt.
Rat 24.06.2021 211002 Unterstützung mittelständischer
Unternehmen in den Bonner Zentren 03 erledigt
Rückmeldung vom 13.09.2021:
Der Beschluss befindet sich derzeit in Ausführung. Das Fachamt verweist hierzu auf die Drucksache 211617.
Rückmeldung vom 28.03.2022:
Die Gewerbegemeinschaften bereiten derzeit die Umsetzung vor. Start soll der 01.04.2022 sein.
Rückmeldung vom 25.08.2022:
Ein aktueller Sachstandsbericht wurde der Politik vorgelegt (221451). Der Beschluss kann somit als erledigt
betrachtet werden.
Rat 28.06.2021 210831
Fortschreibung des Nahverkehrsplan -
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im
Dezember 2021 (Fortführung der
ehemaligen Lead City
61 erledigt
Rückmeldung vom 14.04.2022:
Der Beschluss wurde zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umgesetzt.5Seite 11 von 12
BV Hardtberg 31.08.2021 211181 Gedenkstätte für den Widerstand des
20. Juli 1944
BezVwSt.
Hardtberg erledigt
Rückmeldung vom 22.02.2022:
Der Gedenkstein wurde vom SGB gereinigt. Der Eigentümer der Fläche wurde mit Schreiben des
Bezirksbürgermeisters zur regelmäßigen Grünpflege aufgefordert und es wurde um eine Bepflanzung der
Blumenschale gebeten.
BV Hardtberg 31.08.2021 211405
Verwendung der Mittel für
Sondermaßnahmen des Stadtbezirks
(Feuerwehrtopf) in 2021 für die
starkregenbedingte Sanierung des
Schützenhauses im Derletal und
vorbeugende Maßnahmen für den
zukünftigen Schutz gegen
Starkregen
BezVwSt.
Hardtberg
(erledigt) / Amt
03 (Ziffer 2)
erledigt
Rückmeldung vom 22.02.2022:
Die Ziffer 1 des Beschlusses ist umgesetzt.
Rückmeldung vom 09.08.2022:
Der Beschluss befindet sich in Ausführung. Die Mittel wurden ausgezahlt.
Rückmeldung vom 26.04.2023:
„Das Schützenhaus steht im Eigentum der St. Hubertus Schützenbruderschaft Duisdorf 2011 e.V..
Aufgrund der topographischen Lage kann das Gebäude nur bedingt vor Starkregenereignissen geschützt
werden. Durch eine veränderte Neigung der befestigten Flächen um das Gebäude herum könnte das
Wasser zumindest vom Haus weggeleitet werden. Entsprechende Maßnahmen obliegen dem
Schützenverein.
Es ist ein Wegeseitengraben vorhanden, der von der Stadt Bonn unterhalten und freigehalten wird.“
BV Hardtberg 31.08.2021 210780
Bürgerantrag: Allwettertauglichkeit der
Fitnessanlage in der Pascalstraße auf
dem Brüser Berg
67 erledigt
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss ist umsetzt.
BV Hardtberg 31.08.2021 210903
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo
30- Zone un dFußgängerüberweg mit
Ampelschaltung in der Villemombler
Stra0e
33 erledigt
Rückmeldung vom 24.02.2022:
Die Einrichtung der Tempo 30-Zone ist erledigt. Die Zahlen zum FGÜ liegen vor, sodass die Stellungnahme
erstellt wird.
Hauptausschuss 07.09.2021 211183 Taubenmanagement in Medinghoven 67 erledigt
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss ist umgesetzt und es wurde eine Mitteilungsvorlage gefertigt.
BV Hardtberg 05.10.2021 211668
Empfang für die Einsatzkräfte der
Flutkatastrophe und der
Waldbrandbekämpfung in
Griechenland
BezVwSt.
Hardtberg erledigt
Rückmeldung vom 22.02.2022:
Der für den 16.12.2021 geplante Empfang wurde wegen der Pandemie verschoben und soll im Laufe dieses
Jahres nachgeholt werden.
Rückmeldung vom 09.08.2022:
Der Beschluss ist erledigt. Der Empfang hat am 02.06.2022 stattgefunden.
Rat 28.10.2021 211755
Einrichtung des Gemeinsamen Lernens
am Hardtberg-Gymnasium zum
Schuljahr 2022/2023 - Hier:
Zustimmung des
Schulträgers
40 erledigt
Rückmeldung vom 20.07.2022:
Die Bezirksregierung Köln hat zum Schuljahr 2022/2023 das Gemeinsame Lernen am Hardtberg-Gymnasium
mit allen Förderschwerpunkten eingerichtet.
BV Hardtberg 30.11.2021 211688
Bürgerantrag: Aufstellen von
Sitzbänken im Bereich Rochusstraße
und Derletal in Duisdorf
67 erledigt
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss befindet sich in der Umsetzung.
Rückmeldung vom 16.08.2022:
Die Bänke sind bereits seit längerem bestellt, die Lieferung erfolgt im Oktober.
Rückmeldung vom 25.04.2023:
Der Beschluss sah ein zusätzliches Aufstellen von Bänken auf Grund der Pandemie, welche mittlerweile als
überstanden gilt, vor. Die Prüfung ist erfolgt und es konnte ein neuer Standort im Derletal verifiziert
werden. In der Rochusstraße (Fußgängerzone) hat die Prüfung ergeben, dass in ausreichend kurzen
Abständen Bänke aufgestellt sind. Diese zu ergänzen wird aufgrund des Endes der Pandemie nicht als
notwendig erachtet. Da noch Bänke im Bestand vorhanden waren, wurde der Standort Derletal sofort
bestückt. Daher werden für diesen Antrag keine Haushaltsanmeldungen im kommenden Haushalt erfolgen.
Der Beschluss gilt damit als erledigt.
BV Hardtberg 30.11.2021 211053 Barrierefreiheit im "Finkenhof" 66 erledigt
Rückmeldung vom 26.04.2023:
Die Absenkungen am Finkenhof werden in das Bordstein-Absenkungsprogramm aufgenommen und werden
entsprechend der Priorisierung umgesetzt.
BV Hardtberg 30.11.2021 212106 CDU-Antrag: Runder Tisch
Bezirkszentrum Hardtberg BezVwSt. Hardtberg erledigt
Rückmeldung vom 22.02.2022:
Der Runde Tisch konnte wegen der Pandemie noch nicht stattfinden, soll aber möglichst noch in diesem
Jahr durchgeführt werden. Ein Termin wurde noch nicht festgelegt.
Rückmeldung vom 06.02.2023:
Der Runde Tisch hat am 07.12.2022 auch unter Beteiligung von Vertreter/Innen der Fraktionen
stattgefunden; weitere Veranstaltungen werden je nach Bedarf, mindestens einmal jährlich stattfinden.
BV Hardtberg 30.11.2021 211260 i.V.m.
211260-02ST
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen
zur
Steuerung der Geschwindigkeit am
66 erledigt
Rückmeldung vom 26.04.2023:
Der Beschluss ist umgesetzt.
BV Hardtberg 30.11.2021 212114
Entfernung des "Grünen Pfeils" an der
Kreuzung Bahnhofstraße/Am
Burgweiher
33 erledigt
Rückmeldung vom 24.02.2022:
Der Beschluss ist erledigt.
BV Hardtberg 15.03.2022 220066
Entfernung des "Grünen Pfeils" an der
Kreuzung Villemombler
Straße/Rochusstraße
33 erledigt
Rückmeldung vom 27.09.2022:
Nach erfolgter Prüfung ist die Sachlage unverändert. Dementsprechend wird die Beschilderung bis auf
weiteres beibehalten. Die Situation wird aber weiter beobachtet.
BV Hardtberg 15.03.2022 220071
Beschilderung im Einmündungsbereich
Fontainengraben / Weierbornstraße in
Bonn- Duisdorf
33 erledigt
Rückmeldung vom 27.09.2022:
Die Grünschnittmaßnahmen wurden umgesetzt. Nach Überprüfung der Situation vor Ort kann von weiteren
Beschilderungen/Markierungen abgesehen werden.
BV Hardtberg 15.03.2022 220067 Markierung der Geschwister-Scholl-
Straße als Einbahnstraße 33 erledigt
Rückmeldung vom 27.09.2022:
Die im Antrag genannte Markierung wurde am 08.08. verkehrsrechtlich angeordnet. Die
Markierungsarbeiten befinden sich in der Umsetzung.
Rückmeldung vom 06.02.2023:
Erledigt durch Stellungnahme. Die Anordnung einer Einbahnstraße ist nicht möglich. Es werden aber
Ausweichstellen geschaffen. Die Markierung dazu ist angeordnet.
BV Hardtberg 15.03.2022 220421 Verkehrssituation Ecke Flemingstraße 33 erledigt
Rückmeldung vom 27.09.2022:
Nach Rücksprache mit der Kindergartenleitung wurde am 10.08. eine Ladezone zu den dortigen Hol- und
Bringzeiten angeordnet. Die Beschilderungs- bzw. Markierungsarbeiten befinden sich in der Umsetzung.
Rückmeldung vom 06.02.2023:
Erledigt. Die Maßnahme wurde umgesetzt.6Seite 12 von 12