Aktualisierung Beschlusskontrolle; hier: Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage 211407-03

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
211407-05 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und
Verwaltungssteuerung
Dezernat:
Dez. OB
Aktualisierung Beschlusskontrolle; hier:
Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage
211407-03
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Hardtberg 26.04.2022 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Ergänzend zur Mitteilungsvorlage 211407-03 teilt die Verwaltung weitere
Sachstandsberichte mit, welche der Anlage entnommen werden können.
Zum Stichtag 21.04.2022 haben somit 34 Beschlüsse der
Bezirksverwaltungsstelle Hardtberg als initiierendes Gremium den Status „nicht
erledigt“, 44 Beschlüsse den Status „in Ausführung“ und 48 Beschlüsse den
Status „erledigt“.
Anlage/n
1 Ergänzende Sachstandsrückmeldungen - Stand 21.04.2022 (öffentlich)Seite 1 von 3
BV Hardtberg 13.04.2021 210327
Bürgerantrag: Anschaffung eines Hub-
bzw. Rollstuhlliftes im Bereich der
Bühne in der Mehrzweckhalle
Duisdorf Schmittstraße
SGB in Ausführung
Rückmeldung vom 20.09.2021:
Derzeit werden Angebote eingeholt. Die Beauftragung ist noch im Jahr 2021 geplant.
Rückmeldung vom 21.04.2022:
Der Plattformlift in der Mehrzweckhalle Schmittstraße in Duisdorf wird beauftragt. Die Montage soll in der ersten Jahreshälfte 2022 erfolgen.
BV Hardtberg 28.01.2021 191078 Barrierefreie Musikschule Duisdorf SGB in Ausführung
Rückmeldung vom 14.06.2021:
Siehe Beschlussvorlage zu 210190.
Nr. 1: Der Plattformlift muss zunächst ausgeschrieben und beauftragt werden, ein Montagetermin kann derzeit noch nicht mitgeteilt werden.
Die Errichtung der behindertengerechten WC-Anlage ist für September/Oktober 2021 geplant.
Nr. 2: Die Varianten zur Errichtung der zusätzlichen Rampe werden derzeit noch verwaltungsintern abgestimmt.
Rückmeldung vom 20.09.2021
Nr.1+2) Die Arbeiten sind noch mit der Behindertengemeinschaft Bonn und der Unteren Denkmalbehörde Bonn abzustimmen, da die
Musikschule ganzheitlich betrachtet werden soll, es werden alle Möglichkeiten sowie die maximale barrierefreie Erschließung geprüft.
Rückmeldung vom 21.04.2022
Hierzu wird auf die Niederschrift zu TOP 2.1 der Sitzung der BV Hardtberg am 01.02.2022 verwiesen: „Hinsichtlich des baulichen und
technischen Zustandes der Musikschule kann Folgendes mitgeteilt werden: Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Seite
11 — — Heizungsanlage Vorgesehen ist bereits die Umstellung der Heizungsanlage auf Fernwärme. Die Zuleitungen wurden bereits verlegt,
erforderlich ist noch die Installation der Wärmetauscher und Verteilungen. Die Ausschreibungen für diese Leistungen werden kurzfristig
veröffentlicht. Die Durchführung der Arbeiten ist für Sommer 2022 geplant. Das gesamte Heizverteilnetz im Gebäude, sowie die Heizflächen sind
ebenfalls sanierungsbedürftig. Diese Arbeiten werden aber erst im Zusammenhang mit den nachfolgenden Leistungen zum Zuge einer
Gesamtsanierung durchgeführt. Elektroanlage Die gesamte elektrische Anlage ist in einem schlechten Zustand. Hier ist eine komplette
Neuinstallation der Anlage erforderlich.
Dies beinhaltet den Hausanschlusskasten, Hauptverteilung, alle Unterverteilungen, das gesamte Leitungsnetz, sowie die Beleuchtungsanlagen.
Im Zuge dieser Arbeiten soll auch das Daten- und Telefonnetz erneuert bzw. erweitert werden. Sonstige Maßnahmen Bei der Durchführung der
vorstehenden Arbeiten werden weitere Arbeiten erforderlich. So müssen bei der Erneuerung der Beleuchtungsanlage in den Unterrichtsräumen
neue Akustikdecken montiert, wo noch nicht erfolgt neue Bodenbeläge eingebaut und Malerarbeiten durchgeführt werden. Im Zuge
umfangreicher Sanierungsmaßnahmen müssen die WC-Anlagen und Wasser-/Abwasserleitungen ebenfalls mit saniert werden, ein Teil der
Dachentwässerung (Rinnen und Fallrohre) erneuert und ein Außenanstrich erfolgen. Ob eine energetische Sanierung der Außenbauteile möglich
ist, muss zunächst mit der Unteren Denkmalbehörde geklärt werden. Die Kosten für die vorgenannten Maßnahmen werden in 2022 geschätzt
und der genaue Sanierungsumfang ermittelt, dies in Abstimmung mit dem Nutzer. Die Mittel werden folgend in den Wirtschaftsplan den SGB
für die nächsten Jahre angemeldet. Die brandschutztechnische Ertüchtigung der Türen zwischen den Treppenhäusern und Fluren ist bereits
geplant, ebenfalls Maßnahmen zur Barrierefreiheit (behindertengerechte Rampe und WC-Anlage) des Erdgeschosses. Die behindertengerechte
Rampe und WC-Anlage sollen in der ersten Jahreshälfte fertiggestellt werden, die Türen bis zum Jahresende.“
Rat 28.06.2021 210578
Erweiterung des Hardtberg-
Gymnasiums, Gaustraße 1, 53125
Bonn - Hardtberg
SGB in Ausführung
Rückmeldung vom 21.04.2022:
Die aus dem Beschluss entstehenden Planungsänderungen für den Neubau werden derzeit umgesetzt und die terminlichen und finanziellen
Auswirkungen ermittelt. Die geänderte Planung wird den Gremien dann zur Beschlussfassung vorgelegt
Hauptausschuss 02.12.2021 211817
Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag:
Komposttoiletten in allen 4
Stadtbezirken
SGB in Ausführung
Rückmeldung vom 21.04.2022:
Derzeit ist das SGB auf der Suche nach einem Betreiber für die Komposttoiletten. Für die Prüfung möglicher Standorte hat die Verwaltung eine
Fachkraft eingestellt, die kurzfristig ihre Arbeit aufnehmen wird.
Ergänzende Sachstandsrückmeldungen - Stand: 21.04.2022Seite 2 von 3
BV Hardtberg 25.08.2020 201560 Aufenthaltsqualität in den
Stadtbezirkszentren SGB erledigt
Rückmeldung vom 23.11.2020:
Wir befinden uns derzeit noch in Abstimmung mit dem Tiefbauamt hinsichtlich der notwendigen Sanierung des Brunnens und werden zeitnah
mitteilen, wie wir weiter vorgehen werden.
Rückmeldung vom 18.12.2020:
Die Abstimmungen mit dem Tiefbauamt dauern weiter an. Nach Klärung der Rahmenbedingungen zur Sanierung der Brunnen erfolgt eine
umgehende Information an die Politik.
Rückmeldung vom 12.03.2021:
Die Brunnen wurden inzwischen auf das SGB übertragen. Finanzielle Mittel wurden eingestellt. Die Beauftragung eines Planungsbüros wird
mittelfristig erfolgen können.
Ziel: Inbetriebnahme 2022
Rückmeldung vom 20.09.2021
Die Brunnen wurden mit Ausnahme der Brunnen Am Schickeshof, Kirche und Rochusplatz gegenüber dem Rathaus Hardtberg in Betrieb
genommen. Die nicht in Betrieb genommenen Brunnen müssen saniert werden, die Planungen laufen. Da im gesamten Stadtgebiet mehrere
größere Maßnahmen an Wasserspielen anstehen, wird sich das Gesamtprojekt aller zu sanierenden Brunnen auf zwei bis drei Jahre strecken.
Rückmeldung vom 21.04.2022:
Die Sanierung des Wasserpsiels am Rochusplatz ist abgeschlossen. Der Brunnen wird kurzfristig eingeschaltet.
BV Hardtberg 25.08.2020 201536 Öffentliche Brunnen im Stadtbezirk
Hardtberg SGB in Ausführung
Rückmeldung vom 14.06.2021:
Die Brunnen sind in Folge der Coronapandemie bisher aufgrund eines Beschlusses des Krisenstabs nicht in Betrieb genommen worden, werden
aber kurzfristig ab dem 10.06.2021 sukzessive in Betrieb genommen.
Rückmeldung vom: 20.09.2021
Die Brunnen wurden mit Ausnahme der Brunnen Am Schickeshof, Kirche und Rochusplatz gegenüber dem Rathaus Hardtberg in Betrieb
genommen. Die nicht in Betrieb genommenen Brunnen müssen saniert werden, die Planungen laufen. Da im gesamten Stadtgebiet mehrere
größere Maßnahmen an Wasserspielen anstehen, wird sich das Gesamtprojekt aller zu sanierenden Brunnen auf zwei bis drei Jahre strecken.
Rückmeldung vom 21.04.2022:
Aufgrund der aktuellen Flüchtlingskrise wird das für die Brunnen zuständige Personal auch für die Herrichtung von Flüchtlingsunterkünften
eingesetzt. Im Rahmen des Machbaren werden im Stadtbezirk Hardtberg kurzfristig folgende Brunnen in Betrieb genommen:
- Brüser Berg
- Duisdorf Amt (Rochusplatz)
- Schickshof - Nach Sanierung
- RöttgenSeite 3 von 3