Aktualisierung Beschlusskontrolle; hier: Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage 211407-03

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
211407-04 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und
Verwaltungssteuerung
Dezernat:
Dez. OB
Aktualisierung Beschlusskontrolle; hier:
Ergänzende Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage
211407-03
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Hardtberg 26.04.2022 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Ergänzend zur Mitteilungsvorlage 211407-03 teilt die Verwaltung weitere
Sachstandsberichte mit, welche der Anlage entnommen werden können.
Zum Stichtag 14.04.2022 haben somit 36 Beschlüsse der
Bezirksverwaltungsstelle Hardtberg als initiierendes Gremium den Status „nicht
erledigt“, 45 Beschlüsse den Status „in Ausführung“ und 47 Beschlüsse den
Status „erledigt“.
Anlage/n
1 Ergänzende Sachstandsrückmeldungen - Stand 14.04.2022 (öffentlich)Seite 1 von 2
BV Hardtberg 07.03.2017 1710564
Querungshilfe auf der Villemombler Straße
im Bereich der Bushaltestelle "In der
Grächt"
61 i.V.m. Dez.
III in Ausführung
Rückmeldung vom 19.05.2017:
Zur Prüfung der Querungshilfe ist das geplante Bauvorhaben Villemombler Str. 159 (ehemaliges Straßenbauamt) zu berücksichtigen. Die
Planung dieses Objektes wird nochmals überarbeitet. Sobald die aktuelle Prüfung vorliegt, kann die Lage der Querungshilfe geprüft werden.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Das Bauvorhaben wir zeitnah fertiggestellt. Die abschließende Prüfung der Querungshilfe wird bearbeitet.
Rückmeldung vom 18.01.2021:
Die Querungshilfe Villemombler Straße wird ebenfalls wie die Querungshilfe Lengsdorf im Rahmen des barrierefreien Haltestellenausbaus
angegangen, da dann Zuschüsse (bis zu 90%) für die Gesamtmaßnahme zu erwarten sind. Die Aufnahme dieser Haltestelle in die nächste
Prioritätenstufe wird anhand der entsprechenden Kriterien (DS 200987) geprüft.
Rückmeldung vom 14.04.2022:
Hierzu kann bislang kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.
BV Hardtberg 08.12.2020 201993
Schaffung einer Sitzgelegenheit an der
Haltestelle "Rathaus Hardtberg"
stadtauswärts
61 nicht erledigt
Rückmeldung vom 14.04.2022:
Bislang kann kein neuer Sachstand mitgeteilt werden. Die Prüfung, ob eine Sitzbank außerhalb der Wartehalle aufgestellt werden kann
wurde noch nicht durchgeführt.
Rat 28.06.2021 210328
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien -
Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg
der Buslinie 605
61 in Ausführung
Rückmeldung vom 14.04.2022:
Der Beschluss ist teilweise umgesetzt bzw. die noch nicht umgesetzten Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung (siehe DS 220406)
Rat 10.07.2018 1811546EB12
Fortschreibung Nahverkehrsplan -
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel
Dezember 2018
61 i.V.m. 20,
Dez. II in Ausführung
Rückmeldung vom 14.02.2019:
Ziffer 1 bis 9 wurden zum Fahrplanwechsel 09.12.2018 umgesetzt und sind erledigt. Die Prüfaufträge Ziffer 10 bis 20 sind in Ausführung
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Der Beschluss ist in Bearbeitung. Die Vorlage soll im Planungsausschuss am 26.08.2020 und der BV Hardtberg am 25.08.2020 vorliegen.
Rückmeldung vom 01.09.2020:
Bezüglich der Vorlage sind die Punkte 1-9 und 20 umgesetzt. Für die Punkte 10 bis 19 (außer 12) gibt es eine Mitteilungsvorlage (DS
201447). Für den Punkt 12 wird es eine separate Vorlage in einer der ersten Sitzungen des neuen Rates geben.
Rückmeldung vom 14.04.2022:
Der Beschluss ist vollständig erledigt.
Hauptausschuss 17.06.2021 201974 Umbenennung Bushaltestelle von-
Hompesch-Straße 61 erledigt Rückemldung vom 14.04.2022:
Die Haltestelle wird zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 umbenannt.
Rat 28.06.2021 210831
Fortschreibung des Nahverkehrsplan -
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im
Dezember 2021 (Fortführung der
ehemaligen Lead City
Angebotsverbesserungen)
61 erledigt
Rückmeldung vom 14.04.2022:
Der Beschluss wurde zum Fahrplanwechsel im Dezember 2021 umgesetzt.
Ergänzende Sachstandsrückmeldungen - Stand: 14.04.2022Seite 2 von 2