Aktualisierung Beschlusskontrolle - Stand 04.04.2022

Mitteilungsvorlage
öffentlich
211407-03
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und
Verwaltungssteuerung
Dezernat:
Dez. OB
Aktualisierung Beschlusskontrolle - Stand
04.04.2022
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Hardtberg 26.04.2022 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Hinsichtlich des Beschlusses vom 31.08.2021 teilt die Verwaltung folgendes
mit:
Zum Stichtag 04.04.2022 haben 40 Beschlüsse der Bezirksvertretung
Hardtberg als initiierendes Gremium den Status „nicht erledigt“, 44 Beschlüsse
den Status „in Ausführung“ und 44 Beschlüsse den Status „erledigt“.
Die aktuellen Sachstände können den Anlagen entnommen werden.
Anlage/n
1 noch umzusetzende Beschlüsse - Stand 04.04.2022 (öffentlich)
2 umgesetzte Beschlüsse - Stand 04.04.2022 (öffentlich)Seite 1 von 23
Gremium Datum Drucksache Titel Federführung Status Sachstand
Rat 31.08.2000 0011498NV3
Antrag auf Änderung des
Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk
Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf im Bereich
zwischen Provinzialstraße (L261),
Flodelingsweg, Hainstraße und der
Autobahnabfahrt Bonn-Lengsdorf A565
61 in Ausführung
Rückmeldung vom 30.04.2018:
Am Sachstand der Flächennutzungsplanänderung hat sich bisher nichts geändert. Der FNP wartet auf den
parallellaufenden Bebauungsplan.
Rückmeldung vom 06.05.2020:
Es ist kein neuer Sachstand zu vermelden.
Rückmeldung vom 24.09.2021:
Im Verfahren ist kein neuer Sachstand zu vermelden.
Rückmeldung vom 07.12.2020:
Es ist kein neuer Sachstand zu vermelden.
Hauptausschuss 19.05.2011 1110476NV3 Erweiterung des Freizeitangebotes im
Stadtbezirk Hardtberg
61 i.V.m. BezVwSt.
Hardtberg, 03, 50,
51, 52, Dez. V
nicht erledigt
Rückmeldung vom 25.08.2014:
Die erbetene Prüfung hat zu einem negativen Ergebnis geführt. Hierüber wird die Bezirksvertretung Hardtberg und
dem Hauptausschuss kurzfristig eine Mitteilungsvorlage vorgelegt.
Rückmeldung 2020:
Seit Beschlussfassung hat sich kein Investitionsinteressent für eine Freizeitgroßeinrichtung gemeldet.
Rückmeldung vom 21.09.2020:
Im Verfahren ist kein neuer Sachstand zu vermelden.
Hauptausschuss 05.11.2013 1312650NV3 Abschlussbericht Entwicklungsmaßnahme
Hardtberg 61 in Ausführung
Rückmeldung vom 29.09.2016:
Der Beschluss kann bis auf Weiteres nicht ausgeführt werden, da weder die finanziellen noch die personellen
Ressourcen hierfür bereitstehen.
Rückmeldung vom 24.09.2020:
Der Abschlussbericht befindet sich derzeit in Ausführung.
BV Hardtberg 21.01.2014 1313326 Bürgerantrag: Verbreitung des
Straßenquerschnitts in der Uhlgasse
61 i.V.m. 62, 66, Dez.
VI, Büro OB nicht erledigt Keine Rückmeldung
Hauptausschuss 08.05.2014 1313415NV5 Parkplätze (P+R) Bahnhofstraße in Duisdorf 61 i.V.m. 62, 63, 66,
Dez. II in Ausführung
Rückmeldung vom 27.03.2018:
Um den Bau der P+R Anlage ermöglichen zu können, ist ein Planänderungsverfahren erforderlich (siehe DS
1610726). Der Entwurf der dafür notwendigen Planungsvereinbarung wurde seitens der Verwaltung bereits im
Herbst letzten Jahres der Deutschen Bahn übersandt. Auch nach wiederholtem Nachfragen/Erinnern liegt bislang
noch keine Rückmeldung der Deutschen Bahn vor.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Die Gespräche mit der Bahn wurden geführt. Eine gemeinsame Variante ist zurzeit in Abstimmung.
Rückmeldung vom 18.01.2021:
Die Zustimmung einer gemeinsamen Variante ist seitens der DB und des Eisenbahnbundesamtes erfolgt. Die
Planung wird in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung Hardtberg vorgestellt.
BV Hardtberg 02.07.2014 1411349EB3 Gesamtstädtisches Fahrradstraßenkonzept,
Stadtbezirk Hardtberg
61 i.V.m. 66, 33, 20,
Dez. II in Ausführung
Rückmeldung vom 28.01.2016:
Nach Auskunft des Fachamtes liegt noch kein Bewilligungsbescheid für die Umsetzung des Beschlusses vor.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Die Bewilligungsbescheide liegen vor. Bis auf "An der Medinghoven" wurden alle Maßnahmen umgesetzt.Seite 2 von 23
BV Hardtberg 08.09.2015 1511743 Ausbau eines Fußgängerweges auf dem
Bahnübergang Lessenicher Straße 61 in Ausführung
Rückmeldung vom 19.03.2018:
Nach letzter Auskunft der Deutschen Bahn vom Februar 2018 werden die Planungen zum Bau des Gehweges derzeit
erstellt. Die Pläne liegen der Verwaltung aber noch nicht vor. Der aktuelle Terminplan der DB sieht zur Umsetzung
der Maßnahme Mitte bis Ende 2019 vor.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Die Genehmigungsplanung wurde seitens der Deutschen Bahn AG vorgelegt und aus städtischer Sicht im August
2019 zu den eingereichten Unterlagen Stellung genommen.
Rückmeldung vom 18.01.2021 und 12.03.2021:
Der EBA-Bescheid zum Planrecht ist am Freitag dem 20.11.2020 bei der DB AG eingegangen. Bezüglich der noch
ausstehenden Kreuzungsvereinbarungen wird die DB kurzfristig auf die Stadt Bonn zukommen. Der voraussichtliche
Bauzeitraum ist für das Jahr 2023 geplant.
BV Hardtberg 01.12.2015 1513548 Grundstück für altersgerechtes Wohnen,
Mehrgenerationenhaus auf dem Brüser Berg
61 i.V.m. VI-23, 62,
68, 50, 51, Dez. V in Ausführung
Rückmeldung vom 05.09.2018:
Aufgrund der besonderen Anforderungen an das Grundstück und das Bebauungsplanverfahren, einschließlich der
Nachbarschaftssituation, innovative Wohnformen und Errichtung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung,
bedarf das Ausschreibungsverfahren nach wie vor der verwaltungsinternen Abstimmung. Zwischenzeitlich wurde
die Überlegung zur Grundstücksvergabe und Realisierung des Projektes auch die VEBOWAG einbezogen.
Rückmeldung vom 02.06.2020:
Die Fläche wird zur Umsetzung der Maßnahme an die VEBOWAG veräußert.
Rückmeldung vom 12.03.2021:
Angesichts der derzeit zur Verfügung stehenden personellen Ressourcen im zuständigen Sachgebiet der Bezirks-
und Ortsteilplanung sowie der hohen Anzahl parallellaufender Verfahren ist in der derzeitigen Arbeitsplanung des
Stadtplanungsamtes eine Begleitung dieses Projektes erst ab dem 2. HJ 2021 vorgesehen.
Hauptausschuss 03.12.2015 1513152NV3 Bahnübergang Weck-Werke, Bonn-Duisdorf 61 in Ausführung
Rückmeldung vom 04.04.2018:
Die Verkehrsführung für Fußgänger und Radfahrer vor dem BÜ Wechwerk wird sich verbessern. Der Landesbetrieb
Straßen NRW plant in 2018 in Höhe des Bahnübergangs Weckwerk eine Querungshilfe auf der B56 für Fußgänger
und Radfahrer zu bauen. Die Planung wurde mit der Stadt Bonn abgestimmt und beinhaltet die entsprechenden
Umbaumaßnahmen im Bereich der vorhandenen Mittelinsel, sodass die Wegeführung vom Wohngebiet Hosef-
Bäcker-Stra0e zum BÜ Weckwerk und zur Landstraße verbessert wird. Zum Optimierungsbedarf der
Schrankenschließzeiten wird die Stadt Bonn an die entsprechenden Vertreter der Deutschen Bahn herantreten.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur Schießung des Bahnübergangs Weckwerk wurde seitens der Stadt
Bonn entsprechend eingewirkt, um eine Offenhaltung des Bahnüberganges beizubehalten.Seite 3 von 23
BV Hardtberg 01.03.2016 1513443 Verkehrsberuhigung Duisdorf-Zentrum und
Oberdorf 61 in Ausführung
Rückmeldung vom 19.03.2018:
Es gibt keinen neuen Sachstand. Die Prüfung des bestehenden Verkehrskonzeptes und Erarbeitung von Vorschlägen
weiterer verkehrsberuhigender Maßnahmen konnte aus Kapazitätsgründen und anderer vordringlicher Projekte
noch nicht erfolgen.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Kein neuer Sachstand
Rückmeldung vom 18.01.2021:
Die Straßen des Oberdorfs sind von einem sehr engen Straßenraums geprägt und bieten unter Berücksichtigung
aller Verkehrsteilnehmer und dem seitens der Bürger gewünschten Parkangebote wenige Möglichkeiten zur
Umplanung. In dem Antrag zur Verkehrsberuhigung des Oberdorfs wurden folgende gewünschte Maßnahmen zum
Teil im Rahmen anderer Prüfaufträge bereits behandelt. Zum Punkt Schulwegsicherung und damit Sicherung der
Wege für FußgängerInnen und RadfahrerInnen ist der direkte Zusammenhang mit dem Thema Parken zu sehen und
wurde in den letzten Jahren seitens der Stadt Bonn im Rahmen vieler Ortsbegehungen auch mit Beteiligung der
Anwohner thematisiert. Eine Parkraumbewirtschaftung könnte das Besucherparken in den Tagesstunden verlagern.
Da im Umfeld des Oberdorfes viele einfache anfahrbare Parkplätz (z-B. Rochusstraße, Am Burgweiher, Auf der
Urdel) zu Verfügung stehen, ist hier eher davon auszugehen, dass in den Straßen auch tagsüber weniger Besucher in
der Fußgängerzone parken. Die Einführung des Anwohnerparkens im Bezirkszentrum Hardtberg (1810036) wurde
nicht beschlossen. Maßnahmen zur Einschränkung des Durchgangsverkehrs wie Geschwindigkeitskontrollen und
Überprüfungen der Einbahnstraßenregelung können nur seitens der Polizei durchgeführt werden.
Nach Auffassung der Verwaltung würde die Einführung von Sperrungen und Einbahnstraßen nur eine Verschiebung
des Verkehrs in anliegende Straßen bedeuten. Eine Trennung von Anwohner- und Durchgangsverkehr ist anhand
herkömmlicher Verkehrszählungen nicht möglich. Eine Stärkung des Radverkehrs wurde im Oberdorf durch die
Umgestaltung der Robelstraße und Schmittstraße als Fahrradstraße bereits umgesetzt. Diese Maßnahmen sowie
auch die sehr engen örtlichen Straßenraumverhältnisse tragen zur Verkehrsberuhigung und zur Verringerung
schnellen Durchfahrens bei.
BV Hardtberg 05.07.2016 1611881 Abrechnung Entwicklungsmaßnahme Hardtberg 61 in Ausführung
Rückmeldung vom 20.08.2018:
Zu 1: Das IEK Hardtberg ist noch nicht beauftragt.
Zu 2: An der Abschlussdokumentation arbeitet die DSK. Derzeit werden für die Dokumentation durch Amt 62 per
Drohnenflug Fotos erstellt.
Rückmeldung vom 02.06.2020:
Die Mittel wurden nicht in Anspruch genommen. Nach dem politischen Auftrag zur Fortschreibung des Integrierten
Handlungskonzeptes Hardtberg ist die sehr umfassende und ämterübergreifende bzw. dezernatsübergreifende
Aufgabenbeschreibung für die Einholung von mehreren geeigneten Planungsbüros vorzubereiten. Aufgrund der zur
Verfügung stehenden personellen Gegebenheiten konnten bisher noch keine Angebote eingeholt werden und
damit auch noch keine Auftragsvergabe erfolgen. Ein Beginn der Auftragsvorbereitung ist für das 4. Quartal
vorgesehen.
Zu 2: Der Abschlussbericht der DSK befindet sich derzeit noch in Überarbeitung / in der Abstimmung.
Hauptausschuss 15.09.2016 1610742NV2 Integriertes Handlungskonzept Bonn-Hardtberg
2025
61 i.V.m. 62, 50, 03,
66, Dez. V nicht erledigt
Rückmeldung vom 02.06.2020:
Die Mittel wurden nicht in Anspruch genommen. Nach dem politischen Auftrag zur Fortschreibung des Integrierten
Handlungskonzeptes Hardtberg ist die sehr umfassende und ämterübergreifende bzw. dezernatsübergreifende
Aufgabenbeschreibung für die Einholung von mehreren geeigneten Planungsbüros vorzubereiten. Aufgrund der zur
Verfügung stehenden personellen Gegebenheiten konnten bisher noch keine Angebote eingeholt werden und
damit auch noch keine Auftragsvergabe erfolgen. Ein Beginn der Auftragsvorbereitung ist für das 4. Quartal
vorgesehen.
Zu 2: Der Abschlussbericht der DSK befindet sich derzeit noch in Überarbeitung / in der Abstimmung.Seite 4 von 23
BV Hardtberg 07.03.2017 1710564 Querungshilfe auf der Villemombler Straße im
Bereich der Bushaltestelle "In der Grächt" 61 i.V.m. Dez. III in Ausführung
Rückmeldung vom 19.05.2017:
Zur Prüfung der Querungshilfe ist das geplante Bauvorhaben Villemombler Str. 159 (ehemaliges Straßenbauamt) zu
berücksichtigen. Die Planung dieses Objektes wird nochmals überarbeitet. Sobald die aktuelle Prüfung vorliegt, kann
die Lage der Querungshilfe geprüft werden.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Das Bauvorhaben wir zeitnah fertiggestellt. Die abschließende Prüfung der Querungshilfe wird bearbeitet.
Rückmeldung vom 18.01.2021:
Die Querungshilfe Villemombler Straße wird ebenfalls wie die Querungshilfe Lengsdorf im Rahmen des
barrierefreien Haltestellenausbaus angegangen, da dann Zuschüsse (bis zu 90%) für die Gesamtmaßnahme zu
erwarten sind. Die Aufnahme dieser Haltestelle in die nächste Prioritätenstufe wird anhand der entsprechenden
Kriterien (DS 200987) geprüft.
BV Hardtberg 25.04.2017 1711132 Einrichtung einer Querungshilfe in Lengsdorf 66 in Ausführung
Rückmeldung vom 16.08.2018:
Ist noch offen, da unverändert der Vorentwurf von Amt 61 fehlt.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Vorentwurf konnte bisher aufgrund anderer vordringlicher Projekte nicht bearbeitet werden.
Rückmeldung vom 01.09.2020:
Die Prüfung der Querungshilfen im Bereich der Haltestelle Lengsdorf Friedhof hat ergeben, dass hier seitens der
Verwaltung eine Querung in Form einer Mittelinsel mit einer Breite von 2,50m möglich wäre, um Fußgängern und
Radfahrern ausreichend Schutzraum zum Überqueren der Straße anzubieten. Ausreichend Fläche wäre hier unter
Berücksichtigung der Radwegeverbindung im Bereich der Busbuchten vorhanden. Diese erforderlichen baulichen
Maßnahmen sollten im Rahmen des barrierefreien Haltestellenumbaus angegangen werden, da dann auch
Zuschüsse (bis zu 90%) für die Gesamtmaßnahme zu erwarten sind. Die Aufnahme der Halltestelle Lengsdorf
Friedhof in die nächste Prioritätenstufe wird anhand der entsprechenden Kriterien (DS 200987) geprüft. Bis zum
Ende des Jahres werden die neuen Prioritätenstufen für das Programm zur barrierefreien und fahrgastfreundlichen
Haltestellen den Bezirksvertretungen vorgestellt.
Rückmeldung vom 08.10.2021:
Die Einrichtung der Querungshilfe sollte im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Bushaltestelle Lengsdorf
Friedhof erfolgen. Die Bushaltestelle war im derzeitigen Ausbauprogramm nicht enthalten.
Amt 61 arbeitet aktuell an den neuen Prioritätenslisten für das weitere Ausbauprogramm.
BV Hardtberg 27.02.2018 1810295 Park An der Burg Medinghoven 68 i.V.m. 66, 51 in Ausführung
Rückmeldung vom 15.03.2019:
Laut Fachamt sind die Punkte 1 und 2 erledigt. Punkt 3 ist in Arbeit.
Rückmeldung vom 02.09.2020:
Der Beschluss ist noch nicht erledigt, da vorab ein Ortstermin mit den Architekten stattfinden muss. Dies war
aufgrund der aktuellen, durch Corona bedingten Situation, bislang nicht umsetzbar.Seite 5 von 23
BV Hardtberg 19.06.2018 1811438 Jugendtreff Lengsdorf SGB i.V.m. 51, 61,
Dez. III in Ausführung
Rückmeldung vom 13.02.2019:
Die Prüfung, ob im Neubaugebiet Ziegelei Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden könnten, steht noch aus
(hier läuft noch ein B-Planänderungsverfahren).
Rückmeldung vom 17.09.2020:
Der Beschluss zur Schaffung einer Einrichtung der Offenen Jugendarbeit im Ortsteil Duisdorf auf dem Gelände der
ehemaligen "Gallwitz-Kaserne" und Übertragung der Trägerschaft an die Katholische Jugendagentur Bonn gGmbH
(DS 1012390) beinhaltet, dass das derzeit in Lengsdorf vorgehaltene Angebot der hinausreichenden Jugendarbeit
vom neuen Standort aus fortgeführt wird.
Rückmeldung vom 22.01.2021:
Der Neubau einer Einrichtung der Offenen Jugendarbeit auf dem Gelände der ehemaligen "Gallwitz-Kaserne" erfolgt
gemeinsam mit dem geplanten Kita-Neubau, da beide Einrichtungen in einem Gebäude untergebracht werden
sollen.
Aufgrund der Größe des Gebäudes musste ein sogenannten VgV-Verfahren durchgeführt werden, in dem die
Beauftragung der Architekturleistung nach einem Wettbewerbsverfahren erfolgt. Dieses Verfahren läuft bereits seit
letztem Jahr. Die Beauftragung ist im Frühjahr 2021 vorgesehen. Danach erfolgt die übliche Planungsphase, deren
Ergebnisse den politischen Gremien vorgestellt werden. Unter der Voraussetzung der Zustimmung und der
anschließenden Baugenehmigung kann im darauffolgenden Jahr mit dem Bau begonnen werden. Es ist mit einer
Bauzeit von 12 bis 18 Monaten zu rechnen.
Rückmeldung vom 11.06.2021:
Der Beschluss zur Schaffung einer Einrichtung der Offenen Jugendarbeit im Ortsteil Duisdorf auf dem Gelände der
ehemaligen Gallwitz-Kaserne und der Übertragung der Trägerschaft an die Katholische Jugendagentur Bonn gGmbH
(DS 1912390) beinhaltet, dass ein Angebot der Offenen Jugendarbeit in Lengsdorf fortgeführt wird. Dies soll
zukünftig in Form der hinausreichenden Jugendarbeit bedient werden.
Rückmeldung vom 15.09.2021:
Der Auftrag an das Architekturbüro ist durch das SGB erfolgt. Nach der Planungsphase werden die Ergebnisse den
politischen Gremien vorgestellt.
Da das Neubaugebiet an der Gallwitz-Kaserne nahezu unmittelbar an Lengsdorf grenzt, ist zu erwarten, dass auch
zahlreiche Lengsdorfer Kinder und Jugendliche die Einrichtung aufsuchen werden. Die geplante Einrichtung der
Offenen Jugendarbeit im Pandion-Ville wird in der Fortschreibung der Freizeitstättenbedarfsplanung berücksichtigt.
Der Neubau einer Einrichtung der Offenen Jugendarbeit auf dem Gelände der ehemaligen "Gallwitz-Kaserne" erfolgt
gemeinsam mit dem geplanten Kita-Neubau, da beide Einrichtungen in einem Gebäude untergebracht werden
sollen. Die Beauftragung der Architektenleistung erfolgt nach einem Wettbewerbsverfahren. Nach der
Planungsphase werden die Ergebnisse den politischen Gremien vorgestellt.
Rückmeldung vom 30.03.2022:
Es kann bislang kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.
Rat 10.07.2018 1811546EB12 Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen
zum Fahrplanwechsel Dezember 2018 61 i.V.m. 20, Dez. II in Ausführung
Rückmeldung vom 14.02.2019:
Ziffer 1 bis 9 wurden zum Fahrplanwechsel 09.12.2018 umgesetzt und sind erledigt. Die Prüfaufträge Ziffer 10 bis 20
sind in Ausführung
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Der Beschluss ist in Bearbeitung. Die Vorlage soll im Planungsausschuss am 26.08.2020 und der BV Hardtberg am
25.08.2020 vorliegen.
Rückmeldung vom 01.09.2020:
Bezüglich der Vorlage sind die Punkte 1-9 und 20 umgesetzt. Für die Punkte 10 bis 19 (außer 12) gibt es eine
Mitteilungsvorlage (DS 201447). Für den Punkt 12 wird es eine separate Vorlage in einer der ersten Sitzungen des
neuen Rates geben.Seite 6 von 23
BV Hardtberg 12.03.2019 1910423EB3 Aufenthaltsqualität in den Stadtbezirkszentren 61 i.V.m. 03, 66, 68,
SGB in Ausführung
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Der Vorgang ist derzeit in Ausführung. Die Standortsuche ist abgeschlossen, siehe dazu auch DS 200775.
Rückmeldung vom 07.01.2021:
Eine erneute Standortsuche ist gemäß der Anregung mangelnder personeller Ressourcen nicht erfolgt.
BV Hardtberg 12.03.2019 1910600
Genehmigung der baufreien Planung zum
Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen
im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.
7419-26 ehemalige" Gallwitz-Kaserne" Fritz-
Bauer-Straße in Bonn-Hardtberg
63 i.V.m. 61, 66, 68 in Ausführung
Rückmeldung vom 30.07.2019:
Gegensand des Beschlusses ist die Herstellung einer öffentlichen Erschließungsanlage. Die Herstellung erfolgt durch
einen Investor. Bis zur vollständigen Herstellung wird es in Anbetracht der Größe des Projektes mindestens 3-5
Jahre dauern. Der Status ist "in Ausführung".
Rückmeldung vom 12.03.2021:
Detaillierter Zeitplan ist der Stellungnahme 200257-05 ST zu entnehmen.
Rückmeldung vom 09.06.2021:
Gegenstand des Beschlusses ist die Herstellung einer öffentlichen Erschließungsanlage. Die Herstellung erfolgt
durch einen Investor. Bis zur vollständigen Herstellung wird es in Anbetracht der Größe des Projektes mindestens
noch 3-4 Jahre dauern.
Rückmeldung vom 21.03.2022:
Zu diesem Beschluss kann bislang kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.
BV Hardtberg 07.05.2019 1910880AA5
Aufstellungsort Altpapier-, Glas und
Altkleidercontainer "Auf dem Kirchbüchel" - hier
Bürgerantrag
koord. Bonnorange nicht erledigt
BV Hardtberg 04.06.2019 1911473 Entwicklungsmaßnahme Hardtberg
61 i.V.m. 20,
BezVwSt. Hardtberg,
61, 66, 68
in Ausführung
Rückmeldung vom 27.08.2020:
Die betreffende Mitteilungsvorlage wurde durch Amt 20 unter Beteiligung verschiedener Fachämter erstellt und in
der in dieser Woche stattgefundenen Sitzung der BV Hardtberg zur Kenntnis genommen. Der Vorgang ist aber noch
nicht abschließend erledigt, da der Abschlussbericht noch nicht finalisiert wurde, was in der o.g. Mitteilungsvorlage
mitgeteilt wurde.
Rückmeldung vom 28.08.2020:
In der kommenden Woche findet zum Abschlussbericht ein Besprechungstermin statt. Danach können wir für die
Beschlusskontrolle berichten.
Rat 04.07.2019 1911689 Sanierung des Hardtbergbades und weitere
Entwicklungsperspektiven
52 i.V.m. 20, 21, 40,
SGB, Dez. II, Dez. V in Ausführung
Rückmeldung vom 08.09.2020:
Der Beschluss ist "in Ausführung". Der Rat hat in seiner Sitzung am 18.06. den Rahmenplan zur Neugestaltung der
Bonner Bäderlandschaft beschlossen. Die bestehende Beschlusslage wurde dahingehend erweitert, dass für das
Hardtberg Bad eine Realisierung der Module 1 bis 7 (zuvor 1 bis 3) beschlossen wurde. Die Vorlage der
vollständigen Entwurfsplanung für alle Modelle ist für den nächsten Sitzungslauf angestrebt.
Rückmeldung vom 18.01.2021:
Der Beschluss 1911689 wurde durch den Beschluss des Rates vom 18.06.2020 (DS 200671) deutlich erweitert. Der
Zeitpunkt der Umsetzung ist aktuell nicht abschätzbar.
Rückmeldung vom 09.06.2021:
Es kann kein neuer Sachstand übermittelt werden.
Rückmeldung vom 22.03.2022:
Der aktuelle Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses mit der Drucksache 1911689 ergibt sich aus der
Mitteilungsvorlage 212072, die u.a. in der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg am 30.11. vorgestellt worden ist.
Die Entwurfsplanung für das Hardtbergbad ist mittlerweile in der finalen Abstimmung mit dem Planungsbüro und
soll möglichst zeitnah den politischen Gremien vorgestellt werden.
BV Hardtberg 29.10.2019 1912915EB3 Aufstellflächen vor Ampeln für Fahrräder 61 in Ausführung
Rückmeldung vom 25.09.2020:
Aufgrund der bis vor kurzem fehlenden personellen Kapazitäten konnte die umfangreiche Prüfung noch nicht
abgeschlossen werden. Insofern bittet die Verwaltung um Verständnis, dass die Ergebnisse erst in einer der
nächsten Sitzungen vorgelegt werden können.
Rückmeldung vom 02.03.2022:
Zur Drucksache 1912915EB3 führt die Verwaltung aus, dass sich dieser Beschluss derzeit in der Bearbeitung
befindet. Im Anschluss ist eine ämterübergreifende Abstimmung geplant.Seite 7 von 23
BV Hardtberg 03.12.2019 190584 Jugendarbeit im Stadtbezirk Hardtberg 51 i.V.m. 50, 68, Dez.
III in Ausführung
Rückmeldung vom 01.09.2020:
Aufgrund der durch die Corona-Pandemie angeordneten Kontaktbeschränkungen und der zweitweisen Untersagung
von Angeboten der Jugendarbeit kann derzeit kein neuer Sachstand berichtet werden. Die Verwaltung wird
berichten, sobald die Arbeit mit Jugendlichen und die Umsetzung der Empfehlungen fortgeschritten sind.
Rückmeldung vom 22.01.2021:
Hier gilt auch weiterhin der zuletzt mitgeteilte Sachstand.
Rückmeldung vom 16.02.2021:
Die Bedarfe von jungen Menschen sind um Quartiersentwicklungsprozess mit eingebracht worden. Im Sommer und
Herbst 2020 sollten im Quartiersentwicklungsprozess zwei umfangreiche Beteiligungsprojekte für unterschiedliche
Zielgruppen (z.B. Kinder) durchgeführt werden. Aufgrund der Corona-Pandemie mussten die Beteiligungsprojekte
verschoben werden: Da alle Formate vom direkten Austausch leben, wurde seitens des Amtes für Soziales und
Wohnen darauf verzichtet, sie in digitaler Form durchzuführen. Ein neuer Treffpunkt von Jugendlichen zeigt sich auf
dem Schulhof der Grundschule Medinghoven. Jugendliche treffen sich am späteren Abend auf dem Schulhof und
dem Schulgelände. Oft werden im Nachgang zu diesem Treffen Vandalismus-Schäden und Müll sowie
Zigarettenkippen auf dem Gelände entdeckt. Durch die Kooperation von Jugendpflege, der örtlichen Grundschule
und dem Amt für Soziales und Wohnen konnten Einsätze einer pädagogischen Fachkraft des Bonner Eventsprinters
organisiert werden, die nach Absprache spontan den Schulhof Aufsicht, um mit den Jugendlichen vor Ort in Kontakt
zu treten.
Die Gestaltung des öffentlichen Raumes in Medinghoven wurde ebenfalls im Quartiersentwicklungsprozess
berücksichtigt. In den "Expert/-innenforen" des Quartiersentwicklungsprozesses wurde mehrfach berichtet, dass es
im Stadtteil Medinghoven an einer guten Ausschilderung der Einrichtungen fehle. Auch in den Stadtteilgesprächen
und in der AG Grün und Gestaltung wurde dies angesprochen. Erste Planungen seitens des Amtes für Soziales und
Wohnen hinsichtlich eines Wegweiser-Systems sind unter Beteiligung der Jugendpflege angelaufen. Ein Budget
steht hierfür zur Verfügung. Darüber hinaus haben die Wohnungsbaugesellschaften ihre Bereitschaft signalisiert,
das Projekt aktiv mit eigenen Mitteln zu unterstützen. Die Verwaltung plant im Anschluss an den Neubau einer
Kindertagesstätte "An der Burg Medinghoven" die angrenzende Freifläche für die Zielgruppe Kinder und
Jugendlichen zu entwickeln. Zur Umsetzung der Spielplatzbedarfsplanung ist bislang die Anlage eines Bolzplatzes
vorgesehen. Die festgestellten Mängel am Bolzplatz am Spielhaus Medinghoven (z.B. Regenrinne auf dem Platz)
werden von Jugendhilfeplanung im Rahmen der Spielleitung berücksichtigt. Auch eine Attraktivitätssteigerung,
durch die Installation eines zweiten Fußballtores, soll hierbei geprüft werden.
Rückmeldung vom 30.03.2022:
Besondere oder neue Treffpunkte von Jugendlichen in Medinghoven sind der Jugendpflege nicht bekannt.
Die Verwaltung plant, im Anschluss an den Neubau einer Kindertagesstätte „An der Burg Medinghoven“ die
angrenzende Freifläche für die Zielgruppe Kinder und Jugendlichen zu entwickeln. Zur Umsetzung der
Spielplatzbedarfsplanung ist bislang die Anlage eines Bolzplatzes vorgesehen.
Die festgestellten Mängel am Bolzplatz am Spielhaus Medinghoven (z.B. Regenrinne auf dem Platz) werden von der
Jugendhilfeplanung im Rahmen der Spielleitplanung berücksichtigt. Auch eine Attraktivitätssteigerung, durch die
Installation eines zweiten Fußballtores, soll hierbei geprüft werden.
BV Hardtberg 28.01.2020 191092
Straßen- und Gehwegausbau
Maarweg/Kreuzung Helmholtzstraße in Bonn-
Duisdorf
61 i.V.m. 66 nicht erledigt
Rückmeldung vom 08.09.2020:
Die angesprochene Fläche ist im B-Plan 7420.10 als Grünfläche ausgewiesen. Insofern müsste zunächst der B-Plan
geändert werden. Beschlusskontrolle daher bitte an Amt 61.Seite 8 von 23
BV Hardtberg 28.01.2020 191112 Grüne Inseln für Hardtberg 56 in Ausführung
Rückmeldung vom 12.10.2020:
Nach dem Beschluss "Grüne Inseln für Hardtberg" gab es mit "Grüne Inseln für Bad Godesberg" (DS 191058) und
dem Bürgerantrag "Grüne Inseln für Beethoven" (DS 190150) zwei weitere, sehr ähnliche Beschlüsse. Aufgrund der
Corona-Pandemie wurde die Bearbeitung zeitweise ausgesetzt, mittlerweile jedoch wieder aufgenommen. Ein
Treffen zur Abstimmung mit der AG Grüne Infrastruktur fand statt. Ebenso wurde Kontakt zum Schreiner der bisher
bereits aufgebauten Grünen Inseln aufgenommen - dieser entwickelt derzeit Baupläne, welche ein eigenständiges
Nachbauen der Elemente ermöglichen. Da beide Bezirksvertretungen die Anträge geändert - unter Streichung der
Finanzierungsmöglichkeiten aus den jeweiligen Feuerwehrtöpfen - beschlossen haben, entwickelt die Verwaltung
derzeit eine pragmatische Vorgehensweise zur kombinierten Realisierung der drei genannten ähnlichen Beschlüsse.
Rückmeldung vom 10.01.2021:
Die Idee der Grünen Inseln lässt sich thematisch gut in eine Maßnahme die im Programm Klimanotstand steht
integrieren. Wir sind gerade dabei die Maßnahme zum Klimanotstand auszudifferenzieren und werden die Politik
voraussichtlich im März mit einer Vorlage über den aktuellen Sachstand informieren.
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Die Umsetzung befindet sich derzeit weiterhin in Ausführung.
BV Hardtberg 16.06.2020 200586 Baureife Planung zur Umgestaltung der
Linsgasse 66 in Ausführung Rückmeldung vom 10.06.2021:
Wird derzeit entsprechend des Beschlusses ausgeführt.
BV Hardtberg 16.06.2020 200976 Spielgeräte Fußgängerzone Duisdorf und Brüser
Berg 68 in Ausführung
Rückmeldung vom 04.12.2020:
Fußgängerzone Duisdorf: Flächen geprüft, Aufmaß erfolgt, Angebote angefragt, amtsübergreifende Abstimmung
muss noch erfolgen
Brüser Berg: amtsübergreifende Abstimmung muss noch erfolgen
Rückmeldung vom 15.03.2021:
Spielplatz Borsigallee/Brüser Berg:
Die Bedarfe der Spielplätze im Stadtbezirk Hardtberg werden im Rahmen der Spielbedarfsplanung als wesentlicher
Bestandteil des Spielflächenkonzeptes untersucht. Eine Aufnahme des Spielplatzes Borsigallee in die Prioritätenliste
kann mit der Fortschreibung der Spielbedarfsplanung geprüft werden. In fußläufiger Nähe zur Borsigallee liegt der
Spielplatz Morseweg mit einem Spielangebot aus Rutsche, Wipptier und Sandkasten. Der kleine Spielplatz in Höhe
der Borsigallee 4-6 wurde auf Beschluss zurückgebaut.
Spielplatz im Ortszentrum Duisdorf:
In unmittelbarer Nähe zur Rochusstraße liegt der Spielplatz Schmittstraße mit einem Spielangebot zum Schaukeln,
Wippen und Rutschen. Zudem stehen Am Schickhof für kleine Kinder Wipptiere und ein Holzzug zur Verfügung. Eine
Ausweitung des Spielangebots im Bereich der Fußgängerzone wurde geprüft. Für die Ergänzung mit weiteren
Spielgeräten ist ein Eingriff in die Flächenbefestigung der Fußgängerzone nötig. Eine Beauftragung für den Einkauf
der Spielgeräte und die Erweiterung des Fallschutzes kann erfolgen, sobald die Haushaltsmittel hierfür freigegeben
sind.
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss befindet sich in der Ausführung und wird vermutlich im Sommer 2022 umgesetzt.
BV Hardtberg 25.08.2020 201149
Erweiterung KGS Rochusschule, Rochusstraße
179, 53123 Bonn: Baumfällung im Rahmen der
Errichtung eines Erweiterungsbaus und dem
damit verbundenen Leitungsumlegungen der
SWB
68 in Ausführung
Rückmeldung vom 24.11.2020:
Alle vorbereitenden Maßnahmen in Verbindung mit dem Erweiterungsbau der Schule wie die Baumfällung und die
Umverlegung der Bonn-Netz Leitungstraße sind vom SGB bisher noch gestoppt, bis der Bauantrag für den
Erweiterungsbau der Rochusschule genehmigt ist. Erst nach Erteilung der Baugenehmigung können diese
Maßnahmen ausgeschrieben, beauftragt und ausgeführt werden.
Rückmeldung vom 12.03.2021:
Ein Baustopp wurde nicht verhängt. Die Entwurfsplanung wird in Kürze den Gremien vorgestellt, erst dann wird die
Baugenehmigung beantragt. Erst wenn alle erforderlichen Genehmigungen vorliegen wird die Baumfällung
durchgeführt.
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Es kann derzeit kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.Seite 9 von 23
BV Hardtberg 25.08.2020 201536 Öffentliche Brunnen im Stadtbezirk Hardtberg SGB in Ausführung
Rückmeldung vom 14.06.2021:
Die Brunnen sind in Folge der Coronapandemie bisher aufgrund eines Beschlusses des Krisenstabs nicht in Betrieb
genommen worden, werden aber kurzfristig ab dem 10.06.2021 sukzessive in Betrieb genommen.
Rückmeldung vom: 20.09.2021
Die Brunnen wurden mit Ausnahme der Brunnen Am Schickeshof, Kirche und Rochusplatz gegenüber dem Rathaus
Hardtberg in Betrieb genommen. Die nicht in Betrieb genommenen Brunnen müssen saniert werden, die Planungen
laufen. Da im gesamten Stadtgebiet mehrere größere Maßnahmen an Wasserspielen anstehen, wird sich das
Gesamtprojekt aller zu sanierenden Brunnen auf zwei bis drei Jahre strecken.
BV Hardtberg 25.08.2020 201560 Aufenthaltsqualität in den Stadtbezirkszentren SGB in Ausführung
Rückmeldung vom 23.11.2020:
Wir befinden uns derzeit noch in Abstimmung mit dem Tiefbauamt hinsichtlich der notwendigen Sanierung des
Brunnens und werden zeitnah mitteilen, wie wir weiter vorgehen werden.
Rückmeldung vom 18.12.2020:
Die Abstimmungen mit dem Tiefbauamt dauern weiter an. Nach Klärung der Rahmenbedingungen zur Sanierung
der Brunnen erfolgt eine umgehende Information an die Politik.
Rückmeldung vom 12.03.2021:
Die Brunnen wurden inzwischen auf das SGB übertragen. Finanzielle Mittel wurden eingestellt. Die Beauftragung
eines Planungsbüros wird mittelfristig erfolgen können.
Ziel: Inbetriebnahme 2022
Rückmeldung vom 20.09.2021
Die Brunnen wurden mit Ausnahme der Brunnen Am Schickeshof, Kirche und Rochusplatz gegenüber dem Rathaus
Hardtberg in Betrieb genommen. Die nicht in Betrieb genommenen Brunnen müssen saniert werden, die Planungen
laufen. Da im gesamten Stadtgebiet mehrere größere Maßnahmen an Wasserspielen anstehen, wird sich das
Gesamtprojekt aller zu sanierenden Brunnen auf zwei bis drei Jahre strecken.Seite 10 von 23
BV Hardtberg 11.09.2020 1811543 Erneuerung des Bolzplatzes am Hardtberg-
Gymnasium SGB i.V.m. 40 in Ausführung
Rückmeldung vom 18.03.2019:
Laut Fachamt befindet sich der Beschluss in Ausführung. Es findet zeitnah ein Orttermin mit dem SGB statt, um das
weitere Vorgehen zu erörtern.
Rückmeldung vom 03.09.2020:
Im Frühjahr 2019 hat ein Ortstermin mit der Schule und dem Schulamt stattgefunden. Es hat sich danach im
Austausch mit dem SGB bzw. nach Prüfung durch das SGB herausgestellt, dass eine kostengünstige Sanierung des
Bolzplatzes aufgrund von erheblichen Problemen im Baugrund, ungünstiger Entwässerungssituation und des
schlechten Zustandes des Ballfangzaunes nicht möglich ist, sondern zur Aktivierung des Platzes umfangreiche
Baumaßnahmen erforderlich wären. Weiterhin ist die unmittelbare an den Platz angrenzende Wohnhausnutzung
problematisch. Da zu diesem Zeitpunkt auch die Standortuntersuchung für G8/G9 erfolgten, sind weitergehende
Untersuchungen zunächst zurückgestellt worden, um mögliche Baufelder für einen Erweiterungsbau nicht
anderweitig zu verplanen. Ursprünglich sollte ein erneuter Termin im Frühjahr 2020 mit der Schule, dem SGB und
dem Schulamt stattfinden, um alternative Lösungen zu prüfen. Dieser Termin wurde aufgrund der damals sehr
restriktiven Regelung zur Corona-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschoben. Derzeit erfolgt die Koordinierung
eines Ersatztermins.
Rückmeldung vom 12.03.2021:
Die Finanzierung zur Sanierung des Ballspielfeldes ist geklärt und erfolgt aus Mitteln der Schulhofgestaltung. Im
Rahmen eines Ortstermins ist im Herbst 2020 eine Kompromisslösung gefunden worden, die die Belange der Schule
und der Wohnbebauung berücksichtigt. Die Planungsleistungen werden in Kürze beauftragt.
Kunststoffbelagsarbeiten können nur bei ausreichend warmer Witterung erfolgen, voraussichtliche Fertigstellung ist
u.a. daher im Frühsommer 2022.
Rückmeldung vom 09.03.2022:
Die bauliche Umsetzung der Maßnahme kann aus Kapazitätsgründen nicht im Frühsommer 2022 erfolgen.
Die Planungsleistungen wurden mittlerweile beauftragt und befinden sich in der Vorentwurfsphase. Angestrebt
wird eine Ausführung im Herbst 2022 oder im Frühjahr 2023. Eine Fertigstellung im Winter 2022/2023 ist aufgrund
der Witterungsabhängigkeit bei Sportplatzarbeiten nicht möglich.
BV Hardtberg 08.12.2020 201972 Abschussbericht Entwicklungsmaßnahme
Hardtberg 61 nicht erledigt
BV Hardtberg 08.12.2020 201993 Schaffung einer Sitzgelegenheit an der
Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadtauswärts 61 nicht erledigt
BV Hardtberg 08.12.2020 201994 Spielgeräte für Alle 67 in Ausführung
Rückmeldung vom 02.08.2021:
Der Beschluss befindet sich derzeit in Ausführung.
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Es kann derzeit kein neuer Sachstand mitgeteilt werden.
BV Hardtberg 08.12.2020 201379-1
Mittel für Sondermaßnahmen der
Bezirksvertretung Hardtberg 2019/2020 (sogen.
"Feuerwehrtopf")
SGB in Ausführung /
Ziffer 2a ist erledigt
Rückmeldung vom 14.06.2021:
Nr. 2a): Die Außenbeleuchtung wurde Ende 2020 gebaut.
Nr. 2b) + 3): Die genauen Standorte der Fahrradstellplätze müssen noch mit der Bezirksverwaltungsstelle Hardtberg
und den Vereinen abgestimmt werden. Die Aufstellung erfolgt noch im Jahr 2021.
Nr. 4) + 5): Die Beschlusspunkte werden durch andere Ämter umgesetzt.Seite 11 von 23
BV Hardtberg 28.01.2021 191078 Barrierefreie Musikschule Duisdorf SGB in Ausführung
Rückmeldung vom 14.06.2021:
Siehe Beschlussvorlage zu 210190.
Nr. 1: Der Plattformlift muss zunächst ausgeschrieben und beauftragt werden, ein Montagetermin kann derzeit
noch nicht mitgeteilt werden. Die Errichtung der behindertengerechten WC-Anlage ist für September/Oktober 2021
geplant.
Nr. 2: Die Varianten zur Errichtung der zusätzlichen Rampe werden derzeit noch verwaltungsintern abgestimmt.
Rückmeldung vom 20.09.2021
Nr.1+2) Die Arbeiten sind noch mit der Behindertengemeinschaft Bonn und der Unteren Denkmalbehörde Bonn
abzustimmen, da die Musikschule ganzheitlich betrachtet werden soll, es werden alle Möglichkeiten sowie die
maximale barrierefreie Erschließung geprüft.
BV Hardtberg 16.03.2021 202154
Bürgerantrag: Aufhebung der
Radwegbenutzungspflicht in der Derlestraße /
Am Burgweiher / Ladestraße und
Bordsteinabsenkung oder Querungshilfe im
Bereich Witterschlicker Straße / Derlestraße
61 nicht erledigt
BV Hardtberg 16.03.2021 202219
Verkehrssicherheit Kreuzungsbereich Am
Burgweiher / Villemombler Straße /
Rochusstraße
61 nicht erledigt
BV Hardtberg 16.03.2021 202390 Beleuchtung für die Halfpipe Brüser Berg 67 nicht erledigt Rückmeldung vom 02.08.2021:
Zum Beschluss kann noch kein Sachstand mitgeteilt werden.
BV Hardtberg 13.04.2021 210327
Bürgerantrag: Anschaffung eines Hub- bzw.
Rollstuhlliftes im Bereich der Bühne in der
Mehrzweckhalle Duisdorf Schmittstraße
SGB in Ausführung
Rückmeldung vom 20.09.2021:
Derzeit werden Angebote eingeholt. Die Beauftragung ist noch im Jahr 2021 geplant.
BV Hardtberg 13.04.2021 210358 Trinkwasserbrunnen in Hardtberg 61 / SGB nicht erledigt
Rückmeldung vom 20.09.2021:
Für die Errichtung neuer Trinkwassersäulen ist das SGB nicht zuständig.
Rat 06.05.2021 210188
Stellplatzschlüssel für den geförderten
Wohnungsbau im Bereich Fitz-Bauer-Straße im
Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
61 nicht erledigt
BV Hardtberg 18.05.2021 210690 CDU: Elektroladestationen für KFZ am Hardtberg-
Gymnasium Dez. III / SWB in Ausführung
Rückmeldung vom 24.03.2022:
Die SWB werden von der Verwaltung mit der Errichtung von Ladeinfrastruktur auf dem Parkplatz des Hardtberg-
Gymnasiums beauftragt. Vorgesehen sind zunächst zwei Ladepunkte, der Parkplatz wird für die Installation von bis
zu 14 Ladepunkten vorgerüstet.
Die Möglichkeiten der technischen Umsetzung befinden sich noch in der finalen Abstimmung mit allen beteiligten
Akteuren. Die Errichtung der Ladeinfrastruktur ist für Q 3/2022 vorgesehen.
BV Hardtberg 18.05.2021 210697 Verbesserungen für den Fußweg zwischen
Hainstraße und Provinzialstraße 66 in Ausführung
Rückmeldung vom 15.09.2021
Das federführende Fachamt hat über den derzeitigen Sachstand mit der Mitteilungsvorlage 210697-01 informiert.
Rückmeldung vom 08.10.2021
Der BV Hardtberg wurde am 31.08.2021 folgender Sachstand mitgeteilt (DS 210697-01):
Es handelt sich um ein ca. 180m langes Wegstück und eine dunkle Unterführung.
Zur Ausleuchtung sind ca. 5 Laternen und Unterführungsleuchten notwendig.
Die Investitionskosten betragen ca. 35.000,- -€ und verursachen künftig jährlich zusätzlich ca. 1.300,--€ Folgekosten.
Der Weg ist als Abkürzung tauglich. Der Alternativweg mit Beleuchtung ist ca. 300-400m länger. Haushaltsmittel
stehen jedoch derzeit nicht zur Verfügung.
Die Verwaltung wird zunächst die umweltrechtlichen Belange prüfen und bei positiver Prüfung die entsprechenden
Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2023 anmelden.Seite 12 von 23
BV Hardtberg 18.05.2021 210714
Antrag CDU: Sanierung und
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Neubau
Vereinsheim und Hausmeisterwohnung
Sportplatz Wesselheideweg in Duisdrof
SGB, 52 nicht erledigt
Rückmeldung vom 20.09.2021:
Aus Kapazitätsgründen ist eine Auflistung derzeit nicht möglich.
BV Hardtberg 18.05.2021 210715 Schließzeiten - Weck Werk Bahnübergang Dez. III / SWB nicht erledigt
Umweltausschuss 01.06.2021 210250
Grüne Zimmer / Grüne Inseln,
weiterqualifizierte Maßnahme aus dem
Beschluss 200016 – Klimanotstand und
Umsetzung Klimamaßnahmen
Amt 67 in Ausführung
Rückmeldung vom 13.01.2022:
Die Durchführung des Wettbewerbes ist für dieses Jahr (2022) geplant.
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss befindet sich in Ausführung. Eine Mitteilungsvorlage ist bis zur Sommerpause geplant.
Hauptausschuss 17.06.2021 201974 Umbenennung Bushaltestelle von-Hompesch-
Straße 61 nicht erledigt
Rat 24.06.2021 211002 Unterstützung mittelständischer Unternehmen
in den Bonner Zentren 03 in Ausführung
Rückmeldung vom 13.09.2021:
Der Beschluss befindet sich derzeit in Ausführung. Das Fachamt verweist hierzu auf die Drucksache 211617.
Rückmeldung vom 28.03.2022:
Die Gewerbegemeinschaften bereiten derzeit die Umsetzung vor. Start soll der 01.04.2022 sein.
Rat 28.06.2021 202003
Zielbeschluss zur wohnbaulichen Entwicklung
des Bereichs der ehemaligen Schamotte-Fabrik
im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
(Bebauungsplan Nr. 6220-1 "Schamotte-Fabrik")
61 nicht erledigt
Rat 28.06.2021 210831
Fortschreibung des Nahverkehrsplan -
Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im
Dezember 2021 (Fortführung der ehemaligen
Lead City Angebotsverbesserungen)
61 nicht erledigt
Rat 28.06.2021 210578 Erweiterung des Hardtberg-Gymnasiums,
Gaustraße 1, 53125 Bonn - Hardtberg SGB nicht erledigt
Rat 28.06.2021 210328
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien -
Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der
Buslinie 605
61 nicht erledigt
BV Hardtberg 29.06.2021 211127 Umgestaltung der Linsgasse Dez. III / 61 nicht erledigt
BV Hardtberg 31.08.2021 211404 Hinweisschild Fußgängerzone Duisdorf 03 in Ausführung
Rückmeldung vom 28.03.2022:
Die Verwaltung steht mit der Zentrenmanagerin zu dem Thema im Kontakt und wird nach der Sommerpause
berichten.
BV Hardtberg 31.08.2021 211405
Verwendung der Mittel für Sondermaßnahmen
des Stadtbezirks (Feuerwehrtopf) in 2021 für die
starkregenbedingte Sanierung des
Schützenhauses im Derletal und vorbeugende
Maßnahmen für den zukünftigen Schutz gegen
Starkregen
BezVwSt. Hardtberg
(erledigt) / Amt 03
(Ziffer 2)
in Ausführung Rückmeldung vom 22.02.2022:
Die Ziffer 1 des Beschlusses ist umgesetzt.Seite 13 von 23
BV Hardtberg 31.08.2021 211409 Containeranlage Auf dem Kirchbüchel in Bonn-
Lengsdorf 66 in Ausführung Rückmeldung vom 29.03.2022:
Die Umsetzung befindet sich derzeit in Ausführung und Abstimmung mit der bonnorange AöR
Rat 16.09.2021 210794
Zielbeschluss zur Errichtung eines
Wohngeböudes sowie einer Kindertagesstätte
am Schieffelingsweg im Stadtbezirk Hardtberg,
Ortsteil Duisdorf
61 nicht erledigt
Rat 16.09.2021 210527
Beschluss über die Ziele der fortgeschriebenen
Rahmenplanung für die Bundesliegenschaft
"Campus Rochusstraße" im Stadtbezirk
Hardtberg, Ortsteill Duisdorf sowie Aufstellung
des Bebauungsplanes Nr. 6320-2
61 nicht erledigt
Rat 20.09.2021 210811 CDU Antrag: Ausgestaltung eines JobTickets für
alle Berufstätigen in der Bundesstadt Bonn 61 nicht erledigt
Rat 20.09.2021 211511 Teilnahme zum Projektaufruf "Zukunftsfähige
Innenstädte und Zentren" des BMI I-1 in Ausführung
Rückmeldung vom 21.02.2022:
Die Stadt Bonn hat sich mit der Innenstadt von Bad Godesberg erfolgreich im Rahmen des
Interessenbekundungsverfahrens des BMI-Förderprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (1. Schritt)
qualifiziert. Die eingereichte Projektskizze wurde positiv bewertet, sodass das BMI entschieden hat, die
Projektskizze mit den sieben Projekte aus dem ISEK Bad Godesberg für das sich nun anschließende formale
Zuwendungsverfahren vorzusehen (2. Schritt).
Für die zweite Antragsphase wurden die Antragsunterlagen unter Federführung des Stadtplanungsamtes
weiterentwickelt sowie finalisiert und dann entsprechend eingereicht. Eine konkrete Förderzusage liegt somit noch
nicht vor.
Grundlage für die Teilnahme am Programm bildete der Ratsbeschluss vom 16.09.21 (Ds-Nr. 211222-01 ST).
Informationen zu den sieben angemeldeten Projekten (siehe beigefügte Anlage aus dem Ratsbeschluss vom
16.09.21, Ds-Nr. 211222-01 ST)
- die „Schaffung des Ortes für Begegnung“ (A), der als ein Versuchslabor unterschiedlichen Akteuren das Angebot
macht, auf Infrastruktur zuzugreifen, um neue Ideen zu entwickeln und Netzwerke zu knüpfen,
- Fortführung des derzeit zeitlich befristeten „Zentrenmanagements“ (B) über 2022 hinaus,
- die Einrichtung eines Verfügungsfonds (C),
- Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit (D), die Impulse für neue Aktivitäten in der Innenstadt setzen sollen,
- Erarbeitung eines städtebaulichen Nutzungskonzeptes (E), welches die abstrakte Ebene herunterbricht auf
detailliertes Aufzeigen von baulichen Veränderungsmöglichkeiten bei privaten Immobilienbesitzenden,
- Erarbeitung eines Konzeptes zu nachhaltigem Tourismus, Kultur, Freizeit, Sport (F),
- Erarbeitung eines Konzeptes, das sich mit Image und Marketing der Bad Godesberger Innenstadt auseinandersetzt
(G)
Nachrichtlich: Fristgemäß hat die Stadtverwaltung einen Verlängerungsantrag im Rahmen des NRW-
Sofortprogrammes "Zukunft.Innenstadt.Nordrhein-Westfalen" zur befristeten Weiterfühurng des
Zentrenmangements eingereicht. Hierzu wird die Stadtverwaltung im Rahmen einer gesonderten Mitteilungsvorlage
berichten.Seite 14 von 23
BV Hardtberg 05.10.2021 211204
Genehmgung der baureifen Planung zum
Ausbau der öffentlichen Grünflächen im
Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7419-
26 "ehemalige Gallwitzkaserne" Fritz-Bauer-
Straße in Bonn-Hardtberg
63 in Ausführung
Rückmeldung vom 15.03.2022:
Die Umsetzung des Beschlusses läuft. Die Pandion Gallwitz GmbH & CO.KG entwickelt derzeit das neue
Wohnquartier. Einher geht damit, dass die Vorhabenträgerin die öffentlichen Grünanlagen in dem Umfang, der sich
aus der durch die Bezirksvertretung Hardtberg genehmigten Ausbauplanung ergibt, bis Ende 2024 herstellt. Sobald
das Neubaugebiet weitestgehend bebaut ist, wird auch der im Bebauungsplan 7419-26 vom 06.09.2017
festgesetzte Kinderspielplatz hergestellt.
BV Hardtberg 05.10.2021 211668
Empfang für die Einsatzkräfte der
Flutkatastrophe und der Waldbrandbekämpfung
in Griechenland
BezVwSt. Hardtberg in Ausführung
Rückmeldung vom 22.02.2022:
Der für den 16.12.2021 geplante Empfang wurde wegen der Pandemie verschoben und soll im Laufe dieses Jahres
nachgeholt werden.
Rat 28.10.2021 210302 Verkehrsversuch: "Umweltspurt" auf dem
Hermann-Wandersleb-Ring 61 nicht erledigt
Rat 28.10.2021 211755
Einrichtung des Gemeinsamen Lernens am
Hardtberg-Gymnasium zum Schuljahr
2022/2023 - Hier: Zustimmung des Schulträgers
40 nicht erledigt
BV Hardtberg 30.11.2021 211260 i.V.m.
211260-02ST
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur
Steuerung der Geschwindigkeit am Ippendorfer
Weg
66 nicht erledigt
BV Hardtberg 30.11.2021 211688 Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken im
Bereich Rochusstraße und Derletal in Duisdorf 67 in Ausführung
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss befindet sich in der Umsetzung.
BV Hardtberg 30.11.2021 211053 Barrierefreiheit im "Finkenhof" 66 nicht erledigt
BV Hardtberg 30.11.2021 212106 CDU-Antrag: Runder Tisch Bezirkszentrum
Hardtberg BezVwSt. Hardtberg in Ausführung
Rückmeldung vom 22.02.2022:
Der Runde Tisch konnte wegen der Pandemie noch nicht stattfinden, soll aber möglichst noch in diesem Jahr
durchgeführt werden. Ein Termin wurde noch nicht festgelegt.
Hauptausschuss 02.12.2021 211817 Grüne/SPD/Linke/Volt-Antrag:
Komposttoiletten in allen 4 Stadtbezirken SGB nicht erledigt
BV Hardtberg 01.02.2022 211880
Wohnhaus Helmholtzstr. 18 Fällung von 1
städtischen Baum im
Baugenehmigungsverfahren
67 nicht erledigt
BV Hardtberg 01.02.2022 220061 Verwendung der Mittel aus dem Feuerwehrtopf
2022 BezVwSt. Hardtberg nicht erledigt
BV Hardtberg 01.02.2022 212319 Erneuerung der Umzäunung des Sportplatzes
Lengsdorf 52 nicht erledigt
Hauptausschuss 03.02.2022 212070 Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken 61 nicht erledigt
Rat 10.02.2022 212060 Zielbeschluss zur gesamtstädtischen
Parkraumstrategie 61 nicht erledigt
Rat 10.02.2022 211792 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans
für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023 37 in Ausführung
Rückmeldung vom 18.02.2022:
Der Rat der Stadt Bonn hat die Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum
01.01.2023 in seiner Sitzung am 10.02.2022 beschlossen. Ziel der Verwaltung ist es nun nachfolgend, die hier
beschriebenen notwendigen Maßnahmen zur Erreichung der dort ausgewiesenen Entwicklungsziele einzuleiten und
innerhalb des fünfjährigen Planungszeitraums bis 2027 abzuschließen. Sie wird hierzu in Zusammenhang mit der
nächsten regulären Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans berichten.
BV Hardtberg 15.03.2022 220058 Bürgerantrag: Umrüstung von
Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Hardtberg 66 nicht erledigt
BV Hardtberg 15.03.2022 220066 Entfernung des "Grünen Pfeils" an der Kreuzung
Villemombler Straße/Rochusstraße 33 nicht erledigtSeite 15 von 23
BV Hardtberg 15.03.2022 220067 Markierung der Geschwister-Scholl-Straße als
Einbahnstraße 33 nicht erledigt
BV Hardtberg 15.03.2022 220069
Sicherer Schulweg Witterschlick - Hardtberg
Gymnasium Gefahrenstelle "An der
Haeschmaar"
33 nicht erledigt
BV Hardtberg 15.03.2022 220071
Beschilderung im Einmündungsbereich
Fontainengraben / Weierbornstraße in Bonn-
Duisdorf
33 nicht erledigt
BV Hardtberg 15.03.2022 220240
Umwandlung der Rundlaufbahn am
Schulzentrum Hardtberg, Brüser Berg - Platz 1 in
eine moderne Kunststofflaufbahn
52 nicht erledigt
BV Hardtberg 15.03.2022 220421 Verkehrssituation Ecke Flemingstraße 33 nicht erledigtSeite 16 von 23
Gremium Datum Drucksache Titel Federführung Status Sachstand
Hauptausschuss 19.05.2010 1011027NV4
Nutzungs- und Entgeldordnung für die
Überlassung städtischer Räume und
Einrichtungen
30 erledigt
Rückmeldung vom 10.09.2014:
Der Sachstand in der Angelegenheit ergibt sich aus der DS 1011027NV5, d.h. die weitere politische Beratung ist für
die Sitzung des Hauptausschusses am 25.09.2014 vorgesehen.
Rückmeldung vom 28.09.2020:
Die Sache ist erledigt. Der Hauptausschuss hat am 30.09.2020 einstimmig beschlossen die bestehenden
Einzelregelwerke beizubehalten und deren Regelungsinhalte mit dem Ziel einer Aktualisierung und einheitlichen
Handhabung zu überarbeiten (1011027NV5)
BV Hardtberg 15.02.2011 1012795 Umgestaltung der Bushaltestelle "Köslinstraße" 61 i.V.m. 33, 66,
68, Dez. II, Dez. VI erledigt
Rückmeldung vom 04.06.2012:
Siehe hierzu die Mitteilungsvorlage DS 1012795NV5; eingebracht in die BV Hardtberg am 28.06.2011.
Rückmeldung vom 06.05.2020:
Erledigt, die Halstestelle wurde barrierefrei ausgebaut.
BV Hardtberg 06.11.2012 1212803EB4
Haltepunkt "Helmholtzstraße" an der DB-
Strecke Bonn-Euskirchen (RB23) - kommunale
Ergänzungsmaßnahmen
61 i.V.m. 62, 56,
66, 20, Dez. II erledigt
Rückmeldung vom 02.12.2015:
Die Ma0nahme ist nach Wissenstand von Amt 61 größtenteils umgesetzt. Die B+ Anlage im Rondell ist abweichend
vom Vorentwurf aus Kostengründen nicht in Kreisform sondern mit geraden Elementen gebaut worden. Weitere
Info von Amt 66 angefordert.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Die Maßnahme ist umgesetzt.
BV Hardtberg 02.07.2013 1311952 Gesamtstädtisches Fahrradstraßenkonzept,
Stadtbezirk Hardtberg
61 i.V.m. 66, 33,
Dez. II erledigt Rückmeldung vom 03.03.2020:
Laut zuständigem Fachamt sind alle Maßnahmen erledigt.
BV Hardtberg 02.07.2013 1311953 Gesamtstädtisches Fahrradstraßenkonzept,
Stadtbezirk Hardtberg
66 i.V.m. 61, 33,
Dez. II erledigt
Rückmeldung vom 11.07.2014:
Die Umsetzung der Fahrradstraßen erfolgt gerade durch Amt 66.
Rückmeldung vom 10.06.2021:
Der Beschluss wurde umgesetzt.
Hauptausschuss 08.05.2014 1310351NV4 Ausbau Pfarrer Pohl Straße / Rudolf-Herzog
Straße, Bonn-Duisdorf 61 erledigt
Rückmeldung vom 19.03.2018:
Entwurfsplanung der Pfarrer-Pohl-Straße wurde verwaltungsintern abgestimmt. Die Vorlage von Amt 66-5 befindet
sich derzeit in der internen Abstimmung.
Rückmeldung vom 05.06.2020:
Der Beschluss mit der auszuführenden Variante wurde gefasst.
BV Hardtberg 09.06.2015 1511699 Zustand der Duisdorfer Fußgängerzone 66 i.V.m. Dez. VI,
68, 70, SGB erledigt
Rückmeldung vom 27.06.2017:
In der Mitteilungsvorlage DS 1710900NV5 informiert di Verwaltung über die Maßnahmen, die im Bereich der für
2018 bereitgestellten Haushaltsmittel ausgeführt werden.
Rückmeldung vom 03.09.2020:
Die in der Mitteilungsvorlage DS 1710900NV5 vorgestellten Maßnahmen sind ausgeführt. Damit ist auch der
Beschluss DS 1511600 erledigt.
Rat 07.04.2016 1610572EB5
Aufhebung des Beschlusses zur 2. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 7420.18 der Bundesstadt
Bonn, Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
"Arkaden Rochusstraße"
61. i.V.m. VI-23,
62, 62, 66 erledigt
Rückmeldung vom 30.04.2018:
Zu 1610572EB5 wird mitgeteilt, dass die Verwaltung (Bauaufsicht) Gespräche mit den Bauherren mit dem Ziel führt,
eine städtebauliche befriedigende Lösung herbeizuführen.
Rückmeldung vom 28.02.2020:
Die Gespräche mit den Bauherren konnten positiv abgeschlossen werden. Durch entsprechende
Baulasteintragungen der Nachbareigentümer (Verzicht auf Arkaden) wird eine städtebaulich befriedigende Lösung
erreicht. Beschlussvorlage wegen anderer Prioritäten noch nicht erarbeitet, Zielsetzung erreicht.
BV Hardtberg 29.11.2016 1613361 Gleditschien im öffentlichen Verkehrsraum 68 erledigt Rückmeldung vom 28.02.2020:
Die Verwaltung verweist auf die Mitteilungsvorlage DS 1613361NV3, der Beschluss ist ausgeführt.Seite 17 von 23
Hauptausschuss 07.12.2017 1712366NV4 Verkehrsführung für Fußgänger*innen "An der
Ohligsmühle" sicher gestalten 33 i.V.m. 61, 66 erledigt
Rückmeldung vom 27.09.2019:
Laut Fachamt ist der Punkt 2 erledigt.
Rückmeldung vom 15.09.2020:
Nach Überprüfung der Möglichkeiten wurde die Straße "An der Ohligsmühle" zu einer Anliegerstraße mit
Durchfahrtsverbot für LKW-Fahrer. In der Stra0e "An der Ohligsmühle" hat Amt 33-2 im Bereich der Hausnummer 8
eine Verkehrsanalyse durchgeführt. Hierbei fuhren nur 1,4% der Fahrzeige 39 km/h oder schneller. Aufgrund
dessen liegen die Voraussetzungen für kommunale Geschwindigkeitskontrollen nicht vor.
BV Hardtberg 23.01.2018 1713751 Vorplanung zum Umbau der Linsgasse im
Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf
61 i.V.m. 33, 56,
62, 66, 68, Dez. II erledigt
Rückmeldung vom 27.02.2020:
Der Sachverhalt ist erledigt, die Bürgerversammlung hat stattgefunden. Anregungen und Änderungen werden im
Rahmen der Beschlussvorlage zur Ausbauplanung in einer der nächsten Sitzungen der BV Hardtberg vorgestellt.
Hauptausschuss 29.05.2018 1810331NV3
Handlungsfelder, Ziele und Maßnahmen eines
Quartiersmanagements in Duisdorf
Medinghoven
50 i.V.m. 61, Dez.
III erledigt
Rückmeldung vom 08.10.2019:
Die Verwaltung hat am 02.05.2019 im Kontext des angestoßenen Quartierentwicklungsprozesses im Stadtteil
Medinghoven mit der Umsetzung der beiden Projektbausteine "Quartierskümmerer" und "Daten für Taten" aus
dem Förderprogramm "Zusammen im Quartier - Kinder stärken - Zukunft sichern" (DS 1812084) des Europäischen
Sozialfonds begonnen. Ziele der Projektarbeit sind es:
- Grundlagen für die weiter Quartiersentwicklung in Medinghoven und den Erhalt weiterer externer Fördermittel
zu schaffen und
- modellhaft eine - auch kleinräumige - Sozialplanung für das gesamte Stadtgebiet weiter zu entwickeln.
Im Rahmen des Projektes werden folgende mit den beteiligten Fachämtern identifizierte Handlungsfelder
- Aufwachsen und Älterwerden in Medinghoven / Generationen
- gerechtes Wohnen
- Sicherheit und Sauberkeit
- Nachbarschaft und Integration
- Mobilität in und um das Quartier
- Nahversorgung
bearbeitet.
Fördermittel für städtischebauliche Projekte können erst nach Erstellung des IEK (Federführung Amt 61) beantragt
werden, was insbesondere für die über lokale Medinghovener Probleme hinausgehenden Fragestellungen gilt.
Insbesondere die Themen "Wohnen und Mobilität" haben einen stadtplanerischen Fokus und weisen daher einen
engen Bezug zum umfassenderen Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) Hardtberg auf; die hier gewonnen
Erkenntnisse und Ziele werden jedoch für das IEK zur Verfügung gestellt. Sobald Klarheit über Zielgruppen und Ziele
wünschenswerter sozialer Quartiers-Projekte besteht, wird die Verwaltung sich um den Erhalt weiterer externer
Fördermittel bemühen.Seite 18 von 23
Dabei wird beispielsweise auch geprüft, ob mit Hilfe des vom Land neu aufgelegten Förderprogramms "HEIMAT.
Zukunft. Nordrhein-Westfalen" die Realisierung zusätzlicher Projekte möglich ist. Ein aktueller Zwischenbericht (DS
1912198) liegt zurzeot den Ratsgremien als Mitteilungsvorlage vor.
Rückmeldung vom 14.01.2021:
Der Prozess der Quartiersentwicklung ist bereits in der Umsetzung und kann anhand der Drucksachen 1812084NV5,
1912198 und 1912210 nachverfolgt werden. Ganz aktuell wurde in der BV Hardtberg am 08.12.2020 berichtt
(201970). Der ASMGW wird die Mitteilungsvorlage in seiner ersten Sitzung in der neuen Legislaturperiode erhalten.
Zusätzlich zu den genannten bereits auf den Weg gebrachten Vorlagen wird das Ergebnis zum
Quartiersmanagement in Medinghoven im Abschlussbericht zum Projekt "Zusammen im Quartier (ZiQ)"
beantwortet werden. Dieser befindet sich derzeit in der finalen Abstimmung in Amt 50 und wird dann
verwaltungsintern mit den zu beteiligten Fachämtern abgestimmt. Sobald dieser Prozess abgeschlossen ist, wird
der Bericht der Politik vorgelegt.
Rückmeldung vom 11.03.2021:
Das Förderprogramm "Zusammen im Quartier - Kinder stärken - Zukunft sichern" des Ministeriums für Arbeit,
Gesundheit und Soziales (MAGS) NRW zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut in besonders benachteiligten
Quartieren ist zum 31.12.2020 ausgelaufen. Die beiden Abschlussberichte zu den Bausteinen 1
(Quartierskümmerer) und 3 (Daten für Taten/Aufbau einer kleinräumigen Sozialberichterstattung) befinden sich
derzeit in der verwaltungsinternen Erstellung bzw. Abstimmung und werden im zweiten Quartal 2021 mit ihren
Ergebnissen in dei zu beteiligenden Gremien gebracht.
Rückmeldung vom 09.06.2021:
Die BV Hardtberg wird am 31.08.2021 die Ergebnisse aus dem "Zusammen im Quartier-Prozess" erhalten, die sich
auch mit dem Thema der Vorlage aus 2018 befasst.
Rückmeldung vom 13.09.2021:
Der Beschluss ist erledigt. Das Fachamt verweist auf die Drucksachen 211234 und 1813057.
BV Hardtberg 11.09.2018 1812148ST2 Verkehrsinsel Provinzialstraße / Einfahrt THW 61 i.V.m. 33, 66 erledigt Rückmeldung vom 06.01.2021:
Durch Amt 66 im April 2019 erledigt.
BV Hardtberg 11.09.2018 1811241EB6 Vereinsheim Brüser Berg 52 i.V.m. 20, II,
SGB, 20 erledigt
Rückmeldung vom 08.09.2020:
Der Beschluss ist nicht erledigt. Als Sachstand ist zu vermelden, dass die Stadt Bonn die rechtliche
Verfügungsgewalt im Vereinsheim an der Sporthalle Brüser Berg noch nicht zurückerlangt hat.
Rückmeldung vom 07.12.2020:
Die Verwaltung wird ermächtigt, einen Statiker zu beauftragen, um neben der grundsätzlichen Untersuchung der
statischen Gegebenheiten festzustellen, ob ein Teilabriss des Vereinsheims Brüser Berg möglich ist und die Tribüne
und das Beton-Sockelgeschoss erhalten bleiben können.
Rückmeldung vom 18.01.2021:
Der Beschluss 1811241EB6 wird durch den Beschluss der Bezirksvertretung Hardtberg am 25.08.2020 (DS 201665)
überlagert. Die Entwicklung eines Sanierungskonzeptes für das Vereinshaus Brüser Berg schließt eine statische
Prüfung mit ein.
Rückmeldung vom 10.03.2021:
Am 11.01.2021 ging der Besitz des Vereinsheims offiziell auf die Stadt über, sodass ab diesem Tage über das
Grundstück und die Aufbauten verfügt werden kann.
Das SGB hat zwischenzeitlich eine statische Prüfung in Auftrag gegeben. Die Verwaltung wird nach Vorliegen des
Ergebnisses der statischen Prüfung einen Nachnutzungsvorschlag unterbreiten.
Rückmeldung vom 09.06.2021:
Die Verwaltung hat die statische Prüfung in Auftrag gegeben. Zum Ergebnis und dem künftigen Nutzungskonzept
für das Gebäude wird auf die Stellungnahem 210723-01 ST verwiesen.
BV Hardtberg 12.03.2019 1910186 Zufahrt Malteserkrankenhaus Duisdorf-
Medinghoven 33 i.V.m. 61 erledigt
Rückmeldung vom 13.02.2020:
Laut zuständigem Fachamt ist der Beschluss in Ausführung.
Rückmeldung vom 28.02.2020:
Es wurde eine Beschilderung angebracht, die es verhindern soll, dass Fahrzeuge auf der unbefestigten Fläche neben
der Fahrbahn parken, da diese Fläche von Radfahrern genutzt wird. Der Ordnungsstraßendienst wurde informiert,
die Einhaltung der Beschilderung (Verkehrszeichen 283 mit Zusatz 1060-31) zu überwachen. Weitere Maßnahmen
scheinen nicht erforderlich zu sein.Seite 19 von 23
BV Hardtberg 04.06.2019 1911496 Instandsetzung der beiden
Fußgängerunterführungen Brüser Damm 66 erledigt
Rückmeldung vom 27.08.2020:
Beide Unterführungen wurden im Sommer 2019 gereinigt und defekte Wandfließen entfernt. Die Unterführung
Fahrenheitsstraße wurde Anfang 2020 wieder beschmiert und erneut gereinigt. Die Unterführung Heinkelstraße ist
bisher von erneuten größeren Beschmierungen verschont geblieben.
BV Hardtberg 04.06.2019 1911606 Fällung von zwei satzungsgeschützten Bäumen
an der Straße "Edith-Stein-Anlage" 68 i.V.m. 63, 66 erledigt
Rückmeldung vom 17.02.2020:
Die Fällung ist erledigt, die beiden Bäume sind inzwischen entfernt. Die Ersatzpflanzung wird im Rahmen des
Ausbaus der öffentlichen Grünanlagen im Baugebiet "Gallwitzkaserne" im Bereich der vorgesehenen Multifunktions-
Spielfeldes Auf dem Kirchbüchel/Fritz-Bauer-Straße erfolgen. Der Zeitpunkt ist abhängig vom Fortschritt des
Hochbaus und der gesamten Entwicklung in diesem Areal.
Rückmeldung vom 09.09.2020:
Der Zeitpunkt der Umsetzung ist abhängig vom Fortschritt des Hochbaus und der gesamten Entwicklung in diesem
Areal (siehe Hinweise im Bericht). Nach aktuellem Kenntnisstand dauert es noch bis die Anlage fertiggestellt ist.
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss wurde Anfang 2021 umgesetzt.
BV Hardtberg 09.07.2019 1911631 Sanierung Vereinshaus/Hausmeisterwohnung
am Sportplatz Wesselheideweg Bonn-Duisdorf SGB erledigt
Rückmeldung vom 10.03.2020:
Alle erforderlichen und dringlichen Arbeiten sind, in Abstimmung mit dem Verein, durchgeführt und abgeschlossen.
Ein weiterer akuter Handlungsbedarf besteht derzeit nicht.
Rückmeldung aus Politik:
Sachstand stimmt nicht mit Realität überein.
Rückmeldung vom 18.01.2021:
Es sind keine Mängel am Mauerwerk bekannt. Die Fassade wurde 2019 komplett saniert. Die Gewerke Sanitär,
Heizung und Elektro wurden überprüft und instandgesetzt. Der Kanal ist untersucht worden und die Statik des
Gebäudes ist durch einen externen Statiker abgenommen. Des Weiteren wurden die Dusch- und Umkleideräume
gestrichen. Auch steht die Verwaltung mit dem Vorsitzenden des 1. FC Hardtberg in Kontakt. In 2020 wurden keine
größeren Mängel von Seiten des 1. FC Hardtberg mitgeteilt. 2019 wurde von Seiten der Verwaltung beschlossen,
dass Fenster und Türen des Gebäudes nicht erneuert werden.
BV Hardtberg 09.07.2019 1911497EB3 Radabstellplätze in der Schmittstraße 61 i.V.m. 33, 66 erledigt
Rückmeldung vom 27.11.2020:
Der Beschluss ist erledigt. Die Prüfung hat stattgefunden und die Verwaltung hat mit der Mitteilungsvorlage 201094-
2 entsprechend informiert.
BV Hardtberg 03.12.2019 190681 Radweg Rochusstraße (alt: 1912593) 33 und 66 erledigt
Rückmeldung vom 20.11.2020:
Für die Ausführung des ersten Punktes ist Amt 66 zuständig und für die Ausführung des zweiten Punktes Amt 33.
Rückmeldung vom 25.11.2020:
Am 33-44 hat die Aufhebung des Zweirichtungsradweges und die Rotmarkierungen am 07.10.2020 angeordnet (61-
33 wurde darüber hinaus in Kenntnis gesetzt). 66-43 hat die Maßnahmen zu Punkt 2 neulich umgesetzt.
Rückmeldung vom 10.06.2021:
Maßnahmen wurden verkehrsrechtlich angeordnet und wurden schon umgesetzt (Beschilderung) bzw. befinden
sich noch in der Umsetzung (Markierung). Bezüglich der Markierungen wurde nochmals nachgefragt.
Rückmeldung vom 13.09.2021:
Laut Fachamt ist der Beschluss erledigt.
BV Hardtberg 28.01.2020 191078
Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle Bonn; hier: Konzept zur
Feststellung und Ersatzlösung
Dez. I erledigt
Rückmeldung vom 29.07.2019:
In der letzten Ratssitzung (08.07.) wurde ein entsprechendes Konzept zum weiteren Umgang mit der
Beethovenhalle vorgelegt. Ersatzlösungen für Beethovenorchester und -fest stehen auch bereits fest.
BV Hardtberg 28.01.2020 190675 Verkehrszählung in der Fußgängerzone
Rochusstraße (alt: 1911495) 33 erledigt
Rückmeldung vom 08.09.2020:
Nach Prüfung der Situation vor Ort wird die Verwaltung im Bereich der Fußgängerampel Derlestraße /
Rochusstraße einen weiteren Absperrpfosten installieren, um das unzulässige Einfahren in die Fußgängerzone zu
verhindern.Seite 20 von 23
BV Hardtberg 28.01.2020 190598 Ersatz von Fahrradabstellanlagen 66 erledigt
Rückmeldung vom 10.06.2021:
Die Maßnahme wird im Rahmen des aktuellen Fahrradabstellanlagenprogramms im Juni/Juli 2021 ausgeführt.
Rückmeldung vom: 08.10.2021
Die Maßnahmen sind ausgeführt.
BV Hardtberg 28.01.2020 191090 Lengsdorfer Hauptstraße 68 erledigt
Rückmeldung vom 08.09.2020:
die Aufgaben des Amtes 66 sind erledigt: Stillpoller Originalpoller wurden wieder installiert, rot-weiße Poller
wurden entsprechend den Anordnungen des Amtes 33 aufgestellt. Zu den restlichen Sachständen kann Amt 66
keine Auskunft geben.
Rückmeldung vom 09.09.2020:
Die Sachstandsdarstellung für Amt 33-2 zu den Geschwindigkeitskontrollen ergibt:
Die Verwaltung hat im Juni 2020 und zuvor bereits im Juli/August 2017 über mehrere Tage hinweg die in der
Lengsdorfer Hauptstraße gefahrenen Geschwindigkeiten mit Seitenradargeräten ermittelt. Beide Verkehrsanalysen
ergaben äußerst unauffällige Überschreitungsquoten. Im Jahr 2017 ergab die Auswertung der Messdaten eine
Überschreitungsquote von 0,3% bei einer Durchschnittsgeschwindigkeit aller Fahrzeuge von 21 km/h. Die aktuelle
Auswertung aus diesem Jahr ergab lediglich eine Überschreitungsquote von 0,4% bei einer
Durchschnittsgeschwindigkeit aller Fahrzeuge von 25 km/h. Somit besteht in der Lengsdorfer Hauptstraße für die
Verwaltung nicht die rechtliche Möglichkeit gem. § 48 Abs. 2 OBG NRW Geschwindigkeitskontrollen aufgrund
festgestellter überdurchschnittlich häufiger Geschwindigkeitsüberschreitungen durchzuführen. Aufgrund der
Messergebnisse ist nicht von einer erhöhten Unfallgefahr auszugehen und keine Gefahrenstelle gegeben. Somit
kann die Verwaltung nur in der unmittelbaren Umgebung des Spielplatzes Geschwindigkeitskontrollen durchführen,
der nach § 48 Abs. OBG NRW als Gefahrenstelle anzusehen ist, weil er von der Unfallgefahren zu schützende Kinder
genutzt wird, die rechtlich im Vergleich zu Kraftfahrzeugfahrern als sog. "schwächere Verkehrsteilnehmer"
einzustufen sind.
Rückmeldung vom 10.09.2020:
Die Bepflanzung der Beete auf der Lengsdorfer Hauptstraße konnte im Frühjahr nicht bis Ende März erfolgen, da
die Zeitspanne zwischen Beschluss und Ende der Pflanzperiode zu kurz war.
Mit der Beschussvorlage 200850 zur "Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung und
Standortsanierung Lengsdorf und Medinghoven" hat die Verwaltung jedoch über den weiteren Ablauf informiert.
(Ausschreibung Juni 2020, Beginn der vorbereitenden Standortsanierung im Juli 2020, Pflanzung spätestens im
Dezember 2020). Die Bepflanzung der Lengsdorfer Hauptstraße war Bestandteil der Maßnahme. Aufgrund von
außerplanmäßigen Leitungsfunden in der Lengsdorfer Hauptstraße können dort einige Bäume nicht gepflanzt
werden. Hierzu ergeht in den nächsten Tagen eine separate Mitteilungsvorlage an das Ratsbüro zur nächsten
Sitzung der BV Hardtberg.
Rückmeldung vom 14.09.2021:
Amt 68 hat in der Mitteilungsvorlage 200850-1 über die Vorgehensweise für die Ersatzpflanzungen berichtet. Die
BV Hardtberg hat dazu einen geänderten Beschluss gefasst. Hierdurch ist der vorliegende Beschluss 191090
erledigt, Die weitere Bearbeitung erfolgt druch Amt 67 unter 200850-1.
BV Hardtberg 28.01.2020 191091 Verbesserung der Außenanlage der
Schmitthalle in Bonn-Duisdorf SGB erledigt
Rückmeldung vom 14.06.2021:
Dieser Beschluss wurde mit der Mitteilungsvorlage 201379-1 beantwortet, welche wiederum in der Sitzung zum
Beschlusspunkt erhoben wurde. Somit ist nach unserem Verständnis der Beschluss 191091 mit Beschluss 201379-1,
-2 und -3 überholt.
BV Hardtberg 16.06.2020 200385
Bürgerantrag: Verkerssichernde Maßnahmen
für den Fußgängerverkehr im Bereich
Fahrenheitstraße Hankelstraße
33 erledigt
Rückmeldung vom 13.11.2020:
Die Stellungnahme (DS 200385-3 ST) befindet sich derzeit in Ausführung.
Rückmeldung vom 14.01.2021:
Laut Fachamt ist der Beschluss erledigt. Das Fachamt verweist hierzu auf die Stellungnahem 200586-04 ST.Seite 21 von 23
BV Hardtberg 25.08.2020 201551 Fußgängerüberwege Lengsdorf 33 i.V.m. 61-3 erledigt
Rückmeldung vom 16.11.2020:
Hier muss noch eine Zählung stattfinden, sodass noch kein Ergebnis vorliegt. Momentan fehlt es an einer
Nachfolgeregelung für Verkehrszählungen und es finden aktuell Abstimmungen über einen Rahmenvertrag hierzu
statt.
Rückmeldung vom 14.01.2021:
Die zahlen liegen noch nicht vor. Es wird erst im Frühjahr gezählt.
Rückmeldung vom 10.06.2021:
Die Beauftragung der Zählung bzw. der Vorgang liegt derzeit noch nicht vor. Hier wurde nochmals nachgefragt.
Rückmeldung vom 24.02.2022:
Die Zaheln liegen mittlerweile vor, sodass eine Stellungnahme erstellt wird.
BV Hardtberg 25.08.2020 201379
Mittel für Sondermaßnahmen der
Bezirksvertretung Hardtberg 2019/2020 (sogen.
"Feuerwehrtopf")
BezVwSt.
Hardtberg erledigt
Rückmeldung vom 16.11.2020:
Die Mitte werden in diesem Jahr nicht mehr verausgabt. Mit Beschuss vom 11.09.2018 hatte die BV HA drei
Maßnahmen beschlossen, deren Prüfung und evtl. Umsetzung vom SGB zu erfolgen hat. Mit einer Mitteilung (DS
201279-1), Nr. 3-5, für die Sitzung der BV HA am 08.12.2020 wird das SGB über den Sachstand zu diesem Beschluss
von 2018 informieren. Lediglich eine Maßnahme (Stützmauer Weg zur Rochuskirche) scheint umsetzbar und wurde
vom SGB mit dem angrenzenden Grundstückseigentümer (Kath. Kirche) vorverhandelt. Da die BV HA die
Beschlusskompetenz über die Mittel hat, wäre Alternativmaßnahmen von einem Änderungsbeschluss abhängig.
Eine Umsetzung noch in 2020 ist in beiden Fällen unwahrscheinlich. Nach dem Schreiben vom OB Sridharan
(26.10.2020) werden die Mittel aus dem sog. "Feuerwehrtopf 2019/20" wohl übertragen. Eine offizielle Information
der Kämmerin liegt nicht vor. Nach Mittelübertragung könnte der Beschlusspunkt "Stützmauer" vom SGB in 2011
umgesetzt werden.
Rückmeldung vom 15.09.2021:
Der Beschluss 201379 wurde durch die Mitteilung 201379-1 und die Änderungsanträge 201379-2AA und 201379-
03AA in der Sitzung am 08.12.2020 modifiziert. Die damit beschlossenen Maßnahmen, Zusatzbeleuchtung MZH
Schmittstraße, Fahrradständer an der MZH Schmittstraße und vor dem VHS-Gebäude sind umgesetzt. Die
beschlossenen 8 Bänke sind hergestellt und werden nach einem Ortstermin aufgestellt. Die Standorte Ecke
Brunnenstraße/An der Kurfürstenquelle (dort stehen bereits mehrere Bänke) und vor dem Gebäude Rochusstraße
118 (Privatgelände) entfallen. Die mit ergänzendem Beschluss 211405 vom 31.08.2021 für die Reparatur des durch
Starkregen beschädigten Schützenhauses im Derletal vorgesehenen Mittel des Feuerwehrtopfes 2019/20 sind bis
auf einen Restbetrag ausgezahlt. Die Auszahlung dieser Restmittel erfolgt nach Vorliegen der Rechnung für die
Bänke.
Rückmeldung vom 20.09.2021:
Nr. 2b)+3) Die genauen Standorte der Fahrradstellplätze müssen noch mit der Bezirksvertretungsstelle Hardtberg
und den Vereinen abgestimmt werden. Die Aufstellung erfolgt noch im Jahr 2021.
BV Hardtberg 08.12.2020 200511 Beleuchtung der Wege von und zu
Bushaltstellen 66 erledigt Rückmeldung vom 10.06.2021:
Der Beschluss ist durch die Stellungnahme 200511-04 ST und Mitteilungsvorlage 200511-06 erledigt.
BV Hardtberg 08.12.2020 201971 Verkehrszeichen Nr. 136-10 - Spielende Kinder 33 erledigt
Rückmeldung vom 10.06.2021:
Die Beschilderungsmaßnahme wurde von der Stadtverwaltung abgelehnt und von der BV Hardtberg ungändert
beschlossen. Die Beschilderung wurde bislang noch nicht angeordnet. Hier wird die Ansicht vertreten, dass der
Beschluss als Anregung verstanden wird, die der Verwaltung nicht folgen muss. Inwieweit eine Rechtssicherheit in
der Frage vorliegt, ob Entscheidungen von Bezirksvertretungen als Anregung oder verbindliche Beschlüsse zu
werden sind, wird derzeit an anderer Stelle geprüft. So haben wir mit dem Vorgang "Am Noßbacher Weg" eine
Entscheidung seitens der Bezirksregierung ausstehen, an der man sich dann grundlegend orientieren muss. Es wird
vorgeschlagen die Entscheidung abzuwarten.
Rückmeldung vom 24.02.2022:
Der Beschluss ist erledigt.
BV Hardtberg 08.12.2020 200850-1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur
Baumersatzpflanzung und Standortsanierung
Lengsdorf und Medinghoven
68 erledigt
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss ist im Jahr 2021 umgesetzt worden.Seite 22 von 23
BV Hardtberg 08.12.2020 201831
Fällung eines städtischen Baumes im
Baugenehmigungsverfahren; Modernisierung
Wilhelmine-Lübke-Haus, Am Wesselpütz 2,
53123 Bonn
Senioren-zentren
der Stadt Bonn erledigt Rückmeldung vom 21.02.2022:
Die Maßnahme wurde inzwischen erledigt.
BV Hardtberg 16.03.2021 202211 Verkehrssicherheit Ecke Maarweg /
Helmholtzstraße 66 erledigt
Rückmeldung vom 10.06.2021:
Der Beschluss ist erledigt (vgl. 210988).
BV Hardtberg 16.03.2021 202212 Beleuchtung der Baustelle am Sportplatz Brüser
Berg 52 erledigt
Rückmeldung vom 09.06.2021:
Der Beschluss befindet sich derzeit in Ausführung.
Rückmeldung vom 20.01.2022:
Der Beschluss ist nach unserer Auffassung hinfällig. Der Neubau des Kindergartens wurde bereits Ende des
vergangenen Jahres in Betrieb genommen und die alte Anlage bis auf einen provisorisch eingerichteten
„Flutkindergarten“ geräumt. Spätestens Ende des Jahres wird alles abgerissen und ein neues Außengelände
realisiert.
Unabhängig davon ändert sich an der Wegeverbindung nichts. Eine Durchfahrt durch den Schießstandweg wird es
nicht mehr geben. Die Beleuchtung ist aber auch nicht an die Stromversorgung des Platzes anzuschließen, sondern
wie die übrigen Wegebeleuchtungen aus dem öffentlichen Netz zu betreiben.
Rat 18.03.2021 202178
Durchführung von Straßenbaumaßnahmen
- Absehen von der Durchführung einer
verbindlichen Anliegerversammlung
63 erledigt
Rückmeldung vom 18.03.2021:
Es wird ab sofort so verfahren, wie es im Hauptausschuss anstelle des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW beschlossen
hat.
BV Hardtberg 13.04.2021 210209
Umbau des Platzes 2 am Schulzentrum
Hardtberg Brüser Berg, Schießstandweg zum
Kunstrasenspielfeld
52 erledigt
Rückmeldung vom 17.09.2021:
Der Beschluss ist erledigt. Nach Abschluss des Vergabeverfahrens ist im Juli 2021 der Auftrag für die Baumaßnahme
erteilt worden.
BV Hardtberg 13.04.2021 210226 Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung -
Veröffentlichung der Vorhabenliste Bürgerbeteiligung erledigt
Rückmeldung vom 22.02.2022:
Das Vorhabenblatt ist bereits auf die Vorhabenliste aufgenommen wurden. Die BV Hardtberg wurde am 01.2.2022
(Drucksachen-Nr. 212365) umfassend über das dortige Zentrenmanagement informiert, die Zentrenmanagerin
stand für die Beantwortung von Fragen vor Ort zur Verfügung.
Stadtbezirksübergreifend wurde der AEIWWA am 22.2.2022 über die Zentrenmanagements in Bad Godesberg,
Beuel und Hardtberg informiert (Drucksachen-Nr. 212373).
BV Hardtberg 31.08.2021 211181 Gedenkstätte für den Widerstand des 20. Juli
1944
BezVwSt.
Hardtberg erledigt
Rückmeldung vom 22.02.2022:
Der Gedenkstein wurde vom SGB gereinigt. Der Eigentümer der Fläche wurde mit Schreiben des
Bezirksbürgermeisters zur regelmäßigen Grünpflege aufgefordert und es wurde um eine Bepflanzung der
Blumenschale gebeten.
BV Hardtberg 31.08.2021 210780
Bürgerantrag: Allwettertauglichkeit der
Fitnessanlage in der Pascalstraße auf dem
Brüser Berg
67 erledigt
Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss ist umsetzt.
BV Hardtberg 31.08.2021 210903
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone
un dFußgängerüberweg mit Ampelschaltung in
der Villemombler Stra0e 147-165
33 erledigt
Rückmeldung vom 24.02.2022:
Die Einrichtung der Tempo 30-Zone ist erledigt. Die Zahlen zum FGÜ liegen vor, sodass die Stellungnahme erstellt
wird.
Hauptausschuss 07.09.2021 211183 Taubenmanagement in Medinghoven 67 erledigt Rückmeldung vom 29.03.2022:
Der Beschluss ist umgesetzt und es wurde eine Mitteilungsvorlage gefertigt.
BV Hardtberg 30.11.2021 212114 Entfernung des "Grünen Pfeils" an der Kreuzung
Bahnhofstraße/Am Burgweiher 33 erledigt Rückmeldung vom 24.02.2022:
Der Beschluss ist erledigt.Seite 23 von 23