Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier: Bereitstellung konsumtiver Mittel

Beschlussvorlage
öffentlich
211044
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
85 Städtisches Gebäudemanagement Bonn
Dezernat:
Denkmalgerechte Instandsetzung und
Modernisierung der Beethovenhalle Bonn, hier:
Bereitstellung konsumtiver Mittel
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
09.06.2021 Empfehlung
Projektbeirat Sanierung Beethovenhalle Bonn 22.06.2021 Anhörung
Rat 24.06.2021 Entscheidung
Begründung der Dringlichkeit:
Eine fristgerechte Einbringung der Vorlage war aufgrund intensiver
Abstimmungen zwischen den Beteiligten nicht möglich.
Um entsprechende Verzugszinsen zu vermeiden, ist die Einbringung der
Vorlage in die Sitzung des Finanzausschusses am 09.06.2021, des
Projektbeirates am 22.06.2021 sowie in die Ratssitzung am 24.06.2021
geboten.
Beschlussvorschlag
Aufgrund einer wirksamen Aufhebungsvereinbarung zum Bauvertrag mit der
Auftragnehmerin der Vergabeeinheit VE58- Tischlerarbeiten Restaurierung
Saalbekleidung und Türen wird für deren Abschlagszahlung in der
Produktgruppe 1.15.07 Konferenzzentrum/Beethovenhalle ein konsumtives
Budget i.H.V. EUR 139.193,78 netto zzgl. anteiliger Umsatzsteuer i.H.v. EUR
1.322,34 freigegeben.
Begründung
Die Auftragnehmerin für die Vergabeeinheit VE 58, Tischlerarbeiten
Restaurierung der Saalbekleidung und Türen hat ihren mit der Stadt Bonn
geschlossenen Bauvertrag mit Schreiben vom 07.10.2020 über eine
begründete Teilkündigungsvereinbarung im Einvernehmen mit der Stadt Bonn
wirksam aufgelöst. Die Leistungen müssen daher neu ausgeschrieben und
beauftragt werden.Seite 1 von 3
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Für die bis dahin erbrachten Leistungen steht der gekündigten Auftragnehmerin
eine geprüfte Abschlagszahlung i.H.v. EUR 139.193,78 netto zu.
Da die erbrachten Leistungen nicht weiterverwendet werden können, ist es
nicht möglich, diese nach Abschluss der Sanierung zu aktivieren. Daher sind
die erbrachten Leistungen abzuschreiben, so dass hierfür ein konsumtives
Budget bereitgestellt werden muss. Die Deckung erfolgt über das im Haushalt
2021 veranschlagte Bauunterhaltungsbudget des SGB für die Beethovenhalle.
Das bisher vom Rat freigegebene investive Budget für die denkmalgerechte
Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle beläuft sich auf EUR
116.358.450,98 einschließlich anteiliger Umsatzsteuer und das konsumtive
Budget beläuft sich auf EUR 2.247.038,85 einschließlich anteiliger
Umsatzsteuer (Stand: 06.05.2021). Mit der vorstehenden Beschlussfassung zur
Budgetfreigabe sowie den weiteren Beschlussfassungen in gleicher
Beratungsfolge erhöht sich das investive Gesamtbudget auf EUR
116.564.182,83 einschließlich anteiliger Umsatzsteuer und das konsumtive
Budget auf EUR 2.387.554,97 einschließlich anteiliger Umsatzsteuer.
Der Betrag i. H. v. EUR 139.193,78 netto zzgl. anteiliger Umsatzsteuer ist
Bestandteil des bisherigen Worst-Case-Szenarios und erhöht damit nicht den
Rahmen der investiven und konsumtiven Gesamtprojektkosten von rd. EUR
166,2 Mio. inklusive anteiliger Umsatzsteuer.
Finanzielle Auswirkungen:
Produktgruppe Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung
1.15.07 Konferenzzentrum /
Beethovenhalle
1.15.07.05 Beethovenhalle Bauunterhaltung
(SGB)
Investive Kosten der Maßnahme
Betrag Finanzstelle / Veranschlagt Noch bereit- DeckungSeite 2 von 3
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FiPos in zustellen
Auszahlungen
Einzahlungen
Investiver
Finanzsaldo
Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten
Betrag Finanzstelle /
FiPos
Veranschlagt
in
Noch bereit-
zustellen
Deckung
Auszahlungen /
Aufwendungen
140.516,12 € 19000150705 2021
Einzahlungen /
Erträge
Haushaltsbelastung
jährlich
Anlage/n
KeineSeite 3 von 3