Bürgerantrag: Bonner Innenstadt Projekt Zero Emission Zone (ZEZ) als Lead City Fortsetzung

Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich
öffentlich
210779
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Amt der Oberbürgermeisterin und für strategische Projekte
Dezernat:
Dez. OB
03.05.2021
Bürgerantrag: Bonner Innenstadt Projekt Zero
Emission Zone (ZEZ) als Lead City Fortsetzung
Beratungsfolge
Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen
und Bürger
02.06.2021 Entscheidung
Inhalt des Bürgerantrages
Der Antrag hat folgenden Wortlaut:
Die Bonner Strategiestelle (Klima und Stadtentwicklung, Internationales) nimmt
sehr zeitnah Kontakt zu ihrer Partnerstadt Oxford auf, um die positiven Ergeb-
nisse und Herausforderungen einer Transformation zu einer attraktiven und
lebendigen Innenstadt aufzunehmen und in einem langfristig nachhaltig ange-
legten Austausch für beide Städte partnerschaftlichen befruchtenden Nutzen für
saubere Innenstädte zu erzielen.
Einzelheiten zur Begründung ergeben sich aus beigefügtem Bürgerantrag.
Anlage/n
1 Bürgerantrag (öffentlich)
2 Bürgerantrag - komplett (nichtöffentlich)Seite 1 von 2
Bürgerantrag Online
Datum
03.05.2021
Anrede
Frau
Herr
ohne Anrede
Vorname Nachname
Straße Hausnummer
Postleitzahl Ort
Telefon E-Mail
Betreff
Bonner Innenstadt Projekt Zero Emission Zone (ZEZ) als Lead City Fortsetzung
Ihr Antrag
Die Bonner Strategiestelle (Klima und Stadtentwicklung, Internationales) nimmt sehr zeitnah Kontakt zu ihrer
Partnerstadt Oxford auf, um die positiven Ergebnisse und Herausforderungen einer Transformation zu einer
attraktiven und lebendigen Innenstadt aufzunehmen und in einem langfristig nachhaltig angelegten Austausch
für beide Städte partnerschaftlichen befruchtenden Nutzen für saubere Innenstädte zu erzielen.
Begründung des Antrags
Die Innenstadt von Oxford soll ab August 2021 emissionsfrei sein. Dazu wurde das Projekt Zero Emission Zone
(ZEZ) ins Leben gerufen. Gleichzeitig kommt dem Auto in der Pandemie wieder eine zunehmende Bedeutung zu,
da der ÖPNV als potentieller Ansteckungsort empfunden wird. Zusätzlich wird bekannt, dass auch Motoren nach
Bekanntwerden des Dieselbetrugsskandals immer noch Abgasnachbehandlungssysteme regelmäßig abschalten
(Stichwort "Thermofenster", vgl DUH Gerichtsentscheide), obwohl die Außentemperaturen keine Extreme
aufweisen.
Fachleute gehen von Schätzungen aus, dass 50% der Zeit die Abgasreinigung bewußt ausgeschaltet bleibt (vgl.
Fachpresse und Medienberichte ARD/ZDF). In diesem Fall reicht eine Überwachung der Schadstoffe an
Hauptstraßen nicht aus, zumal Wind und Außentemperaturen bei den Grenzwertermittlungen nicht einbezogen
werden. Insbesondere werden bislang auch keine Abgase in der Aufenthaltshöhe von Kindern und Jugendlichen
gemessen. Die WHO hat zum Risiko vorzeitiger Totesfälle durch Luftverschmutzung immer wieder hingewiesen.
Bonn kann durch die Städtevernetzung Oxford, aber auch ICLEI eine Vorbildfunktion einnehmen und erfüllt eine
wichtige Trendsetterfunktion, was sich positiv auf das Stadtklima aber auch das innovative Stadtimage auswirken
wird. Noch dazu ist das Beethovenorchester als neuer Klimabotschafter ernannt worden. Die Themen saubere
Luft und Klimaschutz sind unmittelbar miteinander verbunden.
Nicht zuletzt ist der Europäische Gedanke darauf angewiese eine enge Partnerschaft mit der Stadt Oxford weiter
- wie in der Vergangenheit schon erfolgreich - mit Leben zu füllen.
Weitere Infos auf Englisch:
https://www.oxford.gov.uk/news/article/1739/zero_emission_zone_pilot_set_for_approval_following_final_round_
of_public_consultation
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PDF erstellt mit: www.form-solutions.de
Artikel-Nr.: KFAS_01_002
ID=KFAS_0011_000022
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