Antrag CDU: Verwendung der Haushaltsmittel Sondermaßnahmen Hardtberg 2021 und Ausgabereste 2020 („Feuerwehrtopf“)

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
210717-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
51 Amt für Kinder, Jugend und Familie
Dezernat:
Dez. V
Antrag CDU: Verwendung der Haushaltsmittel
Sondermaßnahmen Hardtberg 2021 und
Ausgabereste 2020 („Feuerwehrtopf“)
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Hardtberg 18.05.2021 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Der Einsatz von Haushaltmitteln aus dem Feuerwehrtopf 2021 für die
Aufwertung von Spielplätzen wird von der Verwaltung grundsätzlich begrüßt.
Sowohl der Spielplatz Derletal als auch der Spielplatz an der Kreuzbergschule
(Im Brandengarten) sollen nach wie vor erhalten bleiben. Nach Sanierung des
Bolzplatzbelages ist der Spielplatz Im Brandengarten gut mit Spielgeräten
ausgestattet, sodass eine weitere Ergänzung nicht notwendig ist. Die
Ausstattung des Spielplatzes Derletal richtet sich überwiegend an kleinere
Kinder. Das Derletal wird von vielen Menschen als Naherholungsgebiet
genutzt. Die Spielgeräteausstattung ist zwar ausreichend, allerdings bietet die
Fläche viel Potential, um durch eine Erweiterung und Verbesserung der
Spielgeräteausstattung die Attraktivität zu steigern. Für ältere Kinder sollten
zwei Spielgeräte aufgebaut werden und die Aufenthaltsqualität kann durch
Sitzgruppen am Rand der Spielanlage verbessert werden. Eine Erweiterung
und Verbesserung der Spielgeräteausstattung wird mittelfristig empfohlen.
Die Spielplatzbedarfsplanung wird derzeit aktualisiert und damit werden neue
Handlungsschwerpunkte für die einzelnen Spielplätze im Stadtbezirk Hardtberg
aufgezeigt. Dadurch soll erreicht werden, dass für alle Kinder im Stadtbezirk
wohnortnah ein attraktives Freizeitangebot auf öffentlichen Spiel- und
Bolzplätzen zur Verfügung steht.
Im Entwurf des Haushaltsplans 2021/2022 stehen keine investiven Mittel mehr
zur Verfügung. Da diese in der Vergangenheit nicht verausgabt wurden, hat die
Bezirksverwaltungsstelle diese in den konsumtiven Feuerwehrtopf verlagert. Es
stehen jedoch aus den Jahren 2019/2020 investive Reste in Höhe von 40.000
EUR zur Verfügung. Diese Mittel sollen jedoch für die Außenbeleuchtung der
Schmitthalle, zur Errichtung einer Fahrradabstellanlage im Parkbereich der
Schmitthalle und vor dem Gebäude der VHS in der Weierbornstraße (DS-Nr.
201379-02 ÄA und 201379-03 ÄA) verwendet werden. Bei einer Verwendung
der Haushaltsreste für die attraktive Gestaltung und Aufwertung von
Spielplätzen können diese Maßnahmen nicht umgesetzt werden.Seite 1 von 2
Seite 2
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2