Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
öffentlich
210668
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Amt der Oberbürgermeisterin und für strategische Projekte
Dezernat:
Dez. OB
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Beratungsfolge
Rat 06.05.2021 Kenntnisnahme
Mitteilung:
Folgende Punkte stehen derzeit in nichtöffentlicher Sitzung zur Beratung an:
Beschlüsse:
13.1 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Zinsen
in Höhe von insgesamt 75.622,25 EUR
13.2 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Zinsen
in Höhe von insgesamt 144.013,76 EUR
13.3 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und
Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe von insgesamt
88.792,34 EUR
13.4 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und
Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe von insgesamt
57.968,45 EUR
13.5 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Zinsen
in Höhe von insgesamt 85.493,96 EUR
13.6 Unbefristete Niederschlagung von Vergnügungssteuern,
Stundungszinsen und Vollstreckungskosten in Höhe von
insgesamt 50.463,24 EUR
13.7 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und
Vollstreckungskosten in Höhe von insgesamt 60.021,17 EUR
13.8 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und
Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe von insgesamt
248.787,94 EUR
13.9 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und Zinsen
in Höhe von insgesamt 124.376,24 EUR
13.10 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern und ZinsenSeite 1 von 3
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in Höhe von insgesamt 71.818,52 EUR
13.11 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und
Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe von insgesamt
121.064,52 EUR
13.12 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und
Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe von insgesamt
73.629,87 EUR
13.13 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und
Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe von insgesamt
179.679,93 EUR
13.14 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und
Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe von insgesamt
121.943,76 EUR
13.15 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und
Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe von insgesamt
70.296,85 EUR
13.16 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuern, Zinsen und
Mahn- und Vollstreckungskosten in Höhe von insgesamt
84.021,99 EUR
13.17 Vertrag zur Betreuung von Fundtieren und von sichergestellten
Tieren
13.18 Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das
Wirtschaftsjahr 2019
13.19 Bestellung und Abberufung von Prüferinnen und Prüfern des
Rechnungsprüfungsamtes
13.20 Wiederbesetzung der Stelle der Amtsleitung des
Gesundheitsamtes
13.21 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle; hier: VE10 Stahlbau Dach und Wartungsstege
13.22 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle; hier: Weitere Aufstockung des Budgets für die
Einbringung von Rechtsberatungsleistungen
13.23 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle; hier: Budgetbereitstellung zur Sicherstellung der
Projektsteuerungsleistungen
13.24 Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der
Beethovenhalle; hier: Handlungsempfehlungen zum weiteren
VorgehenSeite 2 von 3
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Mitteilungen:
15.1 Verletzung des Steuergeheimnisses durch Namensnennung
gegenüber dem Rat
15.2 Coronabedingte Plan-Ist-Abweichung der städtischen
Beteiligungen zum Stichtag 15.03.2021
15.3 Keine Vorkaufsausübung, Viktoriakarree
15.4 Zukünftige Klärschlammverwertung
Anlage/n
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