BBB-Große Anfrage: Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36a

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
210526-06 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
61 Stadtplanungsamt
Dezernat:
Dez. III
BBB-Große Anfrage: Einrichtung einer
Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus),
Muffendorf, Am Helpert 36a
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bad Godesberg 21.02.2024 Kenntnisnahme
Stellungnahme der Verwaltung
Zu der Frage:
"Beinhalten die im Ergänzungsteil zum städtischen Haushalt* auf Seite
989 unter - Ziffer 8 aufgeführten zehn Unterschutzstellungen die seit
Jahren beantragte Hege des städtischen Gebäudes Haus Vogt
Muffendorf?"
Es handelt sich um einen statistischen Wert der Anzahl realistischer
Eintragungsverfahren pro Jahr über alle Bezirke und in Abhängigkeit zu der
personellen Ausstattung der UDB (ohne Satzungsverfahren zu
Denkmalbereichen und Erfassung nur bei Vollzug). Das Eintragungsverfahren
für die Liegenschaft Am Helpert 36a wurde bisher aus Kapazitätsgründen
zurückgestellt. Es wird allerdings auch keine Dringlichkeit für die Durchführung
des Eintragungsverfahren gesehen, da sich das Objekt in städtischem Besitz
befindet und allen Akteuren der potentielle Denkmalwert bekannt ist. Der
Denkmalstatus ist zudem nicht ausschlaggebend dafür, ob die Liegenschaft für
Bürgervereine genutzt werden kann oder nicht.
Zu der Frage:
"Beinhalten die im Ergänzungsteil zum städtischen Haushalt* auf Seite
989 unter - Ziffer 20 aufgeführten 4 Bürgerbeteiligungen die laut
Drucksache 210526-03 bisher nicht durchgeführte, jedoch von der BV Bad
Godesberg beschlossene Bürgerversammlung?"
Die im Rahmen der Aufstellung des Produkthaushalts 2023/24 in der
Produktgruppe 1.10.03 "Denkmalschutz und Denkmalpflege" vorgenommene
Prognose von 4 Bürgerbeteiligungen / Jahr bezieht sich auf laufende bzw.
eventuell weitere Satzungsverfahren zu Denkmalbereichen.
Anlage/n
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