"Corona / Kleingewerbetreibende"

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
210506-01 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
03 Amt für Wirtschaftsförderung
Dezernat:
Dez. OB
"Corona / Kleingewerbetreibende"
Beratungsfolge
Ausschuss für Europa, Internationales,
Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeit
21.04.2021 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Bei den gewerblichen Mietern/Pächtern, der durch die Liegenschaftsverwaltung
(03-43) verwalteten städtischen Objekten gibt es nur wenige
Kleinunternehmende/Kleingewerbetreibende.
Die Beantwortung der Fragen 2.-4. ist nicht möglich, da die Pandemie noch
anhält und die Mieter/Pächter keine Aussagen bezüglich einer konkreten
Existenzgefährdung getroffen haben.
Die 10 gewerblichen Vertragspartner der Liegenschaftsverwaltung haben
nahezu durchgängig auf jeweiligen Antrag hin einen Mieterlass für den
Zeitraum März bis Mai 2020 gewährt bekommen. Seit kurzem liegen noch drei
Anfragen für eine zinslose Stundung vor, die noch geprüft werden.
Dem SGB liegen keine Informationen vor, welcher Mieter ein Kleingewerbe
betreibt und welcher nicht. Frage 6 und 7 können vom SGB daher nicht
beantwortet werden.
Anlage/n
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