Einleitung der Vergabeverfahren zur Beschaffung der in 2021 und 2022 vorgesehenen Fahrzeuge und Geräte des städt. Fuhrparks

Beschlussvorlage: Einleitung
öffentlich
210063
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
10 Personal- und Organisationsamt
Dezernat:
Dez. I
Einleitung der Vergabeverfahren zur Beschaffung
der in 2021 und 2022 vorgesehenen Fahrzeuge
und Geräte des städt. Fuhrparks
Beratungsfolge
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und
Vergabe
10.03.2021 Entscheidung
Begründung der Dringlichkeit:
Wie in der Begründung der Vorlage dargestellt, ist die Freigabe zur
Beschaffung von Fahrzeugen durch bereits bewilligte Fördergelder aus dem
Maßnahmenkatalog „saubere Stadt“ EFRE dringlich um die
Beschaffungsvorgänge bis zum Maßnahmenende umsetzen zu können.
Desweiteren sind neue Förderprogramme aufgelegt deren Antragsfristen am
31.03.2021 enden.
Beschlussvorschlag
I. Der Einleitung der Vergabeverfahren für die in 2021 und 2022 vorgesehenen
Ersatzbeschaffungen wird zugestimmt.
II. Die entsprechenden Haushaltsmittel werden unter Beachtung der vorläufigen
Haushaltsführung gemäß § 82 GO NRW für die in 2021/2022 vorgesehenen
Fahrzeuge und Geräte vorzeitig freigegeben.
Begründung
Im Rahmen der Haushaltsanmeldungen für den Doppelhaushalt 2021/2022
wurden die Mittel für die Fahrzeugbeschaffung aller Ämter eingebracht. Die in
dieser Liste enthaltenen Fahrzeuge und Geräte wurden im Rahmen des
Mobilitätsmanagements organisatorisch auf eine notwendige
Ersatzbeschaffung hin geprüft. Aufgrund ihres Alters und des technischen
Zustandes ist auch aus aktueller Sicht ein wirtschaftlicher
(Instandsetzungsaufwand) und ökologischer (Emissionswerte) Weiterbetrieb
nicht mehr gewährleistet.
Im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanungen des
Haushaltssicherungskonzeptes 2015/2025 wurden diverse Veränderungen in
den zurückliegenden und auch den folgenden Beschaffungsjahren
vorgenommen. Daher waren einige Fahrzeuge bereits inSeite 1 von 6

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Vorjahresbeschaffungen vorgesehen, wurden aber nach technischer
Aufarbeitung dann nach 2021/2022 verschoben. Die Ersatzbeschaffungen sind
nun aber zwingend umzusetzen, um bis zu den nächsten gesetzlichen
Untersuchungen in 2021/2022 die dann anfallenden Instandhaltungskosten zu
vermeiden.
Wirtschaftliche Ausschreibungsergebnisse durch Bündelung
Um insgesamt wirtschaftliche Ausschreibungsergebnisse zu erhalten, sollen -
wie in den Vorjahren praktiziert - die Ausschreibungen so zusammengestellt
werden, dass die Fahrzeuge, soweit technisch möglich und wirtschaftlich
vertretbar, nach Fahrzeugklassen, Größe oder Art und Haushaltsjahr
zusammengefasst werden. Hierbei werden auch drei bereits in 2019/2020
eingeleitete Fahrzeuge, die noch nicht beschafft werden konnten, einbezogen.
Des Weiteren wurde das mit **** in der Liste 2021 gekennzeichnete Fahrzeug,
bereits mit dem Schwesterfahrzeug in 2020 als Option ausgeschrieben und
kann zeitnah beauftragt werden um die Lieferzeit von 14 Monaten zu
gewährleisten. Hierdurch kann im laufenden Jahr eine EU weite Ausschreibung
entfallen. Die Preisbindung der Option besteht bis zum 30.6.2021.
Beauftragung der Fahrzeuge für 2022
Für die Fahrzeuge des HHj. 2022 erfolgt mit der Dringlichkeitsentscheidung die
Freigabe zur Beschaffung mit Haushaltsfreigabe in 2021, da
Ausschreibungsverfahren Monate in Anspruch nehmen, weitere Förderantrage
gestellt werden sollen(s. Punkt weitere Fördermaßnahmen) und eine
Beauftragung erst mit Freigabe des HH 2022 erfolgt.
Nachrüstung von EU 5 Fahrzeugen auf vgl. Euro 6
Zusätzlich ist Folgendes anzumerken: Gem. dem Beschluss DS Nr.1912535
„Nachrüstung von EU 5 Fahrzeugen auf vgl. Euro 6 (Zuwendungsbescheid-
Nr. 0600-II.2-281.012/0006.001 FKZ: 45H0400006) wurden bereits eine
Vielzahl von Fahrzeugen umgerüstet weitere stehen noch an.
Bei den in der Liste benannten Fahrzeuge mit Dieselmotor handelt es sich um
die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen, die entweder aus technischen
Gründen oder aufgrund des Umstandes, dass die im Zuwendungsbescheid
vorgegeben Restnutzung von zwei Jahren nicht eingehalten werden kann, nicht
umgerüstet werden konnten.
Übersicht Fahrzeuge/Geräte/Anbaugeräte nach Ämtern sortiertSeite 2 von 6

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In der als Anlage beigefügten Liste - basierend auf der Grundliste zum HSK
2015-2025 sind alle für 2021/2022 vorgesehene
Fahrzeuge/Geräte/Anbaugeräte nach Ämtern sortiert enthalten. Die Liste wird
nach Freigabe der Beschaffungen im Rahmen aktualisierter Abstimmungen mit
den Ämtern zum Beschaffungsstart noch einmal abgestimmt
(Konzeptaktualisierung, Antriebstechniken, Umstellung soweit am Markt
verfügbarer E Antriebe). Etwaige notwendige zusätzliche Finanzmittel werden
dann im Rahmen von ÜPL-Beantragungen mit entsprechender Deckung durch
die Ämter dem Fuhrparkmanagement zur Finanzposition 783100 zur Verfügung
gestellt.
Emissionsfreie Innenstadt EFRE
In der Liste 2021 sind auch 7 Pkw/Transporter enthalten (in den Listen mit
**/***gekennzeichnet), die im Rahmen des Masterplans „Emissionsfreie
Innenstadt EFRE„ mit 90 % Förderung mit Batterie elektrischen Antrieben
(BEV)beschafft. Der Zuwendungsbescheid über das EFRE Programm ist mit
Frist bis 31.12.2021 bewilligt, daher ist auch hier eine Beschaffung unter
Berücksichtigung des Ausschreibungsverfahrens und der Lieferzeiten nun sehr
dringlich.
Weitere Fördermaßnahmen
Anfang Februar wurde der Verwaltung bekannt, dass ein neuer Förderaufruf
zur Beschaffung von Fahrzeugen und Ladeinfrastruktur der Fahrzeugklassen
M1 (PKW) sowie L2e, L5e, L7e (Leichtfahrzeuge) durch den Bund aufgelegt
wurde. Max. Förderbetrag 10.710 € brutto/je Maßnahme. Die Antragsfrist endet
am 31.3.2021. Laufzeit für Kommunen 18 Monate.
Nach Prüfung der für 2021 und 2022 vorgesehenen Ersatzbeschaffungen,
beabsichtigt die Verwaltung für die in Frage kommenden Fahrzeuge nach
technischer Möglichkeit und Marktlage (in den Listen mit * gekennzeichnet)
entsprechende Förderanträge zu stellen.
Beschaffung von Abbiegeassistenssystem
Für die übrigen mit * gekennzeichneten Fahrzeuge die weiter mit Dieselantrieb
in der vorhandenen Fahrzeugklasse ersetzt werden sollen( Liste 2021) besteht
die Möglichkeit entsprechende Förderprogramme aus dem Programm ASSI
„Beschaffung von Abbiegeassistenssystem“, das am 15.1.2021 neu aufgelegt
wurde, anzumelden. Insofern sind auch hier die Fahrzeugbeschaffungen
freizugeben, um einen Förderantrag auf den Weg zu bringen.Seite 3 von 6

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Die Verwaltung geht davon aus, dass ab 2021/2022 weitere BEV-Fahrzeuge
auch in der Lkw-Klasse auf den Markt kommen und auch in diesem Segment
Beschaffungen umgesetzt werden können.
Vergabeart
x öffentlich x offen (EU) aufgeforderte Firmen
x beschränkt x nichtoffen (EU) mit öffentlichem
Teilnahmewettbewerb
x Freihändig bzw.
Verhandlungsvergabe Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der
vorgeschriebenen Vergabeart
Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto
noch nicht bekannt VOB x UVgO x VgV nach Entscheidung s. Anlagen
Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto
(konsumtiv) /
Finanzposition
(investiv)
CO-Kontierung
(konsumtiv) /
Finanzstelle (investiv)
01.23
01.23
01.23
Fuhrparkmanagement
Fuhrparkmanagement
Fuhrparkmanagement
783100
783100
783100
5.10.0001.23.0300
5.10.0001.23.0301(EFRE)
5.10.0001.23.2000
Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von
Haushaltsresten
Mittel
ja x nein x ja nein freigegeben x vorgesehen
Anlage/n
1 Einleitung 2021 (öffentlich)
2 Einleitung 2022 (öffentlich)Seite 4 von 6

10-32 Fuhrparkmanagement Anlage zum Einleitungsbeschluss (hier: 2021) 01.02.2021
OE Kennzeichen Derzeitige Fahrzeugart Fahrzeugklasse Hersteller/Typ SKL Bau-
jahr
Bindg
rad
km Stand
01/2021
Betr.Std
01/2021
Schätz-
kosten Anmerkungen
OB BN-OB 200 E BEV Pkw M 1 5 Sitzer BEV Pkw Audi Etron (Leasing) E 45.000
Ersatz für 8/20 aus-gelaufenes
Behördenleasing fahrzeug,
künftig BEV der unteren
Mittelklasse
52 BN-BN 5214 Zugmaschine/Ackerschlepper T Deutz -Fahr D01S Euro Tier IIIa 2005 6 - 2.643 55.000
66-23.4 BN-BN 6641 Pkw M 1 5 Sitzer Opel Combo Erdgas EU 4 2006 1 ausgesondert ausgesondert 80.000
Neu Konzept KanalTV U-
Fahrzeug Spezialanfertigung
Innenausbau wird von 66
beauftragt
66-23.5 BN-BN 6678 ADAH mit Hochdruckpumpe Anhänger 3.500 kg Gossens NL TS 35 ohne 2006 1 - - 11.000 nur Anhängerersatz HD Pumpe
wird weiter betrieben
66-310 BN-BN 6621 Sonder-Kfz mit Ladebühne N 2 7.500 kg Daimler Vario 813 D EU 5 2011 1 12.445 - 100.000 *
66-42 GO BN-BN 6631 Lkw Kipper offener Kasten N 2 6.000 kg Iveco ECO Daily 60C17 EEV EU 5 2011 1 60.638 - 75.000 *
67-11.01 BN-BN 6881 Lkw Kipper offener Kasten N 2 6.500 kg Iveco Daily 65C15D EEV EU 5 2012 4 39.800 - 75.000 *
68-11.01 BN-BN 6882 Lkw Kipper offener Kasten N 2 6.500 kg Iveco Daily 65C15D EEV EU 5 2012 4 43.919 - 75.000 *
67-11.04 BN-BN 6858 Lkw Kipper offener Kasten N 2 5.000 kg Iveco ECO Daily 50C14DK EEV EU 5 2011 4 74.880 - 75.000 *
67-11.06 BN-BN 6883 Lkw Kipper offener Kasten N 2 5.000 kg Daily 50C15D EEV EU 5 2012 4 67.471 - 75.000 *
67-11.10 BN-BN 6856 Lkw Kipper offener Kasten N 2 5.000 kg Iveco ECO Daily 50C14DK EEV EU 5 2011 4 59.800 - 75.000 *
67-11.11 BN-BN 6857 Lkw Kipper offener Kasten N 2 5.000 kg Iveco ECO Daily 50C14DK EEV EU 5 2011 4 33.484 - 75.000 *
67-13.21 BN-BN 6885 Schmalspurfriedhofsbagger Selbstfahrende Arb. Reform-Kiefer Friedhofbagger 6552 EuroTIER IIIa 2012 3 - 4.300 115.000
67 BEZ.33 BN-BN 6865 Hubarbeitsbühne 14 to 25 Meter N 2 14 .000 kg MAN TGM 15.250 4x2 BB EU 5 2011 4 52.131 8.076 385.000 bereits in 2020 mit dem
Schwesterfahrzeug
ausgeschrieben****
67-11.06 BN-BN 6939 SDAH mit Auffahrrampe Anhänger 2.700 kg Unsinn GP/GTP 2630 Auffahr-Rampe ohne 2006 4 - - 8.000
67 BEZ.22 BN-BN 6898 SDAH offener Kasten Anhänger 1.500 kg Lowis ohne 1998 4 - - 3.000
67-11.09 BN-BN 6930 SDAH offener Kasten Anhänger 2.700 kg Auwärter APPH 2,7 ohne 2004 4 - - 6.500
ohne
10-Pool BN-BN 1071 PKW Großraum M 1 5 Sitzer Caddy Diesel EU4 2013 1 39970 42.000 **/*** Umstellung auf E Antrieb
BvSt Beuel BN-BN 1080 PKW Großraum M 1 5 Sitzer Caddy Diesel(Automatik) EU4 2013 4 18007 42.000
wo es möglich ist, ** +***
beachten
BvSt HA BN-BN 1090 PKW Großraum M 1 5 Sitzer Caddy EU4 2013 4 32643 42.000 "
33-23 BN-BN 3315 PKW-Ordnungsamt Sonderausf. M 1 5 Sitzer Caddy Diesel (Automatik) Kennleuchten EU4 2013 1 181916 . 45.000 "
33-23 BN-BN 3321 PKW-Ordnungsamt Sonderausf. M 1 5 Sitzer Caddy Diesel (Automatik) Kennleuchten EU4 2013 1 193294 45.000 "
33-23 BN-BN 3322 PKW-Ordnungsamt Sonderausf. M 1 5 Sitzer Caddy Diesel (Automatik) Kennleuchten EU4 2013 1 92054 45.000 "
33-23 BN-BN 3323 PKW-Ordnungsamt Sonderausf. M 1 5 Sitzer Caddyv Diesel EU4 2013 1 101265 45.000 "
Großgeräte (Finanzstelle 2000)
67-11.07 R-5017 Großflächenmäher mit Kabine
3.000 mm Sefa Geräteträger Einsitzer John Deere 1515 EU Tier IIIa 2009 4 - 4.337 65.000 Reparaturkosten
unwirtschaftlich
* Umstellung bei 5 t Lkw Kipper/Kasten wo organisatorisch möglich auf E Antriebe, alt. kleinere 2 Sitzer Lkw mit E Antrieben der N 1/N1 e(L2e Klasse mit 2 Sitzen dann aber Fahrzeugverdoppelung, Antragstellung Förderung Abbiegeassistent
** streitgefangene Fahrzeuge im Vefahren Bonn vs.Volkswagen, Rückabwicklung nach Gerichtsbeschluss notwendig
*** Fahrzeuge wurden in 2018 im Masterplan saubere Luft EFRE angemeldet , ** Anmerkung ist zu beachten.Seite 5 von 6

10-32 Fuhrparkmanagement Anlage zum Einleitungsbeschluss (hier: 2022) 01.02.2021
OE Kennzeichen derzeitige Fahrzeugart Klasse/zGG Hersteller/Typ SKl
Bau-
jahr
Bind.
grad
km Stand
01/2021
Betr.St
01/2021
Schätz-
kosten Anmerkungen
10-2 BN-E 9100 E E-VAN mit Innenausbau Schränke etc M 1 2.400 Kg Renault Kangoo Express Z.E. E 1 2012 3 18.508 42.000 Akku im Leasing, Neupreis
unwirtschaftlich, kleinerer Typ
10-FPM BN-BN 1025 Mehrzweckfahrzeug M 1 2.800 kg MB Sprinter 315 CDI EU 4 2011 3 65.211 75.000 Umstellung auf E Antrieb
10-FPM BN-BN 1026 LKW geschlossener Kasten N 1 3.500 kg MB Sprinter 313 CDI EU 4 2011 3 74.745 - 75.000 Umstellung auf E Antrieb
52 BN-BN 5207 LKW Kipper offener Kasten N 2 3.500 kg Mitsubishi Canter Fuso 3C13D EU 5 2011 6 57.142 - 85.000
66-23.2 BN-BN 6627 VAN 2 Sitzer mit Innenausbau Schränke M 1 2.700 kg MB Vito 113 CDI EU 5 2011 1 102.123 - 60.000
66-23.5 BN-BN 6622 Sonderfahrzeug Werkstattwagen N 2 5.000 kg MB Sprinter 513 CDI EU 5 2011 1 99.570 - 85.000 Kastenwagen mit E Antrieb wenn im
Fachamt umsetzbar
66-310 BN-BN 6628 LKW Kipper offener Kasten N 2 3.500 kg VW Crafter 35 EU 5 2011 1 29.587 - 75.000
66-42 BN BN-BN 6620 LKW Kipper offener Kasten N 2 7.500 Kg Mitsubishi Canter Fuso 7C18 EU 5EEV 2011 1 96.680 - 95.000
66-43 BN-BN 6623 LKW geschlossener Kasten N 2 5.000 Kg N2 DaimlerSprinter 513 CDI EU 5 2011 1 40.167 - 78.000
66-43 BN-BN 6624 LKW Kipper offener Kasten N 2 5.000 kg Daimler Sprinter 513 CDI EU 5 2011 1 71.617 - 78.000
66-61 BN-BN 6626 VAN 2 Sitzer mit Innenausbau Schränke N 1 2.700 kg Daimler Vito 113 CDI EU 5 2011 1 84.302 - 60.000
67-11.01 BN-BN 6855 LKW Kipper offener Kasten N 2 6.500 kg Mitsubishi Canter Fuso 6C15 EU 5 2011 4 41.303 - 78.000 *
67-11.01 BN-BN 6859 Lkw Kipper offener Kasten N 2 6.500 kg IvecoECO Daily 65C17DK EU 5EEV 2011 4 65.868 - 85.000 *
67-11.10 BN-BN 6862 LKW Austauschladungsträger ATL N 2 7.500 kg Mitsubishi Canter Fuso 7C18D EU 5 2011 4 42.440 - 110.000
67-11.03 BN-BN 6863 LKW Austauschladungsträger ATL N 2 7.500 kg Mitsubishi Canter Fuso 7C18D EU 5 2011 4 40.776 - 110.000
67-11.09 BN-BN 6820 SeFa Arbeitsmaschine Dumper N 1 2.500 kg AUSA D85 AHG ohne 2008 4 - 2.055 40.000
67-11.01 BN-BN 6869 LKW Austauschladungsträger ATL N 3 26.500 kg Daimler Actros 2541 L EU 5 2011 4 103.134 - 220.000
67-11.04 BN-BN 6867 LKW Kipper offener Kasten Doka N 2 6.500 kg Iveco ECO Daily 65C14DK EU 5EEV 2011 4 67.355 - 85.000 *
67-11.07 BN-BN 6866 LKW Kipper offener Kasten Doka N 2 6.500 kg Iveco ECO Daily 65C14DK EU 5EEV 2011 4 68.641 - 85.000 *
67-11.07 BN-BN 6875 LKW Kipper offener Kasten N 1 3.000 kg Reform-Kiefer Bokimobil Mini Stufe III 2011 4 - 1.340 58.000
67-11.08 BN-BN 6851 LKW Pritsche mit Plane und Spriegel N 2 3.500 kg DaimlerSprinter 313 CDI EU 5 2011 4 32.700 - 75.000 *
67-11.07 BN-BN 6880 Arbeitsgerät Anhänger Holzhäcksler SeFa Arbeitsm. Jensen A 231 DI 300 mm ohne 2012 4 - 1.909 105.000
67-11.09 BN-BN 6864 LKW Kipper offener Kasten N 2 3.500 kg Mitsubishi Canter Fuso 3C13D EU 5 2011 4 36.747 - 81.000 *
67-11.10 BN-BN 6852 LKW Austauschladungsträger ATL Doka N 2 7.500 kg Mitsubishi Canter Fuso 7C18D EU 5 2011 4 47.147 - 120.000
67-11.10 BN-BN 6853 LKW Austauschladungsträger ATL Doka N 2 7.500 kg Mitsubishi Canter Fuso 7C18D EU 5 2011 4 44.600 - 120.000
67 BEZ.33 BN-BN 6860 Lkw Kipper offener Kasten N 2 7.500 kg Mitsubishi Canter Fuso 7C18D EU 5 2011 4 60.771 - 81.000 *
Großgeräte (Finanzstelle 2000)
52 R-454 Aufsitzrasenmäher 2.400 mm SeFa Arbeitsm. John Deere 3TNV84T-BMIFM Stufe III 2010 6 - 2.334 45.000 Reparaturkosten unwirtschaftlich
67-11.06 R-13005 Aufsitzmäher mit Hockippentleerung SeFa Arbeitsm. Gianni Ferrari GTS 200 Stufe III 2013 4 verschrottet 924 32.000 Reparaturkosten unwirtschaftlich
67-11.08 R-4892 Aufsitzmäher SeFa Arbeitsm. Ransomes Highway 3 TM Stufe III 2011 4 - 3.071 55.000 Reparaturkosten unwirtschaftlich
* Umstellung bei 5 t Lkw Kipper/Kasten wo organisatorisch möglich auf E Antriebe, alt. Kleinere 2 Sitzer Lkw mit E Antrieben der N 1 / N 1 e Klasse mit 2 Sitzen dann aber FahrzeugverdoppelungSeite 6 von 6