202322-01 ST · Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Instandsetzungsmaßnahmen Schiffgesweg
Kerndaten
- Nummer
- 202322-01 ST
- Art
- Stellungnahme der Verwaltung
- Veröffentlicht
- 01.03.2021
- Letzte Änderung
- 19.09.2026
Beratungsfolge
- Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg Kenntnisnahme
Dateien
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Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 202322-01 ST Die Oberbürgermeisterin Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Bürgerantrag: Instandsetzungsmaßnahmen Schiffgesweg Beratungsfolge Bezirksvertretung Hardtberg 16.03.2021 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Der Schiffgesweg ist keine gewidmete, öffentliche Verkehrsfläche. Im Bereich der Senke verläuft der Weg über Privatgelände. Die Finanzierung einer Befestigung kann daher nicht aus städtischen Haushaltsmitteln erfolgen. Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung Hardtberg: Der Bürgerantrag wird abgelehnt, mit diesem Votum ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt. Anlage/n KeineSeite 1 von 1
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