Bildung und Besetzung eines Lenkungsausschusses „Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im SGB“

Beschlussvorlage
öffentlich
202289
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
85 Städtisches Gebäudemanagement Bonn
Dezernat:
Bildung und Besetzung eines
Lenkungsausschusses „Umsetzung der Ergebnisse
der Organisationsuntersuchung im SGB“
Beratungsfolge
Rat 21.01.2021 Entscheidung
Begründung der Dringlichkeit:
Der Rat tagt trotz der pandemischen Lage am 21.01.2021, aufgrund der
stattfindenden Wahlen (Ausschussbesetzungen etc.), in seiner kompletten
Stärke im Brückenforum. Für die Folgesitzungen wird danach wieder der
Hauptausschuss an Stelle des Rates tagen, sodass hier in diesen Sitzungen
keine Wahlen durchgeführt werden können.
Aus diesem Grunde ist es nun zwingend erforderlich, die Beschlussvorlage zur
Bildung und Besetzung des Lenkungsausschusses „Umsetzung der Ergebnisse
der Organisationsuntersuchung im SGB“ als Unterausschuss des
Betriebsausschusses SGB für die Sitzung des kommenden Rates zu erstellen.
Beschlussvorschlag
1. Es wird ein Lenkungsausschuss „Umsetzung der Ergebnisse der
Organisationsuntersuchung im SGB“ als Unterausschuss des
Betriebsausschusses SGB gebildet. Die Beratungen des
Lenkungsausschusses erfolgen grundsätzlich öffentlich.
2. Der Lenkungsausschuss besteht aus 12 Mitgliedern.
Davon entsenden die Fraktionen 6 ordentliche und 6 stellvertretende
Mitglieder (nach Hare/Niemeyer) und die Verwaltung 6 Mitglieder.
Die Lenkungsgruppe wird wie folgt mit Vertreterinnen/Vertretern der
Fraktionen besetzt:
Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder
1. Stv. Nicole Unterseh GRÜ 1. AM Anja Lamodke GRÜ
2. AM Andreas Goltz GRÜ 2. AM Adam Choudhary GRÜ
3. Stv. Georg Schäfer CDU 3. AM Gordon Land CDUSeite 1 von 2

Seite 2
4. Stv. Torben Leskien CDU 4. Bzv. Herbert Frohn CDU
5. Stv. Angelika Esch SPD 5. Stv. Gieslint Grenz SPD
6. Stv. Dr. Albert Weidmann BBB 6. Stv. Marcel Schmitt BBB
3. Für die Entschädigung der Mitglieder des Lenkungsauschusses ist die
Entschädigungsordnung des Rates sinngemäß anzuwenden.
4. Der/die Vorsitzende wird durch den Lenkungsausschuss gewählt.
Begründung
In der letzten Ratsperiode wurde beschlossen, einen Lenkungsausschuss zu
bilden, um die Umsetzung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung im
SGB zu begleiten.
Im Rahmen der Sitzungen berichtete die Verwaltung regelmäßig über den
Umsetzungsstand und stellte die neue geplante Aufbauorganisation des SGB
vor. Der Lenkungsausschuss stellte in seiner letzten Sitzung einvernehmlich
fest, dass auf der Grundlage der vorgestellten neuen Struktur die
Neuorganisation des SGB vorangetrieben werden kann.
Dieser Prozess, der im Jahr 2021 abgeschlossen werden soll, soll auch
weiterhin durch einen Lenkungsausschuss „Umsetzung der Ergebnisse der
Organisationsuntersuchung im SGB“ begleitet werden.
Anlage/n
KeineSeite 2 von 2