Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen der Stadt Bonn für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt

Beschlussvorlage
öffentlich
202218
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
Amt der Oberbürgermeisterin und für strategische Projekte
Dezernat:
Dez. OB
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und
Gästen der Stadt Bonn für die 41. ordentliche
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt
Beratungsfolge
Rat 21.01.2021 Entscheidung
Begründung der Dringlichkeit:
Die Wahl der stimmberechtigten Delegierten muss bis zum 15.03.2021 erfolgen
und durch den Rat in Vollbesetzung durchgeführt werden.
Beschlussvorschlag
Als stimmberechtigte Delegierte der Stadt Bonn in der 41. ordentlichen
Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021
in Erfurt werden benannt:
1. ______________________, Bündnis 90/DIE GRÜNEN
2. _Stv. Georg Schäfer______, CDU
3. _Stv. Dr. Nico Janicke ____, SPD
4. ______________________, BBB
Als Gäste ohne Stimmrecht (nur virtuelle Teilnahme möglich) werden benannt:
__________________________________________________
Begründung
1. Die Geschäftsführung des Deutschen Städtetages hat mit Schreiben vom
18.12.2020 die Mitgliedsstädte um die Benennung der Delegierten und
Gäste für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen
Städtetages in Erfurt gebeten.
Der voraussichtliche Zeitplan der Hauptversammlung ist als Anlage
beigefügt.Seite 1 von 3

Seite 2
Die Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen werden spätestens sechs
Wochen vor der Versammlung übersandt.
2. Nach § 6 Abs. 2a der Satzung des Deutschen Städtetages kann die
Bundesstadt Bonn vier Delegierte mit Stimmrecht in die Hauptversammlung
entsenden. Die Hälfte der Delegierten sollte aus den vom Volk gewählten
Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern bestehen.
Der Hauptausschuss bittet die Mitgliedsstädte und Mitgliedsverbände, bei
der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur
Hauptversammlung Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den
Sitzen in den Stadt- bzw. Gemeindevertretungen zu berücksichtigen. Dem
Rat der Bundesstadt Bonn gehören 24 Frauen an. Dies entspricht einem
Anteil von ca. 36%.
Für die Wahl zur Hauptversammlung ist das Verhältniswahlverfahren nach
Hare-Niemeyer anzuwenden (§ 50 Abs. 3 und 4 GO NRW), wonach auf die
Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und BBB jeweils ein
Sitz entfällt.
Neben den zu benennenden Delegierten sind die stimmberechtigten
Mitglieder des Hauptausschusses und des Präsidiums des Deutschen
Städtetages gem. § 6 Abs. 3 der Satzung in der Hauptversammlung
stimmberechtigt. Dem Präsidium gehört aus der Bundesstadt Bonn Frau
Oberbürgermeisterin Katja Dörner an.
3. Der Deutsche Städtetag stellt es den Mitgliedsstädten frei, weitere
Teilnehmer ohne Stimmrecht als Gastdelegierte zur Hauptversammlung zu
entsenden. Interessierte Gäste können aufgrund der COVID-19-Lage nur
virtuell teilnehmen. Die Einwahldaten werden zu einem späteren Zeitpunkt
übermittelt.
4. Das Stimmrecht von Delegierten, die nicht spätestens zwei Wochen vor der
Hauptversammlung der Hauptgeschäftsstelle bekannt gegeben sind,
verfällt, ohne dass dadurch die Beschlussfähigkeit der Hauptversammlung
berührt wird.
Die Stimmberechtigten können im Falle ihrer Verhinderung ihr Stimmrecht
auf eine/einen andere/anderen Stimmberechtigte/n der Hauptversammlung
durch schriftliche Mitteilung an den Präsidenten (z. Hd. der
Hauptgeschäftsstelle) übertragen (§ 5 Abs. 3 der Satzung des Deutschen
Städtetages).
Anlage/n
1 Voraussichtlicher Zeitplan (öffentlich)Seite 2 von 3

Voraussichtlicher Zeitplan (Stand 18.12.2020)
Dienstag, 29. Juni 2021
9:00 Uhr Gruppenbesprechungen des Präsidiums
10:00 Uhr Sitzung Präsidium
14:00 Uhr Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses
15:00 Uhr Hauptausschusssitzung
16:30 Uhr Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung
18:30 Uhr Ausklang in der Messe und Einladung auf das BUGA Gelände
Mittwoch, 30. Juni 2021
10:00 Uhr Hauptversammlung I. Teil
14:30 Uhr Foren und Exkursionen
19:30 Uhr Abendveranstaltung der Landeshauptstadt Erfurt
Donnerstag, 1. Juli 2021
9:30 Uhr Hauptversammlung II. Teil
gegen 12:00 Uhr Ende
Für Rückfragen steht Ihnen als Ansprechpartnerin Frau Bettina Fartak, Tel. 0221 3771-191,
E-Mail: bettina.fartak@staedtetag.de zur Verfügung.Seite 3 von 3