Straßenreinigung; hier Einordnung der Herwarthstraße zwischen Bachstraße und Endenicher Straße

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
202055-01
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
66 Tiefbauamt
Dezernat:
Dez. III
19.11.2020
Straßenreinigung; hier Einordnung der
Herwarthstraße zwischen Bachstraße und
Endenicher Straße
Beratungsfolge
Rat 10.12.2020 Kenntnisnahme
Inhalt der Stellungnahme:
Das Reinigungsintervall für die Herwarthstraße im Abschnitt zwischen
Bachstraße und Endenicher Straße hat sich nicht geändert. In der
Vergangenheit war dieser Straßenabschnitt in der Reinigungsklasse IV
eingruppiert, das der neuen Reinigungsklasse B1 (einmal wöchentlich)
entspricht. In den Reinigungsklassen „B 0,5“ bis „B 6“ obliegt die
Reinigungsverpflichtung für die Fahrbahnen der bonnorange AöR und für
die Gehwege den Anliegern. Zum 01.01.2020 erfolgte eine Änderung der
Straßenreinigungssatzung und damit eine Umbenennung der
Reinigungsklassen. Für alle Straßenzüge der Bundesstadt Bonn
mussten die umbenannten Reinigungsklassen in das neue
Straßenverzeichnis aufgenommen werden. Hierbei kam es
bedauerlicherweise zu einem Übertragungsfehler. Mit der nächsten
Überarbeitung des Straßenverzeichnisses erfolgt die Korrektur. Die
Gebührenbescheide werden entsprechend der faktischen Reinigung
bereits jetzt korrigiert. Es besteht somit kein Zusammenhang mit der
Verkehrsbedeutung der Herwarthstraße.
Anlage/n
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