Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024

Stellungnahme der Verwaltung
öffentlich
201928-12 ST
Die Oberbürgermeisterin
Federführung:
20 Stadtkämmerei
Dezernat:
Dez. II
Einbringung der Haushaltssatzung für die
Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und
Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3.
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
(HSK) für den Zeitraum 2021 - 2024
Beratungsfolge
Hauptausschuss 29.04.2021 Empfehlung
Inhalt der Stellungnahme:
Es wird folgender, abweichender/neuer Beschlussvorschlag gefasst:
Den im Entwurf des Doppelhaushaltes für die Jahre 2021/2022 enthaltenen
Ansätzen, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie der 3.
Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den darin
vorgesehenen Maßnahmen der folgenden Produktgruppen wird unter
Berücksichtigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen
zugestimmt, soweit der Fachausschuss zuständig ist:
PG 1.01.03 Verwaltungsführung
PG 1.01.05 Gleichstellung von Frau und Mann
PG 1.01.07 Rechnungsprüfung
PG 1.01.09 Zentrale Dienste
PG 1.01.13 Stabsstelle Arbeitssicherheit
PG 1.01.14 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
PG 1.01.15 Beschäftigtenvertretung
PG 1.01.16 Personalmanagement
PG 1.01.18 Politische Gremien
PG 1.01.19 Referat Stadtförderung u. strateg. Projekte
PG 1.01.26 IT-Betrieb
PG 1.01.27 Recht
PG 1.02.01 Allgemeine Sicherheit und Ordnung
PG 1.02.02 Gewerbewesen
PG 1.02.03 Märkte (BGA)
PG 1.02.04 Verkehrsang., Fahr- u. Beförderungserl., Kfz-Ang.
PG 1.02.05 Einwohnerangelegenheiten
PG 1.02.06 Personenstandswesen
PG 1.02.07 Wahlen
PG 1.05.12 Sozialversicherungsangelegenheiten
Darüber hinaus stimmt der Ausschuss der bereits wirkungsorientiertSeite 1 von 7
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aufgestellten Produktgruppenbeschreibung hinsichtlich der strategischen und
operativen Zielsetzungen folgender Produktgruppe zu:
PG 1.01.26 IT-Betrieb
Die Ausschussunterlagen sind digital abrufbar unter (Auswahl:
Ausschusshierarchie): Haushaltsplanentwurf 2021/2022
Anlage/n
1 Veränderungsliste (öffentlich)Seite 2 von 7
Hauptausschuss
Sitzung am 29.04.2021
Änderungsempfehlungen der Verwaltung
zum Doppelhaushalt 2021/2022Seite 3 von 7
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